GIS gebühren

2023 - 1 - 30

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Aus für GIS-Gebühr fix! - So viel kostet das neue Modell (Finanz.at)

Die aktuelle Form der Rundfunkgebühren (GIS) wird mit Ende 2023 abgeschafft. Regierung und ORF verhandeln derzeit über ein neues Modell ab 2024.

Das würde bedeuten, dass der ORF nicht in die finanzielle Abhängigkeit einer jeweiligen Regierung fallen würde, so " [Heute](https://www.heute.at/s/gis-aus-beschlossene-sache-was-jetzt-auf-dich-zukommt-100251535)". Geschuldet ist dieser Umstand der unterschiedlichen Landesabgabe, die im Rahmen der Erhebung erfolgt. Da die derzeitige Form der Rundfunkgebühren vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit Jahresende 2023 aufgehoben wurde, könnte auch eine GIS-Gebühr für alle eingeführt werden. Mit einer Ausweitung der Rundfunkempfangsgeräte auf Computer, Tablets und Handys bzw. Davon würde der ORF sogar von einem deutlich Zuwachs an ZahlerInnen profitieren. Nun muss ein neues Finanzierungsmodell gefunden werden, da die derzeitige Regelung vom Verfassungsgerichtshof mit Ende 2023 aufgehoben wurde.

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GIS-Aus für alle? Das kommt jetzt auf euch zu (KOSMO | Eine starke Verbindung!)

Eine automatische jährliche Steigerung des Budgets für den ORF, wie vom Koalitionspartner gefordert, ist nicht in meinem Sinn“

Die ORF-Zwangsgebühren gehören daher ersatzlos abgeschafft, wie wir Freiheitliche es seit Jahren fordern und nicht durch eine Zwangsabgabe für die Haushalte noch erweitert“, betonte Kickl. Gerade in Zeiten wie diesen, in denen unzählige Menschen aufgrund der Rekordteuerung und dem völligen Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung nicht mehr wissen, wie sie finanziell über die Runden kommen sollen, braucht es Entlastungen und keine weitere Belastung. Die derzeitige GIS-Regelung hat der Verfassungsgerichtshof mit Ende 2023 aufgehoben.

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