Berlin

In der Silvesternacht wurden Rettungskräfte in Berlin mehrfach mit Pyrotechnik angegriffen. Ein Löschfahrzeug wurde zudem schwer beschädigt.

Die Brandenburger Polizei meldete am Sonntagmittag, dass in der Silvesternacht insgesamt rund 600 Einsätze bewältigt worden seien, deutlich mehr als in den Silversternächten der vergangenen beiden Jahre. Auch aus anderen Stadtteilen meldete die Polizei Einsätze im Zusammenhang mit Feuerwerk: "Idioten schießen gezielt mit Pyro auf Passanten in #Moabit." In Tiergarten waren vier Menschen in den Zoo geklettert und mussten von den Beamten herausgeholt werden. "Viele Baumärkte haben in diesem Jahr bereits klar Stellung bezogen, und auch die Bevölkerung ist dahingehend viel weiter, als man denkt", sagte Weh. In der Silvesternacht ist es in Berlin zu teilweise massiven Übergriffen auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr gekommen. In Ahrensfelde (Barnim) stand am frühen Sonntagmorgen ein Garagenkomplex in Flammen. In der Silvesternacht wurden Rettungskräfte in Berlin mehrfach mit Pyrotechnik angegriffen. Es geht mir um die Sicherheit aller Menschen in der Hauptstadt", so Spranger. "In 14 Fällen wurden Löschfahrzeuge in Hinterhalte gelockt." "Es ist für mich unbegreiflich, wie man bewusst und gewollt andere Menschen derart in Gefahr bringen kann", sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD). Bei Löscharbeiten hätten Personen gezielt mit Böllern und Raketen auf Einsatzkräfte geschossen, so die Feuerwehr. "Dieses Verhalten ist durch nichts zu rechtfertigen und ich kann es nur auf das Schärfste verurteilen", sagte Landesbranddirektor Karsten Homrighausen.

Im Ortsteil Lichtenrade versuchten laut Polizei 60 bis 80 Menschen, ein Fahrzeug mit Feuerwerk anzuzünden, Polizisten seien "sprichwörtlich unter Beschuss ...

Allein in der Hauptstadtregion Brüssel nahm die Polizei in der Silvesternacht rund 160 Personen fest, wie die belgische Nachrichtenagentur berichtete. In Hamburg sprach die Feuerwehr von einer "erschreckenden Silvester-Neujahrs-Bilanz". Deutschland habe "eine Aggressivität in einer noch nie dagewesenen Form" erlebt. Ähnlich argumentierte die parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, in derselben Zeitung. In Sachsen-Anhalt wurde ein Mann beim Böllern auf der Straße von einem Auto erfasst und getötet. Als Reaktion auf die Angriffe mit Böllern und Raketen auf Polizisten und Feuerwehrleute verlangt auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin, mit einem weitgehenden Böllerverbot Ernst zu machen. Die Intensität der Angriffe sei "mit den Vorjahren nicht zu vergleichen" gewesen. Der Fahrer beging Fahrerflucht, wurde aber später von der Polizei gefasst. In der Bochumer Innenstadt beispielsweise bewarfen laut Polizei rund 300 Menschen Beamte mit Feuerwerkskörpern, nachdem die Polizei einem 17-Jährigen eine Pistole abgenommen hatten. Die Polizei in der Hauptstadt berichtete von 18 verletzten Beamten. In Berlin seien Beamte beim Löschen eines brennenden Autos "massiv mit Böllern angegriffen" worden, erklärte die dortige Polizei. Polizei und Rettungsdienste haben nach der Silvesternacht eine gemischte vorläufige Bilanz gezogen.

Ihnen und allen anderen Kindern in unserer Stadt eine gute Zukunft zu ermöglichen, dafür arbeite ich zusammen mit dem Berliner Senat und unseren 12 Bezirken: ...

Welche Inhalte der rbb wie lange anbieten kann, ist innerhalb des Telemedienkonzepts für das Angebot rbb Online beschrieben. Alle Inhalte des Rundfunk Berlin Brandenburg finden Sie über die Homepage Wahrscheinlich liegt es daran, dass wegen rundfunkrechtlicher Vorgaben der rbb wie alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten viele Inhalte in seinen Onlineangeboten nicht mehr für unbegrenzte Zeit anbieten darf.

Für Nutzerinnen und Nutzer der zahlreichen Park-Apps entfällt zum 1. Januar in den Parkzonen der Hauptstadt die Vignettenpflicht.

Berlin will mit der Maßnahme die Einstiegshürde etwa für Touristen senken. Zum Jahreswechsel nimmt der rot-grün-rote Senat noch weitere Änderungen an der Parkraumbewirtschaftung vor, die für weitere Verschärfungen der ohnehin schon angespannten Parksituation in den Innenstadtbezirken sorgen dürfte. Die Gebühren steigen von 1, 2 oder 3 Euro pro Stunde um jeweils einen Euro auf 2, 3 oder 4 Euro pro Stunde. In einigen Gemeinden muss das Handyparken mit einer Vignette an der Windschutzscheibe angezeigt werden. Insgesamt nimmt die Zahl der Gemeinden mit Vignettenpflicht für das Handyparken langsam ab. Zugleich steigen die Parkgebühren.

Chaoten attackieren Sanitäter, Feuerwehrleute und Polizisten. Jetzt muss die Justiz die Möglichkeiten des Rechtsstaats vollumfänglich ausschöpfen.

Giffey und ihre Koalitionspartner von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen müssen die Frage beantworten: Sind sie noch in der Lage, die Stadt zu regieren? Es ist die Pflicht der Justiz, die Möglichkeiten des Rechtsstaats vollumfänglich auszuschöpfen. Auch die Polizei der Hauptstadt muss verletzte Einsatzkräfte melden.

2023 übernimmt eine Vielzahl verschleppter Konflikte. Nach Jahren des Unernstes in Politik und Gesellschaft ist Ernsthaftigkeit gefragt: Work statt Woke.

Im Juni wird Berlin Gastgeber für die Special Olympics sein – das wird ein Fest. Auch für diese Aufgabe wird sich eine große internationale Allianz finden, so wie jetzt für die Bewaffnung der Verteidiger. Die deutsche Bevölkerung zahlte mit vollständiger Geldentwertung die Lasten und Schulden des Ersten Weltkriegs. Und wenn sich Union weiter eisern schlägt, die Hertha in der Oberklasse bleibt, werden viele die sportliche Schmach von Katar, das peinliche „Zeichensetzen“ wie auch das infantinistische Milliardenspiel gnädig vergessen können. Das sollte gerade in Berlin, der Hauptstadt des nationalsozialistischen Reiches, nicht vergessen werden – auch nicht am kommenden 8. Läuft es auf ein Einfrieren des Konfliktes entlang einer Linie hinaus, die der vom Minsker Abkommen ähnelt – mit einer von neutralen, internationalen Truppen gesicherten Pufferzone östlich und westlich einer auszuhandelnden Kontaktlinie? Oder die Berliner Schulen: Gerade haben sie wieder bescheinigt bekommen, dass sie zu den schlechtesten im Land gehören. Dass es im neuen Jahr mehr Bürgeramtstermine, weniger Dreckecken, funktionierende Notrufnummern, arbeitsfähige Krankenhäuser, einen Verkehrskonsens oder ein Konzept für eine Berliner Energiewende gibt, die nicht einfach ihre Probleme im Umland ablädt – wer soll das glauben? Der Berliner Verfassungsgerichtshof erklärte im November schließlich die Wahlen zum 19. Im Jahr 2023 stauen sich nun die Berge verschleppter Konflikte, ungelöster Probleme. Die erschreckend gelassenen Berliner treten im neuen Jahr also zu einer in der neueren deutschen Geschichte einmaligen Großreparatur an. Über Lappalien oder Unrecht in anderen Ländern erregt sich die Berliner Öffentlichkeit gerne und demonstrativ.

Nach massiven Attacken auf Einsatzkräfte fordert die Gewerkschaft der Polizei Berlin ein weitreichendes Böller-Verbot für die Hauptadt. Was meinen Sie dazu?

Stimmen Sie hier ab. Was meinen Sie dazu? Nach massiven Attacken auf Einsatzkräfte fordert die Gewerkschaft der Polizei Berlin ein weitreichendes Böller-Verbot für die Hauptadt.

Wohngeld, Nebenkosten, Mietspiegel: Ein Überblick über das, was im Jahr 2023 auf die Berliner Haushalte zukommt.

„Es ging dort darum, mit der privaten Wohnungswirtschaft Vereinbarungen über Neubau und bezahlbares Wohnen zu treffen.“ Die Verabredungen seien aber „unverbindlich und dünn, weshalb der Mieterverein und der DGB nicht unterschrieben haben“, so Bartels. „Wir hoffen, dass der künftige Senat wieder einen starken ordnungspolitischen Rahmen setzt, das heißt, auf dem Weg der Gesetze und Verordnungen die Interessen der Berliner Mieter:innen schützt, statt vergeblich auf das Wohlwollen der gewinnorientierten Wohnungsunternehmen zu setzen“, so Bartels. „Für Neuabschlüsse sollte die Möglichkeit der Indexmiete gänzlich gestrichen werden, zumindest in Kommunen mit besonders angespanntem Wohnungsmarkt und in Gebieten, in denen ein Mietspiegel vorhanden ist“, so Werner. „Das wird jedoch nicht genügen.“ Umso dringender sei es, die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgeschriebene Absenkung von Mieterhöhungsspielräumen von 15 Prozent auf elf Prozent auf angespannten Wohnungsmärkten „endlich umzusetzen“. „Wir als Mieterverein fordern die Vermieter:innen auf, im Angesicht der sonstigen Preisexplosionen Zurückhaltung walten zu lassen“, sagt Werner. Trotz Versprechungen habe die Koalition zudem die Härtefallgrenze bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen noch nicht auf 30 Prozent des Einkommens für die Bruttokaltmiete angehoben. Bisher sieht die Härtefallregelung vor, dass Mieter eine Begrenzung der Nettokaltmiete auf 30 Prozent des Haushaltseinkommens beantragen dürfen. Mit steigender Inflation sähen sich Mieter mit Indexmietverträgen aber mit „erheblichen Mieterhöhungsverlangen konfrontiert“, so Werner. Nebenkosten: „Der extreme Anstieg des Gaspreises führt dazu, dass sich die Heizkosten deutlich verteuern werden“, sagt BMV-Chefin Werner. „Dringend erforderlich wäre die Regelung einer Kappungsgrenze, wonach die Miete in drei Jahren um nicht mehr als elf Prozent erhöht werden darf“, sagt Werner. „Einige Haushalte werden mit einer Verdreifachung der Heizkosten rechnen müssen“, sagt Werner. Auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gibt es dazu einen Wohngeldrechner: [www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/wohngeld.de](http://www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/wohngeld.de).

Berlin durfte nach zwei Jahren Corona-Pause wieder böllern – und Berlin böllerte wieder. In mehreren Bezirken griffen Randalierer Einsatzkräfte mit ...

Die Vielzahl der Angriffe „machen uns fassungslos und traurig“, schrieb der Feuerwehrchef. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin forderte angesichts der nächtlichen Attacken ein Böllerverbot. Juni, am Rande der Party am Brandenburger Tor nahm die Polizei mehrere Menschen fest – wegen des Feuerns von Pyrotechnik, Körperverletzungen oder der Benutzung von Schreckschusspistolen. Laut Polizei wurde gegen 0.30 Uhr auf der Kiefholzstraße in Treptow eine Familie mit Böllern beworfen, dabei wurde ein dreijähriges Kind am Bein und am Ohr verletzt. Nur ein Beispiel aus einer langen Liste: In der Knobelsdorffstraße in Charlottenburg brannte ein geparktes Auto, wegen des starkes Windes griffen die Flammen auf fünf weitere Autos, ein Motorrad und vier Fahrräder über. Zur selben Zeit wurden mehrere Streifenwagenbesatzungen in der Wutzkyallee in der Neuköllner Gropiusstadt „massiv mit Pyrotechnik beschossen“. Bis in den Neujahrsmorgen hinein wurden Polizei und Feuerwehr an vielen Stellen in der Stadt massiv und gezielt mit Böllern beworfen und mit Pyrotechnik beschossen. Die Polizei beschrieb in ihrer Bilanz derartig viele Fälle, dass es erschreckend ist: So schossen gegen 20 Uhr „eine Vielzahl von Jugendlichen am Bahnhof Gesundbrunnen mit Pyrotechnik und Schreckschusswaffen um sich“. In Kreuzberg musste die Polizei mit einem Wasserwerfer brennende Mülltonnen löschen, die 20 Vermummte auf die Urbanstraße geschoben hatten. Die Angriffe dauerten bis in die Morgenstunden an. Mehrfach mussten Einsatzkräfte der Polizei die Berliner Feuerwehr unterstützen, teilte das Präsidium weiter mit. „Es waren massive Angriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte im gesamten Stadtgebiet zu verzeichnen, die in ihrer Intensität mit den Vorjahren nicht zu vergleichen sind“, schrieb die Polizei am Sonntag in einer Bilanz.

Die Silvester-Schande von Berlin mit zahlreichen Angriffen auf Einsatzkräfte und 103 Festnahmen. Gibt es nun Konsequenzen?

Auf Twitter teilte die Regierende am Sonntag mit: „Die teils massiven Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht verurteile ich auf das Schärfste. „Viele Baumärkte haben in diesem Jahr bereits klar Stellung bezogen, und auch die Bevölkerung ist dahin gehend viel weiter, als man denkt“, meinte Weh. Polizei und Feuerwehr hatten mit mehr Einsätzen als in den letzten beiden Silvesternächten während der Corona-Pandemie gerechnet.

Die Wahlplakate sind gedruckt, die Kampagnen ausgetüftelt. Berlin wählt innerhalb von anderthalb Jahren zum zweiten Mal sein Abgeordnetenhaus.

Drei Parteien, die das Rennen ums Rote Rathaus wohl unter sich ausmachen werden. Und werden nicht müde zu betonen, dass sie es waren, die das drei Milliarden Euro schwere Entlastungspaket kurz vor Weihnachten noch auf den Weg gebracht haben. Bettina Jarasch gibt sich selbstbewusst und sendet gleich eine Kampfansage an die SPD. [SPD](/nachrichten/thema/spd-278.html) werde auf jeden Fall das Lager wechseln, wenn Giffey dadurch Chefin im Roten Rathaus bleiben könnte. Unbeeindruckt dessen starten die Parteien in den Wahlkampf. Inzwischen versucht eine Gruppe von 43 Klägern, die Wahl in letzter Sekunde noch zu stoppen, hat Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt.

Am Neujahrstag waren sie noch außer Betrieb. Aber jetzt erwachen Berlins Parkschein-Automaten mit größerem Hunger: Alle Zonen werden mit dem neuen Jahr um ...

Kann man ja in Mitte mit den vielen Touristen machen.“ „Hier im Kiez haben die Leute schon kaum Geld, können sich keine weiteren Belastungen leisten. [Parken](https://www.bz-berlin.de/thema/parken) in allen bewirtschafteten Zonen (inzwischen mehr als 60) teurer – je nach Kiez von 1/2/3 auf 2/3/4 Euro.

Das sind kleine Kameras, die oftmals hinter der Windschutzscheibe montiert werden. So könnten derartige Angriffe besser dokumentiert werden, teilte der ...

Die Feuerwehr zeigte sich überrascht "von der Masse und der Intensität der Angriffe auf unsere Einsatzkräfte". Feuerwehr und Polizei in Berlin zählten in der Nacht zum Neujahrstag insgesamt 33 verletzte Einsatzkräfte. Feuerwehr und Polizei zählten in der Hauptstadt insgesamt 33 verletzte Einsatzkräfte. Die Berliner Polizei meldete massive Angriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte in der Neujahrsnacht. Nach früheren Angaben des Berliner Innensenats sind Feuerwehr und Polizei in der Hauptstadt mit 300 dieser Kameras ausgestattet worden. Als Konsequenz aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in Berlin und anderen Städten in der Silvesternacht fordert die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft, Einsatzfahrzeuge mit sogenannten Dashcams auszustatten.

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, händigt am 4.

Januar 2023). [[email protected]](mailto:[email protected]) bis Dienstag, 3. Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, händigt am 4.