Corona-Maßnahmen Österreich

Sämtliche Corona-Maßnahmen werden laut Regierung mit 30. Juni enden. Bereits Ende April ist das Ende der Maskenpflicht in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen ...

Rauch meinte auf entsprechende Nachfragen, dass seiner Meinung "die Schulschließungen ein Fehler waren", denn man habe Kinder verloren, die das Bildungsdefizit nicht mehr wettmachen könnten. Die Entscheidungen seien faktenbasiert getroffen worden, und im Hinblick darauf, dass der Verfassungsgerichtshof Regelungen wieder aufgehoben habe, sei sie dankbar, dass das ausgewogene System mit höchstgerichtlicher Kontrolle der Grundrechte zu jedem Zeitpunkt sichergestellt gewesen sei. Nicht schlechtreden lassen will sich der Minister hingegen die Impfung, für die er einmal mehr eine Lanze brach: Die Impfung schütze bis heute davor, an Covid zu sterben, auf der Intensivstation zu landen oder Long Covid zu bekommen. Auch nach dem Ende der Corona-Meldepflicht soll es in Österreich jedenfalls einen Überblick über den Verlauf der Pandemie geben. Der Minister betonte, dass man dabei - im Gegensatz zu den schnellen Beschlüssen in der Pandemie - "zum ordentlichen parlamentarischen Modus" zurückkehren werde, es also auch Begutachtungsverfahren geben werde. Das Ende der Krisenmaßnahmen müsse "sorgfältig vorbereitet" sein, erklärte Rauch den Zeitplan. Doch "jeder hat zu jedem Zeitpunkt nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt", nahm sie für die Regierung auch in Anspruch. Man habe im Ministerrat den "historischen Beschluss" gefasst, die Weichen zu stellen, um mit 30. Die Maskenpflicht in Spitälern und Pflegeheimen soll mit 30. Sie soll mit 30. Basis für die Entscheidung sei die Wissenschaft. "Die Pandemie geht, das Virus bleibt, und wir werden damit umgehen können", sagte Minister Johannes Rauch (Grüne).