ORF-Haushaltsabgabe

2023 - 2 - 20

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Ist ORF-Haushaltsabgabe gerechtfertigt? (SALZBURG24)

Die GIS wird zur Haushaltsabgabe, die automatisch eingezogen wird. Das ist fast beschlossene Sache. Im Gegenzug muss der ORF den Sparstift ansetzen.

Sie vollzieht damit das Rundfunkgebührengesetz und unterliegt diesbezüglich den Weisungen des Bundesministers für Finanzen. Mit einer Umstellung von gerätegebundener Gebühr hin zu geräteunabhängiger Haushaltsabgabe würden die Kontrollbesuche von GIS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern der ORF-Gebührentochter wegfallen. Die GIS geht ja nicht zu 100 Prozent an den ORF, sondern setzt sich aus mehreren Teilen zusammen und ist in jedem Bundesland anders. Dabei werden derzeit das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO), der Spartenkanal ORF Sport + und die Streamingplattformen Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) sagte jedoch schon, dass der ORF für alle günstiger werden und einen Sparkurs einschlagen müsse. [GIS](http://www.gis.at) bezahlen.

Haushaltsabgabe statt GIS: Wo der ORF jetzt den Rotstift ansetzen will (meinbezirk.at)

So wirke der niedrige Gehaltsabschluss auch in den kommenden Jahren, es werde auch harte Verhandlungen mit Zulieferern geben, so Weißmann. "Sie müssen schon ...

Mit Ende 2023 läuft die aktuelle Form der Einhebung des Programmentgelts für den ORF durch die GIS nach dem Spruch des Verfassungsgerichtshofs aus. Mit der Umstellung auf die geräteunabhängige Haushaltsabgabe werden auch die Kontrollbesuche von GIS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern wegfallen. Es ist auch geplant, im Unternehmen einen "Kulturwandel" einzuleiten, insbesondere nach Aufregern wie der möglichen Einflussnahme der ÖVP im Landesstudio Niederösterreich. Allerdings: "So eine schwierige Situation hat es für den ORF noch nie gegeben." Geht es nach ORF und ÖVP, soll künftig jeder Haushalt für den ORF zahlen. Dafür muss jeder einzelne weniger zahlen und der ORF muss kräftig sparen.

ORF-Haushaltsabgabe: „Man muss auch andere Maßnahmen setzen“ (nachrichten.at)

Künftig soll jeder Haushalt seinen Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF leisten. Der Beitrag soll geringer ausfallen als die bisherige GIS-Gebühr ...

Sie ist enorm belastend, weil der ORF immer unter dem Verdacht steht, beeinflusst zu sein. Der ORF versucht gerade, an allen Schrauben zu drehen, die nicht im ORF-Gesetz verankert sind. Ökonomisch verwöhnte Sportarten wie Ski alpin, Formel 1 oder Fußball wird das nicht betreffen, die wird der ORF weiterhin in irgendeiner Form betreuen.

Öffentlicher Sender schrumpft: Österreichs ORF spart 300 Millionen ... (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Der ORF soll wie die öffentlich-rechtlichen Kanäle in Deutschland künftig eine Haushaltsabgabe bekommen. Gleichwohl muss der Sender...

Der Kanal ORF Sport + könnte ins Programm von ORF 1 und ins digitale Angebopt wandern. Doch muss auch in die Substanz eingeschnitten werden. Die Spreizung liegt daran, dass die GIS-Gebühr nicht nur dem ORF zugutekommt. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) hat einen „ORF-Rabatt“ gefordert, also dass die Gebühr für den Einzelnen sinkt. Trotzdem muss der ORF gleichzeitig ein großes Sparpaket schnüren: 300 Millionen Euro bis 2026. [ORF](https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/thema/orf) an die Stelle der bisherigen geräteabhängigen Gebühreneinziehung (GIS) treten.

ORF muss TV-Angebot ändern – Sender droht jetzt das Aus (Heute.at)

Der ORF muss den Sparstift ansetzen und sein TV-Programm massiv umstellen – das könnte auch das Aus von ORF SPORT+ bedeuten. Die Hintergründe.

Ganz besonders würde es die Randsportarten betreffen, die dann keine mediale Berichterstattung mehr hätten." Es wird aber auch diskutiert, die 10 Prozent Umsatzsteuer auf das Programmentgelt zu streichen. Das wäre eine Ersparnis von etwa 1,6 Euro alle zwei Monate. Aber schon jetzt ist klar: Große Ersparnisse sind nicht wirklich zu erwarten! Eine Haushaltsabgabe für alle wird die GIS-Gebühr ablösen, das scheint fix. [Sparstift](https://www.heute.at/s/alle-geld-boni-im-ueberblick-das-kriegst-du-alles-heuer-100254551)ansetzen und sein [TV-Programm massiv umstellen](https://www.heute.at/s/gis-aus-ist-fix-orf-muss-tv-programm-radikal-aendern-100256018)– das könnte auch das Aus von ORF SPORT+ bedeuten.

ORF spart Orchester, Sport+, Streaming ein (Wiener Zeitung)

Rotstift am Küniglberg. Für die Haushaltsabgabe muss der ORF einen harten Sparkurs fahren.

Sie verwies auf Verhandlungen mit der ÖVP "in den nächsten Wochen". Erhalten bleiben wohl die Länderaufschläge, die von Bundesland zu Bundesland variieren (von 0 Euro in Oberösterreich und Vorarlberg bis zu 6,20 Euro in der Steiermark). Der ORF betonte stets, dass bereits in den vergangenen Jahren ein strikter Sparkurs gefahren worden sei und die künftige Finanzierung nachhaltig sein müsse, um den öffentlich-rechtlichen Auftrag weiterhin erfüllen zu können. Auf dem Sparprogramm steht auch die Einstellung der Streamingportale Flimmit (österr. Am Montag stellte ORF-Generaldirektor Roland Weißmann nun den Plan zu den Einsparungen vor, die der ORF im Gegenzug tätigen will. Ausgemacht mit dem Koalitionspartner von den Grünen ist das freilich noch nicht, die Grünen begrüßen jedoch die Haushaltsabgabe.

Riedl zu geplanter ORF-Haushaltsabgabe: "Guter und wichtiger ... (Katholisch.at)

ORF-Publikumsrat begrüßt Pläne zur Neuaufstellung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wenn dadurch Finanzierungssicherheit gewährlei.

[ORF](https://orf.at)-Publikumsrates, hat am Dienstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Kathpress die geplante Haushaltsabgabe als "guten und wichtigen Schritt" bezeichnet. "Dazu gehört auch eine angemessene Religionsberichterstattung", betonte Riedl. Generaldirektor Roland Weißmann hatte am Montag im Rahmen eines Sonderfinanzausschusses seine Sparpläne für den ORF präsentiert.