Plakolm

2022 - 6 - 15

claudia plakolm claudia plakolm

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Plakolm statt Nehammer: Wirbel im Nationalrat (ORF.at)

Eine Dringliche Anfrage der FPÖ an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Mittwoch zu einer lauten Debatte im Parlament geführt. Denn erschienen ist nicht ...

„Sie haben die Republik über den Tisch gezogen, wo Sie können.“ Hafenecker zählte die ÖVP-Schlagzeilen der letzten Monate auf, zuletzt „Fördermissbrauch“ beim Seniorenbund mit Coronavirus-Hilfsgeldern und die Zweifel des Rechnungshofes an der Wahlkampfkostenabrechnung 2019. In der Begründung der Dringlichen Anfrage hatte FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker zuvor kräftig gegen die ÖVP ausgeteilt. Es folgte eine lange Geschäftsordnungsdebatte und eine noch längere „Stehung“, denn den Abgeordneten der Opposition war das eindeutig zu wenig. Nicht ins Parlament zu kommen sei „mangelnder Respekt vor dem Nationalrat“. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl schloss sich an – der ÖVP-Chef habe nicht den Mut zu erscheinen. „Diese Beantwortung war ungenügend“, so Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer, die sich Besserung erwartet.

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Plakolm beantwortet FPÖ-Anfrage im Nationalrat (VIENNA.AT)

Am Mittwoch nahm die FPÖ die ÖVP im Nationalrat wegen ihrer Finanzen ins Visier. In einer Dringlichen Anfrage wollten die Blauen von Kanzler Karl Nehammer ...

Hafenecker zählte die ÖVP-Schlagzeilen der letzten Monate auf, zuletzt "Fördermissbrauch" beim Seniorenbund mit Corona-Hilfsgeldern und die Zweifel des Rechnungshofes an der Wahlkampfkostenabrechnung 2019. Andreas Ottenschläger (ÖVP) hingegen erkannte an der Dringlichen Anfrage wenig außer "parteipolitisches Hickhack". In der darauf folgenden Debatte prasselten weiter die Vorwürfe auf die Kanzlerpartei ein. Am Rednerpult vertrat ihn allerdings Staatssekretärin Claudia Plakolm - und redete lieber über das Antiteuerungspaket der Regierung. Eine "Farce", befand die Opposition. Die FPÖ brachte einen Misstrauensantrag gegen Nehammer ein. Das eingebüßte Vertrauen in die gesamte Politik könne man nur mit Sacharbeit zurückgewinnen, tadelte sie mehrmals die Opposition. Inhaltlich ging die Staatssekretärin in den meisten Punkten nicht auf die Anfrage ein. Die Staatssekretärin wiederum blieb nicht wirklich beim Thema, sondern beklagte den unprofessionellen Ton im Hohen Haus und meinte, die Sorgen der "Menschen" seien ganz andere als das Thema der Anfrage, nämlich wie die Politik die Teuerungen ausgleiche.

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FPÖ-Dringliche: Die (Nicht-)Beantwortung durch Claudia Plakolm im ... (PULS 24)

Am Mittwoch ließ sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) von Claudia Plakolm bei der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage der FPÖ vertreten.

Plakolm: "Zu den Fragen 14 bis 18: Dies ist nicht Gegenstand der Vollziehung. Zum Parteiengesetz sind Änderungen geplant, insbesondere eine verstärkte Transparenz und stärkere Kontrollmöglichkeiten des Rechnungshofes. Zu einem entsprechenden Initiativantrag fand vor kurzem eine umfassende Ausschussbegutachtung statt, die am 10. Plakolm: "Dies ist nicht Gegenstand der Vollziehung. Zum Parteiengesetz sind Änderungen geplant, insbesondere eine verstärkte Transparenz und stärkere Kontrollmöglichkeiten des Rechnungshofes. Zu einem entsprechenden Initiativantrag fand vor kurzem eine umfassende Ausschussbegutachtung statt, die hat am 10. Andreas Ottenschläger (ÖVP) hingegen erkannte an der Dringlichen Anfrage wenig außer "parteipolitisches Hickhack". In der Debatte prasselten weiter die Vorwürfe auf die Kanzlerpartei ein. Plakolm habe auch Antworten auf Fragen verweigert, die sehr wohl vom Fragerecht umfasst wären, ist Nikolaus Scherak von den NEOS überzeugt. "Eine einzige Farce", schimpfte auch Leichtfried. Plakolm: "Nein, die Mitglieder des unabhängigen Parteien-Transparent-Senates sind in der Ausübung ihres Amtes unabhängig und an keine Weisungen gebunden. Das eingebüßte Vertrauen in die gesamte Politik könne man nur mit Sacharbeit zurückgewinnen, tadelte sie mehrmals die Opposition. Inhaltlich ging die Staatssekretärin in den meisten Punkten nicht auf die Anfrage ein. März 2021 bestätigte, dass ihm jede Spende im Untersuchungszeitraum 2017-2019, bekannt war (wörtlich meinte er: "Jede Spende, die wir erhalten haben, finden Sie auch im Rechenschaftsbericht, und die Rechenschaftsberichte, auch im Untersuchungsausschuss, sind mir bekannt." - Welche, allenfalls legistischen Konsequenzen, sind daraus zu ziehen, dass der Ihnen als Generalsekretär der ÖVP im Jahr 2019 unmittelbar als Bundesgeschäftsführer der Partei unterstellte Nationalratsabgeordnete Alexander Melchior zwar in seiner Befragung im Untersuchungsausschuss vom 5. Am Rednerpult vertrat allerdings Staatssekretärin Claudia Plakolm den Kanzler - und redete lieber über das Antiteuerungspaket der Regierung. Eine "Farce", befand die Opposition. Plakolm: "Dies ist nicht Gegenstand der Vollziehung. Zum Parteiengesetz sind Änderungen geplant, insbesondere eine verstärkte Transparenz und stärkere Kontrollmöglichkeiten des Rechnungshofes. Zu einem entsprechenden Initiativantrag fand vor kurzem eine umfassende Ausschussbegutachtung statt, die am 10. der Klubs statt."

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Kaum Antworten: ÖVP erzürnt im Nationalrat Opposition und Grüne (Tiroler Tageszeitung Online)

Staatssekretärin Claudia Plakolm vertrat den Kanzler bei der FPÖ-Dringlichen, beantwortete aber kaum Fragen. Für die...

Nicht ins Parlament zu kommen, sei "mangelnder Respekt vor dem Nationalrat". FPÖ-Klubchef Herbert Kickl schloss sich an - der ÖVP-Chef habe nicht den Mut, zu erscheinen. Andreas Ottenschläger (ÖVP) hingegen erkannte an der Dringlichen Anfrage wenig außer "parteipolitisches Hickhack". In der Begründung der Dringlichen hatte FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker zuvor kräftig gegen die ÖVP ausgeteilt. Wien – Die (Nicht-)Beantwortung einer Dringlichen Anfrage der FPÖ an Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Nationalrat hat am Mittwoch die Opposition schwer verärgert. Die Freiheitlichen wollten den ÖVP-Chef zu Parteifinanzen und türkisen Skandalen befragen. In der Debatte prasselten weiter die Vorwürfe auf die Kanzlerpartei ein. Die Staatssekretärin wiederum blieb nicht wirklich beim Thema, sondern beklagte den unprofessionellen Ton im Hohen Haus und meinte, die Sorgen der "Menschen" seien ganz andere als das Thema der Anfrage, nämlich wie die Politik die Teuerungen ausgleiche.

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ÖVP erzürnt die Opposition im Nationalrat (DiePresse.com)

Die ÖVP hat Staatssekretärin Klaudia Plakolm zur Beantwortung einer Dringlichen Anfrage der FPÖ geschickt. Sie sprach hauptsächlich über das ...

Hafenecker zählte die ÖVP-Schlagzeilen der letzten Monate auf, zuletzt "Fördermissbrauch" beim Seniorenbund mit Corona-Hilfsgeldern und die Zweifel des Rechnungshofes an der Wahlkampfkostenabrechnung 2019. In der Begründung der Dringlichen hatte FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker zuvor kräftig gegen die ÖVP ausgeteilt. Am Rednerpult vertrat allerdings Staatssekretärin Claudia Plakolm den Kanzler - und redete lieber über das Antiteuerungspaket der Regierung. Eine "Farce", befand die Opposition. Das eingebüßte Vertrauen in die gesamte Politik könne man nur mit Sacharbeit zurückgewinnen, tadelte sie mehrmals die Opposition. Inhaltlich ging die Staatssekretärin in den meisten Punkten nicht auf die Anfrage ein. Die Staatssekretärin wiederum blieb nicht wirklich beim Thema, sondern beklagte den unprofessionellen Ton im Hohen Haus und meinte, die Sorgen der "Menschen" seien ganz andere als das Thema der Anfrage, nämlich wie die Politik die Teuerungen ausgleiche. Nicht ins Parlament zu kommen, sei "mangelnder Respekt vor dem Nationalrat". FPÖ-Klubchef Herbert Kickl schloss sich an - der ÖVP-Chef habe nicht den Mut, zu erscheinen.

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