Georgien

2022 - 7 - 8

Georgien will in „europäische Familie“ (ORF.at)

Selbst wenn Georgien im Gegensatz zur Ukraine und Moldawien noch nicht als Beitrittskandidat akzeptiert wurde, lebt die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft ...

Und zwar gemeinsam mit der Opposition und der Zivilgesellschaft, um die EU-Annäherung auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Selbst wenn Georgien im Gegensatz zur Ukraine und Moldawien noch nicht als Beitrittskandidat akzeptiert wurde, lebt die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft für Ministerpräsident Irakli Garibaschwili weiter. Russland hält seit einem Kurzkrieg im Jahr 2008 die georgischen Hoheitsgebiete Abchasien und Südossetien besetzt.

Georgiens Premier: Wollen "Mitglied der europäischen Familie ... (kurier.at)

Garibaschwili beschrieb sein Land bei Besuch in Wien als "beispielhafte Demokratie". Opposition in EU-Annäherungsprozess eingebunden.

Er ging als Präsidentenberater und Gouverneur in die Ukraine. Obwohl er in Abwesenheit in Georgien wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden war, kehrte er im Vorjahr nach Georgien zurück und wurde prompt inhaftiert. Angesichts des Ukraine-Krieges und der beschleunigten Annäherung der Ukraine an die EU hatte auch die georgische Regierung im März einen Beitrittsantrag in Brüssel eingereicht. Seit dem Gipfel kommt es zu pro-europäischen Demonstrationen in Georgien, die zugleich auch gegen die Regierung gerichtet sind. Sein Land habe bereits einen langen Weg zurückgelegt. "Wir haben das Erbe eines autoritären Landes übernommen", sagte der Regierungschef, der sein Land als "beispielhafte Demokratie" präsentierte. "Es sind die Menschenrechte garantiert. Im August 2008 verlor er einen fünftägigen Krieg gegen Russland um die von Georgien abtrünnigen und von Moskau unterstützen Regionen Südossetien und Abchasien. In kürzester Zeit standen russische Truppen vor der Hauptstadt Tiflis (Tbilisi), sie zogen sich aber später aus dem georgischen Kernland zurück. Zehntausende Menschen wurden aus Südossetien vertrieben. Garibaschwili erklärte, dass Georgien bereit sei, die "zwölf Punkte", die dem Land von der EU zur Erreichung des Kandidatenstatus aufgetragen seien, abzuarbeiten. Bezüglich der Lage in der vom russischen Angriffskrieg heimgesuchten Ukraine zeigte sich Garibaschwili "besorgt". "Wir haben das 2008 erlebt. Geplant sei etwa eine verstärkte Kooperation im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität. Georgien sei dazu ein wichtiger, geostrategischer Partner in einer sicherheitspolitisch herausfordernden Lage, sagte Nehammer und erwähnte, dass "20 Prozent des Landes von russischen Truppen besetzt" seien. Selbst wenn Georgien im Gegensatz zur Ukraine und Moldau noch nicht als Beitrittskandidat akzeptiert wurde, lebt die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft für Ministerpräsident Irakli Garibaschwili weiter. Nehammer erinnerte zudem daran, dass Österreich beim EU-Gipfel darauf gedrängt hatte, auch den Status von Bosnien-Herzegowina zu thematisieren. Russland hält seit einem Kurzkrieg im Jahr 2008 die georgischen Hoheitsgebiete Abchasien und Südossetien besetzt. Garibaschwili beschrieb sein Land bei Besuch in Wien als "beispielhafte Demokratie". Opposition in EU-Annäherungsprozess eingebunden.

Georgiens Regierungschef: "Ziel ist, Mitglied der europäischen ... (nachrichten.at)

WIEN. Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili hat bei einem Besuch in Wien das Ziel bekräftigt, Mitglied der EU zu werden.

Klar sei aber auch, "dass die georgische Regierung ihre Hausaufgaben erfüllen müssen", wurde Schallenberg in einer Aussendung des Außenministeriums zitiert. Er ging als Präsidentenberater und Gouverneur in die Ukraine. Obwohl er in Abwesenheit in Georgien wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden war, kehrte er im Vorjahr nach Georgien zurück und wurde prompt inhaftiert. Angesichts des Ukraine-Krieges und der beschleunigten Annäherung der Ukraine an die EU hatte auch die georgische Regierung im März einen Beitrittsantrag in Brüssel eingereicht. Seit dem Gipfel kommt es zu pro-europäischen Demonstrationen in Georgien, die zugleich auch gegen die Regierung gerichtet sind. Sein Land habe bereits einen langen Weg zurückgelegt. "Wir haben das Erbe eines autoritären Landes übernommen", sagte der Regierungschef, der sein Land als "beispielhafte Demokratie" präsentierte. "Es sind die Menschenrechte garantiert. Ministerpräsident Garibaschwili wurde bei seinem eintägigen Besuch in Wien von Außenminister Ilia Dartschiaschwili begleitet, der mit Amtskollegen Alexander Schallenberg (ÖVP) zusammentraf. Garibaschwili erklärte, dass Georgien bereit sei, die "zwölf Punkte", die dem Land von der EU zur Erreichung des Kandidatenstatus aufgetragen seien, abzuarbeiten. Im August 2008 verlor er einen fünftägigen Krieg gegen Russland um die von Georgien abtrünnigen und von Moskau unterstützen Regionen Südossetien und Abchasien. In kürzester Zeit standen russische Truppen vor der Hauptstadt Tiflis (Tbilisi), sie zogen sich aber später aus dem georgischen Kernland zurück. Zehntausende Menschen wurden aus Südossetien vertrieben. Bezüglich der Lage in der vom russischen Angriffskrieg heimgesuchten Ukraine zeigte sich Garibaschwili "besorgt". "Wir haben das 2008 erlebt. Geplant sei etwa eine verstärkte Kooperation im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität. Georgien sei dazu ein wichtiger, geostrategischer Partner in einer sicherheitspolitisch herausfordernden Lage, sagte Nehammer und erwähnte, dass "20 Prozent des Landes von russischen Truppen besetzt" seien. Selbst wenn Georgien im Gegensatz zur Ukraine und Moldau noch nicht als Beitrittskandidat akzeptiert wurde, lebt die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft für Garibaschwili weiter. Russland hält seit einem Kurzkrieg im Jahr 2008 die georgischen Hoheitsgebiete Abchasien und Südossetien besetzt.

Georgiens Premier: - „Wollen Mitglied der europäischen Familie ... (Krone.at)

Selbst wenn Georgien im Gegensatz zur Ukraine und Moldau noch nicht als Beitrittskandidat akzeptiert wurde, lebt die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft für ...

Seit dem Gipfel kommt es zu pro-europäischen Demonstrationen in Georgien, die zugleich auch gegen die Regierung gerichtet sind. Die EU-Staats- und Regierungschefs sahen auf ihrem Gipfel davon ab, auch Georgien den Status eines Beitrittskandidaten zuzuerkennen. Während die Ukraine und auch Moldau Ende Juni zu Beitrittskandidaten erhoben wurden, muss sich Georgien gedulden. Aber es gibt keine Alternative zum Frieden. Wir müssen den Krieg beenden.“ Angesichts des Ukraine-Krieges und der beschleunigten Annäherung der Ukraine an die EU hatte auch die georgische Regierung im März einen Beitrittsantrag in Brüssel eingereicht. Und zwar gemeinsam mit der Opposition und der Zivilgesellschaft, um die EU-Annäherung auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Selbst wenn Georgien im Gegensatz zur Ukraine und Moldau noch nicht als Beitrittskandidat akzeptiert wurde, lebt die Hoffnung auf eine EU-Mitgliedschaft für Ministerpräsident Irakli Garibaschwili weiter.

Schallenberg empfängt seinen georgischen Amtskollegen Ilia ... (BMEIA)

Außenminister Alexander Schallenberg empfing am 8. Juli 2022 den georgischen Außenminister Ilia Darchiashvili zu einem Arbeitstreffen.

Durch einen Angriffskrieg im Jahr 2008 erreichte Russland die Abspaltung der beiden Regionen Abchasien und Südossetien von Georgien. Bei dem Treffen betonte Außenminister Alexander Schallenberg Österreichs vollste Unterstützung für die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens. Außenminister Alexander Schallenberg warnte vor dem russischen Destabilisierungspotential, das weit über die Grenzen der Ukraine vom Westbalkan bis zum Südkaukasus reicht. In seinem Gespräch mit dem georgischen Außenminister bekräftigte Außenminister Alexander Schallenberg die europäische Perspektive des Landes und bot Österreichs Unterstützung beim Beitrittsprozess an.

Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem ... (APA OTS)

Wien (PK) - Heute Nachmittag empfing Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka den Premierminister von Georgien Irakli Garibashvili anlässlich von dessen Besuch in ...

Die europäischen Ambitionen hätten eine Reihe von Schlüsselreformen in Georgien vorangetrieben, aber weitere Schritte seien notwendig, so der Nationalratspräsident. Diese hätten Potenzial für einen weiteren Ausbau auf vielen Ebenen waren sich Sobotka und Garibashvili einig. Stolz zeigte sich Sobotka auch über die sehr guten Beziehungen zwischen den Parlamenten der beiden Länder und den regelmäßigen Austausch, der sowohl auf Ebene der Parlamentspräsidenten als auch auf Ebene der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe fortgesetzt werde. Mit Blick auf die multipolare Krisensituation, durch Krieg, Migration, Wirtschafts- und Energiekrise, trete immer deutlicher zutage, dass Probleme auf EU- und internationaler Ebene nur gemeinsam gelöst werden können. Die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Georgien seien auf allen Ebenen ausgezeichnet und hätten zuletzt eine sehr positive Dynamik erfahren, hob Sobotka hervor. Wien (PK) - Heute Nachmittag empfing Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka den Premierminister von Georgien Irakli Garibashvili anlässlich von dessen Besuch in Österreich. Themen des Gesprächs waren die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten und der Europäischen Union, die Situation in der Region und die parlamentarischen Beziehungen.