GIS

Einigung über die künftige ORF-Finanzierung gibt es zwischen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann und Regierung – Medienministerin Susanne Raab und Kanzler ...

Künftig wird die Arbeit mit der Haushaltsabgabe damit von GIS-Kontrolloren hinfällig. Für den ORF ein Vorteil, weil der Rundfunk damit Einnahmen von mehr Menschen als bisher einspielen kann. In Österreich sollen die GIS-Gebühren, die nicht für Streamingnutzung eingehoben wird, durch eine Haushaltsabgabe ersetzt werden, wie der Kurier berichtet.

Am Freitag wurde bekannt, dass künftig eine Haushaltsabgabe den ORF finanzieren soll. Was man derzeit weiß.

Videos, die von der Videoplattform "Youtube" bereitgestellt werden. Videos, die von der Videoplattform "Vimeo" bereitgestellt werden. Videos, die von der Videoplattform "Glomex" bereitgestellt werden. Videos, die von der Videoplattform der "Austria Presse Agentur" (APA) bereitgestellt werden. Liveticker, Datencenter und Graphiken zu Sportereignissen oder Wahlen, die von der "Deutschen Presse Agentur" (DPA) bereitgestellt werden. Liveticker, Datencenter und Graphiken zu Sportereignissen oder Wahlen, die von der "Austria Presse Agentur" (APA) bereitgestellt werden.

Mehrere Medien berichten am Freitag von einer Einigung zwischen ORF-Generaldirektor Weißmann und Medienministerin Raab.

Dagegen soll sich laut "Standard" bereits Widerstand formieren. Es soll laut "Kurier" auch eine soziale Abfederung geben. Laut "Standard" sei der Betrag aber noch nicht fix. Der ORF wird dadurch einsparen müssen: Laut "Kurier" soll dem öffentlich-rechtlichen Sender eine Einsparung von 300 Millionen Euro bis 2026 vorgeschrieben werden. Der "Kurier" schreibt von 16,50 Euro pro Haushalt und Monat. Raab bestätigte: "Mit Sparpaket ist ein günstigerer ORF-Beitrag für Haushalte vorstellbar."

Statt der GIS-Gebühr kann man sich bei der Finanzierung des ORF künftig einen Beitrag pro Haushalt vorstellen. Die sogenannte Haushaltsabgabe steht schon ...

Er hoffe sehr, dass die Politik eine nachhaltige Finanzierung des ORF sicherstellt, teilte er in der Vorwoche mit. Für die SPÖ sei entscheidend, dass jedes neue Finanzierungsmodell die Unabhängigkeit des ORF sichere und sozial verträglich sei, kommentierte SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried die Berichte. Unterdessen warnte am Freitag Sport-Austria-Präsident Hans Niessl in einer Aussendung von einer möglichen Einstellung von ORF Sport + im Zuge von Einsparungsplänen. Auch die Bundesjugendvertretung (BJV) sprach sich in einer Aussendung gegen eine Haushaltsabgabe aus. Man stehe nun am Beginn einer "harten Auseinandersetzung um den ORF". Die Kernfrage an die Politik lautet laut Lockl, ob man den ORF stärken und ihm auch in Zukunft ermöglichen möchte, sein Publikum zu erreichen oder man ihn schwächen und damit die Konkurrenz in Form von internationalen Giganten wie Youtube oder Facebook stärken wolle. Mit Verweis auf stark gestiegene Kosten wurde betont, dass der ORF gezwungen sei, seinen strikten Spar- und Restrukturierungskurs der vergangenen Jahre "in jedem Fall" fortzusetzen. Im Vorfeld hatte er jedoch betont, dass der ORF seit Jahren spare und auch weiterhin auf Sparsamkeit bzw. Konkret will der ORF mehr Möglichkeiten im digitalen Raum - etwa Inhalte online-first und online-only anbieten oder auch länger als sieben Tage bereitstellen dürfen. Raab kündigte auch an, dass die vom ORF seit Jahren geforderte Digitalnovelle so rasch wie möglich umgesetzt werden solle. Doch könne sie sich vor dem Hintergrund eines harten Sparkurses des ORF "einen ORF-Beitrag pro Haushalt vorstellen". In den vergangenen Wochen hat es zwischen der Medienministerin und ORF-Generaldirektor Roland Weißmann mehrere Gesprächsrunden gegeben.

Beim Wiener Anwalt Robert Haupt haben sich mittlerweile mehr als 2.000 Betroffene gemeldet, die gegen die GIS rechtlich vorgehen und Schadenersatz geltend ...

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ORF-Finanzierung: Künftig soll jeder Haushalt seinen Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk leisten, der Betrag werde geringer als die bisherige GIS ...

Von den Grünen hieß es, dass die Haushaltsabgabe schon immer ein "grüner Vorschlag und bevorzugtes Modell" gewesen sei. Inklusive Landesabgaben erhöhten sich die monatlichen GIS-Zahlungen in den anderen Bundesländern auf bis zu 28,65 Euro (Steiermark). Weißmann werde dem Stiftungsrat am Montag einen Budgetpfad für die nächsten Jahre mit hartem Sparkurs vorlegen, hieß es vonseiten des Medienministeriums. [Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und ORF-Generaldirektor Roland Weißmann haben sich auf eine neue Finanzierungsform des ORF geeinigt.](/kultur/gis-gebuehr-vor-dem-aus-weichen-fuer-haushaltsabgabe-gestellt;art16,3792633)Es heißt, die beiden hätten die Abschaffung der bisherigen Gebührenregelung GIS paktiert, stattdessen werde eine Haushaltsabgabe eingeführt. Mit weiteren Bundesabgaben wurden 22,45 Euro im Monat fällig, allerdings nur in Oberösterreich und Vorarlberg, die auf die GIS keine Landesabgaben einheben. Mit Ende 2023 läuft die aktuelle Form der Einhebung des Programmentgelts nach dem Spruch des Verfassungsgerichtshofs aus.

Mediensprecherin Blimlinger für "Stärkung des Programmauftrags und Sicherung eines unabhängigen Qualitätsjournalismus".

Bisher zahlte man für TV und Radio Programmentgelt. Kolportiert sind Einsparungen in Höhe von rund 300 Millionen Euro für die nächsten Jahre, wobei der ORF betonte, dass bereits in den vergangenen Jahren ein strikter Sparkurs gefahren worden sei. Die Grünen unterstützen die am Freitag von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) geäußerte Präferenz einer geräteunabhängigen Haushaltsabgabe anstatt der gegenwärtigen GIS-Gebühr zur Finanzierung des ORF.

Eine Haushaltsabgabe statt dem GIS-System und ein harter Sparkurs: Das sind die Pläne von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) für den ORF, mit dem ...

Sport-Austria-Präsident Hans Niessl warnte in einer Aussendung von einer möglichen Einstellung von Sport+ im Zuge von Einsparungsplänen. Einen Reformschritt kündigte Ministerin Raab jedenfalls bereits an: Die vom ORF seit Jahren geforderte Digitalnovelle solle so rasch wie möglich umgesetzt werden. „Nur die Haushaltsabgabe einzuführen und dem ORF einen Sparkurs zu verordnen, kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein“, betonte sie. Auch die Bundesjugendvertretung (BJV) sprach sich in einer Aussendung gegen eine Haushaltsabgabe aus. Die SPÖ äußerte sich am Freitagnachmittag vorsichtig abwartend zur angedachten Haushaltsabgabe. Prompt wurde am Freitag Kritik an dem geplanten Umbau laut - genauso wie der Ruf nach tiefgreifenden Reformen.

Auslöser für die Diskussionen um die ORF-Finanzierung war ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs, dass das ORF-Gesetz umformuliert werden muss.

Während noch keine Zahlen für die Haushaltsabgabe feststehen, soll es jedenfalls zu einem "ORF-Rabatt" kommen. Für einkommensschwache Haushalt soll es weiter die Möglichkeit einer Befreiung geben. Die kostenlose Streamingnutzung von ORF-Programmen soll der Verfassung widersprechen.