Russland Ukraine-Krieg Putin

2022 - 8 - 16

Post cover — Image courtesy of "Merkur Online"

Russlands Ukraine-Krieg: „Sollte Putin sterben oder krank werden ... (Merkur Online)

Ukraine-Krieg: Die Politologin Legucka analysiert Russlands Sicherheitspolitik aus Polen und erklärt die Folgen des „kollektiven Putin“ auf sein Volk.

Sogar die Figur Peter des Großen wird da zu einer selektiven und manipulierten Botschaft. In der Realität gibt es nämlich keine Anzeichen dafür, dass die Russen Putin als unfehlbaren Führer sehen. Meiner Ansicht nach besteht die grundlegende Eigenschaft, die die Russen in diesem Konflikt zwischen Individuum und Staat entwickelt haben, darin, sich der Situation anzupassen. Meiner Meinung nach liegt der Schlüssel für die Zukunft Russlands im Verlauf des Krieges in der Ukraine. Vielmehr sehen sie diese russische Welt, wie damals, da gibt es den guten Zaren und drüben die bösen Bojaren (Anmerkung der Redaktion: Adelige unterhalb des Ranges eines Fürsten oder Zaren). So schlagen sie sich dann Tag für Tag durch dieses korrupte System. Ja, der Frankenstein-Imperialismus der Sowjetunion und der Zarenzeit ist wieder da. Und deshalb gibt es dieses ständige Gefühl der Bedrohung, dieses ständige Gefühl einer belagerten Festung, der ständigen Expansion des Westens. Und jetzt haben wir diese von Russland empfundene Bedrohung durch die Amerikaner. Folglich wird diese Mischung aus Emotionen, Stolz und Angst in der russischen Gesellschaft durch diesen „kollektiven Putin“ ständig aufgepeitscht und gesteigert. Das ist ein Begriff, der im öffentlichen Diskurs auftaucht und ein System beschreibt, das von Wladimir Putin geschaffen wurde. Diese geopolitische Denkweise ist die eigentliche Katastrophe. Sie haben sich damit einen Frankenstein geschaffen, der immer wieder hervorkommt. Es handelt sich um ein Abhängigkeitssystem zwischen Putin und seinen Gleichgesinnten, die sich auf seine Macht stützen. Putin wird von diesen Leuten auch bei wichtigen politischen Entscheidungen beraten. Für das System wäre es machbar, denn jede Vergrößerung des Territoriums des russischen Staates wird als Sieg definiert werden. Die polnische Politikprofessorin hatte in den Tagen vor Kriegsbeginn die Regionen Donezk und Luhansk besucht und im Gespräch mit Merkur.de von IPPEN.MEDIA auch von einer „Stille vor dem Sturm“ vor Ort berichtet. Das wird von der russischen Propaganda ausgenutzt.

Krieg gegen die Ukraine: ++ Guterres spricht mit Schoigu über AKW ... (tagesschau.de)

UN-Chef Guterres hat mit dem russischen Verteidigungsminister Schoigu über das ukrainische AKW Saporischschja telefoniert. Laut RIA kann eine Untersuchung ...

Die Inspektion der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA des von Russland kontrollierten Atomkraftwerks Saporischschja kann einem russischen Medienbericht zufolge nicht von der Hauptstadt Kiew aus erfolgen. Selenskyj sagte, dass Russland sich ohne Bedingungen aus dem Kraftwerk zurückziehen müsse. Zugleich bekräftigte er seine Forderungen vom Wochenende nach Sanktionen gegen den russischen Atomkonzern Rosatom und die gesamte Nuklearindustrie des "Terrorstaates". Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland erneut mit Nachdruck zum Rückzug seiner Soldaten aus dem Atomkraftwerk Saporischschja aufgefordert. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa trotz entsprechender Forderungen aus Nord- und Osteuropa weiter skeptisch. Seit der Vereinbarung zur Wiederaufnahme von Getreideexporten per Schiff hätten 17 Schiffe ukrainische Häfen verlassen mit insgesamt 475.000 Tonnen an landwirtschaftlichen Gütern. "Stellen Sie sich vor, was es bedeutet, durch Kiew zu fahren - es bedeutet, dass sie durch die Frontlinie zum Atomkraftwerk gelangen", zitiert die Nachrichtenagentur RIA den russischen stellvertretenden Leiter der Abteilung für nukleare Sicherheit und Rüstungskontrolle, Igor Vishnevetsky. Dies sei wegen der "nicht einheitlich aufgestellten" ukrainischen Streitkräfte ein großes Risiko. Die Vereinten Nationen hatten zuvor festgestellt, dass die Ukraine über die logistischen und sicherheitstechnischen Kapazitäten verfüge, um eine IAEA-Delegation nach Saporischschja von Kiew aus zu unterstützen.

Russischer Verteidigungsminister: Einsatz von Atomwaffen nicht nötig (Kleine Zeitung)

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu übte in seiner Rede bei einer internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau zudem scharfe Kritik an der Nato ...

Die Einschränkungen der Flotte unterliefen Russlands Strategie, heißt es in dem Bulletin. Die Schwarzmeerflotte setze zur Unterstützung der Bodenoffensiven Langstreckenraketen ein, verhalte sich aber eher defensiv. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu sieht nach eigenen Angaben keinen Grund, in der Ukraine Atomwaffen einzusetzen.

Ukraine-Krieg: Putins Propaganda wird geschwächt (Neue Zürcher Zeitung - NZZ)

Noch funktioniert die Informationspolitik des Kremls. Nicht weil viele Menschen den Parolen im Fernsehen glauben, sondern weil sie an gar nichts mehr ...

Russische Medien haben nichts mit Journalismus zu tun, wie wir ihn kennen.» Peter Pomerantsew arbeitete in den frühen 2000er Jahren für den russischen Fernsehsender TNT. Heute forscht er an der amerikanischen Johns-Hopkins-Universität zu Propaganda. «Jede Woche diskutierten wir, wer jetzt die Zielscheibe des Hasses wird: Oligarchen? Die USA? Und dann wurden Geschichten gefilmt, die zu dieser Agenda passen.

Putins Krieg wird irgendwann enden - auf 5 Fakten sollten wir uns ... (FOCUS Online)

Dmitri Lovetsky/AP/dpa Wladimir Putin. ... Nicht nur der Krieg in der Ukraine ist festgefahren. Auch an der politisch-diplomatischen Front gibt es kaum Bewegung.

Vor diesem Hintergrund müssen wir uns darauf einstellen, dass diese Konflikte „eingefroren“ werden – so wie es im postsowjetischen Raum etwa in Abchasien (Georgien) oder Transnistrien (Moldau) der Fall war. Und die ukrainische Regierung schwört ihre Bevölkerung auf weitreichende Kriegsziele ein, die auch die Rückeroberung der Krim beinhalten. Und die Ukraine sollte nicht angefeuert werden, auf unrealistische Kriegsziele zu setzen. - Mit einmaliger Entschlossenheit hat der Westen Russland nach dessen Ukraine-Invasion sanktioniert. Auch müssten die in diesem Krieg weitgehend marginalisierten Vereinten Nationen über den UN-Sicherheitsrat oder die OSZE ihre vorgesehenen Rollen übernehmen. Dies ist der Punkt, bei dem einflussreiche Länder wie China oder Indien ins Spiel kommen könnten, die sich bislang bedeckt hielten. Seiner Theorie nach sind Kriege erst dann „reif“ für Versuche der Beilegung, wenn beide Seiten vor einem schmerzhaften Patt stehen und Auswege erkennbar sind. Auch an der politisch-diplomatischen Front gibt es kaum Bewegung. Es fehlt an prominenten Stimmen, die Auswege aufzeigen. Nicht nur der Krieg in der Ukraine ist festgefahren. Festgefahren ist nicht nur die militärische Situation, auch diplomatisch ist wenig Neues zu vermelden. Es will Russland mindestens auf den Status quo ante zurückdrängen, zur Lage vor dem 24. Was aber sind die Perspektiven? Grob lassen sich drei Lager identifizieren.

Krieg in der Ukraine: Politikforscher Münkler: "Wir können Putin nicht ... (Salzburger Nachrichten)

Mit dem Ukraine-Krieg müssen wir das Modell "Frieden schaffen mit immer weniger Waffen" zu den Akten legen, meint der deutsche Politikforscher Herfried ...

Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App Die Intentionen Moskaus sind laut Herfried Münkler mittlerweile komplett klar: Als revisionistische Macht strebt Russland danach, die Ordnung auf unserem Kontinent umzustürzen; es will sich wieder eine Einflusszone im Osten Europas sichern.

++ Ukraine-News: Explosionen auf Krim - „Evakuierung läuft“ (Frankfurter Rundschau)

Die Gefechte im Ukraine-Krieg gehen weiter. Im Osten des Landes bombardiert Russland die Millionenstadt Charkiw. Der News-Ticker am Dienstag, 16. August.

+++ 07.30 Uhr: Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs hat die russische Armee Geländegewinne bei der seit Tagen angegriffenen Kleinstadt Bachmut im Donbass erzielt. Unterdessen drohte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, russische Truppen ins Visier zu nehmen, die auf das von Russland kontrollierte Kernkraftwerk Saporischschja oder von dort aus auf ukrainische Streitkräfte schießen. Dies berichtet The Moscow Times. Mittleweile haben 42 Länder Russland aufgefordert, seine Truppen aus dem Atomkraftwerk Saporischschja abzuziehen, damit die ukrainischen Behörden ihre Arbeit wieder aufnehmen und die UN-Atomaufsichtsbehörde einen Überprüfungsprozess durchführen kann. Der Oblast Donezk steht derweil nicht komplett unter russischer Kontrolle. Dies werde vom Kreml wohl als Rückschlag für die „maximalistischen Ziele in der Ukraine“ gewertet, so das Ministerium. Die Angaben aus London basieren auf einer Einschätzung des britischen Geheimdienstes und lassen sich nicht unabhängig prüfen. +++ 08.00 Uhr: Laut dem Bürgermeister von Charkiw, Ihor Terechow, ist es in der Nacht auf Montag zu einem Raketenangriff auf eine Fabrik gekommen. +++ 11.15 Uhr: Seit Wochen kommt es zu Kämpfen in der Region Saporischschja. Insbesondere die dortige Lage des Atomkraftwerks macht die Situation brisant. +++ 12.00 Uhr: In der Region Donezk kommt es weiterhin zu Kämpfen beider Armeen. Russische Streitkräfte haben am Morgen weitere Stellungen des ukrainischen Militärs angegriffen. Der Gouverneur der Region Tschernihiw, Wjatscheslaw Chaus, berichtete demnach, dass die russischen Streitkräfte Siedlungen in der Nähe von Nowhorod-Siverskij beschossen haben. Zu den verheerenden Explosionen auf der Krim, bei der zuletzt unter anderem russische Kampfjets zerstört worden, hatte sich die Ukraine nicht bekannt. +++ 15.00 Uhr: Laut Angaben des russischen Militärs sollen 100 „ausländische Söldner“ in der Region Charkiw in den letzten 24 Stunden getötet worden sein. Bisher hat sich die ukrainische Regierung nicht zu einem Angriff auf die Basis nahe der Stadt Dschankoj bekannt. „Es läuft eine Evakuierung, für die Sicherheit der Bewohner wird eine fünf Kilometer große Sicherheitszone gebildet“, sagte er in einer Videobotschaft auf Telegram. Kräfte des Verteidigungsministeriums, der Nationalgarde und des Zivilschutzes seien aktuell im Einsatz, so Aksjonow. Zuvor hatte es zahlreiche Berichte von der mutmaßlichen Explosion auf der Krim gegeben (s. Update v. Darüber berichtet auch der Guardian. Darüber hinaus teilte die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti mit, dass am Morgen ein Umspannwerk in der Stadt in Brand geraten sei.