Das "ZDF Magazin Royale" um Moderator Jan Böhmermann hatte in einer Sendung den Umgang der Polizei mit Anzeigen untersucht und kritisiert.
Bei der Staatsanwaltschaft Mainz landeten die Ermittlungsergebnisse nach Darstellung der Redaktion erst neun Monate nach Anzeigeerstattung. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. Die Mainzer Polizei hat auf die Kritik des "ZDF Magazin Royale" reagiert und nach eigenen Angaben die Möglichkeiten zur Anzeige von Hasskriminalität im Internet bereits verbessert. Den schleppenden Ermittlungsverlauf schilderte Böhmermann in seiner Sendung. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole.
Die Redaktion von Jan Böhmermann hatte Strafanzeigen wegen Hass im Netz gestellt, um herauszufinden, wie die Polizei damit umgeht.
„Nach bisherigen Erkenntnissen ist hier die Entgegennahme einer Strafanzeige seinerzeit unterblieben“, hieß es in der Mitteilung der Magdeburger Polizei am Samstag. „Die Polizei Bremen ist bei Hasskriminalität auf die Hilfe und die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger angewiesen“, hieß es. Zudem stellte die Polizeiinspektion klar, dass die Polizei „gegen jede Form von Hass und Hetze vorgeht.“ Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. Der Mitteilung zufolge erstattete die Polizei Strafanzeige und leitete ein Disziplinarverfahren gegen den Mann ein. Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei bereits am Dienstag mitteilte. Die Leipziger Polizei hat, nach eigenen Angaben, ihre IT-Erfassungssysteme nach der Anzeige durchforstet.
Nachdem der Satiriker Jan Böhmermann in seiner Show auf deutliche Missstände bei den Ermittlungen verschiedener Polizeidienststellen hingewiesen hatte, ...
(...) So einfach kann es gehen“, resümierten die Polizei-Tester vom „ZDF Magazin Royale“. Dort sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden. Am Freitagabend war die Folge des „ ZDF Magazin Royale“ mit der Aktion online gestellt und auch im TV ausgestrahlt worden. Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Auch in Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelöst. Seit „Bekanntwerden der konkreten Vorwürfe in der letzten Woche“ werde gegen einen Beamten des Polizeireviers wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt, teilte die Polizeiinspektion Magdeburg am Samstag mit. Ein Böhmermann-Experiment mit den Polizeien der 16 Länder hat in einigen Behörden Konsequenzen für Beamte. In Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Polizeibeamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Hintergrund ist eine Aktion der Sendung „ZDF Magazin Royale“ des Satirikers Jan Böhmermann, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Samstag (29. Mai) sagte.
Das "ZDF Magazin Royale" hat Hassbotschaften bei verschiedenen Polizeidienststellen angezeigt. Jetzt gibt es erste Konsequenzen - auch in Sachsen.
Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremen. Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei bereits am Dienstag mitgeteilt hatte. (...) So einfach kann es gehen", resümierten die Polizei-Tester vom "ZDF Magazin Royale". Dort sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden. Die Leipziger Polizei hat nach eigenen Angaben ihre IT-Erfassungssysteme nach der Anzeige durchforstet. In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Eine zweite, schriftliche Anzeige sei im vorigen August beim Polizeirevier in Oschatz (Nordsachsen) eingegangen. Die Leipziger Volkszeitung hatte zuerst berichtet.
Nach einem Experiment des Satirikers Jan Böhmermann ermittelt die Staatsanwaltschaft Bremen. In Sachsen-Anhalt wurden interne Polizei-Untersuchungen ...
(...) So einfach kann es gehen“, resümierten die Polizei-Tester vom „ZDF Magazin Royale“. Dort sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden. Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremen. Der b etroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei bereits am Dienstag mitgeteilt hatte. Am Freitagabend war die Folge des „ZDF Magazin Royale“ mit der Aktion online gestellt und auch im TV ausgestrahlt worden. Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Ein Böhmermann-Experiment mit den Polizeien der 16 Länder hat in einigen Behörden Konsequenzen für Beamte. In Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Polizeibeamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Hintergrund ist eine Aktion der Sendung „ZDF Magazin Royale“ des Satirikers Jan Böhmermann, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Samstag sagte.
Der Satiriker Jan Böhmermann ließ in ganz Deutschland offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften anzeige...
Auch aus anderen Ländern gab es Reaktionen zu den Recherchen - etwa für die Polizei in Hessen gab es Lob in der Sendung. "In elf Minuten war alles erledigt. Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremen. Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei bereits am Dienstag mitgeteilt hatte.
Ein Bericht von „ZDF Magazin Royale“ hat bei der Polizei in Magdeburg und Leizpig interne Ermittlungen ausgelöst.
Fressnapf Gutscheine Dyson Gutscheine In Leipzig ermittelt man aktuell noch gegen Unbekannt.
In Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Polizeibeamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Hintergrund ist eine Aktion der Sendung „ZDF ...
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremen. Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei mitgeteilt hatte. So einfach kann es gehen“, resümierten die Polizei-Tester vom „ZDF Magazin Royale“. Anzeige blieb wochenlang liegen In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Auch aus anderen Ländern gab es Reaktionen zu den Recherchen - etwa für die Polizei in Hessen gab es Lob in der Sendung. „In elf Minuten war alles erledigt. Auch in Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelöst.
Jan Böhmermann hat im ZDF Magazin Royale ein bundesweites Experiment gemacht, dass nun die Polizei auf den Plan ruft. | TAG24.
Nach Angaben des "ZDF Magazin Royales" machten die Polizeien etwa in Bayern und Baden-Württemberg den Täter in dem Fall ausfindig. Daher sei ein Abgleich der Methoden mit denen in Bayern und Baden-Württemberg nötig, hieß es. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden.
Sendung "ZDF Magazin Royale" brachte offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften zur Anzeige – In manchen Polizeistationen war der ...
Das "ZDF Magazin Royale" brachte offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften zur Anzeige - In manchen Polizeistationen war der ...
(...) So einfach kann es gehen", resümierten die Polizei-Tester vom "ZDF Magazin Royale". Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremen. Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei bereits am Dienstag mitgeteilt hatte. In Sachsen-Anhalt hieß es in einer Mitteilung der Magdeburger Polizei: "Nach bisherigen Erkenntnissen ist hier die Entgegennahme einer Strafanzeige seinerzeit unterblieben." In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Auch in Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelöst.
Einzige Verurteilung: Staatsanwaltschaft Freiburg klagt Verdächtigen an · Konsequenzen nach Böhmermann-Enthüllung: Ermittlungen gegen Polizei · Polizei in Hessen ...
In anderen Bundesländern liefen die Ermittlungen eher schleppend, wie das "ZDF Magazin Royale" am Freitag kritisierte. "In elf Minuten war alles erledigt. "Strafverfolgung auf Telegram ist also möglich", resümiert das "ZDF Magazin Royale". In Baden-Württemberg reagierten die Behörden auf die Hinweise. "Das ist doch Telegram", soll der Polizist im Freiburger Revier Nord laut "ZDF Magazin Royale" gesagt und dann aber auf den Staatsschutz verwiesen haben. Auch in Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelöst. Dort sei die Relevanz der Anzeige von den Polizistinnen und Polizisten sofort erkannt und an den Staatsschutz weitergeleitet worden. Bei einer bundesweiten Aktion der Fernsehsendung "ZDF Magazin Royale" von Satiriker Jan Böhmermann hat Baden-Württemberg gut abgeschnitten. So geht etwa die Staatsanwaltschaft Bremen gegen einen Polizeibeamten vor. Das beschäftigt nun die Behörden in mehreren Bundesländern. Die Landesregierung will entschlossen gegen Hass und Hetze in Baden-Württemberg vorgehen. Dort seien die Hasskommentare vermutlich als Hinweise eingegangen. Der Verdächtige wurde ermittelt, wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt und im November vom Amtsgericht Aalen zu einer Geldstrafe verurteilt.
Mehrere Politiker sehen nach den Recherchen des "ZDF Magazin Royale" Nachholbedarf bei der Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet.
Die Polizei in Magdeburg in Sachsen-Anhalt teilte mit, dass sie "umgehend Ermittlungen zur Sache" aufgenommen habe. Er sei aus dem direkten Bürgerkontakt abgezogen und in den Innendienst versetzt worden, hieß es weiter. Das "ZDF Magazin Royale" hatte im August vergangenen Jahres versucht, in allen 16 Bundesländern sieben mutmaßlich strafbare Hassbotschaften aus dem Internet zur Anzeige zu bringen. "Das müssen wir jetzt auch schaffen in allen Bundesländern." Dafür sei "noch mehr Aufklärung erforderlich". Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Lukas Kilian, sprach sich für einen "Tatort Internet" aus. Nach einem Bericht im "ZDF Magazin Royale" mit dem Satiriker Jan Böhmermann über schleppende oder ausgebliebene Ermittlungen zu Hasskommentaren im Internet fordern Politiker eine bessere Bekämpfung von Hass im Netz. "So kann es nicht weiter gehen", schrieb etwa der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, auf Twitter. Polizei und Justiz in Deutschland hätten bei der Strafverfolgung im Internet "massive Defizite".