Ursula von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der EU eine Übergewinnsteuer für alle Stromerzeuger gefordert.

Es wäre bereits von der Leyens dritte Reise in die Ukraine seit Russland das Land am 24. Zur Unterstützung der Ukraine will von der Leyen erneut in das von Russland angegriffene Land reisen. "Ich möchte keinen Zweifel daran lassen, dass die Sanktionen von Dauer sein werden", sagte die Deutsche am Mittwoch bei ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union im Europaparlament den europäischen Notfallplan gegen die ...

Von der Leyen und weitere Politikerinnen trugen gelbe und blaue Kleidung, die an die Nationalflagge der Ukraine erinnern und Solidarität zeigen sollte. Von der Leyen sprach auch die geplante Reform der EU-Schuldenregeln an, die für mehr Flexibilität beim Abbau von Schulden sorgen soll. Die Stellungnahme ist an die Rede zur Lage der Nation angelehnt, die als eine der wichtigsten Reden des US-Präsidenten gilt. Die Reise am Mittwoch wäre bereits von der Leyens dritte Reise in die Ukraine, seit Russland das Land am 24. „Bisher hat das Team Europa finanzielle Hilfe von mehr als 19 Milliarden Euro bereitgestellt“, sagte von der Leyen. Von der Leyen kündigte an, dass man Maßnahmen entwickeln werde, die die Besonderheiten der Beziehungen zu Lieferanten berücksichtigten. Zur Unterstützung der Ukraine will von der Leyen erneut in das von Russland angegriffene Land reisen. Nun ist es an der Zeit, ihn auch für unsere ukrainischen Freundinnen und Freunde zu einer Erfolgsgeschichte zu machen“, sagte von der Leyen. Von der Leyen bedankte sich für Selenskas Einsatz. Von der Leyen war sich sicher, dass sich die Ukraine gegen Russland behaupten kann. Auch Gas- und Ölkonzerne sollten von der Leyen zufolge über eine Krisenabgabe ihren Beitrag leisten. Sie kündigte dabei unter anderen eine Reform des Strommarktes an und sicherte die langfristige Unterstützung der Ukraine zu.

Die EU steuert auf eine schwere Energie- und Wirtschaftskrise zu. Den Staaten drohen kalte Wintermonate und heisse Proteste. In dieser Lage setzt ...

Der russische Überfall auf die Ukraine hat den Gasfluss ins Stocken gebracht. Ein Jahr später ist die Pandemie abgeklungen, der Klimawandel schreitet voran, und nun wird auch noch ein Krieg auf europäischem Boden geführt. In dieser Lage setzt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unbeirrt auf Solidarität und Durchhaltewillen.

In ihrer Rede zur Lage der EU hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutliche Worte für Russland gefunden. Sie lobte auch den Mut der Ukrainer und ...

»Wir müssen loskommen von Russland«, sagte von der Leyen. »Wir werden uns auch auf lange Sicht engagieren«, sagte von der Leyen. Auch Gas- und Ölkonzerne sollten von der Leyen zufolge ihren Beitrag leisten über eine Krisenabgabe. »Wir haben die innere Stärke Europas wieder an die Oberfläche gebracht«, sagte von der Leyen. Die Verbraucher müssen die niedrigeren Kosten von erneuerbaren Energien nutzen können, sagte von der Leyen. »Ende Februar sind wir aufgewacht und waren erschrocken, was wir gesehen und gehört haben«, sagte von der Leyen. Der Strompreis wird derzeit vom hohen Gaspreis getrieben und auch Produzenten von billigerem Strom – etwa aus Sonne, Wind, Atomkraft oder Kohle – können diesen zu den hohen Preisen verkaufen. Zur Entlastung der Verbraucher sollen übermäßige Gewinne von Energiefirmen deshalb in der EU künftig abgeschöpft und umverteilt werden. Mut hat ein Gesicht bekommen und dieses Gesicht ist das der ukrainischen Frauen und Männer, die sich dem russischen Angriffskrieg entgegenstellen«, sagte von der Leyen. »Dies ist der Preis für Putins Spur des Todes und der Vernichtung.« Die Strafmaßnahmen der EU gegen Russland seien die schärfsten Sanktionen, die die Welt je gesehen habe. Sie werde dabei mit Selenska zusammenarbeiten, sagte von der Leyen. »Meine liebe Olena Selenska, es bedurfte ungeheuren Muts, sich der Grausamkeit Putins zu widersetzen, aber ihr habt den Mut gefunden.«

Ob Energiemarkt, Schuldenabbau oder Korruptionsbekämpfung – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Zuge ihrer Grundsatzrede im EU-Parlament ...

Der Erste Vizepräsident des EU-Parlaments (EP), Othmar Karas (ÖVP), und EP-Vizepräsidentin Evelyn Regner (SPÖ) vermissten hingegen Antworten auf die soziale Frage. Die Reaktion auf von der Leyens Grunsatzrede fielen durchwachsen aus. „Mitgliedsstaaten sollten mehr Flexibilität bei ihren Schuldenabbauplänen bekommen, sie sollten aber bei der Umsetzung mehr in die Pflicht genommen werden“, sagte sie. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wiederum betonte, dass von der Leyen „zu Recht auf die Bedeutung der europäischen Solidarität für die Ukraine, die auch das europäische Lebensmodell verteidigt, verwiesen“ habe. Die Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden im Parlament begrüßte die Vorschläge in ihren Reaktionen auf von der Leyens Rede. Mehr Strenge will Brüssel hingegen bei der Korruptionsbekämpfung zeigen: Von der Leyen betonte unter Applaus, dass die EU-Kommission im kommenden Jahr Vorschläge für einen stärkeren Kampf gegen die Korruption machen wolle. Gekleidet in den Farben der Ukraine – blaues Oberteil, gelber Blazer – bereitete von der Leyen die Bürgerinnen und Bürger zugleich eindringlich auf harte Zeiten vor. „Wir müssen die neue Realität mit höheren Schulden anerkennen.“ Strategische Investitionen müssten auch in Zukunft möglich sein. Erforderlich sei, dass die EU ihre Partnerschaften mit demokratischen Staaten ausbaue, um ihre Werte und Interessen zu stärken. Mahnende Worte hatte die Kommissionspräsidentin hinsichtlich des Risikos neuer Abhängigkeiten parat: Seltene Erden und Lithium würden künftig wichtiger sein als Öl und Gas, sagte sie mit Blick auf die Energiewende. Diese Aussichten sind die Ursache für geplante weitreichende Reformen der EU – vor allem in puncto Energiemarkt. Eine Erweiterung der EU bedinge aber auch eine Reform des Staatenbundes, betonte von der Leyen.

Live: Vor dem Hintergrund des andauernden Kriegs in der Ukraine mit all seinen Konsequenzen hält Ursula von der Leyen zum dritten Mal die jährliche Rede zur ...

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Explodierende Energiepreise und keine Vorschläge zur Reform der EU: Für ihre Rede zur Lage der Europäischen Union hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von ...

„Von der Leyen hat klar erkennen lassen, dass sie auch in Zukunft die Politik der Europäischen Union maßgeblich mitgestalten möchte.“ In Deutschland ist die Rede von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) zur Lage der Europäischen Union mit Kritik und Enttäuschung aufgenommen worden. Vorschläge zu einer tiefgreifenden Reform der EU – zu einer sozialen Union, die Chancen schafft und Existenzen absichert – seien wie zu erwarten ausgeblieben.

Bis zu 140 Milliarden Euro könnten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durch die Abschöpfung übermäßiger Gewinne erhalten, sagt Ursula von der Leyen ...

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Ursula von der Leyen optimiert ihr Image so gekonnt wie keiner ihrer Vorgänger an der Spitze der Europäischen Kommission. Doch hinter der Hochglanzpolitur ...

[Ursula von der Leyen](https://www.diepresse.com/thema/ursula-von-der-leyen?ref=article_a) ist die [Europäische Kommission](https://www.diepresse.com/thema/eu-kommission?ref=article_a) im 21. Und was wurde aus dem Preisdeckel für russisches Gas, den von der Leyen erst vor einer Woche spontan verkündet hatte? Böse Zungen würden an dieser Stelle einwenden, mit dem Blitztrip aus dem Elsass in die Ukraine entzog sich von der Leyen einmal mehr kritischen Journalistenfragen - allen voran Fragen nach ihren Vorschlägen zur Eindämmung der Strompreise, die nach Ansicht vieler Fachleute zu kurz greifen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Dort will sie Präsident Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef ...

Sie werde mit Selenskyj und Schmyhal besprechen, "wie wir unsere Wirtschaft und unsere Bevölkerung auf dem Weg zum Beitritt enger zusammenbringen können." Dort will sie Präsident Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal treffen, wie von der Leyen am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen.