Magnus Brunner

2022 - 7 - 30

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Magnus Brunner: „Ich habe durchaus schlaflose Nächte“ (Profil.at)

profil: Haben auch Sie Ihren Urlaub abgesagt wie Bundeskanzler Karl Nehammer? Brunner: Ich habe meinen kurzen Urlaub nicht abgesagt.

Darum bin ich – auch als Wirtschaftsbund-Mitglied – froh, dass der neue Wirtschaftsbund-Chef Karlheinz Rüdisser die Affäre jetzt aufarbeitet. Wir müssen in großem Rahmen balancieren: Wie wirkt die Strompreis-Bremse? Wiegt das die CO2-Bepreisung auf? Für mich ist entscheidend, dass alles transparent abläuft. Das gilt auch für die Neuorganisation des Ministeriums. Bisher war viel im Generalsekretariat konzentriert. Auch die Sozialleistungen haben wir wie geplant valorisiert, sonst zerreißt es uns die Gesellschaft. Das Regierungsprogramm macht also durchaus Sinn. Aber natürlich werden wir manche Prioritäten anders setzen, weil der Kampf gegen die Krisen Vorrang hat. Brunner: Was ist in Zeiten wie diesen schon fix? Wir müssen natürlich aufpassen, dass der Schuldenberg nicht zu hoch wird und wir Spielräume behalten für Maßnahmen, die vielleicht noch notwendig sind. Ich sage das vorsichtig, weil wir in Zeiten wie diesen immer alles hinterfragen müssen. Brunner: Ich sage seit Monaten, der Staat kann in einer Krise nicht jeden verlorenen Cent ausgleichen. Vom Volumen und der Geschwindigkeit der Entlastungen her liegen wir sogar vor Deutschland – und vielen anderen EU-Ländern. Aber die Unzufriedenheit in der Bevölkerung ist bei unserem Nachbarn genau gleich. Woher kommt dennoch der Eindruck der Bevölkerung, die Regierung tue nichts? Nationale Alleingänge würden den Strompreis auch in den Nachbarstaaten drücken – zu Lasten der heimischen Steuerzahler.

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Brunner verrät: - Strom-Deckel könnte unterschiedlich hoch ausfallen (Krone.at)

Finanzminister Magnus Brunner brachte nun eine soziale Staffelung der Maßnahme ins Spiel - damit könnte die Entlastung von Haushalt zu Haushalt unterschiedlich ...

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. Das wäre, meint Doskozil, eine „gemischte Variante von Eingriffen“, wo man bis zu einem gewissen Grad den Markt noch zulasse, aber andererseits durch Steuerentlastungen entlaste. Finanzminister Magnus Brunner brachte nun eine soziale Staffelung der Maßnahme ins Spiel - damit könnte die Entlastung von Haushalt zu Haushalt unterschiedlich hoch ausfallen. von Krone Multimedia (KMM) wieder. Das aktuell diskutierte Modell würde zwar Menschen in kleinen Wohnungen mit geringem Verbrauch prozentuell mehr als Besserverdiener in großen Häusern mit hohem Verbrauch entlasten - weil bei Niedrigverdienern ein größerer Anteil ihres Stromverbrauchs unter den vergünstigten Preis fällt. Langsam werden Details zum von der Regierung geplanten Stromrechnungs-Deckel bekannt.

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Finanzminister Brunner spricht sich für soziale Staffelung bei ... (derStandard.de)

Durch die "Strompreisbremse" sollen Haushalte subventioniert werden. Finanziell schlechter gestellte Menschen sollen laut Brunner Zusatzenergie erhalten.

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Finanzminister Magnus Brunner: Soziale Staffelung bei ... (PULS 24)

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) will bei der geplanten Strompreisbremse auch eine soziale Staffelung haben, "wenn es administrierbar ist".

Jetzt über Lenkungseffekte und CO2-Bepreisung zu diskutieren, "ist aus meiner Sicht völlig falsch" und "geht am Ziel vorbei", jetzt gehe es darum, die Bevölkerung zu entlasten. "Wenn es nach mir geht, sollte man soziale Staffelungen drinnen haben - wenn es administrierbar ist", meinte Brunner. Dies hänge aber vom Modell ab, "das kann man derzeit schwer sagen", schränkte er ein. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) machte unterdessen am Samstag im ORF-Radio die nächstes Jahr bevorstehenden niederösterreichischen Landtagswahlen als Grund für die Strompreisbremse aus. Das aktuell diskutierte Modell würde zwar Menschen in kleinen Wohnungen mit geringem Verbrauch prozentuell mehr als Besserverdiener in großen Häusern mit hohem Verbrauch entlasten - weil bei Niedrigverdienern ein größerer Anteil ihres Stromverbrauchs unter den vergünstigten Preis fällt. Er sei aber auch für zusätzliche soziale Komponenten, sagte Brunner: "Man könnte etwa festlegen, dass sozial Schwache Zusatzenergiemengen zum günstigeren Preis bekommen. Ziel sei es, Opposition, Länder, Sozialpartner und Energieversorger über die aktuelle Lage etwa der Gasversorgung zu informieren, hieß es aus dem Kanzleramt zur APA. Wie groß diese Menge ist, wird noch berechnet, "wahrscheinlich orientieren wir uns am statistischen Durchschnittsverbrauch". Den Haushalten wird dafür ein Pauschalpreis berechnet, der deutlich unter dem Marktpreis liegt, erklärte Brunner. Für den Verbrauch, der darüber liegt, wird dann der normale Marktpreis fällig.

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Brunner will soziale Staffelung bei Stromrechnungs-Deckel (VIENNA.AT)

Magnus Brunner (ÖVP) ist Anhänger einer sozialen Staffelung bei der geplanten Strompreis-Bremse - und zwar dann, wenn es administrierbar ist.

"Wenn es nach mir geht, sollte man soziale Staffelungen drinnen haben - wenn es administrierbar ist", meinte Brunner. Dies hänge aber vom Modell ab, "das kann man derzeit schwer sagen", schränkte er ein. Wie groß diese Menge ist, wird noch berechnet, "wahrscheinlich orientieren wir uns am statistischen Durchschnittsverbrauch". Den Haushalten wird dafür ein Pauschalpreis berechnet, der deutlich unter dem Marktpreis liegt, erklärte Brunner. Für den Verbrauch, der darüber liegt, wird dann der normale Marktpreis fällig. Ziel sei es, Opposition, Länder, Sozialpartner und Energieversorger über die aktuelle Lage etwa der Gasversorgung zu informieren, hieß es aus dem Kanzleramt zur APA.

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