Empörung

Nun rumort es in den Krankenhäusern. Warum erhalten Pflegekräfte, die nachweislich engen Kontakt zu Corona-Patienten hatten, keinen Bonus, während in ...

Entscheiden Arbeitgebende sich, allen Berechtigten den Bonus in gleicher Höhe auszuzahlen, wird das zur Folge haben, dass durch dieses Verfahren einige Mitarbeitenden mehr und andere Mitarbeitenden weniger Geld bekommen als von der gesetzlichen Staffelung eigentlich vorgesehen ist. Nina Rummel: „Sofern Zweifel an der gesetzlichen Regelung als solche bestehen, wäre die Gesetzesnorm als solche zu überprüfen. Anwältin Nina Rummel: „Eigentlich sieht das Gesetz eine Staffelung bei der Auszahlung des Bonus vor. Nach der Gesetzeslage wurden etwa Pflegekräfte in Kliniken, die zu wenige schwere Corona-Fälle aufgenommen hatten, ausgeschlossen – oder generell auch Pflegekräfte in den Notaufnahmen, die erste Anlaufstelle für Covid-Erkrankte waren. Aber auch hier stellt sich die Frage, ob das rechtlich möglich ist. Es wird eine solche Prüfung zum Beispiel vornehmen, wenn ein Gericht Zweifel an der Gesetzesvorschrift hat und dieses dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorlegt.