Mönchsberggarage

Die Wahlbeteiligung bei der Bürgerbefragung zur Mönchsberggarage in Salzburg lag Sonntag bei knapp 22 Prozent. 84 Prozent der Befragten lehnten den Ausbau ...

Das Projekt wurde nicht nur in der Stadtpolitik von Befürwortern und Gegnern heftig diskutiert. Das Ergebnis ist nur ein Stimmungsbild. Es ist rechtlich für die Stadtpolitik nicht bindend und wird auch dem Gemeinderat der Stadt Salzburg nicht zugeleitet. Das Projekt wurde nicht nur in der Stadtpolitik von Befürwortern und Gegnern heftig diskutiert. Es ist großartig.“ Ihr Kollege Lukas Bernitz sagte, dass die Ansage der Gegner etwa 10.000 Nein-Stimmen sei: „Ich glaube, dass wir das schaffen werden, und dass es dann noch mehr sein werden.“ Die Gegner des Projektes sprachen schon am Nachmittag von einem Erfolg bei dieser Bürgerbefragung, wie Elke Stolhofer von der Bürgerinitiative „Nein zum Loch“. Sie sei sehr zufrieden: „Es hat mich überrascht, dass bei diesem Badewetter die Menschen am Nachmittag noch in der Schlange gestanden sind. Preuner ergänzte, nun müsse der Salzburger Gemeinderat das Thema diskutieren und darüber abstimmen.

Das war ein deutliches Votum! In der Bürgerbefragung zur Erweiterung der Mönchsberg-Garage haben rund 84,38 Prozent der Salzburger „Nein“ zum ...

Das sind 20.948 Stimmen! Damit steht das Projekt an der Kippe. Die Beteiligung war mit 21,98 Prozent überraschend hoch. User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw.

Jubel brandete um 19 Uhr in einer Bar in der Glockengasse in der Stadt Salzburg auf. Dort hatten sich die Garagengegner, die Initiativen und Plattformen sowie ...

"Daher muss der Ausbau gestoppt werden." FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl beurteilte die hohe Wahlbeteiligung positiv: "Man sieht, dass direkte Demokratie auch in Österreich funktioniert." Die Bürger haben die Notbremse gezogen." Die Politik in der Stadt brauche einen neuen Stil. "Nicht mehr so von oben herab." Diese Rechnung ist der ÖVP nicht aufgegangen." Ich bin schon gespannt, wie sich vor allem die Bürgerliste in Zukunft beim Thema direkte Demokratie verhalten wird", meint Auinger.

Wahl- bzw. abstimmungsberechtigt waren insgesamt 113.558 Stadt-Salzburgerinnen und Stadt-Salzburger. Die Beteiligung lag somit bei 21,98 Prozent. · Foto: Neumayr ...

Die 20.984 Stimmen gegen den Ausbau der Mönchsberggarage sind ein starkes Zeichen für die direkte Demokratie. Wenn wir dieses Ergebnis nicht als bindend ansehen, ist die direkte Demokratie nicht mehr als ein Lippenbekenntnis“, so Auinger. Wir brauchen Lösungen für die Probleme der Vielen, nicht Millionen-teure Prestigeprojekte für Wenige“, sagt der KPÖ-Plus-Gemeinderat. Oder, in Park and Ride-Parkplätze am Stadtrand. Das Geld – umgerechnet etwa 70.000 Euro pro Stellplatz, das ist fast eine Million Schilling, wird anderswo dringender benötigt“, so Rößlhuber. Die Neos wollen jetzt auch im nächsten Gemeinderat den Antrag einbringen, dass das Projekt S-Link einer Bürgerbefragung unterzogen wird, sagt Rößlhuber. Die Neos sehen die hohe Beteiligung als Zeichen, dass Bürgermeister Harald Preuner "einlenken muss", betonen die Neos-Gemeinderäte Lukas Rößlhuber und Nevin Öztürk. "Die Autofahrer-Politik der ÖVP ist eindeutig abgewählt worden. Auch das bedeutet 'neue Stadt-SPÖ', Positionen aus der Vergangenheit zu überdenken und vor allem auf die Menschen zu hören“, so Auinger. Der rote Vizebürgermeister führt weiter aus: „Dieses Ergebnis hat sich in den vergangenen Wochen abgezeichnet und ist für mich auch ganz klar bindend. Auch wenn sich die SPÖ in der Vergangenheit für den Ausbau der Mönchsberggarage ausgeprochen hat, ist das heutige Ergebnis für uns als SPÖ bindend. Der Landeschef der Grünen, Heinrich Schellhorn, sagt: „Der geplante Garagenausbau ist ein komplett aus der Zeit gefallenes Retro-Projekt. In Zeiten der Klimakrise brauchen wir mehr Öffis und weniger Autoverkehr. Und ganz sicher nicht hunderte zusätzliche Stellplätze mitten im Zentrum und eine naturzerstörende Baustelle am Krauthügel“, so Schellhorn. Und weiter: „Mit 22 Prozent die bei der Befragung mitgemacht haben gibt es nun auch keinen Interpretationsspielraum mehr. Preuner weiter: „Bei einer Beteiligung wie bei der Olympia Volksbefragung 2005 –damals waren es 21,8 % – ist das erzielte Ergebnis zur Kenntnis zu nehmen. Ich hoffe, die ÖVP hört auf die Bevölkerung“, sagt Dankl. Neben dem Bürgermeister müsse auch ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer das Votum der Stadt-Bevölkerung zur Kenntnis nehmen, dem Land gehören 40 Prozent der Parkgaragengesellschaft, so Dankl weiter. Ich werde diese hohe Beteiligung nicht vom Tisch wischen, wie das mein Vorgänger getan hat. Für Umwelt- und Baustadträtin Martina Berthold und Bürgerlisten-Klubobfrau Ingeborg Haller ist die hohe Beteiligung ein starkes Zeichen der Demokratie, das die Politik nicht ignorieren dürfe. „Das heutige Votum ist das Ergebnis eines langen Prozesses, vieler Diskussionen und unzähliger ehrenamtlicher Stunden. Es ist ein Gemeinschaftswerk. Wir danken allen, die sich für die Zukunft unserer Stadt engagiert haben und sich klar für die Verkehrswende, den Klimaschutz und den Erhalt des Naturjuwels am Krauthügel ausgesprochen haben,“ so Berthold und Haller. Juli zur Abstimmung gebracht", so der Bürgermeister.

Die Ablehnung der Erweiterung der Garage im Mönchsberg ist mehr als nur eine Absage an ein Retro-Bauprojekt.

Und das deutlich. Und das deutlich. Jetzt haben die Salzburger und Salzburgerinnen also gesprochen.

Die wochenlange Debatte um den geplanten Ausbau der Mönchsberggarage in der Salzburger Altstadt hat am Sonntag in einer großen Bürger:innenbefragung ...

2016 stimmten neben der Volkspartei noch die SPÖ und Teile der NEOS für die erforderliche Änderung des Flächenwidmungsplans. Die SPÖ, die den Ausbau im politisch besetzten Aufsichtsrat der Salzburger Parkgaragengesellschaft noch gemeinsam mit der ÖVP genehmigt hatte, betonte am Sonntagabend, das Ergebnis als bindend zu sehen. Die Beteiligung an der Abstimmung sei „ein starkes Zeichen der Direkten Demokratie, das die Politik nicht ignorieren darf“, stellt Umwelt- und Baustadträtin Martina Berthold (Bürgerliste) in einer Aussendung klar. Die Salzburger Parkgaragengesellschaft (60 Prozent Stadt, 40 Prozent Land Salzburg) will die Mönchsberggarage um 654 neue Stellplätze auf rund 2.000 Stellplätze erweitern. Laut Stadtrecht kann auch der Bürgermeister alleine oder der Gemeinderat mit Zweidrittelmehrheit die Abhaltung eines Bürgerbegehrens beschließen. An den letzten beiden großen Bürgerbefragungen zur Olympiabewerbung Salzburg für die Winterspiele 2014 im Jahr 2005 und zum Erhalt der Grünlanddeklaration im Jahr 2006 hatten sich 21,8 bzw. Bürger:innenbefragungen in der Stadt Salzburg sind selten. Am Sonntag war es nun so weit und die Bürger:innen der Stadt Salzburg konnten bis 16.00 Uhr ihre Stimme zum Ausbau abgeben.