Landtagswahl Salzburg 2023

2023 - 3 - 6

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Umfragen prognostizieren Aus für "Dirndlkoalition" in Salzburg (VIENNA.AT)

Erste Umfragen vor der Landtagswahl in Salzburg zeichnen kein gutes Bild für die derzeitige Dirndlkoalition aus ÖVP, Grünen und NEOS.

Für die Grünen und die NEOS geht es um viel: Fallen sie in Salzburg aus der Landesregierung, wären sie jeweils nur mehr in einem Bundesland Teil einer Regierung (Grüne: Vorarlberg, NEOS: Wien). Sowohl die SPÖ - die erstmals mit Spitzenkandidat David Egger ins Feld geht - wie die FPÖ - mit Landeschefin Marlene Svazek - legen in den Umfragen leicht zu, sowohl IFDD und GMK sahen aber die Sozialdemokraten voran. Kein Geheimnis ist, dass die Freiheitlichen mit der ÖVP kokettieren und zuletzt einen Kuschelkurs gegenüber der Volkspartei gefahren sind. Als ein bestimmendes Thema im Kampf um Wählerinnen und Wähler kristallisiert sich aktuell der Landesenergieversorger Salzburg AG heraus. Die anderen Parteien folgen sukzessive, einzig die ÖVP verzichtet auf eine Auftaktveranstaltung. Die Verluste der Volkspartei dürften in Salzburg aber nicht so stark wie in Tirol oder Niederösterreich ausfallen. Dazu blieb man lange untätig, um die Probleme bei der Raumordnung und den Ausverkauf von Grund und Boden in den Griff zu bekommen. 2018 lag die SPÖ mit 20,0 Prozent knapp vor der FPÖ (18,8 Prozent). Das dürfte nicht nur der in die Krise geratenen Bundes-ÖVP und der allgemeinen Krisenstimmung geschuldet sein. Stimmen die Umfragen, ginge sich die Dirndlkoalition nur mehr knapp oder gar nicht mehr aus. Schenkt man ersten Umfragen Glauben, könnte sich die Fortsetzung der schwarz-grün-pinken "Dirndlkoalition" nach der Wahl schon rechnerisch nicht mehr ausgehen. Zuletzt hat hier aber die Bierpartei Österreich von Bundespräsidentschaftskandidaten Dominik Wlazny alias Marco Pogo eine Unterlassungsklage wegen Verletzung der Namensrechte und einen Antrag auf Einstweilige Verfügung eingebracht.

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Landtagswahl Salzburg 2023: MFG Salzburg präsentierte ihr ... (meinbezirk.at)

Im Rahmen der Vorstellung ihres Wahlprogramms für die bevorstehende Salzburger Landtagswahl griff die Landesgruppe der MFG (Menschen, Freiheit, ...

Zum Thema der Neutralität Österreichs, sagt die MFG Salzburg folgendes: "Die Neutralität Österreichs ist ein wichtiger Bestandteil der österreichischen Außenpolitik und im Staatsvertrag von 1955 verankert. Und die Politiker der Zukunft werden für Fehlentscheidungen – wie jeder Unternehmer – die Folgen zu tragen haben." Die Landesgruppe Salzburg der "MFG" – Menschen, Freiheit, Grundrechte – stellte am Montagvormittag ihr Programm für die bevorstehende Salzburger Landtagswahl vor.

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"Wir sind das Original": Salzburger MFG will Abspaltung trotzen (Salzburger Nachrichten)

Der Partei Menschen, Freiheit, Grundrechte ist im Vorfeld der Landtagswahl nicht nur ihr Hauptthema, sondern auch der Obmann abhanden gekommen.

Die MFG sehe sich als "die Partei für echte direkte Demokratie". Die Partei will ein "Misstrauensvotum" für alle möglichen Posten und Funktionen etablieren: "Politiker selbst müssen abwählbar sein." Inhaltlich fordert die MFG etwa einen Planungsstopp beim S-Link, der ein "Denkmal der Steuerverschwendung" sei.

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