Von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union im Europaparlament den europäischen Notfallplan gegen die ...

Von der Leyen und weitere Politikerinnen trugen gelbe und blaue Kleidung, die an die Nationalflagge der Ukraine erinnern und Solidarität zeigen sollte. Von der Leyen sprach auch die geplante Reform der EU-Schuldenregeln an, die für mehr Flexibilität beim Abbau von Schulden sorgen soll. Die Stellungnahme ist an die Rede zur Lage der Nation angelehnt, die als eine der wichtigsten Reden des US-Präsidenten gilt. Die Reise am Mittwoch wäre bereits von der Leyens dritte Reise in die Ukraine, seit Russland das Land am 24. „Bisher hat das Team Europa finanzielle Hilfe von mehr als 19 Milliarden Euro bereitgestellt“, sagte von der Leyen. Von der Leyen kündigte an, dass man Maßnahmen entwickeln werde, die die Besonderheiten der Beziehungen zu Lieferanten berücksichtigten. Zur Unterstützung der Ukraine will von der Leyen erneut in das von Russland angegriffene Land reisen. Nun ist es an der Zeit, ihn auch für unsere ukrainischen Freundinnen und Freunde zu einer Erfolgsgeschichte zu machen“, sagte von der Leyen. Von der Leyen bedankte sich für Selenskas Einsatz. Von der Leyen war sich sicher, dass sich die Ukraine gegen Russland behaupten kann. Auch Gas- und Ölkonzerne sollten von der Leyen zufolge über eine Krisenabgabe ihren Beitrag leisten. Sie kündigte dabei unter anderen eine Reform des Strommarktes an und sicherte die langfristige Unterstützung der Ukraine zu.

Ob Energiemarkt, Schuldenabbau oder Korruptionsbekämpfung – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Zuge ihrer Grundsatzrede im EU-Parlament ...

Der Erste Vizepräsident des EU-Parlaments (EP), Othmar Karas (ÖVP), und EP-Vizepräsidentin Evelyn Regner (SPÖ) vermissten hingegen Antworten auf die soziale Frage. Die Reaktion auf von der Leyens Grunsatzrede fielen durchwachsen aus. „Mitgliedsstaaten sollten mehr Flexibilität bei ihren Schuldenabbauplänen bekommen, sie sollten aber bei der Umsetzung mehr in die Pflicht genommen werden“, sagte sie. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wiederum betonte, dass von der Leyen „zu Recht auf die Bedeutung der europäischen Solidarität für die Ukraine, die auch das europäische Lebensmodell verteidigt, verwiesen“ habe. Die Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden im Parlament begrüßte die Vorschläge in ihren Reaktionen auf von der Leyens Rede. Mehr Strenge will Brüssel hingegen bei der Korruptionsbekämpfung zeigen: Von der Leyen betonte unter Applaus, dass die EU-Kommission im kommenden Jahr Vorschläge für einen stärkeren Kampf gegen die Korruption machen wolle. Gekleidet in den Farben der Ukraine – blaues Oberteil, gelber Blazer – bereitete von der Leyen die Bürgerinnen und Bürger zugleich eindringlich auf harte Zeiten vor. „Wir müssen die neue Realität mit höheren Schulden anerkennen.“ Strategische Investitionen müssten auch in Zukunft möglich sein. Erforderlich sei, dass die EU ihre Partnerschaften mit demokratischen Staaten ausbaue, um ihre Werte und Interessen zu stärken. Mahnende Worte hatte die Kommissionspräsidentin hinsichtlich des Risikos neuer Abhängigkeiten parat: Seltene Erden und Lithium würden künftig wichtiger sein als Öl und Gas, sagte sie mit Blick auf die Energiewende. Diese Aussichten sind die Ursache für geplante weitreichende Reformen der EU – vor allem in puncto Energiemarkt. Eine Erweiterung der EU bedinge aber auch eine Reform des Staatenbundes, betonte von der Leyen.

Ursula von der Leyen optimiert ihr Image so gekonnt wie keiner ihrer Vorgänger an der Spitze der Europäischen Kommission. Doch hinter der Hochglanzpolitur ...

[Ursula von der Leyen](https://www.diepresse.com/thema/ursula-von-der-leyen?ref=article_a) ist die [Europäische Kommission](https://www.diepresse.com/thema/eu-kommission?ref=article_a) im 21. Und was wurde aus dem Preisdeckel für russisches Gas, den von der Leyen erst vor einer Woche spontan verkündet hatte? Böse Zungen würden an dieser Stelle einwenden, mit dem Blitztrip aus dem Elsass in die Ukraine entzog sich von der Leyen einmal mehr kritischen Journalistenfragen - allen voran Fragen nach ihren Vorschlägen zur Eindämmung der Strompreise, die nach Ansicht vieler Fachleute zu kurz greifen.

Russland kann nach den Worten von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf absehbare Zeit nicht mit einer Aufhebung der EU-Sanktionen rechnen.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt am Mittwochvormittag eine "Rede zur Lage der Union". Dabei wurden mit Spannung erwartete Details zum ...

Von der Leyen kündigte an, dass man Maßnahmen entwickeln werde, die die Besonderheiten der Beziehungen zu Lieferanten berücksichtigten. Die Übergewinnabgabe würde "mehr als 140 Milliarden Euro für die Mitgliedstaaten bringen, um die Not unmittelbar abzufedern", sagte von der Leyen. "Es sollte einfachere Regelungen geben, die alle befolgen können", sagte von der Leyen. Aber auch Gas- und Ölkonzerne sollten von der Leyen zufolge ihren Beitrag leisten über eine Krisenabgabe. Nun ist es an der Zeit, ihn auch für unsere ukrainischen Freundinnen und Freunde zu einer Erfolgsgeschichte zu machen", sagte von der Leyen. "Bisher hat das Team Europa finanzielle Hilfe von mehr als 19 Milliarden Euro bereitgestellt", sagte von der Leyen. Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union müssen aber vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs damit rechnen, dass die nahe Zukunft schwer werde. Von der Leyen kündigt eine umfassende Reform des EU-Strommarkts an. Von der Leyen will noch am Mittwoch selbst nach Kiew reisen und Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Es wäre bereits von der Leyens dritte Reise in die Ukraine, seit Russland das Land am 24. "Dies ist der Preis für Putins Spur des Todes und der Vernichtung." Aber auch ganz grundsätzliche Themen wurden von der Deutschen ausführlich behandelt.

STRASSBURG (dpa-AFX) - Zur Entlastung der Verbraucher sollen übermäßige Gewinne von Energiefirmen in der EU künftig abgeschöpft und umverteilt werden.

Krieg, Energiekrise, Teuerung: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schwört Europa auf schwierige Zeiten ein.

Für von der Leyen ist klar: "Die Sanktionen werden bleiben." "Trojanische Pferde dürfen wir nicht zulassen", meinte von der Leyen - und beendete ihre Rede mit einem "lang lebe Europa". Es gehe um einen "Grünen Pakt" für Europa, um gegen die Klimakrise vorzugehen. Abseits davon mahnte von der Leyen zur demokratiepolitischen Wachsamkeit. Und der Aufbau der Ukraine werde mit Sicherheit "sehr teuer". Die Zeit drängt, die Energieminister der Mitgliedsländer wollen bereits am 30. Es handle sich um "Helden", die einen Kampf "Haus um Haus, Straße um Straße" führten. Aber auch Gas- und Ölkonzerne sollten von der Leyen zufolge ihren Beitrag leisten. Der russische Bankensektor sei zu großen Teilen "abgekoppelt", die Produktion sinke. Von der Leyen hob die europäische Einigkeit und Solidarität im Angesicht des russischen Angriffs hervor. "Wir stehen an Ihrer Seite", stellte die Hausherrin in Straßburg, EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in ihren Begrüßungsworten klar, es folgte Applaus von den Rängen der EU-Abgeordneten. In der ersten Reihe saß auf einem Ehrenplatz - ganz in weiß gekleidet - Olena Selenska, die Ehefrau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.