Russland-Ukraine konflikt Krieg

2022 - 5 - 2

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Krieg in Osteuropa: Tödlicher Angriff auf Odessa, russische ... (DER SPIEGEL)

Die Hafenstadt Odessa ist erneut beschossen worden. Die USA gehen davon aus, dass Russland noch im Mai große Teile der Ostukraine annektieren könnte.

Wolz sagte, es gebe im Moment kaum Wege, um die Menschen in der eingeschlossenen Stadt medizinisch zu versorgen. Niemand wolle eine Verschärfung der Lage, sagte er am Montag in Rom. »Aber keiner von uns will die Ukraine im Stich lassen. Das Bundeskabinett kommt zu einer zweitägigen Klausurtagung im Gästehaus der Bundesregierung in Schloss Meseberg zusammen. In der Debatte über die Gefahren einer weiteren Eskalation mit Russland hat Italiens Ministerpräsident Mario Draghi die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine verteidigt. Er wird vom Kandidaten der Linken bei der Bundespräsidentenwahl im vergangenen Februar, Gerhard Trabert, begleitet. »Denn ohne dies wird Moskau niemals verstehen, dass Völkerrecht und Frieden in Europa respektiert werden müssen«, sagte der ukrainische Präsident. Der britische Premierminister Boris Johnson will per Videoschalte im ukrainischen Parlament sprechen. Das tatsächliche Ausmaß an menschlichem Leid in der belagerten Metropole werde erst in Zukunft vollständig sichtbar werden. Die USA gehen davon aus, dass Russland plant, noch im Mai große Teile der Ostukraine zu annektieren. Er rechne auch nicht mit Sicherheitsgarantien internationaler Partner für die Ukraine. Bei den Verhandlungen mit Moskau über ein Ende des Krieges hatte die Kiewer Führung Garantien durch Staaten wie die USA, Großbritannien oder Polen ins Spiel gebracht. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Kiew-Reise scharf kritisiert. Ein Haus, in dem sich fünf Menschen aufhielten, sei zerstört worden, teilte die Stadtverwaltung mit.

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Ukraine-News: Putin preist Macron „Befreiung“ von Mariupol an (Frankfurter Rundschau)

Boris Johnson spricht vor dem ukrainischen Parlament. Emmanuel Macron hat mit Wladimir Putin telefoniert: der News-Ticker.

Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef am Samstag (30.04.2022) bedankte sich Wolodymyr Selenskyj für die Unterstützung der USA. Das teilte Selenskyj über den Nachrichtendienst Telegram mit. Die Lage in der Region Charkiw ist schwierig, aber unser Militär und unser Geheimdienst haben wichtige taktische Erfolge erzielt“. Mai 2022, 12.05 Uhr: Seit Kriegsbeginn gab es mehrere Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Die ukrainische Zeitung Ukrajinska Prawda berichtet nun, dass die Gespräche zwischen Moskau und Kiew sich mehr und mehr festgefahren haben. Habeck bestätigte auch, dass das Wirtschaftsministerium an einem Gesetz arbeite, um den Bau der Infrastruktur für Flüssiggas (LNG) sowie die Nutzung der Schiffe für den LNG-Transport zu vereinfachen. Nach Angaben von Mitgliedern der EU-Kommission will die Behörde spätestens am Mittwoch ihren Vorschlag für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen präsentieren. Das mittlerweile sechste Sanktionspaket soll demnach auch die Einführung eines Öl-Embargos umfassen. +++ 15.15 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson hat der Ukraine die nachhaltige Unterstützung seines Landes zugesichert und den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf kritisiert. Mai, 06.43 Uhr: Eine antisemitische Äußerung des russischen Außenministers Sergej Lawrow sorgt international weiter für Entrüstung. Selenskyj sagte, in einer Umkehrung von Tätern und Opfern habe Russlands Chefdiplomat das jüdische Volk für die Verbrechen der Nazis verantwortlich gemacht. +++ 20.27 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet damit, dass der Vorschlag für das nächste Sanktionspaket der EU in Kürze kommen wird. Ungarn und die Slowakei beziehen das russische Öl über den Südstrang der Druschba-Pipeline, der auch Tschechien versorgt. Die Initiative für den Austausch gehe auf Macron zurück, nachdem dieser sich am Samstag (30. April) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj besprochen hatte. Zum Telefonat mit Macron teilte der Kreml weiter mit, Putin habe beklagt, dass die europäischen Länder den ukrainischen Beschuss von Ortschaften im Donbass ignorierten. +++ 15.45 Uhr: Im Rahmen des geplanten EU-Ölembargos gegen Russland sollen Ungarn und die Slowakei mehr Zeit zur Umsetzung bekommen.

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Surabischwili: Georgien unter großem Druck (ZDFheute)

Georgiens Präsidentin Surabischwili äußert sich im ZDF-Interview zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.

"Und wir wissen aus der Geschichte, dass das die Seite ist, die gewinnen wird. Und das steht auch in unserer Verfassung. Und das beschreibt schon die Bedeutung, die diese Frage hat. Jeder dachte am Anfang des Einmarsches, dass das ein kurzer Krieg sein würde, entschieden durch übermächtige russische Kräfte." "In den letzten Meinungsumfragen stellte sich heraus, dass 88 Prozent der Georgier für einen EU-Beitritt sind. Und die Unterstützung, die die Ukraine bekommen hat von allen Partnern - nach und nach auch aufgrund der starken Widerstandes - das ist doch ein Zeichen dafür, dass die Ukraine auf der richtigen Seite der Geschichte steht." Wir wissen, was es heißt, wenn man bei uns einmarschiert."

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