Verteidigungsministerin Lambrecht

Irgenwann ist es zu spät. Irgendwann ist die Gelegenheit vorbei, Rücktrittsgerüchte erfolgreich zu stoppen. Zugegeben, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ...

Nicht einmal zwei Stunden später trat Lambrecht mit Generalsinspekteur Eberhard Zorn und Spitzenvertretern der Rüstungsindustrie auf, um Optimismus über die Zukunft des Schützenpanzers Puma zu verbreiten. Am frühen Nachmittag empfing er den irakischen Ministerpräsidenten Mohammend al-Sudani und sprach vor allem über Gaslieferungen mit ihm. Scholz versuchte die sozialdemokratischen Gemüter dahingehend zu beruhigen, dass er versicherte, er werde sich bei Waffenlieferungen an die Ukraine nicht von öffentlichem Druck treiben lassen. Wie das in der Dynamik des Scheiterns in politischen Ämtern ist, gibt es einen Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Doch der Freitag war sowohl für den Kanzler als auch für die Ministerin zumindest nach außen noch nicht verlaufen wie der letzte gemeinsame Arbeitstag. Aus dem Verteidigungsministerium verlautbarte am Samstagmorgen wie am Abend zuvor, zu Gerüchten äußere man sich nicht.

Eva Högl oder Siemtje Möller? Hubertus Heil oder Lars Klingbeil? Schon jetzt wird über eine mögliche Nachfolgeregelung für Verteidigungsministerin Christine ...

Für den Fall einer größeren Kabinettsumbildung wäre auch denkbar, dass einer der anderen Koalitionspartner das Verteidigungsministerium übernimmt. Wenn für ihn eine SPD-Politikerin das Arbeitsministerium übernähme, könnte das auch die Frage der paritätischen Besetzung lösen. Ob einer dieser Kandidatinnen und Kandidaten zum Zug kommt oder Bundeskanzler Scholz sich im Falle des erwarteten Lambrecht-Rücktritts für eine andere Personalie entscheidet, hängt von vielen Faktoren ab. So war aus der Union bereits die Einschätzung zu hören, dass sie wesentlich geeigneter für das Amt der Verteidigungsministerin sei als Lambrecht. Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil käme unter Umständen für einen Wechsel an die Spitze des Verteidigungsressorts in Frage. Heil ist dafür bekannt, innerhalb und außerhalb der Partei immer wieder mit gezielten Vorstößen für Überraschungen zu sorgen. Wenn er das Amt ohne weitere Veränderungen im Kabinett übernähme, wäre allerdings die Parität innerhalb des Kabinetts nicht mehr gewährleistet. Als aussichtsreiche Kandidatin für eine mögliche Lambrecht-Nachfolge gilt die SPD-Politikerin Eva Högl, die seit 2020 Wehrbeauftragte des Bundestags ist. Sie wurde unter anderem 2018 für das Amt der Bundesjustizministerin gehandelt. Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gelten sie als konservativer Flügel. Die promovierte Juristin war bereits in der Vergangenheit als Kandidatin für Kabinettsposten im Gespräch. Faeser ist Vorsitzende des hessischen SPD-Landesverbandes, der Anfang Februar über die Personalie entscheiden will.