Der Unfall zweier Sicherheitsmänner von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) dürfte für das Innenministerium finanziell nicht schwer ins Gewicht fallen: So sei ...
Auch die Staatsanwaltschaft (StA) Korneuburg hat in der Cobra-Affäre Ermittlungen gegen "zumindest eine namentlich bekannte Person" eingeleitet. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe hier wohl die Kosten und die entscheidende Information verschwiegen, ob auch dafür der Steuerzahler aufkommen muss. Inbegriffen ist dabei allerdings jenes Cobra-Fahrzeug, welches zwei Beamte angeblich nach einem Umtrunk bei der Kanzler-Familie in Betrieb genommen haben.
Im Innenministerium sind dieses Jahr mehr als 22.000 Euro an Blechschäden angefallen. Die Personenschützer von Kanzler Nehammer trugen laut Innenministerium ...
Auch ein weiterer Pkw aus dem Fuhrpark der Regierung hatte übrigens nach der Cobra-Affäre einen Unfall verursacht: Ein E-Dienstwagen von Grünen-Chef Werner Kogler hatte Anfang April – ohne den Vizekanzler an Bord – einen Parkschaden verursacht. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe hier wohl die Kosten und die entscheidende Information verschwiegen, ob auch dafür der Steuerzahler aufkommen muss. Mittlerweile sind die Beamten aus der Cobra ausgeschieden, gegen sie läuft ein Disziplinarverfahren.
In drei Jahren entfielen auf den "sonstigen Fuhrpark" des Ministeriums von Klaudia Tanner (ÖVP), also auf das Bundesheer, mehr als 1,1 Millionen Euro an ...
Erst im April sorgte die sogenannte "Cobra-Affäre" für Schlagzeilen. Damals wurde bekannt, dass zwei Personenschützer des türkisen Regierungschefs Karl Nehammer mit ihrem Dienstwagen betrunken einen Unfall bauten – der Schaden betrug 500 Euro. Zuvor hatten die Beamten in der Kanzlerwohnung mit der Ehefrau Nehammers angestoßen. In der Causa laufen mittlerweile Ermittlungen.
Abpfiff bei der Affäre um einen inzwischen 61-jährigen Linzer Chefinspektor, der - wie ausführlich berichtet - in die Streiterei um den ...
Denn weil mit diesem Entscheid auch die Suspendierung aufgehoben wurde und der Chefinspektor an seinen Arbeitsplatz zurückkehren kann, bekommt er jenes Gehaltsdrittel, das während der eineinhalbjährigen Suspendierung einbehalten wurde, vollständig nachbezahlt. Es ging um Geschenkannahme (teure VIP-Tickets) und angebliche Gegenleistungen, wie das Verschwindenlassen von Radarstrafen. Gehalt nachbezahlt Dass es eine Geldbuße und keine Geldstrafe wurde – die Buße kann bis zu einen Monatslohn, die Strafe bis zu fünf Gehälter ausmachen –, ist finanziell relevant.