Köstinger

2022 - 5 - 8

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Landwirtschaftsministerin Köstinger tritt zurück (kurier.at)

Köstinger will die Politik vollständig verlassen, und auch ihr Mandat im Nationalrat zurücklegen. Und: Sie wird keine Gehaltsfortzahlung beantragen. Die ...

Schon 2013 war Köstinger bei den Regierungsverhandlungen mit der SPÖ dabei - eine insofern politisch traumatische Erfahrung, als mit der SPÖ, wie später einmal erzählte, "alles bis zum kleinsten Kompromiss herunterverhandelt wurde". Köstingers politischer Höhepunkt war - formal - das Jahr 2017, als sie während der Regierungsverhandlungen kurzfristig zur Nationalratspräsidentin und damit in das zweithöchste politische Amt im Staat aufstieg. Auf Bitte von Karl Nehammer sei sie noch länger geblieben, so Köstinger, um diverse Projekte umzusetzen. keinem Bund aus ihrem Heimatbundesland Kärnten. Die 43-Jährige Bauerntochter gilt als Einzelkämpferin, die 2009 gegen den Willen der Kärntner Volkspartei ins EU-Parlament einzog und sich in etwa zeitgleich die Aufmerksamkeit von Sebastian Kurz erarbeitet hat. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte APA-Videoplayer zu. Elisabeth Köstinger geht.

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Ministerin Köstinger tritt zurück (DiePresse.com)

Nur wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag kommt es zu einem Knalleffekt in der ÖVP: Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger wird, wie die „Presse“ erfuhr, ...

Ihre Zukunft sieht die 43-jährige Kärntnerin offenbar in der Privatwirtschaft. Die ist jetzt, wie die „Presse“ erfuhr, vorbei: Um 11 Uhr wird Köstinger vor die Medien treten und ihren Rücktritt bekanntgeben. Nur wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag kommt es zu einem Knalleffekt in der ÖVP: Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger wird, wie die „Presse“ erfuhr, am Montagvormittag ihren Rücktritt verkünden.

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ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger tritt zurück: „Die letzten fünf ... (Profil.at)

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat ihren Rücktritt bekannt gegeben. ... Wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag muss die Volkspartei eine neue ...

Köstinger galt als enge Vertraute des vormaligen Bundeskanzlers Kurz (ÖVP). Unter ihm stieg die frühere EU-Abgeordnete zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Experten-Kabinette seit Ende 2017 an. Wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag muss die Volkspartei eine neue Landwirtschaftsministerin suchen.

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Berichte: Kurz-Vertraute Köstinger vor Rücktritt (ORF.at)

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) steht laut Berichten offenbar vor einem Rücktritt. Die enge Vertraute von Ex-Kanzler Sebastian Kurz ...

Mit der Koalition mit den Grünen wechselte die Umwelt zu den Grünen, dafür kam unter anderem die Telekommunikation dazu. Wie der „Kurier“ berichtet, will Köstinger, deren Ministerium auch für Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst zuständig ist, die Politik vollständig verlassen und auch ihr Nationalratsmandat zurücklegen. Das wurde dem Kurier von der ÖVP bestätigt. Für 11.00 Uhr ist eine „persönliche Erklärung“ im Ressort geplant. Nach der Wahl 2017 war Köstinger Teil der ÖVP-Steuerungsgruppe bei den Verhandlungen mit der FPÖ und wurde schon da als Ministerkandidatin gehandelt.

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Kurz-Vertraute Köstinger tritt als Ministerin ab (Wiener Zeitung)

Unter Sebastian Kurz stieg die frühere EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf ...

"Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen", so Schnedlitz in einer Aussendung. Die türkis-grün Koalition habe gezeigt, dass sie nicht regieren könne und "krisenuntauglich" sei. Möglich, dass sie das neue Leben eines Sebastian Kurz oder Gernot Blümel auch durchaus zu einer Karriere außerhalb der Politik motiviert haben. Dass der neue Parteichef Nehammer personell ganz gerne neu durchstarten würde, wird ihre Entscheidung für einen geplanten Gang in die Privatwirtschaft wohl beschleunigt haben. Nun dürfte sie nach 13 Jahren in der Politik in die Privatwirtschaft wechseln. An sich ist Köstinger eher ein freundlicher Mensch, der gerne mit einem Lächeln auf den Lippen öffentliche Auftritte bewältigt. Das hinderte sie aber nicht, Konflikte zu suchen und auszutragen. Viele hatten erwartet, dass Köstinger ihrem Mentor Sebastian Kurz bei dessen Rückzug aus der Regierung folgen würde. Doch die Kärntner Bauernbündlerin konnte nach dem Machtwechsel in der Volkspartei ihren Posten noch einmal retten. Mit der Entscheidung des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP), die Politik zu verlassen, sei es auch für sie klar gewesen, dies zu tun. Überhaupt war es der Altkanzler, der den Aufstieg aus einer frühen, aber nicht sonderlich auffälligen Partei-Karriere rasant vorantrieb. Entschädigt wurde Köstinger mit einem skurril anmutenden Cocktail aus Agrar, Telekommunikation, Tourismus und Zivildienst. Sogar in letzterem Bereich war Köstinger gefordert. "Ich hoffe, dass es für die Vorstandsetagen der Handelskonzerne jetzt trotzdem nicht ruhiger wird", so Köstinger. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Experten-Kabinette seit Ende 2017 an. Mit einem negativen Vertrauenssaldo von 37 Prozent erreichte Köstinger somit den letzten Platz im Vertrauensranking der Regierung.

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Kurz' treuste Gefährtin: "Kapitel geschlossen ... (Kleine Zeitung)

In einer persönlichen Erklärung bedankte sich die Landwirtschaftsministerin für ihre Zeit in der Politik. Wer der Kärntnerin folgt, ist unklar.

Stete (ungefragte) Begleiter bei Auftritten der auf einem Kärntner Bauernhof aufgewachsenen Ministerin waren in den letzten Jahren Tierschutz-Organisationen, die gegen Vollspaltenböden in der Schweinehaltung protestierten. Noch im Dezember erklärte sie, das Amt "gerne" weiterzuführen und für eine Wintersaison im Tourismus kämpfen zu wollen. Während Köstinger von einem „Meilenstein“ sprach, und Bauern von großen Hürden, die nun zu stemmen seien, nannte es Rauch „einen ersten Schritt, der wohl vielen nicht genügt“. Nach seinem "Schritt zur Seite" verteidigte Köstinger Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Der frühere Neos-Chef Mathias Strolz erklärte ihr damals im ORF: " Elli, es ist vorbei." Köstinger dankte auch allen Parteikollegen, Regierungspartner, Oppositionsparteien, Medien, ihren Beamtinnen und Beamten im Ministerium und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ihrem Kabinett. Die Kritik, zu wenig Ambitionen zu zeigen, wurde sie unter türkis-grün los, da Umwelt- und Nachhaltigkeit zu Leonore Gewessler (Grüne) wanderten. Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ist zurückgetreten. Wer der Kärntnerin in das Ministeramt folgen wird, will Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) in den "kommenden Tagen" klären. Bis dahin werde Köstinger im Amt bleiben, so Nehammer. Gleichzeitig soll auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) ihren Rücktritt anbieten. Wie die Kleine Zeitung aus Regierungskreisen erfuhr, dürfte auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) noch heute ihr Amt zur Verfügung stellen. Auch die steirische EU-Abgeordnete und frühere Bürgermeisterin Hitzendorfs, Simone Schmiedtbauer, war am Montag unter den Namen, die als mögliche Nachfolger genannt wurden. Köstinger dankte in ihrer persönlichen Erklärung für die Erlebnisse, die sie in der Politik machen durfte. Sie sei daher dem Wunsch von Bundeskanzler Karl Nehammer gefolgt, für eine Übergangszeit weiter zur Verfügung zu stehen und habe hier noch wichtige Projekte wie das neue Tierschutzgesetz fertigstellen können, erklärte die Kärntnerin. Niederösterreichs Volkspartei würde somit weiter an Gewicht in der Regierung gewinnen.

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Erklärung jetzt live - „Arbeit getan“: Köstinger gibt Rücktritt bekannt (Krone.at)

Paukenschlag in der ÖVP fünf Tage vor dem Bundesparteitag: Elisabeth Köstinger, Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, gibt ...

Die letzten fünf Jahre als Ministerin seien die Kräfte raubendsten ihrer politischen Karriere gewesen, so Köstinger bei ihrer persönlichen Erklärung. Sie habe bereits seit dem Abgang von Sebastian Kurz intensiv über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, bis jetzt sei die Zeit aber nicht reif gewesen. Letzter Platz im Vertrauensranking der Regierung In der Bevölkerung hat Köstinger zuletzt deutlich an Rückhalt verloren, wie der APA/OGM-Vertrauensindex vom März zeigt. Paukenschlag in der ÖVP fünf Tage vor dem Bundesparteitag: Elisabeth Köstinger, Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, gibt derzeit ihren Rückzug aus der Politik bekannt.

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Landwirtschaftsministerin Köstinger tritt zurück (Neues Volksblatt)

Wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag muss die Volkspartei eine neue Landwirtschaftsministerin suchen. Elisabeth Köstinger, die auch u.a. für Tourismus, ...

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Diese Namen werden für die Köstinger-Nachfolge gehandelt (kurier.at)

Es dürfte wohl ein Bauernbund-Mitglied Elisabeth Köstinger als Landwirtschaftsministerin nachfolgen. West-Lösung ist möglich.

Der Präsident der Österreichischen Hoteliervereinigung, Walter Veit, brachte heute Vormittag gegenüber dem KURIER seine Vorgängerin Michaela Reitterer ins Spiel. „Als Nachfolgerin fällt mir Michaela Reitterer vom Hotel Stadthalle ein, sie war neun Jahr ÖHV-Präsidentin und könnte das sicher gut. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte APA-Videoplayer zu. Schmiedtbauer ist seit 2019 EU-Parlamentsabgeordnete und kommt aus dem steirischen Bauernbund. Relativ fix dürfte nämlich sein, dass Köstingers Nachfolger oder Nachfolgerin ein Mitglied des Bauernbunds wird. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Auch der Name der EU-Abgeordneten Barbara Thaler ist gefallen, sie soll aber lieber in Brüssel bleiben wollen, heißt es. Genannt werden in ÖVP-Kreisen neben Schmiedtbauer auch die Namen Josef Moosbrugger (aktuell Präsident der Landwirtschaftskammer Österreich) und Josef Hechenberger (Nationalratsabgeordneter und Präsident der Tiroler Landwirtschaftskammer).

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Per Videobotschaft: Nach Köstinger tritt auch Schramböck zurück (ORF.at)

Am Montag hat sich ein mittleres Politbeben ereignet. Nach Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger legte auch Wirtschaftsministerin Margarete ...

Nach den Rücktritten der beiden ÖVP-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck sieht die Opposition die türkis-grüne Regierung am Ende. Die 14. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte nach Bekanntwerden des Rückzugs von Köstinger eine größere Regierungsumbildung und ein Ende der „Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt“, verlangt. Die scheidende Landwirtschaftsministerin habe ihn Montagfrüh über ihren Rückzug aus der Politik informiert, sagte der Kanzler. Er respektiere diesen Wunsch, so Nehammer, der Köstinger als „kompetente Landwirtschaftspolitikerin“ bezeichnete. Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat in einer Pressekonferenz die Beweggründe ihres Rücktritts bekanntgegeben. Köstinger sagte, sie sei für eine „Übergangsphase“ in der Regierung unter Nehammer geblieben, wichtige Projekte seien noch nicht fertig gewesen. „Im Namen der Industrie“ bedankte sich der Präsident der Industriellenvereinigung (IV), Georg Knill, bei Schramböck für ihren Einsatz. Sie habe stets ein offenes Ohr für die Anliegen der österreichischen Betriebe gehabt. Laut Zeit im Bild wird Köstinger im Sommer in die Privatwirtschaft wechseln. Über sie gab es aber schon in den vergangenen Jahren Gerüchte, spätestens seit der Vorstellung des gefloppten „Kaufhauses Österreich“ im November 2020. Schon im Vorfeld des Parteitags mehrten sich zuletzt die Gerüchte über mögliche Abgänge in der ÖVP. Mehrfach wurde neben ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auch Schramböck als Ablösekandidatin genannt. Sie habe sich auch der Weiterentwicklung und Modernisierung der dualen Ausbildung angenommen. Das gelte insbesondere im Bereich der Lehrlingsausbildung, Schramböck habe auch während der Pandemie „umsichtig und mit Verständnis für die heimische Wirtschaft und den Standort Österreich“ agiert. Am Nachmittag befand sich Schramböck beim ÖVP-Landesparteivorstand in Tirol. Während dieser Stunden hatten sich die Spekulationen über ihren Rücktritt stark verdichtet.

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Aus für Köstinger und Schramböck: Das schleichende Ende der Ära ... (Profil.at)

Spitzenpolitik ist ohne erhöhten Adrenalinwert nicht denkbar. Ein Minister, eine Ministerin benötigt den täglichen Energieschub, um das Monsterpensum zu ...

Neue Ministerinnen und Minister zeigen den Wechsel, neue Ressortzuständigkeiten würden ihn weiter verstärken. Es wäre damit zu rechnen, dass das große Köstinger-Ministerium abgeschlankt wird und etwa die Tourismus-Agenden, Breitband-Aktivitäten und der Bergbau ins Wirtschaftsministerium wandern. Die Überwindung der Kanzlerschaft und der ÖVP-Obmannschaft von Sebastian Kurz erfolgt nicht als Zäsur, sondern schrittweise. Karl Nehammer bricht nicht mit Kurz, er bringt ihn zum Verschwinden. Nehammers profiliert sich langsam, aber stetig.

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Live ab 11 Uhr: Landwirtschaftsministerin Köstinger tritt zurück ... (Kleine Zeitung)

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) tritt zurück. In einer persönlichen Erklärung begründet sie den Schritt. Wer der Kärntnerin folgt, ...

Noch im Dezember erklärte sie, das Amt "gerne" weiterzuführen und für eine Wintersaison im Tourismus kämpfen zu wollen. Stete (ungefragte) Begleiter bei Auftritten der auf einem Kärntner Bauernhof aufgewachsenen Ministerin waren in den letzten Jahren Tierschutz-Organisationen, die gegen Vollspaltenböden in der Schweinehaltung protestierten. Nach seinem "Schritt zur Seite" verteidigte Köstinger Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Der frühere Neos-Chef Mathias Strolz erklärte ihr damals im ORF: " Elli, es ist vorbei." Während Köstinger von einem „Meilenstein“ sprach, und Bauern von großen Hürden, die nun zu stemmen seien, nannte es Rauch „einen ersten Schritt, der wohl vielen nicht genügt“. Schon damals war fraglich, ob Köstinger weiter in der Regierung bleiben würde – obwohl Kärntens Landesparteichef Martin Gruber die Wolfsbergerin gar als Bundesparteichefin handelte. Köstinger dankte auch allen Parteikollegen, Regierungspartner, Oppositionsparteien, Medien, ihren Beamtinnen und Beamten im Ministerium und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ihrem Kabinett. Die Kritik, zu wenig Ambitionen zu zeigen, wurde sie unter türkis-grün los, da Umwelt- und Nachhaltigkeit zu Leonore Gewessler (Grüne) wanderten. Auch die steirische EU-Abgeordnete und frühere Bürgermeisterin Hitzendorfs, Simone Schmiedtbauer, war am Montag unter den Namen, die als mögliche Nachfolger genannt wurden. In ihrer Abschiedsrede ließ die Kärnterin ihre politische Karriere Revue passieren. Sie sei daher dem Wunsch von Bundeskanzler Karl Nehammer gefolgt, für eine Übergangszeit weiter zur Verfügung zu stehen und habe hier noch wichtige Projekte wie das neue Tierschutzgesetz fertigstellen können, erklärte die Kärntnerin. Wechsel in der türkis-grünen Regierung fordert die Opposition Neuwahlen. Niederösterreichs Volkspartei würde somit weiter an Gewicht in der Regierung gewinnen.

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