Martin Kocher

2023 - 3 - 23

Post cover
Image courtesy of "kurier.at"

Hohe Spritpreise: Preiseingriff Kochers wäre "nicht gerechtfertigt" (kurier.at)

Die AK forderte im Sommer 2022, der Minister müsse laut Preisgesetz die Spritpreise senken. Die daraufhin eingesetzte Preiskommission stellte nun fest: Das ...

"Minister Kocher lässt damit zu, dass die Menschen in Österreich stärker unter der Teuerung zu leiden haben, als in anderen EU-Staaten – und zwar auch bei Energie und Lebensmitteln", kritisierte Anderl. Die steigenden Nachfrage habe auch die Preise in die Höhe getrieben. Die Kommission, in der mehrere Ministerien und Sozialpartner vertreten sind, wurde auf Initiative der Arbeiterkammer (AK) einberufen. Gegen ungerechtfertigte Preispolitik, die Österreichs Volkswirtschaft schadet, darf der Minister laut Preisgesetz prinzipiell vorgehen. Hintergrund waren die im Sommer sprunghaft gestiegenen Spritpreise - Höhepunkt im Frühherbst 2022, mit Bruttopreisen von 2,10 Euro für Diesel und Benzin. Die daraufhin eingesetzte Preiskommission stellte nun fest: Das trifft nicht zu.

Post cover
Image courtesy of "derStandard.at"

Preiskommission stellte bei Treibstoff "keine ungewöhnlichen ... (derStandard.at)

Die Kommission sei mit "überwiegender Mehrheit" zu diesem Schluss gekommen, sagt Wirtschaftsminister Kocher. Die Arbeiterkammer widerspricht.

Post cover
Image courtesy of "Kleine Zeitung"

Spritpreise: Kommission sieht keine ungewöhnlichen Erhöhungen (Kleine Zeitung)

Die Preiskapriolen an den Tankstellen führten dazu, dass im Herbst eine Kommission eingesetzt wurde, um einen möglichen Eingriff in die Preise zu prüfen.

Hier gebe es "überdurchschnittliche Preiserhöhungen und viele Beschwerden von Konsumenten und Unternehmen". Aus Sicht der Arbeiterkammer ist die Einstellung der Preiskommission "nicht nachvollziehbar". Für Konsumentinnen und Konsumenten gebe es derzeit viele "Brandherde". Beweise für Preisabsprachen und damit einen Verstoß gegen das Kartellrecht habe die Behörde nicht gefunden. Die Preiskommission, die aus Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer, Arbeiterkammer und vier Ministerien zusammengesetzt ist, sei mit "überwiegender Mehrheit" zu diesem Schluss gekommen, sagte Kocher. Die im Herbst eingesetzte Preiskommission hat keine ungewöhnlichen Preiserhöhungen bei Treibstoffen und Heizöl festgestellt.

Explore the last week