Herbert Kickl gibt nicht nur den Bauernfreund, sondern heizt auch die Debatte um die Todesstrafe an! Was hat das alles miteinander zu tun? Finde es heraus!
Der FPÖ-Chef Herbert Kickl hat jüngst in Hall für Aufregung gesorgt. Zusammen mit Nationalratsabgeordnetem Peter Wurm und Bundesratskandidaten Christoph Steiner stellte er sich als großer Befürworter der Landwirtschaft dar. "Wir müssen uns um die Bauern kümmern", war die zentrale Botschaft des Auftritts. Aber was als harmloser Bauernbesuch begann, nahm eine unerwartete Wendung, als Kickl das Thema der Volksabstimmung über die Todesstrafe anschneiderte.
In Anbetracht seiner verstärkten Rhetorik kam der Aufruf zur Wiedereinführung der Todesstrafe nicht ohne Kontroversen. Politische Rivalen und selbst Anhänger seiner eigenen Partei sind über diese radikale Aussage erschrocken. Wöginger, ein weiterer prominenter ÖVP-Politiker, forderte Kickl klar auf, sich von dieser „Volksinitiative“ zu distanzieren und einen Rückzieher zu machen, was zu einem anhaltenden Schlagabtausch zwischen den Parteien führte.
Die Aufregung zeigt, wie sehr Kickl mit seinen Äußerungen polarisiert. Einigen nach, könnte er mit seiner Forderung nach einer Volksabstimmung über die Todesstrafe die Erosion von Menschenrechten unter dem Deckmantel der direkten Demokratie vorantreiben. In einer Zeit, in der viele daran arbeiten, die Menschenrechte überall zu schützen, stellt sich die Frage, ob solche Provokationen zielführend oder eher hinderlich sind.
Doch ganz gleich, wie die Meinungen über Kickls Ansichten geteilt sind, sein Auftritt in Hall hat eindrücklich gezeigt, dass er bereit ist, die Grenzen der politischen Diskussion zu überschreiten. Wussten Sie übrigens, dass die Todesstrafe in Österreich seit 1968 abgeschafft ist? In den letzten Jahrzehnten gab es immer wieder Diskussionen, ob sie wieder eingeführt werden sollte, doch keine fand den nötigen Anklang. Außerdem verfügt Österreich über einige der strengsten Menschenrechtsgesetze in Europa, die für viele eine Garantie der menschlichen Würde darstellen.
Zusammen mit dem Nationalratsabgeordneten Peter Wurm sowie dem Nationalratskandidaten Christoph Steiner (derzeit Bundesrat) nahm Herbert Kickl beim Betrieb des ...
FPÖ-Chef Herbert Kickl wird immer radikaler – auch im Rahmen von direkter Demokratie sollen Menschenrechte geschützt sein.
Nach der unerwarteten Aussage von FPÖ-Chef Herbert Kickl zur Todesstrafe waren viele empört. Nun melden sich andere Parteien sowie die FPÖ selbst zu Wort.
Die ÖVP kritisiert Kickl für seine Äußerung zur Todesstrafe scharf. Wöginger verlangt eine klare Absage an Volksinitiative und Bekenntnis zu ...
Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl eine "Volksinitiative" zur Wiedereinführung der - von ihm selbst abgelehnten - Todesstrafe für zulässig hielte, sorgte auch am ...
Die Aussage von FPÖ-Chef Herbert Kickl, dass er eine „Volksinitiative“ zur Wiedereinführung der – von ihm selbst abgelehnten – Todesstrafe für ...
Er selbst sei ein Gegner der Todesstrafe, aber Gesetze sollten auch durch Volksinitiativen beschlossen werden können, meint der FPÖ-Chef.
Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl eine „Volksinitiative“ zur Wiedereinführung der – von ihm selbst abgelehnten – Todesstrafe für zulässig hielte, ...
In einem Interview erklärte FPÖ-Chef Kickl Idee einer neuen Volksinitiative. Dieser Plan stößt nun aber bei den anderen Parteien auf harte Kritik.
Man soll nicht alle freiheitlichen Wahlschlager über Gebühr ernst nehmen. Manche freilich verdienen nähere Betrachtung.