Liechtenstein

Ebenso habe es sich mit dem österreichischen Parlament verhalten, wie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ausführte. Es seien auch keine wesentlichen ...

Nationalratspräsident Sobotka nannte dazu etwa die Demokratiewerkstatt, das Jugend- und das Lehrlingsparlament als exemplarische Projekte des österreichischen Parlaments. Es liege auch in der Verantwortung der Parlamentarier:innen, Sicherheit und Wohlergehen der Bürger:innen zu gewährleisten, weshalb in Österreich eine Reihe von Maßnahmen ergriffen worden seien, wie beispielsweise 2021 das Gesetz gegen Hass im Netz. Politische Partizipation nicht nur als Mittel zum Zweck, sondern als Ziel und Wert an sich, war der zweite bestimmende Themenkomplex des Austausches. Es seien auch keine wesentlichen Anpassungen der Rechtsgrundlagen des parlamentarischen Prozesses vorgenommen worden, sondern lediglich die Verfahren, etwa mittels Fristsetzungen des Nationalrats an die Ausschüsse, beschleunigt worden. Wien (PK) - Seit 2016 findet jährlich das Treffen der Parlamentspräsident:innen der deutschsprachigen Länder statt, um sich über Entwicklungen und Herausforderungen des Parlamentarismus auszutauschen. Zentrales Thema des Treffens war die Resilienz der Parlamente angesichts verschiedener Krisenerscheinungen.