Christine Lambrecht

Der Unionspolitiker aus Schleswig-Holstein hält die Besetzung des Verteidigungsministeriums mit Christine Lambrecht für einen "Kardinalfehler" von Scholz' ...

Warum die Zeitenwende bei der Bundeswehr nur stockend ankommt – und Christine Lambrecht nun zurücktreten will. Und wieso sich radikale Klimaschützer die ...

[Titelgeschichte ](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/zeitenwende-bei-der-bundeswehr-wo-bleibt-die-revolution-a-8e7485f2-2c67-46df-b718-70a81ce506ea)erzählt detailliert, was fehlt und wo es hapert. Die Anwesenheit des Rechtsextremen in Florida Wie viele Männer schickt Putin noch in den Krieg? In Deutschland würde man wohl sofort fragen, ob ein solcher Ansatz nicht Holocaust und Sklaverei gleichsetzt, aber bei der Lektüre des Textes stellt sich diese Frage gar nicht, so differenziert behandelt Smith sein Thema. Smith ist schwarz, und die Leitfrage seiner Recherche war, ob das deutsche Gedenken ein Vorbild sein könnte für den Umgang der USA mit der Geschichte der Sklaverei. Das sollten sie unbedingt tun. Das Geld kassierten sie offenkundig auch, indem sie falsche Angaben machten. In der Berliner Oranienstraße hatte eine Gruppe von Journalisten 1991 für 1,2 Millionen Mark ein Mietshaus gekauft, angeblich als Selbsthilfegruppe. Auch radikale Klimaschützer scheinen sich die Rolle des Vetospielers zu wünschen, mit dem Weltuntergang als Argument. So nennt er »Akteure, die sich herausnehmen, den gesellschaftlichen Gesamtverlauf bestimmen zu können«. Die Überschrift bringt das Problem auf den Punkt: »Mit dem Weltuntergang lässt sich nicht diskutieren.« In diesem Amt, einem der wichtigsten in Kriegszeiten, ist sie gescheitert.

Irgenwann ist es zu spät. Irgendwann ist die Gelegenheit vorbei, Rücktrittsgerüchte erfolgreich zu stoppen. Zugegeben, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ...

Nicht einmal zwei Stunden später trat Lambrecht mit Generalsinspekteur Eberhard Zorn und Spitzenvertretern der Rüstungsindustrie auf, um Optimismus über die Zukunft des Schützenpanzers Puma zu verbreiten. Am frühen Nachmittag empfing er den irakischen Ministerpräsidenten Mohammend al-Sudani und sprach vor allem über Gaslieferungen mit ihm. Scholz versuchte die sozialdemokratischen Gemüter dahingehend zu beruhigen, dass er versicherte, er werde sich bei Waffenlieferungen an die Ukraine nicht von öffentlichem Druck treiben lassen. Wie das in der Dynamik des Scheiterns in politischen Ämtern ist, gibt es einen Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Doch der Freitag war sowohl für den Kanzler als auch für die Ministerin zumindest nach außen noch nicht verlaufen wie der letzte gemeinsame Arbeitstag. Aus dem Verteidigungsministerium verlautbarte am Samstagmorgen wie am Abend zuvor, zu Gerüchten äußere man sich nicht.

Noch spricht die Bundesregierung von Gerüchten. Doch vieles deutet auf den bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht hin.

Jetzt ist die Frage, ob sich diese unklare Situation über das Wochenende aufrecht erhalten lassen wird oder ob es vielleicht doch früher zu dem offiziellen Rücktritt kommt." Die Initiative, das Amt abzugeben, komme von der SPD-Politikerin selbst, meldet die "Bild" unter Berufung auf mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. Ihr Co-Parteichef Martin Schirdewan erklärte: "Der Wechsel von Personalien wird das Dilemma nicht lösen, sondern es geht darum, dass die Bundesregierung endlich die Weichen stellt, hin aus der militärischen Logik herauszukommen hin zu einer Friedenslogik und Diplomatie und Friedensverhandlungen zu befördern." "Ich hätte größten Respekt vor einem solchen Schritt", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bei der Entscheidung über eine Nachfolge, die wohl bei der SPD liege, lasse sich sagen: "Es kann eigentlich nur besser werden." "Ursprünglich geplant war das zu Beginn der kommenden Woche. Aus dem Bundesverteidigungsministerium hieß es dazu lediglich, dass es sich um Gerüchte handle, die man nicht kommentieren werde. Sie war verteidigungspolitisch nicht bewandert, sicherheitspolitisch nicht interessiert und hat sich aber auch nie hineingefunden in das Amt", sagte Wadephul. "Sie hat ihrer Verantwortung als Verteidigungsministerin nie Rechnung getragen." "Ich gehe fest davon aus, dass sie geht", [sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dem NDR](https://www.ndr.de/nachrichten/info/Wadephul-Lambrecht-hatte-nie-die-Voraussetzung-fuer-Amt,audio1296318.html). Doch vieles deutet auf den bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht hin.

Kanzler Olaf Scholz muss die Nachfolge von Christine Lambrecht klären. Die Union wünscht sich eine schnelle Entscheidung. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ...

Da kann Deutschland nicht mit einer Verteidigungsministerin auf Abruf antreten«, sagte der [CDU](https://www.spiegel.de/thema/cdu/)-Politiker. »Es würde Sinn machen, hier einen Oppositionspolitiker oder Oppositionspolitikerin zum Zug kommen zu lassen«, sagte Frei. Am Freitagabend wurde bekannt, dass Lambrecht aller Voraussicht nach [in der kommenden Woche ihr Amt abgeben wird](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christine-lambrecht-verteidigungsministerin-will-offenbar-zuruecktreten-a-159526a1-d30d-4ee9-b76d-743afe8312a8). Die Bundesregierung habe keine überzeugende Strategie, sagte Parteichef Martin Schirdewan: »Der Wechsel von Personalien wird das Dilemma nicht lösen, sondern es geht darum, dass die Bundesregierung endlich die Weichen stellt, hin aus der militärischen Logik herauszukommen hin zu einer Friedenslogik und Diplomatie und Friedensverhandlungen zu befördern.« Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte der »Rheinischen Post«, sollte die Wehrbeauftragte Högl neue Verteidigungsministerin werden, müsse jemand aus der Opposition den Posten von Högl übernehmen. Als mögliche Kandidatinnen wurden etwa die Wehrbeauftragte Co-Parteichefin Janine Wissler sagte, die Verteidigungsministerin habe unglücklich agiert. »Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt«, sagte Kubicki. Eine mögliche Neubesetzung des Verteidigungsministeriums obliege dem sozialdemokratischen Koalitionspartner, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten und muss die Unsicherheit jetzt schnell beseitigen. Das können vor allem die Soldaten erwarten.« Schnell [Christine Lambrecht](https://www.spiegel.de/thema/christine_lambrecht/) ( [SPD](https://www.spiegel.de/thema/spd/)) auf, nun soll es das gewesen sein.

Deutschlands Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll einem Zeitungsbericht zufolge entschlossen sein, von ihrem Amt zurückzutreten.

Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schreibt die "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf "mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen". Grund für den Rücktritt ist laut "Bild" die Ansicht Lambrechts, dass im Verteidigungsministerium ein Neuanfang notwendig sei. Dem Bericht zufolge wird in Regierungs- und SPD-Kreisen bereits über die Nachfolge beraten.

epa10403574 German Defense Minister Christine Lambrecht gestures as she speaks during a joint press statement in. Bild: keystone. Christine Lambrecht: Warum sie ...

Klingbeil hat ebenso wenig gedient wie die letzten drei Ministerinnen, doch als Sohn eines Berufssoldaten ist ihm eine gewisse Militärnähe nicht abzusprechen. Mit dem schwierigen und unpopulären Ressort gefremdelt hatten auch einige von Lambrechts Vorgängern, etwa Ursula von der Leyen, die heutige EU-Kommissionspräsidentin. Als Wehrbeauftragte des Bundestages ist sie so etwas wie die Interessenvertreterin des Militärs im deutschen Parlament - und scheut dabei auch nicht davor zurück, Missstände klar zu benennen. Möglich erscheint allerdings auch, dass Scholz und seine Partei die Geschlechterfrage angesichts der grossen Herausforderungen, vor denen der neue Ressortchef steht, hintanstellen könnten. Von den Ministern der derzeitigen deutschen Regierung hat bis jetzt niemand unglücklicher agiert als die 57-Jährige. Dass die Meldung, die am Freitagabend von den Online-Ausgaben mehrerer deutscher Medien verbreitet wurde, das politische Berlin erschüttert hätte, wird wohl niemand behaupten wollen: Christine Lambrecht, die deutsche Verteidigungsministerin, deren bevorstehenden Rücktritt die Portale vermeldeten, gilt seit langem als angezählt.

Sie wird zurücktreten, dafür gebührt Christine Lambrecht Respekt. Im Amt hat sie die Krise nicht als Chance genutzt, die marode Bundeswehr zu reformieren.

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Christine Lambrecht will ihr Amt offenbar aufgeben. Die Nachbesetzung wird nun auch davon abhängen, wie wichtig der Ampel die Frage der Parität ist.

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