Russland Ukraine-Krieg Putin

2022 - 7 - 12

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Ukraine-Krieg: Wie der Westen den Nahen Osten an Putin verliert (DIE WELT)

Laut den USA will der Iran nun Waffen an Moskau liefern. Aber auch Saudi-Arabien und die Golf-Emirate sind keine zuverlässigen Verbündeten des Westens mehr.

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Krieg gegen die Ukraine: ++ 14 Milliarden an russischem Vermögen ... (tagesschau.de)

Im Zuge der EU-Sanktionen gegen Russland sind inzwischen fast 14 Milliarden Euro an russischem Vermögen eingefroren worden. Gazprom liefert nach eigenen ...

Zur Verfolgung von Verbrechen beim russischen Angriffskrieg in der Ukraine will der FDP-Politiker Stephan Thomae die Befugnisse des Generalbundesanwalts ausweiten. Dieser Vorgang werde in Moskau als Zeichen der Schwäche gewertet, sagte der ukrainische Präsident. Es bestehe kein Zweifel, dass Russland nicht nur die Gaslieferungen so weit wie möglich herunterfahren wolle. Russland hat der Ukraine einen Angriff auf eine von russischen Kräften gehaltene Stadt in der Region Cherson vorgeworfen. Die Ukraine hat scharfen Protest dagegen eingelegt, dass Kanada auf Drängen der Bundesregierung die Ausfuhr einer reparierten Turbine für die aus Russland kommende Gaspipeline Nord Stream 1 genehmigt hat. Immer mehr Ukrainerinnen und Ukrainer kehren inzwischen zurück in ihre Heimat. Nach Angaben der EU-Grenzschutzbehörde Frontex waren bis Ende Juni etwa 3,1 Millionen Menschen in die Ukraine zurückgekehrt. Vor dem Hintergrund ausbleibender Gaslieferungen von Russland nach Deutschland durch die derzeit in Wartung befindliche Pipeline Nord Stream 1 hat die Bundesnetzagentur der Regierung in Moskau vorgeworfen, aus politischen Gründen alternative Lieferwege nicht zu nutzen. Es habe zu Unrecht entschieden, dass Nord Stream 2 von der Änderung nicht unmittelbar betroffen sei, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er hob den EuG-Beschluss auf, soweit das Gericht die Klage deswegen für unzulässig erklärt hatte. Die Nachrichtenagentur Tass beruft sich auf den Botschafter der selbst ernannten Volksrepublik Luhansk in Moskau, Rodion Miroschnik. Bei Siewersk verläuft gegenwärtig die Front in der Region. Die Finanzminister der Europäischen Union haben weitere Hilfen für die Ukraine im Umfang von einer Milliarde Euro freigemacht. 70 Menschen seien verletzt worden, als in der Nacht Raketen eingeschlagen seien, meldete die russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf Verwaltungschef Wladimir Leontjew. "Von Afghanistan bis Zimbabwe kämpfen die Menschen mit Preissteigerungen für Brot, Getreide oder Obst um bis zu 60 Prozent", so Thieme. Es zeichne sich bereits jetzt ab, dass nur zwei Drittel der Flächen in der Ukraine abgeerntet werden können: "Das wird sicher einen großen Einbruch darstellen." Die sogenannte Makrofinanzhilfe der EU für die Ukraine verdoppelt sich damit nahezu auf 2,2 Milliarden Euro.

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Ukraine-Krieg: Läuft nicht schlecht für Wladimir Putin (STERN.de)

Wladimir Putin hat seine Position im Kampf mit dem Westen nach Einschätzung des Militärexperten Carlo Masala verbessern können.

Als "katastrophales Signal" bezeichnete Masala die Lieferung einer Turbine zur Instandhaltung der Pipeline an Russland, die in Kanada gewartet worden ist. Die Bundesregierung hatte sich für die umstrittene Lieferung eingesetzt. "Letzten Endes sitzt Putin in dieser Frage am längeren Hebel", sagte er.

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Ukraine-News ++ Ukrainischer Justizminister sieht Putin in Zukunft ... (DIE WELT)

Aggressorstaaten dürften laut dem ukrainischen Justizminister Maljuska nicht vor Strafverfolgung geschützt sein. Mit einem solchen Schritt würde man auch ...

In der vergangenen Woche hatte das EU-Parlament gebilligt, Atomkraft und Gas unter Auflagen in die sogenannte Taxonomie aufzunehmen. Die Media Group Ukraine ist eine der größten Medien-Holdings in dem Land. Ihr gehören zehn TV-Kanäle, darunter Nachrichtensender, Online-Medien und Printmedien. Sullivan deutete die Informationen als Hinweis darauf, dass die Kriegsfortschritte Russlands im Osten der Ukraine Auswirkungen auf die Aufrechterhaltung eigener Waffenbestände hätten. Zur Verfolgung von Verbrechen beim russischen Angriffskrieg in der Ukraine will der FDP-Politiker Stephan Thomae die Befugnisse des Generalbundesanwalts ausweiten. Die südukrainische Hafenstadt Mykolajiw am Schwarzen Meer ist in der Nacht von mehreren russischen Raketen beschossen worden. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch wirft der Bundesregierung vor, die Energiepreise als Sparanreiz bewusst in die Höhe schießen zu lassen. Die Nachrichtenagentur Tass beruft sich auf den Botschafter der selbst ernannten Volksrepublik Luhansk in Moskau, Rodion Miroschnik. Bei Siewersk verläuft gegenwärtig die Front in der Region. Allerdings engagierten sich nicht alle EU-Länder gleichermaßen für die Umsetzung der bisher sechs Sanktionspakete gegen Russland, kritisierte Reynders. Der Großteil der Summe – gut zwölf Milliarden Euro – sei in fünf der 27 Mitgliedstaaten sichergestellt worden. Pepsico hatte sein Geschäft im Russland im März wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine stark eingeschränkt. Das führte zu Abschreibungen von mehr als einer Milliarde Dollar und ließ das Quartalsergebnis einbrechen. Wie es weiter in dem in Wien veröffentlichten Bericht der Opec-Forschungsabteilung heißt, soll die Versorgungsknappheit im kommenden Jahr andauern. Offiziell gibt sich der Iran mit Blick auf Putins Ende Februar begonnenen Krieg gegen die Ukraine neutral. Ein Thema ist dabei auch die organisatorisch-technische Hilfe bei der Sicherung von Beweismitteln im Ukraine-Krieg.

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Ukraine-Krieg im Live-Ticker - Ukrainischer Justizminister überzeugt ... (WEB.DE News)

Der ukrainische Justizminister ist überzeugt, dass Putin und Lawrow wegen des Angriffskriegs ins Gefängnis kommen werden. Alle Ukraine-News im Live-Ticker.

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++ Ukraine-Krieg im Newsblog ++ Ukraines Justizminister: Putin ... (t-online.de)

Tag 138 seit Kriegsbeginn: Selenskyj bestellt den kanadischen Botschafter ein. Russland soll Söldner in Gefängnissen rekrutieren. Alle Infos im Newsblog.

Ende Mai schlug die EU-Kommission dann schärfere Regeln für den Fall vor, dass Oligarchen und andere Personen auf der Sanktionsliste versuchen, die Strafmaßnahmen zu umgehen. Mit Sanktionen belegte Oligarchen und Organisationen hätten darauf keinen Zugriff mehr, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Dienstag am Rande eines EU-Treffens in Prag. Zugleich bemängelte er, dass der Großteil der Summe – mehr als 12 Milliarden Euro – aus nur fünf Mitgliedstaaten gemeldet worden sei. Die anderen Länder müssten überzeugt werden, das Gleiche zu tun, sagte der Belgier. Welche Staaten sehr viele Vermögenswerte eingefroren haben, sagte er nicht. Juli bei einem "Gasgipfel" mit Kommunen, Wirtschaft und Versorgern Vorkehrungen für die drohende Energiekrise treffen. Ein Thema ist dabei auch die organisatorisch-technische Hilfe bei der Sicherung von Beweismitteln im Ukraine-Krieg. "Das wird zweifellos geschehen, aber die Frage ist: wann", sagte Maljuska am Dienstag in Prag. Er hoffe, dass dies "eher früher als später" sein werde. Das meldet der US-amerikanische Sender CNN unter Berufung auf ukrainische Angaben. 14.39 Uhr: Der Iran hat die Aussagen US-Sicherheitsberaters Jake Sullivan zurückgewiesen. Der Vertrauten von US-Präsident Biden hatte gesagt, es gäbe Hinweise, dass die iranische Regierung unbemannte Luftfahrzeuge an Russland liefern wolle. Kretschmann hatte zuletzt vor dramatischen Folgen einer Gasmangel-Lage im Winter für Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher gewarnt. Bei dem Treffen sollen auch konkrete Vorschläge gesammelt werden, wo Industrie und Haushalte Energie einsparen können. 15.47 Uhr: Der ukrainische Justizminister Denys Maljuska ist überzeugt, dass der russische Präsident Wladimir Putin und sein Außenminister Sergej Lawrow wegen des Angriffskriegs gegen sein Land ins Gefängnis kommen werden. - Ukraine meldet mehr als 30 Tote bei Angriff auf Wohnhaus in Tschassiw Jar

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UNO: Bereits mehr als 5.000 Zivilisten getötet (ORF.at)

Seit der russischen Invasion in der Ukraine sind bereits mehr als 5.000 Zivilistinnen und Zivilisten bei Kriegshandlungen getötet worden. Diese erschreckende Bilanz zog am Dienstag das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte.

Inwieweit hat die Diplomatie derzeit überhaupt Chancen? Wohin steuert der Krieg in der Ukraine? Ganze Städte sind dem Erdboden gleichgemacht, und auch abseits der hart umkämpften Frontlinien im Osten der Ukraine sterben Zivilisten durch russische Raketen: Auch Monate nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist kein Ende des mitten in Europa tobenden Krieges abzusehen. Schon gestern gab es laut Türkei getrennte Gespräche zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und der Ukraine und Russland. In den Gesprächen geht es um eine mögliche Wiederöffnung der Transportrouten über das Schwarze Meer. Die Erklärung umfasst auch den Gasspeicher Haidach und die LNG-Terminals in Deutschland. Nun wurde das Exportverbot in eine Geldstrafe umgewandelt. Bis zu eine Million Soldaten will die Ukraine unterdessen für ihre Gegenoffensive im russisch besetzten Süden rekrutieren.

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Putin reist in den Iran: Was er dort will (ZDFheute)

Es ist eine seiner ersten Reisen seit dem Ukraine-Krieg: Russlands Präsident Putin reist in den Iran. Was steckt dahinter?

Die Türkei hat den Angriff Russlands zwar verurteilt, aber keine Sanktionen verhängt - bis auf die Sperrung ihres Luftraums für militärische und zivile Flugzeuge, die Soldaten aus Russland nach Syrien bringen. Aus dem Kreml hieß es, Putin werde in Teheran auch ein bilaterales Treffen mit Erdogan haben. Offiziell gibt sich der Iran mit Blick auf Putins Ende Februar begonnenen Krieg gegen die Ukraine neutral. Sullivan deutete die Informationen als Hinweis darauf, dass sich die Kriegsfortschritte Russlands im Osten der Ukraine spürbar auf die eigenen Waffenbestände ausgewirkt hätten. Über eine möglicherweise geplante Lieferung iranischer Drohnen für Russlands Krieg ist in Teheran offiziell nichts bekannt. Unter Verweis auf die Corona-Pandemie nahm Putin in den vergangenen Monaten an vielen Terminen nur im Online-Format teil.

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Gespräche mit Raissi und Erdoğan: Putin plant eigenes Gipfeltreffen ... (DER SPIEGEL)

Beim G7-Treffen war er außen vor, nun plant Putin seinen eigenen Gipfel: Kommenden Dienstag will der Kremlchef mit Ebrahim Raissi und Recep Tayyip Erdoğan ...

Die USA und andere Staaten haben der Ukraine ebenfalls Drohnen geliefert. Putins Besuch in Iran wird seine zweite Auslandsreise seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine am 24. Um welche Themen sich diese bilateralen Beratungen drehen sollen, sagte der Kremlsprecher nicht.

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Mitten im Ukraine-Krieg: Wladimir Putin plant Iran-Reise (DIE WELT)

Gerade berichten die USA über einen möglichen Drohnen-Deal zwischen Russland und dem Iran, da kündigt der Kreml eine Auslandsreise seines Präsidenten an.

Putins Besuch im Iran wird seine zweite Auslandsreise seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine am 24. Sullivan wertete die Entwicklung als Beleg, dass der gewaltige Artillerie-Einsatz, mit dem Russland in den vergangenen Wochen seine Geländegewinne im Osten der Ukraine sichergestellt habe, auf Kosten seiner eigenen Waffen gegangen sei. Bei dem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan werde es um Syrien gehen.

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Kreml: Putin trifft am 19. Juli Erdogan und Raisi in Teheran (Kleine Zeitung)

Putin und Erdogan wollen sich im Iran treffen +++ Ukraine erwartet Großoffensive, Charkiw unter Beschuss +++ Russland soll Kämpfer in Gefängnissen ...

Seit geraumer Zeit konzentrieren sich die Kämpfe auf den Osten der Ukraine. Nach der von Russland erklärten Einnahme der Region Luhansk liegt nun Donezk im Fokus. Die beiden Regionen bilden zusammen den Donbass, ein von Industrie geprägtes Gebiet im Osten, in dem bereits seit 2014 von Russland unterstützte Separatisten weite Teile kontrollieren. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk rief am Sonntag die Zivilbevölkerung in der von Russland besetzten Region Cherson auf, diese zu verlassen. Russland hatte nach der Invasion in die Ukraine am 24. Die russische Artillerie hat nach ukrainischen Angaben die Stadt Charkiw massiv angegriffen und bereitet eine Großoffensive im Osten des Landes vor. Wegen des Krieges in der Ukraine haben Russlands Behörden die Flugverbote im Süden des eigenen Landes bis zum 18. Von dort gibt es etwa Zug- und Busverbindungen in die Regionen mit den gesperrten Airports. Die ukrainische Regierung erwartet, dass die russischen Streitkräfte eine Großoffensive in Donezk vorbereitet. Russland hat die ukrainische Stadt Charkiw massiv angegriffen und bereitet eine Großoffensive im Osten des Landes vor. Russland und die Türkei werden der Regierung in Moskau zufolge in naher Zukunft ein Gipfel-Treffen abhalten. Ende Mai hatte der russische Präsident dann die Einbürgerung per Schnellverfahren für die zwei großteils von Russland besetzten südukrainischen Regionen Cherson und Saporischschja beschlossen. "Unsere Informationen zeigen, dass die iranische Regierung sich darauf vorbereitet, schnell mehrere Hundert unbemannte Luftfahrzeuge bereitzustellen, darunter auch solche, die Waffen transportieren können", sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Montag in Washington. Sullivan deutete die Informationen als Hinweis darauf, dass die Kriegsfortschritte Russlands im Osten der Ukraine Auswirkungen auf die Aufrechterhaltung eigener Waffenbestände hätten.

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Ukraine-Krieg: Wegen Drohnen? Wladimir Putin reist in den Iran ... (tz.de)

Drohnen werden im Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu maßgeblichen Waffen. Offenbar genau deshalb reist Moskau-Machthaber Wladimir Putin in den Iran.

Die iranische Schahed-129-Drohne hat zum Beispiel eine Reichweite von 1700 Kilometern und einen Aufklärungsradius von 200 Kilometern. „Es ist schwierig, abzuschätzen, was die Auswirkungen sein werden. Die USA haben aus der Ferne jedoch erhebliche Zweifel an dieser Version und befürchten eine enorme Waffenlieferung von Teheran an die russischen Invasionstruppen in der Ukraine. Der erwartete Deal sei eine „bedeutende Aussage“ über Grenzen russischer Militär-Fähigkeiten, erklärte Frederick Kagan, Direktor des Critical Threats Project am American Enterprise Institute, der Washington Post. Es gebe verschiedene Hinweise darauf, dass den russischen Truppen die Präzisionswaffen ausgehen, was die Drohnen aus dem Iran ändern würden, meinte er. Die Schahed 129 ist die erste selbst entwickelte Kampfdrohne des Iran. Das unbemannte Luftfahrzeug wurde im September 2013 bei der Luftwaffe der Iranischen Revolutionsgarde (IRSAF) in Dienst gestellt. Entsprechend eng sind die Beziehungen zwischen Moskau und Teheran. München/Moskau/Teheran - Findet Moskau im Ukraine-Krieg einen neuen Verbündeten? Russlands Präsident Wladimir Putin wird am kommenden Dienstag (19. Juli) in den Iran reisen.

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Will der Iran Drohnen an Russland liefern? : Putin trifft den ... (Tagesspiegel)

Nächsten Dienstag wird sich Putin in Teheran mit Raissi und Erdogan treffen. Es gibt außerdem Hinweise, dass Iran Russland im Ukrainekrieg unterstützen ...

Der russische Präsident Wladimir Putin wird am nächsten Dienstag in Teheran mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raissi und dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan zusammentreffen. Der Iran hat die Aussagen Sullivans zurückgewiesen. „Sowas hat es in der letzten Zeit nicht gegeben und unser Standpunkt in dem Ukraine-Konflikt ist bekannt“, sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Dienstag. Teheran verstehe zwar die Reaktion Russlands auf die Nato-Osterweiterung, sei aber für eine diplomatische und gegen eine militärische Lösung der Krise. Kurz vor Bekanntwerden von Putins Iran-Reise hatten die USA erklärt, ihnen lägen Hinweise vor, dass der Iran Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen wolle.

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Militär-Blogger berichteten Putin vom „Chaos“ an der Front (FOCUS Online)

Ein geheimes Treffen mit Putin hat verheerende Folgen für russische Blogger und Journalisten. Weil sie dem Kreml-Machthaber von den wahren Zuständen an der ...

Sie sollen Putin hinter verschlossenen Türen von „Chaos“ an den Fronten in der Ukraine berichtet haben. Deshalb hätte Putin wahrscheinlich einen ungeschönteren Blick auf die Lage an der Front erhalten als sonst. Besonders ein Ereignis dürfte das Verhältnis zwischen der russischen Militärführung und den Kriegsberichterstattern verschlechtert haben, merkte Rybar laut ISW an. Zu den Kriegsberichterstattern in Russland zählen neben Journalisten auch sogenannte Milblogger. Das sind Soldaten, die über ihre eigenen Erfahrungen im Krieg schreiben und Informationen aus Medien kommentieren. Juni traf sich Präsident Putin mit Kriegsjournalisten. Rybar zufolge waren darunter auch zwei prominente Vertreter aus dieser Szene. Doch auch in Russland gibt es innerhalb der Militär-Comunity Unmut über den Kriegsverlauf, wie das Institute for the Study of War (ISW) in einem aktuellen Bericht analysiert.

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Treffen mit Raisi und Erdogan: Putin will zu Syrien-Gipfel in Teheran ... (tagesschau.de)

Russlands Präsident Putin will sich kommende Woche mit den Staatschefs der Türkei und des Iran treffen. Die Gespräche in Teheran sollen sich um den ...

Zuletzt hatten die USA gemeldet, der Iran wolle bis zu Hunderte Drohnen an Russland liefern oder habe dies sogar schon getan. Russlands Präsident Putin will sich kommende Woche mit den Staatschefs der Türkei und des Iran treffen. Die Reise von Staatschef Wladimir Putin werde für den 19.

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