Lambrecht

Die SPD-Politikerin könnte ihren Posten zugunsten einer Parteikollegin räumen, genannt werden Eva Högl und Siemtje Möller.

Berlin – Christine Lambrecht plant offenbar ihren Rücktritt. Der "

Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schreibt etwa die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf "mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen".

"Daran hat sich nichts geändert.“ Intern laufe bereits die Suche nach einer Nachfolge, berichtet „ [ntv](https://www.diepresse.com/thema/ntv?ref=article_a)“. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schreibt die "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf "mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen". [Scholz](https://www.diepresse.com/thema/olaf-scholz?ref=article_a) hatte Lambrecht erst jüngst das Vertrauen ausgesprochen. [Lambrecht](https://www.diepresse.com/thema/christine-lambrecht?ref=article_a) ( [SPD](https://www.diepresse.com/thema/spd?ref=article_a)) soll einem Zeitungsbericht zufolge entschlossen sein, von ihrem Amt zurückzutreten. Grund für den Rücktritt ist laut "Bild" die Ansicht Lambrechts, dass im Verteidigungsministerium ein Neuanfang notwendig sei. Dem Bericht zufolge wird in Regierungs- und SPD-Kreisen bereits über die Nachfolge beraten.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht spricht auf einer Konferenz in Berlin. Ministerin Lambrecht könnte in den kommenden Tagen zurücktreten. Quelle: epa.

Lambrecht hatte für die Pannen [möglicherweise vorschnell der Industrie die Verantwortung](/nachrichten/politik/bundeswehr-panzer-puma-pannen-verantwortung-100.html) gegeben. [CDU](/nachrichten/thema/cdu-152.html)) wäre ein Rücktritt der Verteidigungsministerin "zunächst ein Fehler". "Ich hätte größten Respekt vor einem solchen Schritt", sagte der Politiker der [CSU ](/nachrichten/thema/csu-146.html)den Zeitungen der Funke Mediengruppe. [Schießübung im Dezember den Geist aufgaben](/nachrichten/heute-19-uhr/puma-panzer-bundeswehr-video-100.html), wohl auch wegen Bedienungsfehlern. [ Christine Lambrecht](/nachrichten/thema/christine-lambrecht-190.html) ( [SPD](/nachrichten/thema/spd-278.html)) soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge entschlossen sein, von ihrem Amt zurückzutreten. Die "Süddeutsche" beruft sich auf Angaben aus dem Umfeld der Ministerin.

Die häufig in der Kritik stehende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will nach Informationen der Bild-Zeitung zurücktreten.

Selbst innerhalb der SPD war die Hälfte der Befragten (50 Prozent) für einen Rücktritt, nur 38 Prozent waren für ihren Verbleib im Amt. Demnach sprachen sich 60 Prozent der Befragten für einen Rücktritt der Ministerin aus; 25 Prozent waren dagegen. Dem Bild-Bericht zufolge will die Ministerin in Kürze aus eigenen Stücken ihren Hut nehmen.

Deutschlands Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll einem Zeitungsbericht zufolge entschlossen sein, von ihrem Amt zurückzutreten.

Dem Bericht zufolge wird in Regierungs- und SPD-Kreisen bereits über die Nachfolge beraten. Auch die „Süddeutsche Zeitung“ und der TV-Sender ntv berichteten über einen möglichen Rücktritt. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schreibt die „Bild“-Zeitung (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf „mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen“.

BERLIN (dpa-AFX) - Nach Medienberichten gibt es Hinweise auf einen bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums.

Selbst innerhalb der SPD sprachen sich 50 Prozent für einen Rücktritt aus; 38 Prozent waren für ihren Verbleib im Amt. Da sich Scholz mit Karl Lauterbach für einen Mann im Amt des Bundesgesundheitsministers entschieden hatte, war eine SPD-Frau im Wehrressort aus Gründen der Parität praktisch gesetzt. Demnach sprachen sich 60 Prozent der Befragten für einen Rücktritt der Ministerin aus; 25 Prozent waren dagegen. Sie hatte bei der Bundestagswahl 2021 aber nicht mehr für den Bundestag kandidiert und galt damit eigentlich als Politik-Aussteigerin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, begrüßte einen möglichen Rücktritt Lambrechts als "positive Aussicht" für die Bundeswehr. "Das wäre ein versöhnlicher Schlusspunkt und eine positive Aussicht für unsere Bundeswehr."

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In der Folge kündigte sie an, dass ihr Sohn nicht weiter mit auf Dienstreisen kommen würde. Im April 2022 besuchte Lambrecht mit dem Hubschrauber eine Bundeswehreinheit in Norddeutschland. Lambrecht sagte damals, sie habe das vorgeschriebene Entgelt für den Flug ihres Sohnes bezahlt. Mitte Dezember flog Lambrecht nach Litauen, um für ein paar Stunden zur Armee zu gehen, bevor sie sich zwischen Weihnachten und Neujahr in den Skiurlaub von Ischgl verabschiedete. Die Politikerin war in ihrer Amtszeit immer wieder mit befremdlichem Verhalten aufgefallen. Vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine kündigte Lambrecht an, 5000 Schutzhelme aus dem Bestand der Bundeswehr an Kiew zu liefern.

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Irgenwann ist es zu spät. Irgendwann ist die Gelegenheit vorbei, Rücktrittsgerüchte erfolgreich zu stoppen. Zugegeben, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ...

Nicht einmal zwei Stunden später trat Lambrecht mit Generalsinspekteur Eberhard Zorn und Spitzenvertretern der Rüstungsindustrie auf, um Optimismus über die Zukunft des Schützenpanzers Puma zu verbreiten. Am frühen Nachmittag empfing er den irakischen Ministerpräsidenten Mohammend al-Sudani und sprach vor allem über Gaslieferungen mit ihm. Scholz versuchte die sozialdemokratischen Gemüter dahingehend zu beruhigen, dass er versicherte, er werde sich bei Waffenlieferungen an die Ukraine nicht von öffentlichem Druck treiben lassen. Wie das in der Dynamik des Scheiterns in politischen Ämtern ist, gibt es einen Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Doch der Freitag war sowohl für den Kanzler als auch für die Ministerin zumindest nach außen noch nicht verlaufen wie der letzte gemeinsame Arbeitstag. Aus dem Verteidigungsministerium verlautbarte am Samstagmorgen wie am Abend zuvor, zu Gerüchten äußere man sich nicht.

Noch spricht die Bundesregierung von Gerüchten. Doch vieles deutet auf den bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht hin.

Jetzt ist die Frage, ob sich diese unklare Situation über das Wochenende aufrecht erhalten lassen wird oder ob es vielleicht doch früher zu dem offiziellen Rücktritt kommt." Die Initiative, das Amt abzugeben, komme von der SPD-Politikerin selbst, meldet die "Bild" unter Berufung auf mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. Ihr Co-Parteichef Martin Schirdewan erklärte: "Der Wechsel von Personalien wird das Dilemma nicht lösen, sondern es geht darum, dass die Bundesregierung endlich die Weichen stellt, hin aus der militärischen Logik herauszukommen hin zu einer Friedenslogik und Diplomatie und Friedensverhandlungen zu befördern." "Ich hätte größten Respekt vor einem solchen Schritt", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bei der Entscheidung über eine Nachfolge, die wohl bei der SPD liege, lasse sich sagen: "Es kann eigentlich nur besser werden." "Ursprünglich geplant war das zu Beginn der kommenden Woche. Aus dem Bundesverteidigungsministerium hieß es dazu lediglich, dass es sich um Gerüchte handle, die man nicht kommentieren werde. Sie war verteidigungspolitisch nicht bewandert, sicherheitspolitisch nicht interessiert und hat sich aber auch nie hineingefunden in das Amt", sagte Wadephul. "Sie hat ihrer Verantwortung als Verteidigungsministerin nie Rechnung getragen." "Ich gehe fest davon aus, dass sie geht", [sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dem NDR](https://www.ndr.de/nachrichten/info/Wadephul-Lambrecht-hatte-nie-die-Voraussetzung-fuer-Amt,audio1296318.html). Doch vieles deutet auf den bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht hin.

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Eine mögliche Kandidatin wäre aber auch die Wehrbeauftragte Eva Högl. Spätestens als der Krieg in der Ukraine ausbrach, mehrten sich die Stimmen nach einem Wechsel im Ressort. Eine mögliche Kandidatin für das Ressort wäre Siemtje Möller. Vor der Bekanntgabe der Minister im Kabinett wurde Lambrecht eher als Kandidatin für das Innenministerium gehandelt. Bei ihrer jüngsten Panne hatte sie ein Video an Silvester gedreht, in dem sie über das schreckliche Kriegsjahr sprach – während die Stadt offenbar im Hintergrund am Feiern war. [Christine Lambrecht (SPD)](/panorama/Verteidigungsministerin-Christine-Lambrecht-im-Portraet-64254339.html)nicht bis Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben wird.