Beate Meinl-Reisinger

2024 - 9 - 6

Kickl will Asylanträge verbannen – aber wie?

Asylpolitik - FPÖ - Genfer Flüchtlingskonvention - Herbert Kickl - ORF Fernsehdiskussion - Völkerrecht

Ist das wirklich möglich? Kickl hat beim ORF ein starkes Zeichen gesetzt – doch was steckt dahinter?

In einem aktuellen ORF-Fernsehduell hat FPÖ-Chef Herbert Kickl einen gewagten Vorschlag gemacht: Er möchte, dass in Österreich "kein einziger Asylantrag mehr" entgegengenommen wird. Diese Aussage hat für viel Aufregung und Diskussion gesorgt, nicht nur unter politischen Gegnern, sondern auch in der breiten Öffentlichkeit. Die Frage stellt sich: Ist so eine radikale Maßnahme überhaupt sinnvoll und vor allem umsetzbar?

Kickls Worte signalisieren eine klare Richtung – und das in Zeiten, in denen das Thema Migration in ganz Europa heiß diskutiert wird. Während andere Parteien versuchen, einen Mittelweg zu finden, macht die FPÖ mit ihrer Haltung deutlich, dass sie zur Verteidigung der Grenzen entschlossen ist. Doch hinter diesem Aufruf stecken viele Fragen. Was bedeutet dies für flüchtende Menschen, die auf die Hilfe anderer Länder angewiesen sind? Schließlich gibt es internationale Abkommen, die den Schutz von Asylsuchenden garantieren.

Zusätzlich wäre eine komplette Abschaffung von Asylanträgen nicht nur aus humanitären Gründen problematisch. Auch rechtlich gibt es große Hürden, die zu überwinden sind. Österreich ist Teil der Europäischen Union, und hier gelten klare Richtlinien für die Behandlung von Asylanträgen. Ein einfaches „Wir würden es einfach machen“ wird dem komplexen Thema Migration nicht gerecht.

Es bleibt also spannend, wie sich die Situation entwickeln wird. Während Kickl weiterhin große Forderungen aufstellt, wird er auf massiven Widerstand treffen müssen. Dies zeigt sich auch in den Umfragen, die oft einen anderen Trend zeigen als den, den die FPÖ propagiert. Es zeigt sich, dass die Meinungen der Österreicher in Bezug auf Migration vielschichtiger sind, als es die Politiker manchmal glauben.

Wusstet ihr, dass laut dem UNHCR 2020 fast 80 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht waren? Die Migration ist ein globales Phänomen, das Österreich, als Teil der EU, nicht ignorieren kann. Zudem hat Österreich gemäß dem Asylgesetz die Verpflichtung, jedem Asylantrag nachzugehen. Es bleibt abzuwarten, wie diese Themen in der kommenden Nationalratssitzung behandelt werden.

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Kickl will „keinen einzigen Asylantrag mehr“ – geht das? (DiePresse.com)

Der FPÖ-Chef kündigt im ORF-Fernsehduell an, keine Asylanträge mehr entgegennehmen zu wollen: „Wir würden es einfach machen.

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