Kosten

2023 - 2 - 15

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DSC-Mandantin setzt sich vor EuGH zu Kosten bei ... (JUVE)

Die UniCredit Bank Austria hat im Streit um die Erstattung laufzeitunabhängiger Kosten einen richtungsweisenden Erfolg erzielt: Der Europäische Gerichtshof ...

Dr. Stefan Langer (beide Bankrecht/Prozessführung) Karina Grohmann und die Richter Raimund Wurzer, Herbert Painsi und Dr. Fabian Liebel (beide Bankrecht/Prozessführung) Senat unter Dr. In der Folge novellierte der Gesetzgeber in Österreich das Verbraucherkreditgesetz, in Altfällen gingen die Auseinandersetzungen erneut bis vor den Obersten Gerichtshof (OGH).

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Mega-Projekt NEOM: Kosten für Wasserstoff-Fabrik explodieren (futurezone.at)

Auch die Sci-Fi-Stadt The Line soll den Wasserstoff nutzen. Das Budget dafür wurde jetzt um mehrere Milliarden überschritten.

In der finalen Ausbaustufe soll The Line Platz für 9 Millionen Menschen bieten. Der Wasserstoff wird mit Stickstoff, der aus der Luft gefiltert wird, in Hochdruckreaktoren zu Ammoniak gemacht. Wir würden hier gerne ein Youtube Video zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Pro Tag sollen mit dieser Energie 600 Tonnen Wasserstoff hergestellt werden, die teilweise für The Line und andere Bereiche von NEOM genutzt werden. 1,8 Milliarden US-Dollar würden für Ersatzteile, Vorausgebühren für Grundstücke und für Zinsen für Kredite, die während des Baus anfallen, veranschlagt.

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Vorsicht bei FinanzOnline: Assistent kann Bürger hunderte Euro ... (futurezone.at)

Vertraut man beim Steuerausgleich auf das Versprechen des Finanzamts, lässt man sich womöglich eine Rückzahlung entgehen.

Auf die Frage: "Wieso nutzt der Assistent nicht Eingaben aus dem Vorjahr, um entsprechend konkreter nachzufragen?" Stattdessen verweist man auf das YouTube-Video, das beim Start des Assistenten auf der FinanzOnline-Website eingebunden ist: Das Versprechen des Finanzamts, dass der Assistent „für die Anwender*in tatsächlich relevante Bereiche des Steuerausgleichs“ abfragt, wird nicht gehalten. Die komplette Steuererklärung über einen Assistenten abzubilden, hätte für die Masse der Bürger/innen die Arbeitnehmerveranlagung deutlich verkompliziert." Der Assistent hat das wesentliche Problem, dass er nicht personalisiert ist. eine Warnung bei der Nutzung des Assistenten gibt, wurde nicht deutlich beantwortet. In der schriftlichen Beantwortung heißt es: "Das Ziel des Assistenten war und ist es, mind. Hat man bereits den Assistenten genutzt und jetzt gemerkt, dass man vergessen hat Ansprüche geltend zu machen, kann man Beschwerde einlegen. Der Assistent fragt zuerst, ob es eine Belastung gibt und danach nach dem Wert der Behinderung. Danach kommt aber keine Folgefrage für den „pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung“, der Patient*innen von Diabetes, Zöliakie, Leber-, Magen-, Nierenkrankheit und anderen Krankheiten zusteht. Die futurezone hat diese Angaben in FinanzOnline überprüft und kam zum selben Ergebnis: Der Assistent kostet über 500 Euro Steuerrückzahlung. Noch bequemer wird es mit dem Assistenten, der dort zur Verfügung steht.

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Schalensitze: Kosten, Eintragungspflichten und Tipps (Autorevue Online)

In einem sportlichen Auto sind Schalensitze eine unverzichtbare Anschaffung. Sie bieten mehr Sicherheit bei rasanten Kurvenfahrten und ...

Vor allem Airbags und Gurte müssen aber an die neuen Sitze angepasst werden. Verfügen die Nachrüstsitze über eine EG-Bauartgenehmigung und können die ursprünglichen Gurtsysteme verwendet werden, so ist keine Eintragung erforderlich. Der Sitz muss jedenfalls in Längsrichtung verstellbar sein und die Sitzlehne sowie die Kopfstützen müssen an die jeweilige Körperform angepasst werden können. Verfügen die Sitze über keine Genehmigung oder eine Freigabe für das jeweilige Fahrzeug, so müssen diese vorgeführt und ein Gutachten über die Einhaltung der entsprechenden Richtlinien vorgelegt werden. Das ist eine wesentliche Voraussetzung für die Nutzung im Straßenverkehr. Dadurch ist die Rückenlehne verstell- und an den Fahrer anpassbar, die serienmäßig verbauten Gurtsysteme können meist weiterverwendet werden. Zu beachten ist weiters, dass die Nachrüst-Schalensitze auf der Serien-Schiene montiert werden müssen, damit sie weiterhin in Längsrichtung verschiebbar sind. Auch die Frontairbags können aufgrund der neuen Sitzposition in Schalensitzen – in der Regel sitzt man etwas tiefer – ihre Funktion teilweise einbüßen. Üblich sind 4-, 5- oder 6-Punkt-Gurte, die je nach Konstruktion zwei Becken-, zwei Schulter- und ein bis zwei Schrittgurte aufweisen. Sitzen solche Gurte fest und straff, sind sie mitunter sicherer als die konventionellen 3-Punkt-Gurte. Andererseits sind sie meist weniger stark gepolstert als Seriensitze und daher weniger langstreckentauglich. Nicht nur wegen der Optik, sondern vor allem wegen des fehlenden Seitenhalts in rasant gefahrenen Kurven und bei starken Lastwechseln.

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The Line: Budget für Wasserstoff-Fabrik bereits massiv überschritten (netzwelt.de)

Das Projekt Neom in Saudi-Arabien nimmt Gestalt an. Unter anderem das 170 Kilometer lange Gebäude The Line soll mit grünem Wasserstoff versorgt werden.

Über den aktuellen [Baufortschritt gibt dieses Video Auskunft](https://www.netzwelt.de/news/213661-status-the-line-neues-video-groessten-bauwerk-menschheit.html). Das einzelne Gebäude, das vielmehr einer ganzen Stadt gleicht, soll einmal 9 Millionen Menschen ein Zuhause sein und [gewaltige 170 Kilometer lang sein](https://www.netzwelt.de/news/206305-groesstes-bauwerk-menschheit-saudi-arabien-plant-170-kilometer-langen-wolkenkratzer.html). [10 offene Fragen nach der 1. Ich weiß doch nicht!](https://www.netzwelt.de/news/213803-hallo-netzwelt-puh-tja-weiss-.html) [Neues Video zum größten Bauwerk der Menschheit](https://www.netzwelt.de/news/213661-status-the-line-neues-video-groessten-bauwerk-menschheit.html) [Europas größtes Mini-Haus-Festival in Karlsruhe](https://www.netzwelt.de/news/213931-tiny-house-messe-europas-groesstes-mini-haus-festival-karlsruhe.html) [Puh. Tja. Ziel sei nach wie vor, pro Tag rund 600 Tonnen Wasserstoff herzustellen um The Line und die umliegenden Städte mit Strom versorgen zu können. Die Energieversorgung soll ausschließlich auf nachhaltige Art und Weise erfolgen. ["Neom" und "The Line"](https://www.netzwelt.de/news/206840-interview-the-line-170-kilometer-langen-gebaeude-leben.html) habt ihr sicherlich inzwischen schon einmal gehört, denn in Saudi-Arabien soll schier Unglaubliches entstehen. [PS5 kaufen oder vorbestellen: Hier habt ihr die besten Chancen](https://www.netzwelt.de/news/179120-ps5-kaufen-vorbestellen-am-11-mai.html) [Europas größtes Mini-Haus-Festival in Karlsruhe](https://www.netzwelt.de/news/213931-tiny-house-messe-europas-groesstes-mini-haus-festival-karlsruhe.html) [Puh. - Ursprünglich war ein Budget von 5 Milliarden US-Dollar angesetzt. Unter anderem das 170 Kilometer lange Gebäude The Line soll mit grünem Wasserstoff versorgt werden. Das Projekt Neom in Saudi-Arabien nimmt Gestalt an.

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Plattform für digitalen Rechtsverkehr: So viel soll der Aufbau kosten (Netzwoche)

Der Bundesrat bringt das Projekt Justitia 4.0 einen Schritt weiter.

["That voice is like warm rain on a sunny day" Uhr](/netzwitzig/2023-02-16/wenn-katzen-karaoke-singen) Der Betrieb und die Weiterentwicklung der Plattform würden über Gebühren finanziert, heisst es in einer Mitteilung des Bundesrats, der nun die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) verabschiedet hat. Der Bundesrat bringt das Projekt Justitia 4.0 einen Schritt weiter.

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Überwälzung von Demo-Kosten in Bern sind rechtskräftig (Nau.ch)

Die Stadt Bern darf die Kosten auf Demonstrierende überwälzen. Dadurch sollen bis zu 5000 Franken in die Kasse der Stadt fliessen.

Da können die Behörden die allfälligen Kosten einer unbewilligten [Demonstration](https://www.nau.ch/news/demonstration) auf die beteiligten Personen überwälzen. [Gesetz](https://www.nau.ch/news/gesetz) wie das bernische. [Parlament](https://www.nau.ch/politik/parlament) führte in das städtische Ortspolizeireglement einen Absatz ein, der eine Kostenüberwälzung verunmöglicht. Dies aber nur auf Personen, die gewalttätig werden oder zu [Gewalt](https://www.nau.ch/news/gewalt) aufrufen. Dadurch sollen bis zu 5000 [Franken](https://www.nau.ch/politik/franken) in die Stadtkasse fliessen. [Kostenüberwälzung der Stadt Bern auf Demonstrierende](https://www.nau.ch/news/schweiz/berner-stadtparlament-fur-kostenuberwalzung-bei-demo-exzessen-66032467) sind rechtskräftig.

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Neue Digitalplattform für Rechtsverkehr dürfte 28 Millionen kosten (Nau.ch)

Der Bundesrat will eine neue nationale Kommunikationsplattform, die alle Parteien in einem Justizverfahren schützt. Das kostet 28 Millionen Franken.

[Digitalisierung](/news/digitalisierung) [Bundesrat](/politik/bundesrat) [Franken](/politik/franken) [Gesetz](/news/gesetz) [Daten](/news/daten) Der Aufbau [der neuen nationalen](https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/bundesrat-will-sicherheit-bei-transplantationen-erhohen-66422482) Kommunikationsplattform kostet laut dem [Bundesrat](https://www.nau.ch/politik/bundesrat) rund 28 Millionen [Franken](https://www.nau.ch/politik/franken). [Bundesrat](https://www.nau.ch/politik/bundesrat) nur die notwendigsten Bestimmungen, die zwingend auf Gesetzesstufe national geregelt werden müssten, ins [Gesetz](https://www.nau.ch/news/gesetz) aufnehmen. Den Betrieb und die Weiterentwicklung für jährlich rund 7,4 Millionen [Franken](https://www.nau.ch/politik/franken) will die Landesregierung demnach über Gebühren finanzieren. Für professionelle Anwender, wie beispielsweise Anwältinnen und Anwälte, Gerichte oder Behörden soll der elektronische Rechtsverkehr obligatorisch werden. Für Verwaltungsverfahren vor Bundesbehörden müsste eine eigene Plattform entwickelt werden.

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3 Fehler, die Smartphone-Kosten explodieren lassen: Worauf Sie ... (CHIP Online)

Smartphones gibt es bereits für unter 100 Euro - man kann aber auch schnell weit mehr als 1.000 Euro für ein neues Telefon ausgeben.

- Akku (1,3) - Display (1,3) - Leistung (1,3) - Kamera (1,0) - Display (1,2) - Leistung (1,2) - Display (1,0) - Kamera (1,3) - Appstore (1,0) - Akku (1,0) - Ausstattung (1,3) - Leistung (1,0)

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