Corona aktuell

Corona-Verfahren: Die unerwarteten Nachwirkungen der Pandemie in den österreichischen Gerichten

Zwei Jahre nach Corona kämpfen Gerichte in Neckar-Alb noch immer mit Pandemie-Folgen. Verhaltet euch gut – das Gesetz schläft nie!

Die Corona-Pandemie hat nicht nur unser Alltagsleben, sondern auch unsere Justizsysteme ordentlich auf den Kopf gestellt. In der Region Neckar-Alb, zu der unter anderem die Städte Hechingen und Tübingen gehören, zeigt sich nun, dass die Nachwirkungen weit über den flüchtigen Lockdown hinausgehen. Gerichte kämpfen immer noch mit einer überforderten Agenda, da eine Vielzahl von Verfahren, die während der Pandemie aufgeschoben wurden, endlich einen Termin brauchen. Wer hätte gedacht, dass das Warten auf Gerechtigkeit so lange dauern könnte?

Die Situation ist besonders fordernd für Richter und Anwälte, die sich auf die Herausforderungen einer starren Prioritätenliste einstellen müssen. Vom Zivilrecht bis hin zu Strafverfahren – überall sind die Gerichte gefordert, die durch Corona entstandenen Rückstände abzuarbeiten. Eine Art Zombie-Verfahren, die ganz offensichtlich nicht einfach ausgerottet werden können. Vielleicht macht es ja der schwarz-gelbe „Schwarze Peter“-Effekt, den die Pandemie hinterlassen hat? Wer weiß!

Die Frage, die sich viele stellen, lautet: Wie wird sich dieser Rückstau auf unsere Rechtsprechung auswirken? Die Spannungen zwischen Dringlichkeit und Gerechtigkeit könnten Konflikte erzeugen, die nicht nur die Beteiligten, sondern auch das öffentliche Vertrauen in die Justiz stärken oder schwächen. Immerhin hat es niemand erwartet, dass ein Virus nicht nur die Gesundheit der Menschen, sondern auch die der Gesetze beeinträchtigen würde. In den Gerichtssälen wird das Zünglein an der Waage einmal mehr der schleichende Fortschritt der Verhandlungen sein.

Interessant ist, dass viele Verfahren mittlerweile digital abgewickelt werden. Online-Verhandlungen, die während der Pandemie Einzug hielten, sind jetzt ein fester Bestandteil des Justizsystems. Es zeigt sich, dass solche Innovationen auch Vorteile mit sich bringen können: Schnellere Abläufe und weniger Anfahrtszeit für Kläger und Beklagte. Trotzdem bleibt die Frage im Raum: Wird der „neue Anstand“ in der Justiz auch nach Corona bleiben? Das bleibt abzuwarten.

Fakt ist: Die Gerichte von Neckar-Alb stehen nicht allein im Aufräum-Modus. Auch in anderen Regionen sind die Folgen der Pandemie zu spüren. Und während wir darauf warten, dass die letzten Corona-Verfahren abgehakt werden, bleibt eine essentielle Lehre: Verhaltet euch gut, denn das Gesetz schläft nie und wird irgendwann an die Tür klopfen! Wer in Rechtsstreitigkeiten verwickelt ist, sollte sich darauf einstellen, dass die Pandemie zwar abgeflaut ist, aber die Gesetze immer noch seine Opfer fordert.

Ein weiterer interessanter Fakt ist, dass die Anzahl an Klagen aufgrund von Pandemie-bedingten Einschränkungen sprunghaft angestiegen ist. Ob es um Mietstreitigkeiten, Kündigungen oder gesundheitliche Schäden geht, die Gerichte haben seit der Pandemie mit einem Anstieg der Klagezahlen im zweistelligen Prozentbereich zu kämpfen. Das ist eine ziemliche Leistung, die niemand vor zwei Jahren voraussagen konnte! Einfach gesagt: Es wird eine spannende Zeit für die Justiz, und der Spaß hat gerade erst begonnen!