ZDF

Rundfunk oder Rundfunkt? ARD und ZDF auf Klagekurs!

Klagen, Zuschüsse und die ewige Frage: Wie viel muss der Zuschauer zahlen? Entdecke die spannendsten Details zur Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF!

Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF haben kürzlich Verfassungsbeschwerde eingereicht, um die längst überfällige Erhöhung des Rundfunkbeitrags durchzusetzen. Nach eigenen Angaben sind ihre bisherigen finanziellen Mittel nicht ausreichend, um die Qualität und Vielfalt ihrer Programme weiterhin sicherzustellen. Beim Bundesverfassungsgericht hoffen die Sender auf Gerechtigkeit – könnte sich die Klage also als der Coup des Jahrhunderts entpuppen?

Doch nicht alle Politiker sehen das so entspannt. Der CSU-Minister bezeichnete die Klage von ARD und ZDF als "unfreundlichen Akt" und erntete damit sowohl Zuspruch als auch Kritik. Die Frage muss erlaubt sein: Muss die Gesellschaft wirklich mehr für Inhalte zahlen, die oft auch umstritten sind? Schließlich gibt es im Internet unzählige kostenlose Alternativen – wie bei jedem guten Buffet, kann man sich zwischen den klassischen Gerichten und den neuen digitalen Leckereien entscheiden.

Medienrechtler Wolfgang Schulz glaubt hingegen, dass die Chancen für ARD und ZDF gar nicht so schlecht stehen. Viele Juristen unterstützen den Grundsatz, dass die öffentlich-rechtlichen Sender eine angemessene Finanzierung benötigen, um eine wichtige Rolle in der Demokratie zu spielen. Immerhin haben die Sender, mit ihren Nachrichten und Programmen, einen gesellschaftlichen Auftrag zu erfüllen, der nicht in Vergessenheit geraten sollte.

Im Raum Niedersachsen meldete sich die Landesregierung zu Wort und äußerte Bedauern über das Zögern der anderen Bundesländer, der empfohlenen Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro pro Monat zuzustimmen. In Zeiten, in denen auch Streaming-Anbieter immer beliebter werden, steht das ÖRR-System (Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk) vor einer riesigen Herausforderung – ist ein bisschen mehr Geld wirklich die Lösung?

Wusstest du übrigens, dass die GEZ (Gesellschaft zur Erhebung von Rundfunkgebühren) ursprünglich im Jahr 1934 gegründet wurde, um Gebühren für den Empfang des Rundfunks zu erheben? Das Abkassieren hat sich also schon lange etabliert und die Debatte blüht weiter. Auf der anderen Seite ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch für viele innovative Formate verantwortlich – wie zum Beispiel die Gründung des ersten deutschen Podcasts im Jahr 2005. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist die gebührenfinanzierte Rundfunklandschaft wirklich eine Erfolgsgeschichte?

Bleibt also spannend, wie dieses Kapitel nun weitergeht. Die Gesetzgebung und Rechtsprechung auf diesem Gebiet wird auch in Zukunft ihre Wellen schlagen – vielleicht sogar noch mehr als ein Traditionelles Aushängeschild der Fernsehsender!