Ukraine Russland Krieg

2023 - 2 - 26

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Kommen autonome Kampfdrohnen?: Ukraine-Krieg befeuert ... (n-tv NACHRICHTEN)

Killer-Roboter sind die Zukunft - zumindest wenn es nach Russland und den USA geht. Der Krieg in der Ukraine treibt die Entwicklung autonomer Waffensysteme ...

Der australische Aktivist und Wissenschaftler Toby Walsh hofft, dass es zumindest in einigen Bereichen eine Einigung auf Regeln für KI-Waffen geben wird - etwa ein Verbot von Systemen, die auf Gesichtserkennung und andere Daten zurückgreifen, um bestimmte Personen oder Personengruppen zu identifizieren und zu töten. Und selbst wenn die USA strenge Richtlinien für den Einsatz von Killer-Robotern aufstellen sollten, gibt es keine Garantie, dass sich Länder wie Russland oder China daran halten werden. Die Folge könnte sein, dass die mächtige Technologie beispielsweise in die Hände von Terroristen gerät. Darin wird erklärt, dass die USA autonome Waffensysteme mit einem "angemessenen Maß an menschlichem Urteilsvermögen bei der Anwendung von Gewalt" einsetzen werden. Sie einem Algorithmus zu überlassen, käme der ultimativen Form der [digitalen Entmenschlichung](https://www.stopkillerrobots.org/stop-killer-robots/digital-dehumanisation/) gleich. Darin bekräftigt das US-Militär, die Entwicklung und den Einsatz von autonomen Waffen verstärkt vorantreiben zu wollen. [Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch](https://www.hrw.org/topic/arms/killer-robots) sieht eine weitere Gefahr: Solche autonomen Technologien senken demnach die Hemmschwelle für kriegerische Konflikte, indem sie die wahrgenommenen Risiken verringern. Es ist aber umstritten, ob die Technik hinreichend zuverlässig ist, um vollständig auszuschließen, dass sich eine Maschine irrt und dann Menschen tötet, die womöglich nichts mit aktuellen Kampfhandlungen zu tun haben. Er hatte schon 2017 die Bedeutung von KI-Systemen für die künftige Kriegsführung betont. Der russische Überfall auf die Ukraine hat der Debatte neuen Auftrieb gegeben. Killer-Roboter sind die Zukunft - zumindest wenn es nach Russland und den USA geht. Der ukrainische Minister für digitale Transformation, Mychailo Fedorow, ist sich sicher, dass Killer-Roboter der "logische und unvermeidliche nächste Schritt" sind.

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Gebet an der Friedensglocke (nd - Journalismus von links)

Während am Freitagabend in Frankfurt (Oder) das Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine gefordert wurde, zogen die im rechten Spektrum verordneten ...

Ein Video, das der Sender «Oderwelle» verbreitete, zeigt Gewalt von Teilnehmern gegen Gegendemonstranten, die sich friedlich auf die Straße gelegt hatten. Gemeint war damit die Demonstration der sogenannten Freigeister, die am Samstag mit Trommeln und Russlandfahnen durch die Stadt zogen und denen 1300 Menschen folgten. Er dankte den Bürgern der Stadt, die vor einem Jahr am Bahnhof Brote geschmiert, Koffer getragen und Menschen bei sich zu Hause aufgenommen hatten. Bürgermeister Claus Junghanns (CDU) freute sich an der Oderbrücke, die seit einem Jahr ihre Tore weit geöffnet habe für Geflüchtete aus der Ukraine, über »das deutliche Zeichen gegen den Krieg. Er sei stolz, für eine Stadt arbeiten zu dürfen, die so Großartiges geleistet habe bei der Aufnahme so vieler ukrainischer Menschen, erklärte Junghanns. Ihre Hochschule stehe an der Seite der Ukraine, unterstütze Forschende und Studierende.

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Ukraine-Krieg: Was ein wichtiger Geheimdienst über Putins ... (DIE WELT)

Die Frage nach Putins Zielen beschäftigt Strategen weltweit. Der gut informierte Auslandsgeheimdienst von Estland hat einige Erkenntnisse preisgegeben.

Der gut informierte Auslandsgeheimdienst von Estland hat einige Erkenntnisse preisgegeben. Der estnische Auslandsgeheimdienst (EFSI) hat in einem Bericht mit dem Titel „Internationale Sicherheit und Estland 2023“ seine Bewertungen des Ukraine-Krieges veröffentlicht. Die Frage nach Putins Zielen beschäftigt Strategen weltweit.

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Krieg gegen die Ukraine: ++ CIA-Chef: Putin ist "zu zuversichtlich" ++ (tagesschau.de)

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht ...

"Wir werden die ukrainische Flagge in jede Ecke der Ukraine zurückbringen." Der "kollektive Westen" habe seit dem Beginn der "militärischen Sonderoperation", wie Bogdanow erneut den Angriffskrieg gegen die Ukraine bezeichnete, den Druck auf afrikanische Länder deutlich erhöht. Und das erwecke den Eindruck, "dass sie das Thema nicht unter Kontrolle haben, dass es Widerwillen gibt, dass Deutschland keine Führung bei der Reaktion auf die Krise zeigt". "Die Bundesregierung sollte nun militärisch den Stecker ziehen und den Abzug der deutschen Truppen einleiten." Die russischen Streitkräfte sind bei ihrer Offensive in der Nähe von Jahidne in den vergangenen Tagen nach ukrainischen Angaben erfolglos geblieben. Er reagierte in dem Interview auf eine Frage, wonach die "Abrams"-Panzer womöglich in diesem Jahr gar nicht mehr in der Ukraine ankommen. Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach Ansicht von CIA-Chef William Burns "zu zuversichtlich", dass er die Ukraine letztlich in die Knie zwingen kann. Die Entscheidung, die Beteiligung an "New Start" auszusetzen, sei der Notwendigkeit geschuldet, Sicherheit und strategische Stabilität für Russland zu gewährleisten. Man erkenne die Annexion der Halbinsel durch Russland nicht an und werde dies auch niemals tun. Bei neuen Verhandlungen über "New Start" müssten neben den Kernwaffen der USA und Russland auch die der NATO-Staaten Frankreich und Großbritannien berücksichtigt werden, so Putin. "Aber die Deutschen sagten dem Präsidenten, dass sie nicht bereit seien, diese Leoparden in den Kampf zu schicken (...), solange der Präsident nicht zustimme, auch Abrams zu schicken", so Sullivan. Der General fügte eine Wunschliste hinzu: "Moderne Mehrzweckflugzeuge und Flugabwehrraketensysteme mittlerer und großer Reichweite, und zwar in großer Zahl".

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Ukraine-News ++ CIA-Direktor hält Kremlchef Putin für „zu ... (DIE WELT)

Der Chef des US-Auslandsgeheimdiensts CIA berichtet in einem TV-Interview von Gesprächen in Russland. Der russische Präsident sei sich seines Sieges zu ...

Darin ist von „erfolglosen Offensiven“ in der Nähe von sechs Ortschaften in der Region Donezk, darunter Jahidne und Berchiwka, die Rede. Mit der Rückholung der Krim werde in die Ukraine auch der Frieden einkehren. Die russischen Streitkräfte sind bei ihrer Offensive in der Nähe von Jahidne in den vergangenen Tagen nach ukrainischen Angaben erfolglos geblieben. Die Angriffe pro-russischer Hacker haben zugenommen“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe in einem am Sonntag veröffentlichten Interview. Auch wenn die Bundesregierung finanziell und militärisch viel für das von Russland angegriffene Land getan habe, herrsche bei den Verbündeten die Wahrnehmung vor, „dass Deutschland das Notwendige erst im letzten Moment tut, nur unter Druck von außen“, sagte der liberal-konservative Politiker, der für die Oppositionspartei PO im Europa-Parlament sitzt. „Die Bundesregierung sollte nun militärisch den Stecker ziehen und den Abzug der deutschen Truppen einleiten.“ Die Bundeswehr beteiligt sich in Mali an einem UN-Einsatz. „Aber die Deutschen sagten dem Präsidenten, dass sie nicht bereit seien, diese Leoparden in den Kampf zu schicken (...), solange der Präsident nicht zustimme, auch Abrams zu schicken“, so Sullivan. „Diese Leoparden werden jetzt geschickt, und das ist ein Beispiel dafür, wie Joe Biden das weltweite Bündnis um sich schart, damit die Ukraine bekommt, was sie braucht.“ Sullivan reagierte in dem Interview auf eine Frage, wonach die Abrams-Panzer womöglich in diesem Jahr gar nicht mehr in der Ukraine ankommen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat zum Jahrestag der Besetzung der Krim durch Moskau den Willen seiner Regierung bekräftigt, die Halbinsel in den Staatsverband der Ukraine zurückzuholen. Zugleich gab sich Selenskyj zuversichtlich: „Das Völkerrecht wird sich hier durchsetzen, auf dem Boden der Ukraine: im Donbass, in Asow, in Cherson und auf der Krim.“ Er rief die Medien der Ukraine auf, verstärkt darauf hinzuweisen, „dass die Ukraine niemanden im Stich lässt, niemanden dem Feind überlässt“. Der Direktor des US-Auslandsgeheimdiensts sagte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview, bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Naryschkin im November habe dieser eine „Großspurigkeit und Überheblichkeit“ an den Tag gelegt, die Putins eigene Einschätzung widerspiegele.

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++ Ukraine-Krieg: Belarus-Partisanen greifen russisches ... (Frankfurter Rundschau)

Belarussische Partisanen greifen russisches Militärflugzeug mit Drohnen an. Bei russischen Angriffen auf befreite Gebiete der Ukraine werden immer wieder ...

Während die Kämpfe an der Front in der Ukraine unvermittelt weiter gehen, appellieren die internationalen Verbündeten an Zudem sind inzwischen auch die ersten Leopard-Panzer in der Ukraine eingetroffen. +++ 20.40 Uhr: Bei russischen Luftangriffen auf die Städte Kramatorsk und Awdijiwka in der ukrainischen Region Donezk sind am Samstag mehrere Menschen verletzt worden. In Awdijiwka wurde außerdem eine 2021 neu gebaute Schule zerstört, die zu den modernsten der Region gezählt haben soll. Die verarbeiteten Informationen zum [Ukraine-Krieg](https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-hintergruende-geschichte-russland-putin-selenskyj-invasion-angriff-kiew-moskau-91400563.html)stammen teils von den Kriegsparteien aus [Russland](https://www.fr.de/politik/russland-geschichte-politisches-system-wladimir-putin-moskau-90984679.html)und der [Ukraine](https://www.fr.de/politik/ukraine-geschichte-kiew-krim-russland-orangene-revolution-maidan-proteste-91346826.html). Februar, 06.00 Uhr: Der Vize-Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Wadym Skibizkyj, rechnet mit einer Gegenoffensive seiner Armee gegen die russischen Besatzer in diesem Frühling. „Vor neun Jahren begann die russische Aggression auf der Krim. Ebenfalls am Sonntag griffen Truppen der russischen Armee die Ortschaft Dniprovske in der Region Cherson an und verletzten einen 55-jährigen Zivilisten. Dieser meldete, dass Menschen, die in der Umgebung des Flugplatzes leben, von zwei Explosionen berichtet hätten. +++ 14.05 Uhr: Zum neunten Jahrestag des Widerstands gegen die russische Besetzung der Krim am 26. +++ 20.55 Uhr: Russische Truppen haben am Sonntagabend die befreite Stadt Snihuriwka in der ukrainischen Region Mykolajiw aus der Luft angegriffen. Februar, 6.02 Uhr: Belarussische Partisanen und Mitglieder der Exilopposition haben nach eigenen Angaben ein russisches Militärflugzeug durch einen Drohnenangriff auf einem Flugplatz in der Nähe der Hauptstadt Minsk beschädigt.

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++ Ukraine-Krieg: Heftige Gefechte an allen Fronten – Luftangriff auf ... (Soester Anzeiger)

Bei russischen Angriffen auf befreite Gebiete der Ukraine werden immer wieder Menschen verletzt. Selenskyj kündigt Rückeroberung der Krim an.

Während die Kämpfe an der Front in der Ukraine unvermittelt weiter gehen, appellieren die internationalen Verbündeten an Zudem sind inzwischen auch die ersten Leopard-Panzer in der Ukraine eingetroffen. +++ 20.40 Uhr: Bei russischen Luftangriffen auf die Städte Kramatorsk und Awdijiwka in der ukrainischen Region Donezk sind am Samstag mehrere Menschen verletzt worden. In Awdijiwka wurde außerdem eine 2021 neu gebaute Schule zerstört, die zu den modernsten der Region gezählt haben soll. Die verarbeiteten Informationen zum [Ukraine-Krieg](https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-hintergruende-geschichte-russland-putin-selenskyj-invasion-angriff-kiew-moskau-91400563.html)stammen teils von den Kriegsparteien aus [Russland](https://www.fr.de/politik/russland-geschichte-politisches-system-wladimir-putin-moskau-90984679.html)und der [Ukraine](https://www.fr.de/politik/ukraine-geschichte-kiew-krim-russland-orangene-revolution-maidan-proteste-91346826.html). Februar, 06.00 Uhr: Der Vize-Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Wadym Skibizkyj, rechnet mit einer Gegenoffensive seiner Armee gegen die russischen Besatzer in diesem Frühling. „Vor neun Jahren begann die russische Aggression auf der Krim. Ebenfalls am Sonntag griffen Truppen der russischen Armee die Ortschaft Dniprovske in der Region Cherson an und verletzten einen 55-jährigen Zivilisten. Dieser meldete, dass Menschen, die in der Umgebung des Flugplatzes leben, von zwei Explosionen berichtet hätten. +++ 14.05 Uhr: Zum neunten Jahrestag des Widerstands gegen die russische Besetzung der Krim am 26. +++ 20.55 Uhr: Russische Truppen haben am Sonntagabend die befreite Stadt Snihuriwka in der ukrainischen Region Mykolajiw aus der Luft angegriffen. Februar, 6.02 Uhr: Belarussische Partisanen und Mitglieder der Exilopposition haben nach eigenen Angaben ein russisches Militärflugzeug durch einen Drohnenangriff auf einem Flugplatz in der Nähe der Hauptstadt Minsk beschädigt.

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Krieg gegen die Ukraine: ++ "Russland verletzt Menschenrechte ... (tagesschau.de)

Die russische Invasion in die Ukraine habe zu massiven Menschenrechtsverletzungen geführt, sagt UN-Generalsekretär Guterres. Der ukrainische Präsident ...

Der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, vertritt die Ansicht, dass Putin sich seines Sieges in der Ukraine zu sicher sei. Die Deutschen hätten Biden gesagt, dass sie nicht bereit seien, deutsche "Leopard"-Kampfpanzer in die Ukraine zu schicken, solange der US-Präsident nicht zustimme, auch US- Kampfpanzer zu schicken, so Sullivan. "Er hörte den Kommandeuren der Einheiten bei dringenden Problemen zu, half bei deren Lösung und unterstützte die Soldaten", teilten die Bodentruppen auf Telegram mit. "Die russische Invasion in der Ukraine hat zu den massivsten Menschenrechtsverletzungen geführt, die wir heute erleben. Der Krieg gegen die Ukraine überschattet die mehrwöchige Sitzung des Menschenrechtsrates. Die Türkei kündigt die Wiederaufnahme von Gesprächen mit Schweden und Finnland über eine NATO-Mitgliedschaft der beiden skandinavischen Länder für die kommende Woche an. [chinesischen Zwölf-Punkte-Plan](https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-russland-ukraine-krieg-waffenstillstand-friedensplan-101.html) zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine die Voraussetzungen für eine "friedliche" Lösung "derzeit" nicht gegeben. Finnland und Schweden haben nach Jahrzehnten der militärischen Neutralität als Reaktion auf den Krieg gegen die Ukraine entschieden, der NATO beizutreten. Die Regionalhauptstadt Chmelnyzkyj, die rund 350 Kilometer südwestlich von Kiew liegt und vor Beginn des russischen Angriffskrieges 275.000 Einwohner hatte, wurde nach Angaben des Gouverneurs in der Nacht von insgesamt drei Angriffen getroffen. Die Bundesregierung hat einer Darstellung aus dem Weißen Haus widersprochen, wonach US-Präsident Joe Biden der Lieferung von "Abrams"-Kampfpanzern in die Ukraine nur auf deutsches Drängen hin zugestimmt habe - gegen die Empfehlung seiner Militärs. Der von manchen Politikern und Experten erwartete "heiße Herbst" von Protesten in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie ausgeblieben. Seit einem Jahr verstoße Russland mit Waffengewalt gegen die grundlegendsten Prinzipien der UN-Charta und des Völkerrechts, kritisierte Baerbock.

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