Sabine Beinschab

2022 - 8 - 3

Post cover — Image courtesy of "derStandard.at"

Causa Umfragen: Sabine Beinschab wurde Kronzeugin (derStandard.at)

In einer Mitteilung der WKStA, die dem STANDARD vorliegt, wird erklärt, warum "vorläufig von der Verfolgung" Beinschabs zurückgetreten wird.

Kronzeugenstatus für Sabine Beinschab (Kleine Zeitung)

Die Meinungsforscherin Sabine Beinschab hat in der ÖVP-Affäre Kronzeugen-Status zugestanden bekommen. Mehrere Medien – darunter "Der Standard", "Die Presse" ...

Darüber hinaus habe Beinschab "detailliert die konkreten Abläufe sowie die Verrechnung im Zusammenhang mit den Studien" offengelegt sowie "wie und in wessen Auftrag die Studienergebnisse zur Veröffentlichung manipuliert wurden" – dabei ging es wie berichtet vorrangig um "Österreich" und andere Medien der Fellner-Gruppe, für die Beinschab tätig war. Daraus soll laut "Standard" hervorgehen, dass das Finanzministerium auch zwischen September 2018 und Dezember 2020 Studien beauftragt und bezahlt habe, die "zum Nutzen von Sebastian Kurz und der ÖVP" gewesen seien. Die WKStA verdächtigt Karmasin, "Urheberin und maßgebliche Ideengeberin" eines PR-Tools gewesen zu sein, von dem der damalige Außenminister und spätere Bundeskanzler Sebastian Kurz und die ÖVP mittels vom Steuerzahler finanzierten Umfragen profitiert haben sollen.

Deal mit Staatsanwalt - Kronzeugenstatus für Meinungsforscherin ... (Krone.at)

Die im Zuge der ÖVP-Umfrageaffäre beschuldigte Meinungsforscherin Sabine Beinschab hat nun offiziell einen Kronzeugenstatus erhalten, der Bescheid ...

„Sie hätte vorab sagen müssen, dass sie beteiligt war und auspacken will“, so etwa der Wiener Rechtsanwalt Stefan Prochaska zur „Krone“. Bei der Meinungsforscherin seien bereits Zwangsmaßnahmen (Razzia, Verhör) angewandt worden. Sie soll gemeinsam mit ihrer Kollegin Karmasin frisierte Umfragen zugunsten von ÖVP-Chef Sebastian Kurz umgesetzt und Scheinrechnungen gelegt haben, die dem Finanzministerium untergejubelt wurden. Beinschabs Aussagen in der ÖVP-Umfrageaffäre sollen der WKStA helfen, Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Umfeld vor Gericht zu bringen. Die ehemalige Assistentin der früheren Ministerin Sophie Karmasin hatte offenbar einen Deal mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ausgehandelt. Der früheren Assistentin von Ex-Ministerin Karmasin wird Untreue vorgeworfen - sie soll Scheinrechnungen an das Finanzministerium geschickt und mögliche Beweismittel vernichtet haben. Die im Zuge der ÖVP-Umfrageaffäre beschuldigte Meinungsforscherin Sabine Beinschab hat nun offiziell einen Kronzeugenstatus erhalten, der Bescheid liegt der „Krone“ vor.

ÖVP-Umfragen-Affäre: Sabine Beinschab erhält Kronzeugenstatus ... (ZackZack)

Die Meinungsforscherin Sabine Beinschab ist Kronzeugin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft – "vorläufig" und vorerst auch nicht für den ...

https://zackzack.at/wp-content/uploads/2022/08/grosz.jpg 500 1000 Benedikt Faast https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Benedikt Faast2022-08-02 15:34:362022-08-03 11:40:22»Lumpen«-Eklat um Grosz – Gar nicht staatsmännischhttps://zackzack.at/wp-content/uploads/2022/08/grosz.jpg 500 1000 Benedikt Faast https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Benedikt Faast2022-08-02 15:34:362022-08-03 11:40:22»Lumpen«-Eklat um Grosz – Gar nicht staatsmännisch https://zackzack.at/wp-content/uploads/2022/08/grosz.jpg 500 1000 Benedikt Faast https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Benedikt Faast2022-08-02 15:34:362022-08-03 11:40:22»Lumpen«-Eklat um Grosz – Gar nicht staatsmännischhttps://zackzack.at/wp-content/uploads/2022/08/grosz.jpg 500 1000 Benedikt Faast https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Benedikt Faast2022-08-02 15:34:362022-08-03 11:40:22»Lumpen«-Eklat um Grosz – Gar nicht staatsmännisch Sie müssen ihre Aussage außerdem machen, ohne dass Zwangsmaßnahmen angewandt worden sind. Es war aber bis zuletzt nicht sicher, dass dieser Status für sie infrage kommt. Nach ihrer Vernehmung wurde sie am 14. „Nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens zum derzeit noch nicht entscheidungsreifen Faktenkomplexes Inserate“ soll noch einmal geprüft werden, ob alle Voraussetzungen für den Kronzeugenstatus gegeben sind, schreibt die WKStA. Die Affäre rund um mutmaßlich gekaufte Studien und geschönte Umfragen wie Inseratebuchungen zugunsten der ÖVP ist allerdings komplex. Die Staatsanwaltschaft begründet ihre Entscheidung demnach damit, dass Beinschab durch ihre Aussage neue Beweismittel und Tatsachen beigetragen hat. Beinschab hatte im März darum angesucht, durch ihre Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft nicht strafrechtlich verfolgt zu werden. Das gilt zumindest im Zusammenhang mit diversen Studien-Aufträgen und Beinschabs Geschäftsbeziehungen mit Sophie Karmasin. Das berichtete am Mittwoch zuerst „Der Standard“, der die entsprechende Mitteilung der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) an Beinschabs Anwältin zitiert. Der Meinungsforscherin Sabine Beinschab ist in den Ermittlungen rund um die ÖVP-Inseraten-Affäre der Status einer Kronzeugin gewährt worden. https://zackzack.at/wp-content/uploads/2022/08/Abtreibung-Kansas.jpg 500 1000 Daniel Pilz https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Daniel Pilz2022-08-03 12:38:522022-08-04 08:01:14Schlag gegen Republikaner: Konservatives Kansas für Recht auf Abtreibunghttps://zackzack.at/wp-content/uploads/2022/08/Abtreibung-Kansas.jpg 500 1000 Daniel Pilz https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Daniel Pilz2022-08-03 12:38:522022-08-04 08:01:14Schlag gegen Republikaner: Konservatives Kansas für Recht auf Abtreibung

ÖVP-Umfragenaffäre: Kronzeugenstatus für Sabine Beinschab (PULS 24)

Die beschuldigte Meinungsforscherin Sabine Beinschab hat nun offiziell einen Kronzeugenstatus. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ...

Sie soll so belegt haben, dass das Finanzministerium auch zwischen September 2018 und Dezember 2020 Studien beauftragt und bezahlt habe, die "zum Nutzen von Sebastian Kurz und der ÖVP" gewesen seien. Beinschab legte bei der WKStA ein Geständnis ab und soll Unterlagen und Dokumente übergeben haben. Oktober 2021 wurden in der ÖVP-Parteizentrale, dem Bundeskanzleramt und bei Sabine Beinschab und ihrer Geschäftspartnerin Sophie Karmasin durchgeführt. Sechs Tage später wurde Beinschab festgenommen.

Berichte: Kronzeugenstatus für Beinschab (ORF.at)

Die Meinungsforscherin Sabine Beinschab erhält in der Umfrageaffäre einen Kronzeugenstatus. Das berichteten die „Presse“ und der „Standard“ heute unter ...

Laut „Presse“ hatten die Oberstaatsanwaltschaft Wien und das Justizministerium einem Antrag der WKStA nun zugestimmt. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung. In die mit Steuergeld finanzierte Umfragen sollen parteipolitisch motivierte Fragen gepackt worden sein.

ÖVP-Affäre: Kronzeugenstatus für Sabine Beinschab (nachrichten.at)

WIEN. Die Meinungsforscherin Sabine Beinschab hat in der ÖVP-Affäre Kronzeugen-Status zugestanden bekommen.

Die WKStA hält das für "nachvollziehbar", dem entgegenstehende Beweise lägen "derzeit nicht vor". Ganz geklärt ist das für die WKStA aber noch nicht, sie möchte die "endgültige Auswertung der sichergestellten Daten abwarten". Sollten sich in diesem Verfahrensstrang keine neuen Verdachtsmomente gegen Beinschab ergeben, könnte diese auf ein Diversionsangebot hoffen und damit einer Anklage und einer gerichtlichen Hauptverhandlung entgegen. Beinschab hatte Karmasin in ihren Beschuldigteneinvernahmen belastet und unter anderem behauptet, diese habe - entgegen derer Darstellung - ihre Tätigkeit als Markt- und Meinungsforscherin bis Dezember 2021 fortgesetzt. Die WKStA verdächtigt Ex-Familienministerin Karmasin, "Urheberin und maßgebliche Ideengeberin" eines PR-Tools gewesen zu sein, von dem der damalige Außenminister und spätere Bundeskanzler Sebastian Kurz und die ÖVP mittels vom Steuerzahler finanzierten Umfragen profitiert haben sollen. Wie die WKStA in ihrem Schreiben darlegt, habe Beinschab nach ihrer Festnahme im Oktober 2021 "ein umfassendes und reumütiges Geständnis" abgelegt und darüber hinaus "neue Tatsachen und Beweismittel" offen gelegt. Beinschab soll das auch mit elektronischen Dateien belegt haben, "die ausgehend von einer Übersichtaufstellung in einem Excel-Sheet mehrere Unterordner enthielten, in denen strukturiert nach Jahren und Studien die Angebote, Rechnungen, Studienergebnisse und die angehängten Fragestellungen abgespeichert wurden", vermerkt die WKStA. Die Veröffentlichung dieser Studien in der Mediengruppe "Österreich" erfolgte demnach in mehreren "Wellen", Publikationen waren auch "über andere Medien" geplant. Beinschab dürfte in ihren zahlreichen Einvernahmen als Beschuldigte detailliert erklärt und offen gelegt haben, wie diese Studien zustande kamen und abgerechnet wurden.

Warum Beinschab trotz Festnahme zur Kronzeugin wurde (derStandard.de)

In Juristenkreisen ist umstritten, ob in derartigen Fällen ein Kronzeugenstatus möglich ist. Die Entscheidung könnte nun Vorbildwirkung haben.

Warum konnte Beinschab also dennoch Kronzeugin werden? Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Sabine Beinschab in der Inseratenaffäre Kronzeugenstatus eingeräumt – und damit eine durchaus überraschende Entscheidung getroffen. Laut Gesetz müssen sich Kronzeugen aber freiwillig und rechtzeitig bei der Staatsanwaltschaft melden.

Sabine Beinschab

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