Black Voices Volksbegehren

Für uneingeschränkte Bargeldzahlung“ war mit 530.938 Unterstützern das erfolgreichste der sieben Volksbegehren. „Bla...

Sechs der sieben Volksbegehren, deren Eintragungswoche am Montag zu Ende gegangen ist, haben die 100.000er-Hürde an Unterschriften genommen und werden damit ...

Außerdem soll der Import von Produkten, die Kinderarbeit im Produktionsprozess oder der Lieferkette aufweisen, verboten werden und eine staatliche Unterhaltsgarantie umgesetzt werden. In der Geschichte der Volksbegehren sind insgesamt zwölf der 73 gescheitert. Im „Kinderrechte-Volksbegehren“ wird unter anderem gefordert, die vollständige UNO-Kinderrechtskonvention in Verfassungsrang zu heben. Die Initiative hat es auf Rang 25 geschafft. Das Begehr „COVID-Maßnahmen abschaffen“ wurde von Robert Marschall initiiert, jenes mit dem Titel „Wiedergutmachung der COVID 19-Maßnahmen“ vom impfskeptischen Gynäkologen Christian Fiala. Es ist damit das erfolgreichste seit „Don’t smoke“ im Jahr 2018.

Sechs der sieben Volksbegehren, deren Eintragungswoche am Montag zu Ende gegangen ist, müssen im Parlament behandelt werden.

Das Begehr "GIS Gebühr abschaffen" will ein Ende der Rundfunkgebühr, wobei eine "streng zweckgewidmete Gebühr zur Finanzierung von Ö1" als "legitim" bezeichnet wird. Als einziges nahm es nicht die Hürde von 100.000 Unterstützern für die Behandlung im Parlament, es kam auf Platz 62. Im "Kinderrechte-Volksbegehren" wird u.a. In der Tabelle der bisher 73 Volksbegehren seit dem Jahr 1964 reiht sich das "Bargeld"-Begehren auf Platz 13 ein. An dieser knapp gescheitert ist das Volksbegehren "Black Voices" mit 99.381 Unterstützern. Es ist damit das erfolgreichste seit "Don't smoke" im Jahr 2018.