Michael Ludwig

2023 - 2 - 24

Post cover — Image courtesy of "DiePresse.com"

Wien Energie: Neuer Akt widerspricht Bürgermeister Michael Ludwig (DiePresse.com)

Ein neues Dokument legt Ungereimtheiten der Argumentation des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig in der Causa Wien Energie nahe.

[Michael Ludwig](https://www.diepresse.com/thema/michael-ludwig?ref=article_a) (SPÖ) von den Finanzproblemen der Wien Energie gewusst? Im Widerspruch dazu steht ein bisher unbekannter elektronischer Akt. Ein neuer Akt, der aus dem Wiener Magistrat für die laufende U-Kommission geliefert wurde, lässt Zweifel an der bisherigen zeitlichen Darstellung der SPÖ aufkommen.

Politik: Gemeinderat: Fragestunde zu Wien Energie (ORF.at)

Ob und wann die Handy-Daten des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ) an die Untersuchungskommission zur Wien Energie geliefert werden, ...

Er behalte sich vor, in der Kommission dazu Stellung zu nehmen: „Ein bissl eine Spannung finde ich, muss noch drinnen sein in der ganzen Sache.“ Die Untersuchungskommission bezüglich der Wien Energie hatte mittels Beweisantrag Ludwig aufgefordert, interne Kommunikation zur Verfügung zu stellen – also etwa Chats oder E-Mails. Die ÖVP spricht von einer Verhöhnung der Demokratie. März wird der Bürgermeister in der U-Kommission als Zeuge befragt. Das aus Juristen bestehende Schiedsgremium der U-Kommission entschied, dass der Antrag zulässig ist. Die Opposition kritisiert die Lieferung von Unterlagen an die U-Kommission.

Handydaten-Offenlegung: Ludwig im Gemeinderat zur Causa Wien ... (meinbezirk.at)

Auch bei der 35. Gemeinderatssitzung ließ Bürgermeister Michael Ludwig auf Anfrage der ÖVP offen, ob er sämtliche Daten für die Untersuchungs-Kommission zur ...

Februar, wurde der Bürgermeister nun erneut gefragt, ob und wann seine Handy-Daten der Untersuchungskommission zur Wien Energie geliefert werden. Bei der 35. Um nun solche Zahlungen bewältigen zu können, die damals an den Energiebörsen fällig wurden, gewährte die Stadt Wien der Wien Energie enorm viel Geld. Gemeinderatssitzung ließ Bürgermeister Michael Ludwig auf Anfrage der ÖVP offen, ob er sämtliche Daten für die Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie bereitstellt. Die Wien Energie hatte im vergangenen Sommer 1,4 Milliarden Euro von der Stadt erhalten, um Margin-Zahlungen zu stemmen. Auch bei der 35.

Causa Wien Energie: Keine Details zu Ludwig-Handydaten (VIENNA.AT)

Noch immer ist nicht klar, ob und wann Informationen zur Kommunikation des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ) an die Untersuchungskommission zur ...

Er behalte sich vor, in der Kommission dazu Stellung zu nehmen: "Ein bissl eine Spannung finde ich, muss noch drinnen sein in der ganzen Sache." Das Büro des Bürgermeisters hat stets betont, dass die Übermittlung geprüft wird. Das aus Juristen bestehende Schiedsgremium der Kommission hat entschieden, dass der Antrag zulässig ist. Auch Verschwiegenheitsverpflichten seien zu beachten, etwa die Amtsverschwiegenheit. Die Opposition kritisiert aktuell die Lieferung von Unterlagen an die U-Kommission. "Ich möchte anmerken, dass Transparenz und schnellstmögliche Aufklärung Priorität haben", betonte er - wobei er etwa auf die angekündigten Rechnungshof-Prüfungen verwies.

Wann Ludwig von der Krise der Wien Energie wusste (kurier.at)

Verwirrung um unterschiedliche Datumsangaben. Bürgermeister will sich dazu erst bei seiner Befragung in der U-Kommission äußern.

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Wien Energie – Weiter Gezerre um Ludwigs Handy (Heute.at)

Der Wien Energie wird im Untersuchungsausschuss auf den Zahn gefühlt. Nicht jede Frage bekommt eine Antwort – und erstmal keiner zentrale Handydaten.

Für die ÖVO ist damit klar: "dass der Bürgermeister entgegen seiner ursprünglichen Aussage diese Causa aufzuklären, offensichtlich alles daran setzt eine vollständige Aufklärung zu verhindern. Ferner meinte der Bürgermeister, dass nur Unterlagen weitergegeben werden könnten, die auch weitergegeben werden dürften. Das ist eine Verhöhnung der Demokratie", so Klubobmann Markus Wölbitsch und Finanzsprecher Landtagspräsident Manfred Juraczka in einer ersten Reaktion angesichts der heutigen Fragestunde in der Sitzung des Gemeinderats und weiter: "Anstatt endlich für die nötige Aufklärung zu sorgen, werden die drängenden Fragen in Zusammenhang mit dem Finanzskandal rund um die Wien Energie seitens des Bürgermeisters schlichtweg nicht beantwortet. Er meinte dazu: "Ein bissl eine Spannung finde ich, muss noch drinnen sein in der ganzen Sache." Streitpunkt ist seit längerem der Informationsfluss, der den Gremiumsmitgliedern zu träge und zurückhaltend erscheint. Ein weiterer sensibler Punkt sind die Daten im Handy von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).

Bürgermeister Ludwig empfing Gewinnerin des Protestsongcontests ... (wien.at)

Heute, Freitag, hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig die Siegerin des FM4-Protestsongcontests, Maryna Marmazinskaya, im Roten Salon des Wiener Rathauses ...

Insgesamt wurden 160 Tonnen an Hilfslieferungen von der Stadt Wien in die Ukraine und in Nachbarländer geschickt. „Jenen Menschen, die nicht in ihre Heimat zurückkehren können, sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich zu integrieren.“ Ludwig bedankte sich auch erneut bei den zahlreichen Menschen in Wien, die mit unterschiedlichen Hilfsleistungen Vertriebene aus der Ukraine versorgten oder bei sich aufnahmen. Die Stadt Wien hilft seit dem Beginn der Kampfhandlungen mit humanitären und finanziellen Mitteln. Bürgermeister Ludwig appellierte angesichts des andauernden Krieges auch an die Bundesregierung, das Bleiberecht für Flüchtlinge aus der Ukraine auch über März 2024 hinaus zu verlängern. Sie lebt derzeit bei einer Gastfamilie und besucht die Rudolf-Steiner-Schule in Wien-Mauer, wo sie auch Deutsch lernte. Sie spielte in der Vergangenheit in einer ukrainischen Band und trat mit ihrem Vater auf. KüR/Maryna hat zum ersten Mal in der Geschichte der Veranstaltung die maximalen Punkte aller Jurymitglieder bekommen. Sie haben damit ein Statement gesetzt gegen die Schrecken dieses Krieges.“ Der Wiener Bürgermeister wies erneut darauf hin, dass Wien diese Invasion in der Ukraine nicht dulden würde. Sie habe in Wien eine neue Heimat gefunden, so die Sängerin. „Ich bin dankbar für all die Hilfe, die ich hier in Wien von den Menschen erfahren habe. Die 2004 in Kiew geborene und nach Österreich geflüchtete 18-jährige Ukrainerin wurde von zwei ihrer Mitschülerinnen begleitet. Stadtchef Ludwig gratulierte der Sängerin, die unter dem Künstlernamen „KüR“ auftritt und mit ihrem zweisprachig vorgetragenen Song „Ljudi (Menschen)“ den Wettbewerb gewann: „Sie haben mit Ihrem Lied nicht nur die Jury überzeugt.