Hafenecker

Christian Hafenecker ist massiv unter Druck geraten: Wie die Staatsanwaltschaft bestätigt hat, wird gegen den FPÖ-Abgeordneten wegen gefälschter ...

Am Tag nach der letzten Sitzung des Ausschusses im Juli 2021 hatte er einen positiven Gurgeltest erhalten, in weiterer Folge erkrankten mehrere Abgeordnete und Referenten anderer Parteien. „Offensichtlich sind wir der ÖVP zu nahe gekommen, dass man zu solchen Maßnahmen greift.“ Mai in Budapest - bei diesem Spiel sei er auch gewesen, und zwar „mit einem gültigen PCR-Test“. In diesem Fall müssten die Ermittlungen dann umgehend unterbrochen werden. Die FPÖ habe am Dienstag erstmals von den Vorwürfen gehört, Hafenecker selbst hat entsprechende Fragen bisher noch nicht beantwortet, berichtete am Dienstag unter anderem die „Presse“. Die Staatsanwaltschaft Wien soll bereits einen Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft Wien und das Justizministerium übermittelt haben.

Gegen den FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker dürfte aufgrund gefälschter Covid-Tests ermittelt werden. Er soll jemanden angestiftet haben, ...

Am Tag nach der letzten Sitzung des Ausschusses im Juli 2021 hatte er einen positiven Gurgeltest erhalten, in weiterer Folge erkrankten mehrere Abgeordnete und Referenten anderer Parteien. Der FPÖ-Fraktionsführer im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ortete einen politischen Hintergrund: Am morgigen Mittwoch muss Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz abermals im Ausschuss Rede und Antwort stehen - "ein Schelm, wer Böses dabei denkt", stellte Hafenecker einen Zusammenhang her. Hafenecker selbst kritisierte gegenüber der APA, dass man "hinterrücks Ermittlungen gegen Abgeordnete startet, ohne dass man sie im Immunitätsausschuss besprechen muss". Die Staatsanwaltschaft (StA) Wien habe bereits Ermittlungen gegen den FPÖ-Fraktionsführer im ÖVP-U-Ausschuss eingeleitet, wie die Tageszeitungen "Presse" und "Standard" am Dienstag online berichten. Die vorgeworfene Datenfälschung habe nichts mit seiner Tätigkeit als Nationalratsabgeordneter zu tun, daher sei keine Aufhebung der Immunität nötig und es könne ermittelt werden. Eine Auslieferung des Parlaments ist nur nötig, wenn die vorgeworfene Tat im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit steht.

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Gegen ihn und weitere FPÖ-Freunde soll nun ermittelt werden, wie „Presse“ und „ [Standard](https://www.diepresse.com/thema/der-standard?ref=article_a)“ erfuhren und die Staatsanwaltschaft bestätigt. Grund dafür war vermutlich der FPÖ-Abgeordnete Christian [Hafenecker](https://www.diepresse.com/thema/christian-hafenecker?ref=article_a), der nachträglich ein positives Testergebnis erhielt. [Covid-Cluster](https://www.diepresse.com/6004269/corona-cluster-im-u-ausschuss-auch-neos-fraktionsfuehrerin-krisper-positiv) zu Ende, obwohl es im Parlament sogar eine Testpflicht gab.

Gegen den FPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss Christian Hafenecker soll wegen Dokumentenfälschung ermittelt werden. Er soll einen Parteikollegen angestiftet ...

Hafenecker selbst teilte später dem "Standard" und der "Presse" mit, dass er für den Tag, um den es geht, einen PCR-Test von Lead Horizon habe, den er vorlegen könne. Laut FPÖ höre man zum ersten Mal davon, wie es im "Standard" und der "Presse" heißt. Davon betroffen ist unter anderem auch der FPÖ-Politiker Christian Hafenecker, wie die Staatsanwaltschaft den Medienhäusern bestätigt.

Gegen den FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker dürfte aufgrund gefälschter CoV-Tests ermittelt werden. Er soll jemanden angestiftet haben, ...

Hafenecker kritisierte, dass man „hinterrücks Ermittlungen gegen Abgeordnete startet, ohne dass man sie im Immunitätsausschuss besprechen muss“. Eine Auslieferung des Parlaments ist nur nötig, wenn die vorgeworfene Tat im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit steht. Die Staatsanwaltschaft (StA) Wien habe bereits Ermittlungen gegen den FPÖ-Fraktionsführer im ÖVP-U-Ausschuss eingeleitet, wie die Tageszeitungen „Presse“ und „Standard“ heute berichteten.

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