ORF-Haushaltsabgabe

2023 - 3 - 23

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Post cover — Image courtesy of "DiePresse.com"

"ORF-Beitrag" statt GIS: 15 Euro im Monat für alle Hauptwohnsitze (DiePresse.com)

Die Haushaltsabgabe ist nun fix. Zahlen müssen Hauptwohnsitze und Firmen, nicht aber Nebenwohnsitze. Man bekennt sich zum RSO und zu „den Inhalten“ von ...

Raab und Maurer betonten die Wichtigkeit des ORF für die Demokratie in Österreich. Das betrifft unter anderem die Gehälter der ORF-Mitarbeiter, Zulagen und Nebeneinkünfte. Klar bei der Umstellung auf die Haushaltsabgabe (die weder Raab noch Maurer so nannten) ist jedenfalls: Wer bisher die GIS per Dauerauftrag bezahlt hat, dem wird künftig weniger eingezogen. Der VfGH hatte das Streamen von ORF-Programmen, ohne dafür Programmentgelt zu entrichten, als verfassungswidrig erkannt. Medienministerin [Susanne Raab](https://www.diepresse.com/thema/susanne-raab?ref=article_a) (ÖVP) und Grünen-Klubchefin [Sigrid Maurer](https://www.diepresse.com/thema/sigrid-maurer?ref=article_a) präsentierten am Donnerstag ihre Pläne in Grundzügen. Vor dem Hintergrund der Desinformation sei ein objektiver Journalismus unabdingbar, sagte Maurer. Reine Nebenwohnsitze sind ausgeschlossen, zahlen müssen nur die Hauptwohnsitze und Firmen. Viele Details sind freilich noch offen und werden erst mit dem Gesetzestext geklärt. Die Bundesabgabe und der Kunstförderbeitrag fallen weg und werden künftig aus dem Budget gedeckt, wie Maurer erklärte. Man bekennt sich zum RSO und zu „den Inhalten“ von Sport Plus. [ORF](https://www.diepresse.com/thema/orf?ref=article_a)-Gesetz geeinigt. Zahlen müssen Hauptwohnsitze und Firmen, nicht aber Nebenwohnsitze.

Neue Haushaltsabgabe für ORF fix - So viel bezahlt jeder Haushalt (Finanz.at)

Das neue ORF-Gesetz wurde fixiert und am Donnerstag der Öffentlichkeit präsentiert. Enthalten ist ein neues Modell zur Finanzierung des ORF.

Bisher nimmt der ORF rund 680 Millionen Euro jährlich durch die GIS ein. Damit fällt die Höhe der Haushaltsabgabe niedriger aus als die bisherige GIS-Gebühr. Das bedeutet, dass auch künftig Unterschiede in der Höhe des ORF-Beitrags je Bundesland entstehen könnten.

Regierung einigte sich: ORF-Haushaltsabgabe kommt fix (VIENNA.AT)

Die Haushaltsabgabe zur Finanzierung des ORF an Stelle der bislang eingehobenen, gerätegekoppelten Rundfunkgebühr kommt fix. Medienministerin Susanne Raab ...

Weißmann meinte dazu angesprochen, dass die Summe für den ORF an den Nettokosten des öffentlich-rechtlichen Auftrags gekoppelt sei. Es sei aber auch Verpflichtung, "noch stärker zu einem ORF für alle zu werden - mit mehr Programmangeboten für alle Menschen in Österreich", meinte er im Anschluss an eine Sitzung des ORF-Stiftungsrats. Gepaart mit den geplanten weiteren Digitalfreiheiten für den ORF würde es damit "zu einer noch stärkeren Marktverzerrung" kommen. Die Regierung kündigte auch eine Transparenzoffensive an, die für den ORF Berichtspflichten normiert. Gearbeitet wird von der Regierung auch intensiv an einer Digitalnovelle für den ORF. Nach der APA vorliegenden Berechnungen des Finanzministeriums könnte der Länderaufschlag bei einer angenommenen Bemessungsgrundlage von 15,20 Euro für den ORF-Beitrag etwa in Wien von jetzt 5,80 Euro auf 3,43 Euro sinken, in der Steiermark von 6,20 Euro auf 4,79 Euro oder in Niederösterreich von 5,80 Euro auf 4,79 Euro - jeweils mit dem gleichen Einnahmenniveau.

ORF-Haushaltsabgabe kommt fix (APA - Austria Presse Agentur)

Eine entsprechende Einigung der Regierung gaben Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag bei einer gemeinsamen ...

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ORF-Haushaltsabgabe für Salzburg bekannt (SALZBURG24)

Durch die Einführung der ORF-Haushaltsabgabe könnten die Gebühren ab dem Jahr 2024 im Bundesland Salzburg etwas sinken.

Die Landesabgabe könnte dort von 4 Euro auf 3,26 Euro sinken. Die Landesabgabe soll dort von 6 Euro auf rund 5,20 Euro fallen. In der Steiermark, wo die Landesabgabe von 6,20 Euro auf 4,79 Euro fallen könnte, wären 19,99 Euro fällig. Die Möglichkeit einer variablen Landesabgabe bleibt jedoch und liegt in der Kompetenz der Länder. Die Landesabgabe bleibt jedoch und liegt im Kompetenzbereich der Länder, hielt Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) fest. Für die Abgabe gebe es Zweckwidmungen im Kultur- und Wissenschaftsbereich und auch für Kriegsopfer.

Nach Aufregung um Haushaltsabgabe: ORF schmeißt Bowling-Party (oe24.at)

Ab 2024 muss jeder Haushalt in Österreich 245 Euro ORF-Haushaltsabgabe zahlen. Während ÖVP und Grüne die Zwangssteuer als "Rabatt" verkaufen, wirft der ORF ...

Weißmann meinte dazu angesprochen, dass die Summe für den ORF an den Nettokosten des öffentlich-rechtlichen Auftrags gekoppelt sei. Gepaart mit den geplanten weiteren Digitalfreiheiten für den ORF würde es damit "zu einer noch stärkeren Marktverzerrung" kommen. Die Regierung kündigte jedoch eine Transparenzoffensive an, die für den ORF Berichtspflichten normiert.