FPÖ

Mit dieser Aussage ließ heute der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch im Parlament aufhorchen. FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Dieser ...

Das einzige Programm der Grünen sei eine Verbots- und Bevormundungspolitik, das Vorantreiben des Klimakommunismus und rücksichtslosestes Autofahrer-Bashing. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Wunsch des grünen Ministers erfüllt, liegt nahe bei der Wirksamkeit der Corona-Impfung, ist also vernachlässigbar.“ Sie dürfen dafür mit ansehen, wie man – gestärkt durch den Souverän, das Volk – es schafft, ein Arbeitsprogramm zum Wohl der Menschen macht, so wie es Udo Landbauer und seinem Team gelungen ist.“

Grüne Ministerin Gewessler klammert mit „ideologischer Brille“ den Bereich des Fahrradfahrens völlig aus. Wien (OTS) - In seiner Rede zur Novelle des ...

Ich frage mich daher, wann die Ministerin wieder für mehr Verkehrssicherheit für die Fahrradfahrer sorgt, in dem sie ihre Regelungen, die nur für mehr Gefahren gesorgt haben, wieder zurücknimmt?“, so Deimek. Ministerin Gewessler betrachte das wichtige Thema der Verkehrssicherheit ausschließlich durch die „ideologische Brille“. Gerhard Deimek die schwarz-grüne Bundesregierung scharf: „Sie reden von Verkehrssicherheit und meinen damit allein die Erhöhung von Strafen für Autofahrer.

Wien (OTS) - An die Genossen im Parlament! Ich weiß, Sie sind derzeit sehr beschäftigt. Nicht mit den Problemen der Österreicher.

Warum spielt die SPÖ dabei mit, dem Präsidenten der Ukraine, eines Landes, dem genauso wie Russland von der UNO Kriegsverbrechen vorgeworfen werden, das österreichische Parlament als Bühne zu geben? Und nicht zu vergessen: ein Sozialist, der unsere Neutralität ernst genommen hat. Warum lässt sich die SPÖ stattdessen vor den Karren der NATO und der USA spannen? Wien war damals Ort der Vermittlung, der Verhandlungen. Nicht mit den Problemen der Österreicher. Nein, sondern mit sich selbst.

Wien (OTS) - Die geplante Aufhebung der Aliquotierung der Pensionsanpassung nahm die SPÖ heute zum Anlass, um einen ‚Dringlichen Antrag' an den grünen ...

An die Adresse von Sozialminister Rauch richtete die FPÖ-Sozialsprecherin einen Appell: „Es ist ihre Aufgabe, einen weiteren Pensionsraub und Altersarmut zu verhindern sowie die Kaufkraft der Pensionisten zu erhalten. Die Pensionserhöhungen der letzten beiden Jahre sind aufgrund der Rekordteuerung verpufft – und die Rekordinflation ist hausgemacht. Dagmar Belakowitsch nützte ihre Rede, um den nicht fachkundigen Zusehern das komplexe System der Aliquotierung zu erklären: „Dieses Modell hat dazu geführt, dass Menschen defacto um Monate früher in die Pension gedrängt wurden, weil sie durch den vorzeitigen Ruhestand durch die Aliquotierung finanziell besser ausgestiegen sind, als wenn sie regulär den Ruhestand angetreten hätten.