Van der Bellen

Wahl und Angelobung von Hainisch gingen sehr rasch vonstatten. Nach den Wirren des Vortages war nach 50 Minuten alles vorbei. Die Angelobung von Alexander Van ...

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Der Bundespräsident macht in einem Interview klar, dass er die stimmenstärkste Partei nicht automatisch mit der Regierungsbildung beauftragen würde.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeigt sich in einem ORF-Interview klar auf Distanz zu FPÖ-Chef Herbert Kickl, so das Abendjournal.

Er lege den Amtseid nicht nur auf die Verfassung ab, sondern sei auch seinem Gewissen verpflichtet. Kickl könne sich demnach bei einem allfälligen Wahlsieg nicht sicher sein, automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen. "Abendjournal": Van der Bellen zeigt sich in ORF-Interview auf Distanz zu Kickl

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am 26. Jänner für seine zweite Amtszeit angelobt – die Regierung wird dabei ihren Rücktritt offerieren.

Abschluss der Zeremonie ist dann die Bundeshymne. Altbundespräsident Heinz Fischer und seine Ehefrau Margit werden bei der Angelobung Van der Bellens ebenso anwesend sein wie die Bundesregierung inklusive Staatssekretäre. Van der Bellen wird Karl Nehammer, Werner Kogler und ihr Team aller Voraussicht nach weiter im Amt belassen.

Das wiedergewählte Staatsoberhaupt kritisiert die Haltung der FPÖ zur EU und zum Russlandkrieg und erinnert an die Razzia im Verfassungsschutz. Van der Bellen ...

"Streng genommen" stehe in der Verfassung nicht, dass die stimmenstärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten müsse. Er werde "eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt, nicht durch meine Maßnahmen noch zu befördern versuchen", sagte Van der Bellen in dem Interview das am Mittwoch auf ORF 2 gesendet wird. Sehr moralisch. Van der Bellen erklärte in einem Interview mit PULS 24 Infochefin Corinna Milborn im Zuge des Bundespräsidentschaftswahlkampfes bereits, dass er und Kickl "keine Freunde sind – tut mir leid, das ist so". Sehr demokratisch. Sehr neutral.

Einem Ministerratsbeschluss zufolge, wird Bundeskanzler Karl Nehammer Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Rücktritt der Regierung anbieten.

Sechs Jahre nach seiner ersten Kür wird Alexander Van der Bellen am Donnerstag zum zweiten Mal von der Bundesversammlung, dem gemeinsamen Gremium von ...

Er mahnte nicht nur die gesetzliche Schritte ein – die Koalitionseinigung zum Lückenschluss im Strafrecht begrüßte er –, sondern auch eine „Änderung der Haltung“. Er forderte nicht nur vehement mehr Tempo bei Gegenmaßnahmen ein, sondern trat auch scharf jenen entgegen, die Aktivisten und Aktivistinnen als „Terroristen“ bezeichnen – ohne die FPÖ zu nennen. Da sei „nicht ganz zu Unrecht der Eindruck entstanden ich halte mich zu sehr zurück“. „Ja sicher, das hat sich ja anhand der Chatprotokolle herausgestellt“, sagte Van der Bellen auf die Frage, ob Österreich ein Korruptionsproblem hat. Dafür brauche er keinen Vorschlag, das sei „einer der ganz, ganz wenigen Punkte, in denen der Bundespräsident frei ist in seiner Entscheidung“. „Streng genommen“ stehe in der Verfassung nicht, dass die stimmenstärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten müsse.

Am Donnerstag wird Alexander Van der Bellen für eine zweite Amtszeit angelobt. Wo seine roten Linien sind, enthüllt der Bundespräsident am Vortag in einem ...

"Es ist nicht ganz zu Unrecht der Eindruck entstanden, ich hätte mich zu sehr zurückgenommen." "Ich möchte nicht als feiger Politiker in die Geschichte eingehen." "Das ist in Österreich zwar Usus, aber nicht in der Verfassung vorgeschrieben." "Wir werden es noch schaffen." Das ist einer der wenigen Punkte, wo der Bundespräsident in seiner Entscheidung völlig frei ist." "Eine antieuropäische Partei, die den Krieg gegen Russland nicht verurteilt, werde ich durch mein Handeln nicht noch zu befördern versuchen."

Offen ließ Van der Bellen, ob er den FPÖ-Chef als Kanzler angeloben würde. Kritik übte er an der Haltung der FPÖ zur EU und zum Russlandkrieg, und er erinnert ...

Er forderte nicht nur vehement mehr Tempo bei Gegenmaßnahmen ein, sondern trat auch scharf jenen entgegen, die die Klimakleber-Aktivisten als "Terroristen" bezeichnen - ohne die FPÖ zu nennen. Da sei "nicht ganz zu Unrecht der Eindruck entstanden ich halte mich zu sehr zurück". Er mahnte nicht nur die gesetzliche Schritte ein - die Koalitions-Einigung zum Lückenschluss im Strafrecht begrüßte er -, sondern auch eine "Änderung der Haltung". Van der Bellen definierte "rote Linien", die aus seiner Sicht nicht überschritten werden dürfen. Ob er Kickl als Kanzler angeloben würde, ließ Van der Bellen in dem am Vorabend seiner Zweit-Angelobung ausgestrahlten Interview offen. Klar auf Distanz zu FPÖ-Chef Herbert Kickl zeigte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch in einem ORF-Interview.

Klar auf Distanz zu FPÖ-Chef Herbert Kickl zeigte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch in einem ORF-Interview. Kickl kann sich demnach ...

Er forderte nicht nur vehement mehr Tempo bei Gegenmaßnahmen ein, sondern trat auch scharf jenen entgegen, die die Klimakleber-Aktivisten als "Terroristen" bezeichnen - ohne die FPÖ zu nennen. Mit dem jetzigen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) habe er "sehr gutes Arbeitsverhältnis entwickelt im Laufe der Zeit", meinte Van der Bellen - eigentlich angesprochen auf dessen kühle Reaktion auf Van der Bellens Silvester-Appell zur "Generalsanierung des Vertrauens", sei doch der von ihm - nach Ausbrechen der ÖVP-Chataffäre konstatierte - "Wasserschaden" noch nicht behoben. Da sei "nicht ganz zu Unrecht der Eindruck entstanden ich halte mich zu sehr zurück". Er mahnte nicht nur die gesetzliche Schritte ein - die Koalitions-Einigung zum Lückenschluss im Strafrecht begrüßte er -, sondern auch eine "Änderung der Haltung". Van der Bellen definierte "rote Linien", die aus seiner Sicht nicht überschritten werden dürfen. Ob er Kickl als Kanzler angeloben würde, ließ Van der Bellen in dem am Vorabend seiner Zweit-Angelobung ausgestrahlten Interview offen.

Der Bundespräsident betont, dass er nicht nur eine Wahlergebnis, sondern auch seinem Gewissen verpflichtet ist. FPÖ-Chef Kickl kritisiert diese Sichtweise ...

[Sebastian Kurz](https://www.diepresse.com/thema/sebastian-kurz?ref=article_a) - der ja "berühmt, manche sagen berüchtigt war für seine Versuche der Message Control" - habe er einige Auseinandersetzungen gehabt, aber "da soll man nicht empfindlich sein, das gehört zur Politik". Für "wirklich zumutbar" hielte er Tempo 100 auf der Autobahn. Da sei "nicht ganz zu Unrecht der Eindruck entstanden, ich halte mich zu sehr zurück". Er mahnte nicht nur die gesetzlichen Schritte ein - die Koalitions-Einigung zum Lückenschluss im Strafrecht begrüßte er -, sondern auch eine "Änderung der Haltung". Van der Bellen definierte "rote Linien", die aus seiner Sicht nicht überschritten werden dürfen. Er selbst hätte bei "diesen Chat-Geschichten" mehr kommunizieren sollen, räumte Van der Bellen ein. [Kickl](https://www.diepresse.com/thema/herbert-kickl?ref=article_a) zeigte sich Bundespräsident [Alexander Van](https://www.diepresse.com/thema/alexander-van-der-bellen?ref=article_a) der Bellen am Mittwochabend in einem [ORF](https://www.diepresse.com/thema/orf?ref=article_a)-Interview. Die in den Chat-Protokollen sichtbar gewordene "Freunderlwirtschaft" - "wie wir das so beschönigend in Österreich nennen" - müsse "wirklich aufhören, das ist ein Gift". Ob er Kickl als Kanzler angeloben würde, ließ Van der Bellen in dem am Vorabend seiner Zweit-Angelobung ausgestrahlten Interview offen. Diese liege laut Verfassung in seiner "höchstpersönlichen Entscheidung". "Ja sicher, das hat sich ja anhand der Chat-Protokolle herausgestellt", lautete indes Van der Bellens Antwort auf die Frage, ob Österreich ein Korruptionsproblem hat. Kritik übte er an der Haltung der FPÖ zur [EU](https://www.diepresse.com/thema/eu?ref=article_a) und zum Russlandkrieg, und er erinnert an die Razzia im Verfassungsschutz.

Exakt sechs Jahre nach dem ersten Mal wird Alexander Van der Bellen am Donnerstag erneut zum Bundespräsidenten angelobt. Ein Rückblick auf seine bewegte ...

Nun geht diese auch für Alexander Van der Bellen los. In der zweiten Amtszeit, da werden dann auch Bundespräsidenten in Österreich mal direkter. Die zweite Amtszeit, das wird zumindest behauptet, ist die einfachere, die entspanntere, die freiere.

Heute wird Alexander Van der Bellen erneut für sechs Jahre zum Staatsoberhaupt angelobt. Die erste Amtszeit war stürm...

Am Donnerstag wird Alexander Van der Bellen zu seiner zweiten Amtszeit als Bundespräsident angelobt. Im Vorfeld dazu gab er im Interview mit dem ORF seine ...

Alexander Van der Bellen wird am Donnerstag in einem Festakt zu seiner zweiten Amtszeit als Bundespräsident von Österreich angelobt. Tempo 100 auf der Autobahn halte Van der Bellen für "wirklich zumutbar". "Ja sicher, das hat sich ja anhand der Chatprotokolle herausgestellt", betont Van der Bellen im Interview. In der Frage der Klimakrise forderte Van der Bellen mehr Tempo bei den Gegenmaßnahmen ein. Denn Van der Bellen ließ sich im Interview explizit offen, ob er FPÖ-Chef Herbert Kickl im Falle eines Wahlsiegs mit der Regierungsbildung beauftragen würde. Am Tag vor seiner Angelobung zur zweiten Amtszeit zog Bundespräsident Alexander Van der Bellen im ORF-Interview Bilanz über seine erste.

Die Bundesversammlung, das gemeinsame Gremium von National- und Bundesrat, geleitet Van der Bellen in seine zweite Amtszeit als Bundespräsident.

Der mittlerweile 79-jährige Van der Bellen hatte sich bei der Wahl am 17. Fortgesetzt werden die Feierlichkeiten mit einem Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol. Symbolträchtig ist dann der erste Termin am Tag nach der Angelobung. Schließlich findet sich am Nachmittag die Bundesregierung in der Präsidentschaftskanzlei ein. Van der Bellen wurde mit stehenden Ovationen gefeiert. Die musikalische Begleitung kommt von Studierenden der Universität für Musik und darstellende Kunst.

Auf den Tag genau vor sechs Jahren war Van der Bellen zum ersten Mal angelobt worden. Der KURIER berichtet live.

"Und deshalb müssen wir alle sehr genau hinsehen und alles tun, um antidemokratische, die Würde der Menschen verletzende, autoritäre Tendenzen rechtzeitig und entschlossen zu stoppen", sagte er. "Aber doch repräsentiert jede und jeder von uns eine Gruppe von Menschen in diesem wunderschönen Land", fährt Van der Bellen fort, als sich das Gelächter legt. Van der Bellen legte in diesem Zusammenhang ein Plädoyer für eine intakte Medienlandschaft ab, denn es brauche ein gemeinsames Verständnis über die Beschaffenheit der Wirklichkeit und nicht "alternative Fakten". Fortgesetzt werden die Feierlichkeiten mit einem Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol. "Wir haben es geschafft", betonte er: "Das waren wir alle gemeinsam." "Diese künstlich erzeugte Aufgeregtheit lenkt uns ab und verstellt uns den Blick in die Zukunft." Er sei der "Wahrer der rechtsstaatlichen Verfahren", der "Hüter der Verfassung", so Sobotka, der auch vor Gefahren für die Demokratie warnt. "Lassen wir uns also nicht von der Angst "Wenn wir hier nicht klar auftreten und die Dinge beim Namen nennen, steht eines Tages unser gesamtes Gesellschafts- und Wertesystem in Frage." "Wir kriegen das hin", das seien keine leeren Worte. Genau genommen sind wir schon dabei", sagt Van der Bellen. "Da stehe ich nun, in diesem neu erstrahlenden Haus der Demokratie, und Sie erwarten eine mehr oder weniger amüsante Rede von mir, nicht zu düster, angereichert mit Dingen, die uns positiv stimmen sollen, damit Sie dann entsprechend positiv gestimmt, aber doch ein wenig nachdenklich hinaus ins Tageslicht schreiten und sich wieder ihrem gewohnten Alltag widmen können", sagt er.

Die Bundesversammlung, das gemeinsame Gremium von National- und Bundesrat, geleitet Van der Bellen in seine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Etwa 700 Gäste ...

Van der Bellen legte in diesem Zusammenhang ein Plädoyer für eine intakte Medienlandschaft ab, denn es brauche ein gemeinsames Verständnis über die Beschaffenheit der Wirklichkeit und nicht "alternative Fakten". "Und deshalb müssen wir alle sehr genau hinsehen und alles tun, um antidemokratische, die Würde der Menschen verletzende, autoritäre Tendenzen rechtzeitig und entschlossen zu stoppen", sagte er. Fortgesetzt werden die Feierlichkeiten mit einem Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol. Schließlich findet sich am Nachmittag die Bundesregierung in der Präsidentschaftskanzlei ein. Der mittlerweile 79-jährige Van der Bellen hatte sich bei der Wahl am 17. An die Politik appellierte er, dass sie Orientierung geben und Lösungen vorschlagen müsse, "regieren, nicht nur reagieren" und auch die unbequeme Wahrheit aussprechen müsse. Sobotka warnte vor Gefahren für die Demokratie, auf diese müsse es klare Antworten geben: "Sehr geehrter Herr Bundespräsident, seien Sie uns auch darin Leitbild und Vertrauensgeber." "Wenn wir hier nicht klar auftreten und die Dinge beim Namen nennen, steht eines Tages unser gesamtes Gesellschafts-und Wertesystem in Frage." Eigentlich war es Alexander Van der Bellen die vergangenen sechs Jahre gewöhnt, Regierungsmitglied um Regierungsmitglied anzugeloben. "Wir haben es geschafft", betonte er: "Das waren wir alle gemeinsam." In einer - mit Ausnahme der FPÖ - mit Standing Ovations bedachten Rede betonte er, dass der Grundkonsens der Republik für ihn außer Frage stehe und man antidemokratische Tendenzen entschlossen stoppen müsse. Die Bundesversammlung, das gemeinsame Gremium von National- und Bundesrat, geleitet Van der Bellen in seine zweite Amtszeit als Bundespräsident.

Alexander Van der Bellen ist Donnerstagvormittag vor der Bundesversammlung wieder als Bundespräsident angelobt worden. Das Staatsoberhaupt sprach die von ...

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Genau vor sechs Jahren wurde Alexander Van der Bellen Österreichs Staatsoberhaupt. Heute wurde der Bundespräsident zu seiner zweiten Amtszeit angelobt.

Um nach seiner Angelobung Kraft zu tanken, wird Van der Bellen heute allerdings auf ein Staatsbankett verzichten. Der Angelobung folgt ein Treffen mit der Regierung. Fortgesetzt werden die Feierlichkeiten mit einem Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol. Wir können auch mit Menschen auskommen, die mit unserer persönlichen Weltsicht sehr wenig zu tun haben". Wie schon vor sechs Jahren gelobte Alexander Van der Bellen ohne den möglichen religiösen Zusatz, dass er "die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde". Der 79-Jährige ist somit auch für die nächsten sechs Jahre Österreichs Bundespräsident und Staatsoberhaupt.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist am Donnerstag für eine zweite Amtszeit angelobt worden – auf den Tag genau sechs Jahre, nachdem er das höchste ...

Sobotka gratulierte Van der Bellen in seiner Rede zur Wiederwahl und dankte für die gute Zusammenarbeit mit dem Parlament. Van der Bellen sei ein Vorbild für diese Prinzipien. „Auf der festen Grundlage unserer Verfassung, die Sie mehrmals apostrophierten und mit dem Attribut der Schönheit versahen, haben Sie einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, Stabilität in unserem Heimatland zu gewährleisten“, lobte er ihn. In seiner Rede appellierte der Bundespräsident, mit Hoffnung in die Zukunft zu Blicken. „Angst lässt uns erstarren“, sagte Van der Bellen. Van der Bellen ist seit 26.

Die Bundesversammlung, das gemeinsame Gremium von National- und Bundesrat, geleitet Van der Bellen in seine zweite Amtszeit als Bundespräsident.

Der mittlerweile 79-jährige Van der Bellen hatte sich bei der Wahl am 17. Symbolträchtig ist dann der erste Termin am Tag nach der Angelobung. Schließlich findet sich am Nachmittag die Bundesregierung in der Präsidentschaftskanzlei ein. Van der Bellen wurde mit stehenden Ovationen gefeiert. Fortgesetzt werden die Feierlichkeiten mit einem Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol. Alexander Van der Bellen ist am Donnerstag wie geplant vor der Bundesversammlung wieder als Bundespräsident angelobt worden.

"Wir werden unseren gewohnten Alltag verändern müssen“, erklärte der Bundespräsident im Parlament. Alexander Van der Bellen ist am Donnerstag vor der ...

Fortgesetzt werden die Feierlichkeiten mit einem Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol. „Und deshalb müssen wir alle sehr genau hinsehen und alles tun, um antidemokratische, die Würde der Menschen verletzende, autoritäre Tendenzen rechtzeitig und entschlossen zu stoppen“, sagte er. Van der Bellen legte in diesem Zusammenhang ein Plädoyer für eine intakte Medienlandschaft ab, denn es brauche ein gemeinsames Verständnis über die Beschaffenheit der Wirklichkeit und nicht „alternative Fakten“. An die Politik appellierte er, dass sie Orientierung geben und Lösungen vorschlagen müsse, „regieren, nicht nur reagieren“ und auch die unbequeme Wahrheit aussprechen müsse. „Wenn wir hier nicht klar auftreten und die Dinge beim Namen nennen, steht eines Tages unser gesamtes Gesellschafts- und Wertesystem in Frage.“ Das Staatsoberhaupt sprach die von der Verfassung vorgegebene Formel und gelobte damit, „die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten“.

Alexander Van der Bellen wurde heute als Bundespräsident Österreichs angelobt. Nach seiner erfolgreichen Wiederwahl im Herbst 2022 tritt Van der Bellen im ...

"Mit Alexander Van der Bellen haben die Österreicherinnen und Österreicher einen Bundespräsidenten im Amt bestätigt, der sich bereits in seiner ersten Amtszeit als enger Freund und Verbündeter der Wissenschaften erwiesen hat", sagt Faßmann. Heinz Faßmann, Präsident der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW), gratuliert Van der Bellen, der in seiner Funktion als Bundespräsident auch Schirmherr der ÖAW ist, zur Angelobung. Nach seiner erfolgreichen Wiederwahl im Herbst 2022 tritt Van der Bellen im Rahmen einer Festsitzung im Parlament damit seine zweite Amtszeit an.

Alexander Van der Bellen ist am Donnerstag vor der Bundesversammlung erneut als Bundespräsident angelobt worden. Das Staatsoberhaupt sprach die von der ...

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"Shrinking" mit Jason Segel auf Apple TV+; Unmut wegen "Tafelrunde"-Sendetermin; Hacker erbeutete neun Millionen Meldedaten aus Datenbank der GIS.

Alexander Van der Bellen ist am Donnerstag vor der Bundesversammlung erneut als Bundespräsident angelobt worden. Mit seiner Rede sorgte das ...

Es ist schon klar, Sie können nicht jeden oder jede leiden. Keine Angst, ich werde Sie nicht bitten, sich jetzt an den Händen zu fassen, ich weiß schon, wo wir hier sind. „Jetzt bitte ich Sie hier im Saal einfach mal Ihre Sitznachbarin, Ihren Sitznachbarn anzuschauen.

Journalist Walter Hämmerle analysiert im Interview mit Anchorwoman Bianca Ambros die Angelobungsrede von Van der Bellen.

Der Bundespräsident will seine zweite Amtszeit mutig anlegen, auf sein "Gewissen" hören und "mit Schärfe reagieren". FPÖ-Chef Herbert Kickl würde er eher ...

Und direkt hinter Van der Bellen sitzt – ausgerechnet – FPÖ-Chef Herbert Kickl; ihm quasi im Nacken. Alexander Van der Bellen sitzt aufrecht, fast starr auf einem mit Leder bezogene Holzsessel und schaut wie ein strenger, doch gutmütiger Lehrer auf seine Klasse. Hinter seinem Rücken erstrecken sich im Halbkreis die Ränge mit den Bänken der Parlamentarier.

Tanner würdigte die erste Amtszeit Van der Bellens als Oberbefehlshaber ausführlich. Dieser habe seine Verbundenheit zur Landesverteidigung weit über seine ...

Der Festakt nach der Angelobung hat Tradition. Tanner würdigte die erste Amtszeit Van der Bellens als Oberbefehlshaber ausführlich. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) würdigte Van der Bellens Unterstützung in Sachen Heeres-Budget.

FPÖ-Abgeordneter Christian Hafenecker im Interview mit Reporterin Laura Husar.

Alexander Van der Bellen ist am Donnerstag vor der Bundesversammlung erneut als Bundespräsident angelobt worden. Das Staatsoberhaupt sprach die von der ...

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Nach seiner Angelobung bot die Bundesregierung Alexander Van der Bellen - wie üblich - ihren Rücktritt an. Der Bundespräsident lehnte erwartungsgemäß ab.

Österreichs Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen dankte den Schülern und Schülerinnen für ihr soziales Engagement. PINKAFELD.

Missio-Nationaldirektor Pater Karl Wallner zeigt sich dankbar für die große Beteiligung von Schulen und Pfarren in ganz Österreich im Jubiläumsjahr „100 Jahre Missio Österreich“: „Allein in den letzten 20 Jahren konnten wir durch die Jugendaktion Hilfsprojekte im In- und Ausland mit rund 2,5 Millionen Euro unterstützen. Anlässlich des 40-Jahr-Jubiläums der Spendenaktion der Päpstlichen Missionswerke Österreich empfing Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Tag der Eröffnung des sanierten Parlamentsgebäudes eine Abordnung von Missio und zwei Schulen, eine neunköpfige Gruppe der HTL Pinkafeld sowie eine Abordnung der Volksschule St. Besonders den Herrn Bundespräsidenten zu treffen, war eine Ehre und einmalige Gelegenheit“, resümieren sie. Seit 2007 macht die HTL Pinkafeld dabei mit, mit zunehmendem Erfolg. Das Ziel dieser Hilfsaktion der Päpstlichen Missionswerke und der Katholischen Jugend Österreich ist, mit dem Verkauf von Produkten mit fair gehandelten Rohstoffen internationale Hilfsprojekte für Kinder und Jugendliche zu unterstützen. Sechzehnmal beteiligte sich die HTL Pinkafeld bisher an der Missio-Jugendaktion.

Bundespräsident bekräftigte Distanz zu Kickl: Kein automatischer Auftrag zur Regierungsbildung bei blauem Wahlsieg. Kickl sieht darin persönliche Willkür", ...

"Das ist nun der Versuch, sich für die Unterstützung Mikl-Leitners im Bundespräsidenten-Wahlkampf zu bedanken", ist sich Landbauer sicher. Dass der Bundespräsident Kickl nicht automatisch mit der Regierungsbildung beauftragen würde, sei ein "gleichermaßen besorgniserregendes und inakzeptables Liebäugeln des Staatsoberhaupts mit dem völligen Ignorieren des Wählerwillens", befand Generalsekretär Hafenecker in einer Aussendung. Eine "willkürliche Verweigerung des Regierungsbildungsauftrags" durch den Bundespräsidenten wäre damit nicht nur der Bruch mit einer seit Bestehen dieser Republik gelebten Usance, sondern ein zutiefst "antidemokratischer und autoritärer Akt", griff Hafenecker zu drastischen Worten. Der blaue Spitzenkandidat für die niederösterreichische Landtagswahl am Sonntag, Udo Landbauer, vermutete in einer weiteren Aussendung den Urnengang als eigentliche Ursache der Aussagen des Staatsoberhauptes. Diese liege laut Verfassung in seiner "höchstpersönlichen Entscheidung". "Streng genommen" müsse man unterscheiden zwischen dem Regierungsbildungsauftrag, der nicht in der Verfassung stehe - und der Kanzler-Ernennung.

Herbert Kickl dürfe als Wahlsieger nicht mit dem Regierungsauftrag rechnen, sagt Alexander Van der Bellen. Die FPÖ ist empört. Wer gewänne im Falle eines Machtkampfs? Das hat es zur Angelobung eines Bundespräsidenten noch nie gegeben: Die FPÖ-Fraktion ...

FPÖ-Chef Herbert [Kickl](https://www.diepresse.com/thema/herbert-kickl?ref=article_a) könne sich im Fall eines Wahlsieges nicht sicher sein, automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen, sagte der Bundespräsident. [FPÖ-Fraktion zeigte am Donnerstag ihre Ablehnung](https://www.diepresse.com/6243224/fpoe-empoert-ueber-antidemokratischen-akt-von-van-der-bellen?ref=reco_a_packages) gegenüber dem wiedergewählten Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen und verweigerte bei dessen Rede demonstrativ jeden Applaus. [ORF](https://www.diepresse.com/thema/orf?ref=article_a)-Interview mit Van der Bellen am Vorabend der Angelobung hatte das ohnehin schon angespannte Verhältnis zwischen dem Bundespräsidenten und den Freiheitlichen weiter verschärft.