Ford droht Verkaufsverbot

2022 - 5 - 21

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Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland nach Patent-Gerichtsurteil (STERN.de)

Ford droht nach einem Gerichtsurteil ein Verkaufsverbot. Der Vorwurf: Der Autobauer soll Mobilfunktechnologie ohne Lizenz in seine Fahrzeuge einbauen.

Im Fall von Ford steht laut "Heise" das Ausstattungsmerkmal "Ford Pass Connect" in LTE-vernetzten Fahrzeugen im Fokus. Ford ist nicht das einzige betroffene Unternehmen in der Automobilbranche, deren Fahrzeuge zunehmend vernetzter geworden sind. Diese beträgt laut "Wirtschaftswoche" 227 Millionen Euro. Ford kann gegen das Urteil in Berufung gehen oder sich mit dem Kläger einigen, etwa in dem der Autobauer bei einem Patentpool eine Lizenz nimmt.

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Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Der Autohersteller nutzt Mobilfunktechnologien, für die er aber keine Lizenzen hat. Dem Konzern droht ein Rückruf und sogar die...

Ford teilte mit, dass Anlass dieses Gerichtsverfahrens die Lizenzierung standardessentieller Patente für LTE-Netzwerke sei. Der amerikanische Thrillerautor Don Winslow will sein Leben nur noch dem Kampf gegen Trump widmen. Denn viele Chips müssen mittlerweile verpflichtet in jedem Auto eingebaut werden wegen des E-Calls, einer Technologie für automatische Notfall-Anrufe. Doch die Autohersteller nutzen die Chips verstärkt auch für Entertainment- und Navigationsfunktionen. Wird es vollstreckt, droht sogar ein Rückruf aller Autos und ihre Vernichtung. Im Vorjahr hat Ford knapp 130.000 Autos verkauft und Umsätze in Millionenhöhe verzeichnet. Das berichtete zuerst die „Wirtschaftswoche“. Demnach ist es das erste Urteil gegen einen Autokonzern seit dem Inkrafttreten der Patentrechtsreform im vergangenen Sommer. Im Streit um Lizenzen für ein LTE-Patent hat Ford eine herbe Niederlage vor Gericht erlitten.

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LTE-Patent: Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in ... (Golem.de)

Ford fehlen Mobilfunk-Patentlizenzen, weshalb das Landgericht München eine drastische Entscheidung gefällt hat. Autos droht sogar die Vernichtung.

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Autos sollen zerstört werden: Nach Gerichtsentscheid: Ford droht ... (noz.de - Neue Osnabrücker Zeitung)

Das Landgericht München hat gegen den Automobilhersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt.

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Verkaufs- und Produktionsverbot droht Ford – auch Werk in ... (sol.de)

Ford steht wieder ein Mal in den Schlagzeilen. Diesmal geht es allerdings nicht um Halbleitermangel, sondern ein anderes Problem. Den Werken in Deutschland ...

Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hatte in dieser Woche nach einer Reise zu Ford in Detroit von den Gesprächen mit der Konzernleitung berichtet. Laut Rundfunkbericht könnte es in den kommenden Wochen zu einer Einigung kommen. Der Vorwurf des Patentverwerters: In seinen Autos soll Ford Mobilfunkchips einbauen, ohne Lizenzgebühren dafür zu bezahlen.

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Die Ford-Katastrophe: Tausende Autos müssen zurückgerufen und ... (inside digital)

Ford darf keine Autos mehr in Deutschland verkaufen. Mehr noch. Ford muss einen Rückruf aller Autos starten und sie anschließend vernichten.

Denn das Urteil des Landgerichts sieht vor, dass Ford mehr als 100.000 bereits ausgelieferte Autos von den Händlern zurückruft und sie vernichtet. Diese Nachricht sorgt für ein Beben in der Autoindustrie. Ford darf in Deutschland keine Autos mehr verkaufen. Anschließend soll das Urteil vollstreckt werden – wenn Ford sich nicht mit dem Kläger einigt.

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Autos sollen zerstört werden: Nach Gerichtsentscheid: Ford droht ... (shz.de)

Das Landgericht München hat gegen den Automobilhersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt.

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Verkaufsverbot in Deutschland droht: Hammer-Urteil gegen Ford (RTL Online)

Verkaufsverbot in Deutschland droht: Hammer-Urteil gegen Ford ... Wer sich hierzulande künftig einen Ford zulegen will, muss dann möglicherweise reisen. Denn: Das Münchner Landgericht hat gegen den US-Autohersteller ein deutschlandweites Verbot verhängt, das ...

das Urteil anzufechten. Das Urteil von Richter Matthias Zigann sieht sogar vor, alle bisher an Händler vertriebene Autos zurückzurufen und zu vernichten. Deshalb hagelte es zuletzt Klagen – unter anderem vom nationalen japanischen Patentverwerter IP Bridge. Erst wenn der US-Konzern Lizenzen zahlt, sei der Verkauf wieder gestattet.

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Gerichtsentscheid: Verkaufsverbot für Ford in Deutschland (WirtschaftsWoche)

Bald dürfen in Deutschland keine Ford-Autos mehr verkauft werden – entscheidet ein Münchner Landrichter. Die bei Händlern stehenden Autos sollen sogar ...

Für Furore sorgte sein Urteil gegen Apple mitten im Weihnachtsgeschäft 2018 – der durfte wegen Patentverletzungen gleich zwei Smartphone-Modelle in Deutschland nicht weiter verkaufen. Das Münchner Landgericht hat sich in Patentfällen unter dem Vorsitz des Richters Matthias Zigann einen besonderen Ruf für schnelle, harte Urteile erarbeitet. Das Landgericht München hat gegen den amerikanischen Autohersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt. In den Autos der Marke Ford sind Mobilfunkchips eingebaut, für die der Konzern keine Lizenzgebühren zahlt. VW wurde von IP Bridge mit demselben Patent in München verklagt. Die Chips müssen per Gesetz wegen dem E-Call in jedes Auto eingebaut werden, übernehmen verstärkt aber auch Entertainment- und Navigationsfunktionen. Das Urteil könnte – wie üblich – in ein bis zwei Wochen vollstreckt werden, wenn sich der Autohersteller nicht noch mit dem Kläger einigt.

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Für die Schrottpresse: Deutsches Gericht droht Ford mit ... (WinFuture)

Ford hat vom Landgericht München ein Verkaufs- und Produktionsverbot für Deutschland angedroht bekommen. Falls sich Ford nicht mit dem Kläger einigt, ...

Dem US-Autobauer Ford fehlen demnach die nötigen Lizenzen, um die in der EU mittlerweile verpflichteten E-Call-Systeme in Neuwagen anzubieten. Wie es in dem Streit jetzt weitergehen wird, ist noch unklar. Ford wird laut einem Bericht der

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