Russland Ukraine-Krieg

2022 - 12 - 27

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Krieg gegen die Ukraine: ++ Kühnert gegen Friedensverhandlungen ... (tagesschau.de)

SPD-Generalsekretär Kühnert hat sich gegen Friedensverhandlungen mit Russland "in der jetzigen Situation" ausgesprochen. Die UN reagieren zurückhaltend auf ...

Die Situation an der Front in der Donbass-Region ist nach Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj "schwierig und schmerzhaft". Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat die Haltung des Kanzleramts in der Frage weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine scharf kritisiert. Lawrow bekräftigte dabei altbekannte Forderungen wie die Anerkennung der besetzten Gebiete, die rund ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets ausmachen, die "Demilitarisierung" und "Entnazifizierung" der übrigen Ukraine und Sicherheitsgarantien. "Der Moment, in dem die Ukraine ihren Frieden aushandeln wird, der wird kommen", sagte Kühnert im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Auch der "Spiegel" berichtete über die Personalie. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte an Weihnachten in der "taz" kritisiert, dass Diplomatie in Deutschland "reflexhaft abgelehnt" werde. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich gegen Friedensverhandlungen mit Russland "in der jetzigen Situation" ausgesprochen. Die sei für die Ukraine ein "zusätzliches Training vor der russischen Invasion" Ende Februar gewesen, erklärte Witiuk weiter. "Die Lieferung von russischem Öl und russischen Ölprodukten an ausländische juristische Einheiten und andere Privatpersonen ist verboten", wenn diese den Preisdeckel anwenden, heißt es der Nachrichtenagentur AFP zufolge in einem Dekret des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Russland will den Verkauf von Öl in Länder, die als Reaktion auf die russische Offensive in der Ukraine einen Ölpreisdeckel beschlossen haben, ab dem 1. Russland starte "im Durchschnitt mehr als zehn Cyberangriffe pro Tag", sagte der ukrainische Chef für Cybersicherheit, Ilja Witiuk, in einem TV-Interview. "Es ist mehr oder weniger ein Leben von der Hand in den Mund.

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Ukraine kündigt baldigen Friedensgipfel an – Lawrow droht (Frankfurter Rundschau)

+++ 11.45 Uhr: Könnte es im Ukraine-Krieg schon bald zu Friedensverhandlungen zwischen Moskau und Kiew kommen? Immerhin hat Wladimir Putin seine Bereitschaft zu ...

Die Ukraine wiederum meldete, es sei den eigenen Streitkräften gelungen, [mehrere russische Kampffahrzeuge zu vernichten](https://www.fr.de/politik/ukraine-news-russland-verluste-krieg-soldaten-truppen-armee-panzer-ticker-zr-91990253.html). [Krim-Halbinsel](https://www.fr.de/politik/krim-bevoelkerung-geschichte-bedeutung-ukraine-konflikt-91908855.html) zurückziehen. [Wolodymyr Selenskyj](https://www.fr.de/politik/wolodymyr-selenskyj-ukraine-praesident-konflikt-krieg-tv-star-tanzshow-schauspieler-91382339.html) sich an die Bevölkerung der Ukraine gewandt. Das Wort „Krieg“, das der Die Regierung der Ukraine fordere laut Podoljak „ein Tribunal“ eines internationalen Gerichtshofs, vor dem sich die Führung Russlands verantworten müsse. +++ 16.15 Uhr: Nach der Ankündigung, den Ausschluss Russlands aus den Vereinten Nationen zu beantragen, hat die ukrainische Regierung ihr Vorhaben in die Tat umgesetzt. „All das Kreml-Gerede über angebliche Bereitschaft Putins zu verhandeln, ist purer Bluff, der hauptsächlich darauf zielt, im Westen Sympathien zu sammeln, die Gesellschaften – auch in Deutschland – zu verunsichern und die Entschlossenheit unserer Verbündeten zu zerbröckeln. Begründet wird der Vorstoß damit, dass die Aufnahme Russlands im Jahr 1991 nicht auf Basis der geltenden Regeln der UN-Charta erfolgt wäre und Russland den früheren Sitz der Sowjetunion im UN-Sicherheitsrat lediglich unrechtmäßig besetzt hätte. Dezember) über eine russische Gesprächsbereitschaft bezeichneten die Fachleute des ISW als „gezielte Informationskampagne“, die mehr auf potenzielle Gespräche mit dem Westen abzielt als auf eine Einigung mit der Ukraine. Dezember, 9.25 Uhr: Die Vereinten Nationen haben einen Vorschlag der Ukraine für einen internationalen Friedensgipfel mit Zurückhaltung aufgenommen. Dabei wird die Ukraine wohl ähnliche Positionen vertreten wie in einem im November vorgelegten Friedenspapier, in dem das Land den Rückzug russischer Truppen bis Ende 2022, ein Ende des Ökozids, Freilassung aller Kriegsgefangenen sowie die Anerkennung der Souveränität des Landes forderte. Etliche der hier verarbeiteten Informationen aus dem Ukraine-Krieg stammen aus Russland oder der Ukraine und damit von Kriegsparteien selbst.

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Lawrow gibt USA, Ukraine und EU die Schuld am Ukraine-Krieg (Frankfurter Rundschau)

Im Februar überfällt Russland das Nachbarland Ukraine. Schuld daran sei der Westen, sagt Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Sein Land wolle nur Frieden.

[EU](https://www.fr.de/politik/eu-europaeische-union-mitgliedstaaten-laender-gruendung-von-der-leyen-ziele-91385429.html) und weitere westliche Staaten die Verteidiger mit Waffen und Munition. Die Beziehungen seien auf einem „historischen Tiefpunkt“, Brüssel habe – den USA und der Nato folgend – Russland den hybriden Krieg erklärt. [Kiew](https://www.fr.de/politik/kiew-kyjiw-ukraine-hauptstadt-geschichte-schreibweisen-vitali-klitschko-selenskyj-russland-91385430.html) werde mit den modernsten Waffen versorgt, die noch nicht einmal an die westlichen Verbündeten der USA geliefert worden seien, behauptete der Außenminister. [Ukraine-Krieg](https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-hintergruende-geschichte-russland-putin-selenskyj-invasion-angriff-kiew-moskau-91400563.html)? Daher werde in den weiteren Plänen Moskaus das Prinzip der „friedlichen Koexistenz“ aus den Zeiten des Kalten Kriegs angewandt. Dafür müsste allerdings der „russophobe Wahn“ der EU enden, Nüchternheit eintreten und Regierungen sich auf gegenseitig nützliche partnerschaftliche Beziehungen besinnen würden. Dabei bezieht sich Lawrow auf von Russland völkerrechtswidrig annektierten Regionen im Süden und Osten der Ukraine. Für den russischen Außenminister Sergej Lawrow ist die Antwort klar: die [USA](https://www.fr.de/politik/kreml-news-sanktionen-russland-ukraine-krieg-usa-eu-waffen-kunst-massnahmen-putin-zr-91461000.html). Das Ziel der [Nato](https://www.fr.de/politik/nato-geschichte-bruessel-russland-ukraine-krim-annexion-usa-deutschland-91358399.html) mit den USA an der Spitze sei ein „Sieg über [Russland](https://www.fr.de/politik/russland-geschichte-politisches-system-wladimir-putin-moskau-90984679.html) auf dem Schlachtfeld“, wie der Außenminister in einem Interview mit der russischen Staatsagentur Tass am Dienstag sagte. Als Bedingungen nannte der russische Außenminister die „Entnazifizierung und Entmilitarisierung“ der von Kiew kontrollierten Gebiete sowie Sicherheitsgarantien für Russland und seine „neuen Gebiete“. Der hänge von Kiew und Washington ab. Der Westen würde ständig spekulieren, dass Russland kurz davor sei, Atomwaffen im Ukraine-Krieg einzusetzen.

GESAMT-ROUNDUP: Lawrow sieht USA als Hauptschuldigen im ... (finanzen.net)

Daneben verfolge Washington das Ziel, die traditionellen Beziehungen Russlands zu Europa zu zerstören. Das russische Militär war am 24. Februar in die Ukraine ...

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gilt der Posten als Botschafter in Moskau als besonders schwierig. Nun soll der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, nach übereinstimmenden Medienberichten neuer deutscher Botschafter in Russland werden. Das ist schon jetzt der zweithöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Krieg zwang die Bundesregierung Anfang des Jahres, die Absicht aufzugeben, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Strategisches Ziel der USA und ihrer Verbündeten in der Nato sei ein "Sieg über Russland auf dem Schlachtfeld", um Russland zu schwächen oder gar zu vernichten, sagte Lawrow in einem Interview der russischen Staatsagentur Tass am Dienstag. Februar in die Ukraine einmarschiert.

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Ukraine-Krieg: Lawrow sieht USA als treibende Kraft im Ukraine ... (BLICK.CH)

Die USA profitierten vom Ukraine-Krieg und seien an dem Konflikt schuld, wettert der russische Aussenminister Lawrow in einem Interview.

Die Beziehungen Moskaus zu Washington sah Lawrow in einem «höchst beklagenswerten Zustand». «Angesichts der offen feindseligen Aktionen Washingtons ist es jedoch nicht möglich, wie gewohnt weiterzumachen.» Daher werde in den weiteren Plänen Moskaus das Prinzip der «friedlichen Koexistenz» aus den Zeiten des Kalten Kriegs angewandt. «Von unserer Seite wird es dann keine Probleme geben», sagte er. In seinem Rundumschlag gegen alle «Unfreunde» Moskaus sah Lawrow zudem die Beziehungen Russlands zur EU auf einem «historischen Tiefpunkt». «Tatsächlich folgen sie (in Brüssel) dem antirussischen Kurs der Hegemonie in Übersee in allen Punkten fraglos, manchmal preschen sie sogar vor.» Um dies zu erreichen, seien die Gegner Moskaus «zu vielem bereit».

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Ukraine-Krieg: Wagner-Kandidat übernimmt Truppenkommando (Nau.ch)

Im Ukraine-Krieg übernimmt ein neuer Befehlshaber das Truppenkommando des westlichen Militärbezirks Russland. Dieser stammt aus dem Umfeld des Wagner-Chefs.

[Wladimir Putin](https://www.nau.ch/politik/wladimir-putin) [gefährlich werden könnte](https://www.nau.ch/news/europa/ukraine-krieg-will-wagner-chef-putin-mit-coup-sturzen-66315622). Sowohl er als auch «Putins Bluthund» Ramsan Kadyrow äussern immer wieder Kritik an der [Kriegsführung des Kremls](https://www.nau.ch/news/ausland/ukraine-krieg-putin-hort-auf-bluthund-weil-er-militar-laie-ist-66319866). [Wladimir Putin](/politik/wladimir-putin) [Ukraine Krieg](/news/ukraine-krieg) [Krieg](/news/krieg)

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Ukraine-News: Lawrow stellt Ultimatum und warnt Westen – Nato ... (kreiszeitung.de)

Wladimir Putin und sein Sprecher meldeten sich in Russlands TV zu Wort. Es ging auch um Deutschland. News-Ticker zur Diplomatie im Ukraine-Krieg.

Es dürfte Russlands Angriffe mit Raketen und Drohnen auf die zivile Infrastruktur in der Ukraine erschweren. Dezember, 14.36 Uhr: Nicht nur Wladimir Putin, auch Dmitri Peskow kam in der Sendung „Moskau.Kreml.Putin“ im russischen TV-Sender Rossija-1 zu Wort. Zudem sprach der Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad, David Barnea, von Informationen über Pläne des Iran, die Lieferung von fortschrittlichen Waffen an Russland zu „vertiefen und auszuweiten“. Der israelische Sender Keshet12 berichtete unter Berufung auf westliche Geheimdienstquellen, Russland wolle dem Iran bis zu 24 Su-35-Kampfflugzeuge liefern, die eigentlich für Ägypten bestimmt gewesen seien. „Wir haben eine sehr einfache Frage: Hat Russland das Recht, ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates zu bleiben und überhaupt in den Vereinten Nationen zu sein?“ Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich in einem in der Nacht zum Dienstag veröffentlichten Interview mit der Agentur Tass dahingehend: „Das (Kiewer) Regime versucht in seinem Namen, die Amerikaner und andere Nato-Mitglieder tiefer in den Strudel des Konflikts zu ziehen, in der Hoffnung, einen überstürzten Zusammenstoß mit der russischen Armee unvermeidlich zu machen.“ Er erinnerte zudem an den Einschlag einer Rakete, die Mitte November Polen traf. Er forderte die „gütliche“ Erfüllung der russischen Forderungen der „Demilitarisierung“ und „Denazifizierung“ in der Ukraine. Der sogenannte Ringtausch, in dem Deutschland Panzer an andere osteuropäische Länder liefert, die im Gegenzug ihre Panzer aus sowjetischen Beständen an die Ukraine geben, funktioniere „und hilft auch ganz konkret und vor allem sofort“, sagte er. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte an Weihnachten in der taz kritisiert, dass Diplomatie in Deutschland „reflexhaft abgelehnt“ werde. Er erklärte: „Aber der hat Voraussetzungen: nämlich die territoriale Integrität dieses Landes und dass Russland klar wird, dass es seine Kriegsziele nicht erreichen kann.“ „Der Blitzkrieg ist fürchterlich schiefgelaufen und sie wissen das“, sagte er dem US-Sender CNN und ergänzte: „Also brauchen sie mehr Zeit, um sich neu zu gruppieren und ihre Truppen wieder aufzustellen.“ Laut Rodnjanskyj will der Kreml die Welt außerdem dazu bringen, nicht mehr militärische Ausrüstung an die Ukraine zu liefern. Februar den Verkauf von Öl in Länder, die als Reaktion auf die russische Offensive in der Ukraine einen Ölpreisdeckel beschlossen haben.

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Friedensgipfel im Ukraine-Krieg: Experten halten das für unrealistisch (RND)

Die Ukraine will verhandeln über Frieden in ihrem Land. Russland säße dabei aber nicht mit am Tisch. Die Forderungen des ukrainischen Außenministers Kuleba ...

Russland setze auf Krieg, die Zermürbung der regelbasierten Ordnung und den Zerfall der Ukraine verbunden mit einer Abnutzung der öffentlichen Aufmerksamkeit im Westen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion habe die Russische Föderation nicht den Aufnahmeprozess durchlaufen, wie etwa Tschechien und die Slowakei, so die Begründung. Gleichzeitig sei der Ruf nach einem Friedensgipfel auch als Botschaft an die Kräfte im Westen zu verstehen, welche die Ukraine „in einen Waffenstillstand zwingen wollen“. Laut Experte Jäger ist dieser Vorstoß jedoch nicht erfolgversprechend, da Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion in den Vereinten Nationen über Jahrzehnte anerkannt wurde. Daher werde es ohne Moskaus Beteiligung keine Waffenruhe geben und erst recht keinen dauerhaften Frieden, der mehr als die Abwesenheit von Krieg sei. Voraussetzung jeglicher Verhandlungen sei deshalb, die Ukraine in eine Position der Stärke zu bringen. „Bislang hält Putin daran fest, dass der Krieg gerechtfertigt ist und erfolgreich zu Ende geführt werden soll“, sagte sie dem RND. Ein Beispiel dafür sei, dass der UN-Generalsekretär die Untersuchung der russischen Drohnenangriffe auf die Ukraine abgelehnt hatte. Kiesewetter sieht in Kulebas Verhandlungslösung deshalb „eher den verzweifelten Versuch, Russland vom Einlenken zu überzeugen und das internationale Signal der Verhandlungsbereitschaft zu setzen“. „Dieser würde aktuell vor allem Russland nützen, das auf Zeit spielen, Kriegsverbrechen vertuschen und sich auf die Fortsetzung der Angriffe bei einem Scheitern vorbereiten könnte“, warnte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. [+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++](https://www.rnd.de/politik/liveblog-krieg-in-der-ukraine-aktuelle-news-und-entwicklungen-HE2HCGE6JQFTFWLUN43NO5POI4.html) Denn Guterres habe schon in der Vergangenheit mehrfach große Rücksicht auf russische Positionen genommen.

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Ukraine-Krieg: Welche Faktoren die Wende und ein Kriegsende ... (Handelsblatt)

Ukrainische Soldaten feuern auf russische Positionen. Bild: AP. Brüssel, Riga, Berlin Der Appell des russischen Außenministers an die Ukraine war zugleich eine ...

Jetzt weiterlesen Und die „Demilitarisierung“ der übrigen Ukraine. „Die Sache ist ganz einfach: Erfüllen Sie Moskaus Forderungen zu Ihrem eigenen Besten“, sagte Sergej Lawrow in einem in der Nacht zu Dienstag veröffentlichten Interview der russischen Nachrichtenagentur Tass.

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Ukraine-Krieg: Folgen einer epochalen Fehlentscheidung müssen ... (DIE WELT)

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat eine Konferenz beim Sitz der Vereinten Nationen in New York vorgeschlagen, die im Februar über Frieden in ...

Außerdem bröckelt die Unterstützung für weitere Waffenlieferungen an Kiew in den westlichen Gesellschaften sukzessive, in Deutschland ist sie Anfang Dezember erstmals unter 50 Prozent gerutscht. Russlands Staatspräsident Wladimir Putin sitzt fest im Sattel und die russische Bevölkerung unterstützt weiterhin mehrheitlich den Krieg. Man muss – so bitter das auch ist – die Realitäten dieses Kriegs anerkennen: Es handelt sich mittlerweile um einen brutalen Stellungskrieg, keine Seite dürfte daraus in absehbarer Zeit als „Sieger“ hervorgehen.

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Ukraine Krieg: Putin stürzt Russen in eine psychologische Krise (Nau.ch)

Der Ukraine-Krieg und die von Putin angeordnete Teil-Mobilmachung haben in Russland eine aufkommende psychische Krise der Bevölkerung verschärft.

[Daten](https://www.nau.ch/news/daten) zu Depressionsraten. So gaben die Russen etwa unmittelbar nach der Invasion im Februar viermal mehr als normal für Antidepressiva aus. Marketingspezialistin Polina (35), die mit «MT» über ihre psychische Gesundheit sprach und um Anonymität bat, sagte, dass sie im Oktober medizinische Hilfe suchte. «Sobald der Krieg begann, wurde mir klar, dass meine Familie auswandern müsste. Der Chefingenieur eines Moskauer Bauunternehmen, der ebenfalls anonym bleiben möchte, hatte gemäss dem Bericht bereits eine Viele erlebten neben dem Gefühl der Unwirklichkeit, starke Angstgefühle.» Während solche akuten Reaktionen zwar nicht lange anhalten, weist Laysheva darauf hin, dass sie oft durch langfristige Zustände wie chronische Angstzustände und

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