Georgien

2024 - 5 - 14

Georgisches Parlament verabschiedet umstrittenes Gesetz trotz Protesten - Was bedeutet das für das Land?

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Trotz massiver Proteste hat das georgische Parlament ein umstrittenes Gesetz zur ausländischen Einflussnahme beschlossen. Was steckt dahinter? Hier erfährst du mehr!

Das georgische Parlament in Tiflis sorgt für Aufsehen, da es trotz wochenlanger Proteste ein umstrittenes Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" verabschiedet hat. Das Gesetz, das häufig als "russisches Gesetz" bezeichnet wird, stößt auf kontroverse Reaktionen innerhalb der Bevölkerung. Zehntausende Georgier hatten in den Straßen protestiert, doch das Parlament blieb standhaft. Die Entscheidung wirft Fragen auf, wie sich die Zukunft der Zivilgesellschaft in Georgien gestalten wird. Die Diskussion über ausländische Einflüsse und deren Kontrolle bleibt in Georgien weiterhin aktuell und polarisierend.

Trotz großer Proteste und öffentlicher Kritik hat das Parlament in Tiflis am Dienstag das sogenannte "Agentengesetz" verabschiedet, das die ausländische Einflussnahme regeln soll. Die Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die politische und gesellschaftliche Landschaft des Landes haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Umsetzung dieses Gesetzes in der Praxis auswirken wird und ob die Protestbewegung weiterhin anhalten wird.

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Parlament in Georgien verabschiedet umstrittenes Gesetz (tagesschau.de)

Trotz massiver Proteste hat das Parlament in Georgien das Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" beschlossen. Was dem Land nun bevorsteht.

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Trotz Protesten: Georgien beschließt umstrittenes „russisches Gesetz“ (Mitteldeutsche Zeitung)

Tiflis - Ungeachtet wochenlanger Massenproteste hat das georgische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das die Kontrolle über die Zivilgesellschaft ...

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Georgien: Parlament verabschiedet "russisches Gesetz" (PULS 24)

Ungeachtet massiver Proteste hat das Parlament in Georgien am Dienstag das umstrittene Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" verabschiedet.

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Georgien: "Agentengesetz" beschlossen - ZIB 1 vom 14.05.2024 ... (ORF-TVthek)

Ungeachtet großer Proteste hat das Parlament in Georgien heute das umstrittene Gesetz zur „ausländischen Einflussnahme“ verabschiedet.

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Georgien: Parlament in Tbilissi verabschiedet Gesetz zu ... (ZEIT ONLINE)

Zehntausende Georgier hatten gegen ein Gesetz nach russischem Vorbild protestiert, das die Zivilgesellschaft unter Druck setzt. Nun hat das Parlament es ...

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