ORF Haushaltsabgabe

2023 - 2 - 20

RSO Wien

Post cover — Image courtesy of "SALZBURG24"

Ist ORF-Haushaltsabgabe gerechtfertigt? (SALZBURG24)

Die GIS wird zur Haushaltsabgabe, die automatisch eingezogen wird. Das ist fast beschlossene Sache. Im Gegenzug muss der ORF den Sparstift ansetzen.

Sie vollzieht damit das Rundfunkgebührengesetz und unterliegt diesbezüglich den Weisungen des Bundesministers für Finanzen. Mit einer Umstellung von gerätegebundener Gebühr hin zu geräteunabhängiger Haushaltsabgabe würden die Kontrollbesuche von GIS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern der ORF-Gebührentochter wegfallen. Die GIS geht ja nicht zu 100 Prozent an den ORF, sondern setzt sich aus mehreren Teilen zusammen und ist in jedem Bundesland anders. Dabei werden derzeit das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO), der Spartenkanal ORF Sport + und die Streamingplattformen Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) sagte jedoch schon, dass der ORF für alle günstiger werden und einen Sparkurs einschlagen müsse. [GIS](http://www.gis.at) bezahlen.

Haushaltsabgabe statt GIS: Wo der ORF jetzt den Rotstift ansetzen will (meinbezirk.at)

So wirke der niedrige Gehaltsabschluss auch in den kommenden Jahren, es werde auch harte Verhandlungen mit Zulieferern geben, so Weißmann. "Sie müssen schon ...

Mit Ende 2023 läuft die aktuelle Form der Einhebung des Programmentgelts für den ORF durch die GIS nach dem Spruch des Verfassungsgerichtshofs aus. Mit der Umstellung auf die geräteunabhängige Haushaltsabgabe werden auch die Kontrollbesuche von GIS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern wegfallen. Es ist auch geplant, im Unternehmen einen "Kulturwandel" einzuleiten, insbesondere nach Aufregern wie der möglichen Einflussnahme der ÖVP im Landesstudio Niederösterreich. Allerdings: "So eine schwierige Situation hat es für den ORF noch nie gegeben." Geht es nach ORF und ÖVP, soll künftig jeder Haushalt für den ORF zahlen. Dafür muss jeder einzelne weniger zahlen und der ORF muss kräftig sparen.

Öffentlicher Sender schrumpft: Österreichs ORF spart 300 Millionen ... (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Der ORF soll wie die öffentlich-rechtlichen Kanäle in Deutschland künftig eine Haushaltsabgabe bekommen. Gleichwohl muss der Sender...

Der Kanal ORF Sport + könnte ins Programm von ORF 1 und ins digitale Angebopt wandern. Doch muss auch in die Substanz eingeschnitten werden. Die Spreizung liegt daran, dass die GIS-Gebühr nicht nur dem ORF zugutekommt. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) hat einen „ORF-Rabatt“ gefordert, also dass die Gebühr für den Einzelnen sinkt. Trotzdem muss der ORF gleichzeitig ein großes Sparpaket schnüren: 300 Millionen Euro bis 2026. [ORF](https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/thema/orf) an die Stelle der bisherigen geräteabhängigen Gebühreneinziehung (GIS) treten.

Riedl zu geplanter ORF-Haushaltsabgabe: "Guter und wichtiger ... (Katholisch.at)

ORF-Publikumsrat begrüßt Pläne zur Neuaufstellung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wenn dadurch Finanzierungssicherheit gewährlei.

[ORF](https://orf.at)-Publikumsrates, hat am Dienstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Kathpress die geplante Haushaltsabgabe als "guten und wichtigen Schritt" bezeichnet. "Dazu gehört auch eine angemessene Religionsberichterstattung", betonte Riedl. Generaldirektor Roland Weißmann hatte am Montag im Rahmen eines Sonderfinanzausschusses seine Sparpläne für den ORF präsentiert.