Der Konflikt zwischen SPÖ-Chefin Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Doskozil steuert auf einen Showdown zu. Begonnen hat er bereits 2018.
Als Rendi-Wagner Doskozil ersucht, Anfang März "angesichts der aktuellen Situation" am SPÖ-Präsidium teilzunehmen, [sagt dieser zu](https://www.diepresse.com/6260533/doskozil-nimmt-rendi-wagners-einladung-zu-praesidium-an) - um dort "Zukunftsperspektiven für die Sozialdemokratie" zu diskutieren. SPÖ-Landesgeschäftsführer [Roland Fürst](https://www.diepresse.com/thema/roland-fuerst?ref=article_a) betont zwar, man habe nur Doskozils Inhalte abfragen wollen. [Rendi-Wagner](https://www.diepresse.com/thema/pamela-rendi-wagner?ref=article_a) wird als neue SPÖ-Chefin designiert. Die jahrelangen Querschüsse gegen die Bundesvorsitzende relativiert er in seinem Bewerbungsbrief: Begonnen hat er bereits kurz nach der Kür Rendi-Wagners zu neuen SPÖ-Chefin nach dem [überraschenden Rücktritt von Ex-Kanzler Christian Kern](https://www.diepresse.com/5500762/ein-kleiner-ruecktritt-fuer-kern-ein-grosser-fuer-die-spoe). März 2023: Doskozil legt sich fest und gibt bekannt, dass er sich um den Vorsitz der Bundes-SPÖ bewerben will. Aus der Bundesparteizentrale heißt es dazu: "Wir schaffen damit die Möglichkeit, rasch Entscheidungen über das weitere Vorgehen zu treffen." [ mit Doskozil als SPÖ-Kanzlerkandidat](https://www.diepresse.com/6217923/brisante-umfrage-doskozil-wuerde-spoe-steigen-lassen) im Vergleich zu Rendi-Wagner abschneiden würde. ["Könnte sie Opposition nicht, würden wir sie nicht heute zur Parteivorsitzenden designieren"](https://www.diepresse.com/5500917/grosse-ehre-spoe-praesidium-designiert-rendi-wagner-als-parteichefin), kommentiert Doskozil, der von Beginn an als Rendi-Wagner-Skeptiker gilt, ihre Kür damals. Der kündigt aber gleich an, seine Meinung weiterhin zu äußern, wenn er es als "richtig" erachtet - und das tut er in der Folge häufig. Nach Gerüchten über die Ablöse der Bundesparteivorsitzenden fordert er ein Ende der Personaldebatte, betont aber gleichzeitig: [Konflikt zwischen SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil](https://www.diepresse.com/6263307/was-fuer-pamela-rendi-wagner-was-fuer-hans-peter-doskozil-spricht) schwelt bereits seit Jahren, immer wieder befeuert durch angriffige öffentliche Aussagen Doskozils oder [Umfragen](https://www.diepresse.com/6217923/brisante-umfrage-doskozil-wuerde-spoe-steigen-lassen), die nahelegen, die Sozialdemokraten wären mit dem ausgebildeten Polizisten und ehemaligen Verteidigungsminister an der Spitze besser dran, als mit der Medizinerin und Ex-Gesundheitsministerin.
Beim letzten SPÖ-Parteitag im Juni 2021 gaben sich Hans Peter Doskozil und Pamela Rendi-Wagner sportlich. Nun treten sie gegeneinander an – und müssen um das ...
Bereits seit Jahren schwelt der Konflikt zwischen SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, ...
Die jahrelangen Querschüsse gegen die Bundesvorsitzende relativiert er in seinem Bewerbungsbrief: Es gehe dabei nicht um einen "Rosenkrieg", sondern "um die Frage, mit welchen konkreten Programmen und Maßnahmen wir als SPÖ auf die konkreten Sorgen der Menschen in Österreich reagieren wollen". November 2022: Die SPÖ Burgenland sorgt mit einer von ihr beauftragten Umfrage für Aufsehen, in der auch abgefragt wird, wie die SPÖ bei einer bevorstehenden Nationalratswahl mit Doskozil als SPÖ-Kanzlerkandidat im Vergleich zu Rendi-Wagner abschneiden würde. Frühjahr 2023: Nach den Verlusten der SPÖ bei den Wahlen in Niederösterreich nimmt die Debatte um Rendi-Wagner - befeuert durch Aussagen Doskozils, dass die SPÖ mit der aktuellen Führung nicht ihr volles Wählerpotenzial ausschöpfe - weiter an Fahrt auf. Nach Gerüchten über die Ablöse der Bundesparteivorsitzenden fordert er ein Ende der Personaldebatte, betont aber gleichzeitig: "Erst kommt die inhaltliche Diskussion, und dann kann man am Ende des Prozesses noch einmal offen und ehrlich die Personalfrage stellen." März 2019: Beim Landesparteitag der Tiroler SPÖ fordert Rendi - auch in Richtung Doskozil - Geschlossenheit in der Partei ein. Der kündigt aber gleich an, seine Meinung weiterhin zu äußern, wenn er es als "richtig" erachtet - und das tut er in der Folge häufig.
Nun ist die Katze aus dem Sack: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat am Dienstag verkündet, dass er SPÖ-Chef werden will.
„PS: Glaubt ihr wirklich, die Österreicher wollen euer Modell einer Ampelregierung wie in Deutschland?“ Die Wiener Landesparteiorganisation, die SPÖ-Frauen unter Eva Maria Holzleitner und auch die Gewerkschaft sind mehrheitlich aufseiten der derzeitigen Parteichefin. Eine ausdrückliche Unterstützung für die Parteichefin oder ihren Herausforderer gab es zumindest in dieser kurzen Rede ebenfalls nicht – mehr dazu in Darin heißt es: „Ich habe mich (…) entschlossen, mich (…) für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben.“ Rendi-Wagners Aussagen sind wohl als Botschaft in Richtung Doskozils zu deuten, der vor allem in Asylfragen einen rigideren Kurs vertritt. Antworten brauche es zudem beim Steuersystem, dem Ausbau von Alternativenergie, und „das schließt selbstverständlich auch eine klare und rechtsstaatliche Haltung zu den Themen Asyl und Migration ein“. Wer der SPÖ empfehle, ein bisschen nach rechts zu rücken, meine es nicht gut mit der Partei, sagte sie bei dem Event im Burgenland. „Das muss aber auf jeden Fall erst nach der Landtagswahl passieren.“ In der SPÖ-Bundesparteizentrale gab man sich in einer ersten Reaktion nicht verunsichert: „Das war zu erwarten. Er sprach sich nicht direkt gegen oder für eine Mitgliederbefragung aus – sondern verwies auf die Parteigremien. Doskozil sprach von tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten über die thematische Ausrichtung der Partei, die auch mit Personen verbunden sei. „In der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab“, so Doskozil.
Präsidium und Vorstand beraten unter anderem darüber, ob Parteitag oder Mitgliederentscheid für Klärung sorgen soll.
An einen dritten Kandidaten für den Parteivorsitz glaubt er nicht und hält ihn auch nicht für nötig. Dieser hatte tags zuvor für einen Paukenschlag gesorgt, indem er in einem Brief an die Gremien wissen ließ, dass er sich nun offiziell für den Job des SPÖ-Chefs bewerben wird. Auf einen vorläufigen Höhepunkt steuert der Führungsstreit in der SPÖ zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zu.
In Österreich fordert Hans Peter Doskozil die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner heraus. Er verlangt eine Mitgliederentscheidung....
Dieser Kurs stößt in den Flächenländern potenziell auf Zustimmung, ausdrücklich zählt der Salzburger SPÖ-Landesverband zu Doskozils Verbündeten, möglicherweise auch das mitgliederstarke Niederösterreich. In den Worten Doskozils: „Das schließt selbstverständlich auch eine klare und rechtsstaatliche Haltung zu den Themen Asyl und Migration ein.“ Am Dienstagnachmittag gab der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bekannt, dass er sich um den Parteivorsitz bewerbe, den gegenwärtig Pamela Rendi-Wagner innehat. Diese hatte Doskozil durch offene Kritik und die kurzfristige Anberaumung von Sitzungen der Parteigremien offenbar dazu gebracht, früher die Karten auf den Tisch zu legen als eigentlich beabsichtigt. Er werde in den Gremien vorschlagen, einen Mitgliederentscheid herbeizuführen. In Österreich fordert Hans Peter Doskozil die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner heraus.
Eigentlich ist ein Mitgliederentscheid, wie ihn Hans Peter Doskozil sich zwischen ihm und Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wünscht, nicht im Sinne des ...
Für "unmöglich" hält dies die Vorarlberger SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger, auch die mächtige Wiener Landespartei (für deren städtische Wählerschaft ein "rechterer" Doskozil an der Parteispitze schwer zu verdauen wäre) ist dagegen. Faktisch wird sich eine Mitgliederbefragung kaum verhindern lassen. Aus der burgenländischen Landespartei heißt es dazu auf Anfrage der Kleinen Zeitung: "Niemand sollte sich jetzt hinter Paragrafen verstecken.
Der Konflikt zwischen SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil schwelt bereits seit Jahren, ...
Die jahrelangen Querschüsse gegen die Bundesvorsitzende relativiert er in seinem Bewerbungsbrief: Es gehe dabei nicht um einen "Rosenkrieg", sondern "um die Frage, mit welchen konkreten Programmen und Maßnahmen wir als SPÖ auf die konkreten Sorgen der Menschen in Österreich reagieren wollen". November 2022: Die SPÖ Burgenland sorgt mit einer von ihr beauftragten Umfrage für Aufsehen, in der auch abgefragt wird, wie die SPÖ bei einer bevorstehenden Nationalratswahl mit Doskozil als SPÖ-Kanzlerkandidat im Vergleich zu Rendi-Wagner abschneiden würde. Frühjahr 2023: Nach den Verlusten der SPÖ bei den Wahlen in Niederösterreich nimmt die Debatte um Rendi-Wagner - befeuert durch Aussagen Doskozils, dass die SPÖ mit der aktuellen Führung nicht ihr volles Wählerpotenzial ausschöpfe - weiter an Fahrt auf. Nach Gerüchten über die Ablöse der Bundesparteivorsitzenden fordert er ein Ende der Personaldebatte, betont aber gleichzeitig: "Erst kommt die inhaltliche Diskussion, und dann kann man am Ende des Prozesses noch einmal offen und ehrlich die Personalfrage stellen." Der kündigt aber gleich an, seine Meinung weiterhin zu äußern, wenn er es als "richtig" erachtet - und das tut er in der Folge häufig. März 2019: Beim Landesparteitag der Tiroler SPÖ fordert Rendi - auch in Richtung Doskozil - Geschlossenheit in der Partei ein.
Nun also doch: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will nun den Parteivorsitz der SPÖ übernehmen, nachdem er jahrelang gegen die Vorsitzende ...
Rendi-Wagner forderte Einigkeit in der Partei: „Gemeinsam sind wir nicht zu schlagen.“ In einem Brief an die Gremien schreibt Doskozil laut APA an Präsidium und Vorstand: „Ich habe mich (…) entschlossen, mich (…) für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben.“ Jedenfalls sei es nun „hoch an der Zeit, hier einen Schlussstrich zu ziehen“.
Dezember 2018: Doskozil richtet der Bundespartei am Beispiel Mindestsicherung aus, sie solle eine "konstruktivere Oppositionspolitik" fahren. Auch danach sorgt ...
Die jahrelangen Querschüsse gegen die Bundesvorsitzende relativiert er in seinem Bewerbungsbrief: Es gehe dabei nicht um einen "Rosenkrieg", sondern "um die Frage, mit welchen konkreten Programmen und Maßnahmen wir als SPÖ auf die konkreten Sorgen der Menschen in Österreich reagieren wollen". November 2022: Die SPÖ Burgenland sorgt mit einer von ihr beauftragten Umfrage für Aufsehen, in der auch abgefragt wird, wie die SPÖ bei einer bevorstehenden Nationalratswahl mit Doskozil als SPÖ-Kanzlerkandidat im Vergleich zu Rendi-Wagner abschneiden würde. Frühjahr 2023: Nach den Verlusten der SPÖ bei den Wahlen in Niederösterreich nimmt die Debatte um Rendi-Wagner - befeuert durch Aussagen Doskozils, dass die SPÖ mit der aktuellen Führung nicht ihr volles Wählerpotenzial ausschöpfe - weiter an Fahrt auf. Nach Gerüchten über die Ablöse der Bundesparteivorsitzenden fordert er ein Ende der Personaldebatte, betont aber gleichzeitig: "Erst kommt die inhaltliche Diskussion, und dann kann man am Ende des Prozesses noch einmal offen und ehrlich die Personalfrage stellen." März 2019: Beim Landesparteitag der Tiroler SPÖ fordert Rendi - auch in Richtung Doskozil - Geschlossenheit in der Partei ein. Der kündigt aber gleich an, seine Meinung weiterhin zu äußern, wenn er es als "richtig" erachtet - und das tut er in der Folge häufig.
Die Wiener SPÖ stellt sich weiter hinter Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) meinte diesbezüglich am zweiten Tag der ...
Insgesamt hofft er auf ein rasches Ende der Debatte, gebe die SPÖ aktuell doch "ein lächerliches Bild" ab. An einen dritten Kandidaten für den Parteivorsitz glaubt er nicht und hält ihn auch nicht für nötig. Die Wiener SPÖ stellt sich weiter hinter Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner.
Am Mittwoch steuert der Führungsstreit in der SPÖ zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann auf Hans Peter Doskozil ...
Für eine Kampfabstimmung auf einem Parteitag steht er nicht zur Verfügung, machte er klar. Letzteres wird von Herausforderer Doskozil bevorzugt. Dieser hatte tags zuvor für einen Paukenschlag gesorgt, indem er in einem Brief an die Gremien wissen ließ, dass er sich nun offiziell für den Job des SPÖ-Chefs bewerben wird.
Während sich Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in den vergangenen Tagen für einen Sonderparteitag aussprach, regte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter ...
Möglich erscheint eine solche Mischform unter der Voraussetzung, dass Rendi-Wagner und Doskozil darüber übereinkommen, das Ergebnis einer an sich unverbindlichen Mitgliederbefragung zu akzeptieren. Denn über einen Mitgliederentscheid alleine den Parteivorsitz zu bestimmen, ist laut dem Statut der Partei nicht möglich. Während sich Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in den vergangenen Tagen für einen Sonderparteitag aussprach, regte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil einen Mitgliederentscheid an, also eine Abstimmung aller 140.000 SPÖ-Mitglieder über die Vorsitzfrage. Der Parteitag ist laut SPÖ-Statut übrigens auch das zuständige Gremium, wenn es um die Vorsitzwahl geht. Unter großem medialem Interesse ist am Mittwoch das SPÖ-Präsidium zusammengekommen, um über eine Lösung in der Führungsfrage und der dahinterstehenden inhaltlichen Ausrichtung zu beraten. Dem Vernehmen nach wird das Präsidium dem Vorstand empfehlen, eine Mitgliederbefragung durchzuführen und danach einen Parteitag abzuhalten.
Im Führungsstreit in der SPÖ zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Dos...