Martin Kocher

2023 - 2 - 14

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Teilzeit-Sager: Kocher verärgert Grüne und rudert zurück (kurier.at)

Große Aufregung hat ein KURIER–Interview mit Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) ausgelöst. Konkret geht es um die Frage, wie ...

Zu der geringen Beschäftigungsquote von geflüchteten Menschen aus der Ukraine hielt Kocher fest: "Einige Vertriebene wollen bald in die Ukraine zurückkehren und sehen keine Notwendigkeit, in Österreich zu arbeiten. Der Wirtschaftsbund und der Handelsverband unterstützten Kocher wiederum. "Es wird aber auch bei den Sozialpartnern ein Umdenken stattfinden müssen, weil ältere Arbeitnehmer am Ende ihrer Erwerbstätigkeit kollektivvertraglich oft mehr verdienen und damit teurer sind", so der Appell des Ministers. Wir müssen Anreize setzen, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen“, meint der ÖVP-Chef. Die Diskussion sei „unangebracht und widerspricht auch der bisherigen Regierungslinie“, sagt Grünen-Sozialsprecher Markus Koza. Kocher nennt „eine geringere Abgabenbelastung und noch treffsichereren Einsatz von Sozialleistungen“ als Beispiele.

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Sozialleistungen bei Teilzeit kürzen? Kocher reagiert auf Kritik (DiePresse.com)

Der Arbeitsminister möchte Vollzeitbeschäftigungen attraktiver gestalten - und fordert von den Sozialpartnern ein Umdenken ein. SPÖ, Grüne und FPÖ zeigen ...

"Es wird aber auch bei den Sozialpartnern ein Umdenken stattfinden müssen, weil ältere Arbeitnehmer am Ende ihrer Erwerbstätigkeit kollektivvertraglich oft mehr verdienen und damit teurer sind", so der Appell des Ministers. [Josef Muchitsch](https://www.diepresse.com/thema/josef-muchitsch?ref=article_a) reagierte "in aller Schärfe" auf die Kocher-Aussage: "Gegen den Arbeitskräftemangel fällt der Regierung nichts ein, außer die Situation für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer per Gesetz zu verschlechtern. Aus wirtschaftlicher Betrachtung zahlt es sich jedenfalls aus, länger zu arbeiten", gibt der Arbeitsminister zu bedenken. "Teilzeitarbeitenden Eltern Sozial- und Familienleistungen zu kürzen, ist zynisch und orientiert sich ausschließlich an den Bedürfnissen der Wirtschaft", kritisierte der Präsident des Katholischen Familienverbandes Österreich (KFÖ), Alfred Trendl, am Dienstag die entsprechenden Überlegungen von Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher erhoben. Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker wiederum meinte: "Der Minister hat das Problem erkannt - aber die Lösung ist falsch, weil er das Pferd von hinten aufzäumt. Weiters hielt der Arbeitsminister Dienstagmittag fest: "Gerade vor dem Hintergrund des oft geäußerten Vorwurfs der Gießkanne ist ein treffsicherer Einsatz von Steuer- und Beitragsmitteln zentral. Maßgeblich ist der Bedarf an Unterstützung - nicht das Ausmaß der Beschäftigung", so Rauch. [Martin Kocher](https://www.diepresse.com/thema/martin-kocher?ref=article_a) (ÖVP) will Vollzeitjobs stärken und Kürzungen bei den Sozialleistungen bei Teilzeitarbeit, wie er am Dienstag gegenüber dem " [Kurier](https://www.diepresse.com/thema/kurier?ref=article_a)" sagte - und damit Kritik lostrat. [Nehammer](https://www.diepresse.com/thema/karl-nehammer?ref=article_a) meinte zum Vorschlag seines Parteikollegen vor Journalisten, dass Menschen, die Betreuungspflichten haben, "damit nicht gemeint" seien, dies sei "tabu". Wenn Menschen freiwillig weniger arbeiten, dann gibt es weniger Grund, Sozialleistungen zu zahlen.“ Zu Mittag ergänzte er: "Gerade vor dem Hintergrund des oft geäußerten Vorwurfs der Gießkanne ist ein treffsicherer Einsatz von Steuer- und Beitragsmitteln zentral. Selbstverständlich geht es bei der Erhöhung der Erwerbsbeteiligung auch um eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch qualitative Kinderbetreuung und attraktive Arbeitsbedingungen", so Kocher. Zuvor hatte das im "Kurier"-Interview anders geklungen: "Wir brauchen weitere Schritte, um Vollzeitbeschäftigung attraktiver zu machen, wie eine geringere Abgabenbelastung und noch treffsichereren Einsatz von Sozialleistungen.

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Kürzung von Sozialleistungen: Scharfe Kritik an Kocher-Vorstoß (Kleine Zeitung)

Laut Arbeitsminister Kocher werde bei Sozialpartnern ein Umdenken stattfinden müssen, weil ältere Arbeitnehmer am Ende ihrer Erwerbstätigkeit ...

"Möge ihn der Teufel holen. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch reagierte heute auf die Kocher-Aussage "in aller Schärfe": "Gegen den Arbeitskräftemangel fällt der Regierung nichts ein, außer die Situation für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer per Gesetz zu verschlechtern. Nachdem Kochers Aussagen für Wirbel gesorgt hatten, ließ er ausrichten, dass es "bei der Diskussion nicht um Kürzungen von Sozialleistungen" gehe. Wenn Menschen freiwillig weniger arbeiten, dann gibt es weniger Grund, Sozialleistungen zu zahlen", so der Minister zum "Kurier". "Es wird aber auch bei den Sozialpartnern ein Umdenken stattfinden müssen, weil ältere Arbeitnehmer am Ende ihrer Erwerbstätigkeit kollektivvertraglich oft mehr verdienen und damit teurer sind", so der Appell des Ministers. "Wer mit 68 Jahren in Pension geht, der erhält deutlich mehr Pension im Monat als bei Pensionsantritt mit 62 Jahren.

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Scharfe Kritik: Kocher will bei Teilzeit Sozialleistungen kürzen (meinbezirk.at)

Nach einem Interview von Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) in der Tageszeitung "Kurier" gehen die Wogen hoch. Insbesondere sein Vorschlag, Familien- und ...

Selbstverständlich geht es bei der Erhöhung der Erwerbsbeteiligung auch um eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch qualitative Kinderbetreuung und attraktive Arbeitsbedingungen." "Es geht bei der Diskussion nicht um Kürzungen von Sozialleistungen. Die von Kocher vorgeschlagenen Maßnahmen treffen genau jene, die ohnehin von der Teuerung am stärksten betroffen sind: Frauen", so Teiber. Ein Kind zu bekommen, solle nicht die "Aufgabe des Wohlstands" bedeuten, sondern die "Aufgabe des Egoismus". Muchitsch spricht von einem "unsozialen Angriff auf die Familien" und fordert Kocher dazu auf, diesen Vorstoß umgehend wieder zurückzunehmen. Auch warnte er im Interview mit dem "Kurier" davor, die langfristigen Folgen von Teilzeitbeschäftigung - Stichwort Pension - außer Acht zu lassen.

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"Frauenfeindliche Vorschläge": Heftige Kritik für Martin Kocher (PULS 24)

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) meinte am Dienstag, er könnte sich vorstellen, die Sozialleistungen von Teilzeitbeschäftigten zu kürzen.

"Vielleicht sollten zuerst diese strukturellen Probleme gelöst werden, bevor Frauen finanziell bestraft werden", zeigt sich die AK sichtlich erzürnt und listet nochmal auf, warum Frauen weniger in Vollzeitpositionen arbeiten. NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker wiederum meinte: "Der Minister hat das Problem erkannt - aber die Lösung ist falsch, weil er das Pferd von hinten aufzäumt. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch reagierte auf die Kocher-Aussage "in aller Schärfe": "Gegen den Arbeitskräftemangel fällt der Regierung nichts ein, außer die Situation für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer per Gesetz zu verschlechtern. Die Vorsitzende der Gewerkschaft GPA kritisierte in einer Aussendung, dass "Familienleistungen zu streichen, wenn keine Vollzeitbeschäftigung vorliegt", zynisch sei und nur einem Gutverdiener einfallen könne. Insgesamt sei Kochers Vorstoß ein unsozialer Angriff auf die Familien und "das Unsinnigste, was ich gehört habe, seit die FPÖ-Ministerin Beate Hartinger-Klein behauptet hatte, man könne von 150 Euro im Monat gut leben". Maßgeblich ist der Bedarf an Unterstützung - nicht das Ausmaß der Beschäftigung", so Rauch.

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Minister Kocher für geänderte Sozialleistungen bei Teilzeit (BVZ.at)

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) will Vollzeitjobs stärken und Kürzungen bei den Sozialleistungen bei Teilzeitarbeit, sagte er zum "Kurier" ...

"Es wird aber auch bei den Sozialpartnern ein Umdenken stattfinden müssen, weil ältere Arbeitnehmer am Ende ihrer Erwerbstätigkeit kollektivvertraglich oft mehr verdienen und damit teurer sind", so der Appell des Ministers. Aus wirtschaftlicher Betrachtung zahlt es sich jedenfalls aus, länger zu arbeiten", gibt der Arbeitsminister zu bedenken. Auch SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch reagierte "in aller Schärfe" auf die Kocher-Aussage: "Gegen den Arbeitskräftemangel fällt der Regierung nichts ein, außer die Situation für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer per Gesetz zu verschlechtern. NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker wiederum meinte: "Der Minister hat das Problem erkannt - aber die Lösung ist falsch, weil er das Pferd von hinten aufzäumt. "Teilzeitarbeitenden Eltern Sozial- und Familienleistungen zu kürzen, ist zynisch und orientiert sich ausschließlich an den Bedürfnissen der Wirtschaft", kritisierte der Präsident des Katholischen Familienverbandes Österreich (KFÖ), Alfred Trendl, am Dienstag die entsprechenden Überlegungen von Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher erhoben. "Genau diesen Eltern Sozialleistungen zu kürzen, wäre zutiefst ungerecht", betonte er in einer Aussendung.

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Klassenkampf: Martin Kocher will Sozialleistungen bei Teilzeit kürzen (Moment.at)

Der von der ÖVP installierte Wirtschaftsminister Martin Kocher stößt nun in dasselbe Horn. Er schlägt vor, Familienleistungen für Menschen in Teilzeit zu ...

[armutsgefährdet](https://www.volkshilfe.at/was-wir-tun/positionen-projekte/armut-und-kinderarmut/). [die vor allem deswegen Teilzeit arbeiten, weil sie gar keine andere Möglichkeit haben](https://www.moment.at/story/oesterreich-sind-besonders-viele-menschen-teilzeit-weil-sie-kinder-oder-angehoerige-pflegen). Der Ausbau der Kinderbetreuung wurde von Sebastian Kurz und seiner türkis-blauen Regierung [erfolgreich verhindert](https://www.puls24.at/news/politik/das-wurde-aus-der-von-sebastian-kurz-torpedierten-kinderbetreuung/246342). [beklagen](https://www.moment.at/story/baeckerei-bartl-5500-euro-bedingungen), dass niemand für sie arbeiten möchte. Ohne einen Funken Selbstreflexion sucht man die Schuld an dem Umstand, dass man keine Arbeitskräfte findet, bei den Anderen und nicht bei den eigenen schlechten [Arbeitsbedingungen](https://www.moment.at/story/die-5-grossen-dinge-die-sich-der-gastronomie-aendern-muessen) und [mieser Bezahlung](https://www.moment.at/story/personalmangel-gastronomie-gehalt). Die Begründung dahinter offenbart ein Menschenbild: Menschen würden freiwillig Teilzeit arbeiten und das müsste sanktioniert werden, weil es schlecht für die Wirtschaft ist.

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Teilzeit-Debatte - Kocher betont: „Mütter und Frauen sind tabu“ (Krone.at)

Groß war der Aufschrei, nachdem Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) seine Pläne vorgestellt hatte, Teilzeitarbeitskräften weniger Sozialleistungen ...

Das wird ein Problem für alle staatlichen Leistungen werden“, sagte die Ökonomin. „Ziel einer solchen Diskussion sollte die Erhöhung der Frauenerwerbsbeteiligung und gleichmäßigere Arbeitszeitverteilung sein. Der Minister meinte allerdings, er sei froh über die Debatte. Allerdings sei ein Trend zu beobachten, dass sich „immer mehr junge Menschen freiwillig für Teilzeitarbeit entscheiden“. Es sei immer davon die Rede gewesen, dass es um eine Attraktivierung der Vollzeit gehe. Von „familien- und frauenfeindlichen“ Maßnahmen war da mitunter die Rede.

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