AfD

2024 - 5 - 13

AfD: Rechtsextremer Verdachtsfall - Gerichtsentscheidungen und Verbindungen zur Vergangenheit

Alternative für Deutschland (AfD) - Bundesamt für Verfassungsschutz - Rechtsextremismus

Skandal um AfD: Gerichtsurteile und Kontroversen - Ein Blick auf die Verbindungen zur Vergangenheit der Partei

Die Alternative für Deutschland (AfD) sorgt erneut für Schlagzeilen in Deutschland. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Partei als rechtsextremen Verdachtsfall eingestuft und darf sie weiterhin beobachten. Dies sorgt für Diskussionen und den Ruf nach einem Verbotsverfahren. Selbst vor Gericht konnte die AfD keine Erfolge verbuchen, da das Oberverwaltungsgericht Münster die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigte. Die Partei kämpft mit Schallenden Kritiken und wird von vielen Seiten kontrovers diskutiert. In Sachsen-Anhalt wurde zudem bekannt, dass ein weiterer Mitarbeiter der AfD-Fraktion Verbindungen zur verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend hatte.

Post cover
Image courtesy of "ORF"

Urteil: AfD weiter rechtsextremer Verdachtsfall (ORF)

Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz darf die deutsche, in Teilen rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD) weiterhin als ...

Post cover
Image courtesy of "derStandard.at"

Ruf nach AfD-Verbotsverfahren wird in Deutschland wieder laut (derStandard.at)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als "rechtsextremen Verdachtsfall" einstufen und beobachten. Nun ist auch ein Verbotsverfahren wieder im ...

Post cover
Image courtesy of "DiePresse.com"

Die zweite Niederlage der AfD vor Gericht (DiePresse.com)

Der Verfassungsschutz darf die Partei weiter als „rechtsextremer Verdachtsfall“ beobachten. Sieben Verhandlungstage brauchten die Richter, um zu einem Urteil zu ...

Post cover
Image courtesy of "tagesschau.de"

OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft (tagesschau.de)

Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der ...

Post cover
Image courtesy of "rbb24"

Urteil zur AfD-Beobachtung: "Fehlentscheidung" oder "schallende ... (rbb24)

Nach einem Urteil vom Montag darf die AfD weiter durch den Verfassungsschutz beobachtet werden. AfD-Vertreter aus der Region sehen das erwartungsgemäß ...

Post cover
Image courtesy of "NEWS.at"

Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall • NEWS.AT (NEWS.at)

Das Gericht wies am Montag eine Berufungsklage der AfD gegen ein Urteil der Vorinstanz in Köln zurück. Der Verfassungsschutzes habe bei seinen Maßnahmen die ...

Post cover
Image courtesy of "MDR"

Sachsen-Anhalt: Weiterer Mitarbeiter der AfD-Fraktion war Mitglied ... (MDR)

Ein weiterer Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat früher Verbindungen zur heute verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend gehabt.

Post cover
Image courtesy of "hessenschau.de"

Urteil zu AfD – Reaktionen aus Hessen (hessenschau.de)

Seit etwa drei Jahren behandelt der Bundesverfassungsschutz die AfD als sogenannten rechtsextremen Verdachtsfall. Dagegen hatte die Partei geklagt.

Post cover
Image courtesy of "MDR"

Ungültige Wahl: AfD-Bürgermeister in Großschirma verzichtet auf ... (MDR)

Auf Nachfrage von MDR SACHSEN sagte Weigand, dass sein Anwalt dem Landratsamt eine umfangreiche Gegendarstellung zugestellt habe. Die Aufhebung der ...

Post cover
Image courtesy of "Mitteldeutsche Zeitung"

Justizsenatorin: Badenberg gegen AfD-Verbotsverfahren zum ... (Mitteldeutsche Zeitung)

Berlin: Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD zum jetzigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll.

Post cover
Image courtesy of "tagesschau.de"

Ehemaliger Berliner Landesvorsitzender Pazderski verlässt AfD (tagesschau.de)

Er wollte die AfD koalitionsfähig machen und warf Höcke "Personenkult" vor: Nun tritt der Berliner Ex-Landeschef Pazderski aus der Partei aus.

Post cover
Image courtesy of "hessenschau.de"

Urteil zu Verfassungsschutz-Überwachung: Hessen-AfD klagt über ... (hessenschau.de)

Zurecht rechtsextremer Verdachtsfall - das AfD-Urteil von Münster trifft die Partei in Hessen und ihre Selbstdeutung als "bürgerlich-konservativ" besonders.

Post cover
Image courtesy of "Mitteldeutsche Zeitung"

Personalien: Früherer Berliner AfD-Landeschef Pazderski verlässt ... (Mitteldeutsche Zeitung)

Die AfD hat sich offenbar von seinen politischen Ansichten entfernt: Der frühere Berliner AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski übt Kritik an der Partei.

Post cover
Image courtesy of "rbb24"

Früherer Berliner Parteichef Georg Pazderski tritt aus der AfD aus (rbb24)

Seit 2013 war Georg Pazderski Mitglied der AfD, bis vor drei Jahren Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus. Jetzt verlässt er die Partei, ...

Post cover
Image courtesy of "MDR"

"Revision fast unmöglich": ARD-Rechtsexperte zur abgewiesenen ... (MDR)

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat eine Klage der AfD gegen eine Verfassungschutz-Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall abgewiesen.

Post cover
Image courtesy of "Neue Zürcher Zeitung - NZZ"

Verfassungsschutz vs. AfD: juristische Perspektiven nach jüngstem ... (Neue Zürcher Zeitung - NZZ)

Der deutsche Verfassungsrechtler Volker Boehme-Nessler kritisiert, dass das Oberverwaltungsgericht in Münster seine Entscheidung nicht ausführlicher ...

Explore the last week