Maskenpflicht

Die Maskenpflicht in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln wird mit Anfang Juni ausgesetzt. Die Impfpflicht bleibt auch im Sommer ausgesetzt.

Nun wird diese Regelung nach einer weitere Empfehlung der Experten über den Sommer verlängert. Edtstadler erläuterte, dass die Impfpflicht ein gravierender Grundrechtseingriff und deshalb nur zulässig sei, wenn sie verhältnismäßig sei. Rauch und Edtstadler begründeten die Befristung auf drei Monate damit, dass noch nicht das Ende der Pandemie da sei. Nur in vulnerablen Settings wie Krankenhäusern und Alten- und Pflegeheimen bleibt sie aufrecht. Die derzeit noch im lebensnotwendigen Handel und in Öffis geltende Maskenpflicht wird ab 1. Seit dem letzten großen Lockerungsschritt Mitte April galt die FFP2-Pflicht - zum Schutz vulnerabler Personen - nur noch in geschlossenen Räumen von Krankenanstalten und Heimen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Taxis, im Kundenbereich des lebensnotwendigen Handels, im Parteienverkehr der Verwaltungsbehörden und in Einrichtungen zur Religionsausübung außerhalb von Messen. Rauch teilte nun mit, dass diese Maskenpflicht ab 1. Juni für vorerst drei Monate ausgesetzt, in Spitälern und Heimen bleibt sie aufrecht.

Gesundheitsminister Johannes Rauch und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler verkündeten Dienstagvormittag das vo...

Ziel der Regierung sei es daher auch, die Botschaft für Auffrischungen ab September/Oktober zu vermitteln. Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Impfpflicht ab Mitte März gestraft werden sollen, auf Empfehlung der Experten-Kommission war die Impfpflicht jedoch bis vorerst 1. Juni. Ursprünglich hatte der Minister die Abschaffung erst für 8.

Gesundheitsminister Johannes Rauch „Grüne“ sieht eine „Atempause“. Rauch stellte aber auch klar, dass sich eine dauerhafte Abschaffung der Maskenpflicht nicht ...

Ab Juni fallen laut Medienberichten an den Schulen auch die verpflichtenden PCR-Tests weg. Juni gilt die Maskenpflicht nur mehr im Gesundheitsbereich – also in Spitälern und Alten- und Pflegeheimen. In Öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten wird sie ausgesetzt, vorerst für drei Monate. Auch die PCR-Tests an den Schulen sollen ab Juni fallen. „Es war immer klar: Die Impfpflicht ist die Ultima Ratio, also das letzte Mittel. Sie ist nur zulässig, wenn sie verhältnismäßig ist. „Wir haben jetzt eine gute Lage, was die Immunisierung betrifft – durch Genesung oder Impfung. Das nimmt aber ab bis zu Herbst. Der Aufruf wird lauten, sich Ende August, Anfang September auffrischen zu lassen. In vulnerablen Settings - Alten- und Pflegeheimen sowie Spitälern - bleibt die FFP2-Pflicht aufrecht. Juni „pausiert“ werden könne. „Eine dauerhafte Abschaffung geht sich aber nicht aus“, meint er im Hinblick auf den Herbst.