Embargo

2022 - 5 - 2

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EU-Sanktionen: Öl-Embargo – zwei Länder erzwingen die „light ... (DIE WELT)

Brüssel will ein neues Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg bringen. Deutschland plötzliches Ja zum Öl-Boykotts zwingt die anderen Staaten dazu Farbe ...

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Industrie warnt vor Folgen von Öl-Embargo (Neues Volksblatt)

Kohle und auch Öl aus Russland seien im Gegensatz zu russischem Gas zwar durch Lieferungen aus anderen Länder ersetzbar, dies gehe aber mit höheren Kosten ...

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Öl-Embargo: Industrie warnt vor Folgen (kurier.at)

Die Industriellenvereinigung befürchtet, dass der Ausstieg von russischem Öl nur der Anfang ist und am Ende auch ein Gas-Embargo droht.

Bei Gas gibt es laut Neumayer hingegen keine Alternative zu Russland: "Diese schmerzliche Wahrheit müsse uns allen bewusst sein. Die IV befürchtet, dass der Ausstieg von russischem Öl nur der Anfang sei und am Ende auch ein Gas-Embargo drohe, was dramatische Folgen hätte. Die Industriellenvereinigung befürchtet, dass der Ausstieg von russischem Öl nur der Anfang ist und am Ende auch ein Gas-Embargo droht.

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IV warnt: Auf Erdöl-Embargo könnte Erdgas-Embargo folgen (Industriemagazin)

Die Industriellenvereinigung fürchtet sich vor einem Erdölembargo. Ein Lieferstopp für Erdöl sei zwar zu verkraften, die Gefahr sei aber groß, dass im…

Es gelte zu verhindern, dass die Verantwortung auf einzelne Regierungen und Energiekonzerne abgewälzt werde. "Vor diesem Hintergrund ist das bereits beschlossene Importverbot für russische Kohle zu akzeptieren. Den Gashahn von heute auf morgen so stark zu drosseln, hätte katastrophale Auswirkungen auf unser alltägliches Leben, unsere Energieversorgung und unsere Wirtschaft insgesamt.“ Die Energieministerinnen und -minister beraten in Brüssel ein mögliches sechstes Sanktionspaket als Antwort auf die russische Invasion in der Ukraine. „Die heimische Industrie hat die bisherigen Sanktionen auf europäischer Ebene stets voll unterstützt: Das ist unsere Verantwortung als Industrie und der Preis, um unsere österreichischen und europäischen Werte zu verteidigen", so Neumayer weiter. "Wir sollten bis zur zweiten Hälfte 2024 autonom sein, wir könnten ohne Importe von russischem Gas auskommen", sagt er der Zeitung "La Repubblica". Der Minister hatte sich erst kürzlich zu den Planungen geäußert und erklärt, sein Land werde bis Ende 2023 fast vollständig unabhängig von Gaslieferungen aus Russland sein. Wir haben hier ohnehin bereits eine Belastung auf Rekordniveau zu stemmen.

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EU-Vorschlag zu Öl-Embargo erwartet (Salzburger Nachrichten)

"Wir warten den finalen Vorschlag der Kommission ab", betonte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) laut Ö1 am Dienstag in einer Stellungnahme. Ein gemeinsames Öl- ...

Es wird erwartet, dass die EU-Kommission noch am Dienstag einen Vorschlag für ein sechstes Sanktionspaket wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine unter Einschluss des Öls präsentieren könnte. Danach müssten dann aber noch einmal die Mitgliedsstaaten darüber beraten. Etwa die Hälfte der russischen Ausfuhren gehen in die EU. Aber er gehe sicher davon aus, dass Öl auf die Liste komme, sagte Habeck am Montagabend in Brüssel. Die Ukraine hat offenbar Verständnis für die Position. Außenminister Dmytro Kuleba lobte das Land für die Unterstützung: "Wir sind froh, einen solchen Nachbarn zu haben." In der Debatte um ein mögliches Öl-Embargo der EU gegen Russland wird nun der Vorschlag der EU-Kommission erwartet. Zuvor hatte Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) erklärt, dass sich Österreich einem Import-Stopp von russischem Öl nicht verwehren werde.

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EU-Vorschlag erwartet (Wiener Zeitung)

Nehammer: "Wir warten finalen Vorschlag ab." Maßnahme ohne Ungarn und Slowakei zeichnet sich ab.

Es wird erwartet, dass die EU-Kommission noch am Dienstag einen Vorschlag für ein sechstes Sanktionspaket wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine unter Einschluss des Öls präsentieren könnte. Danach müssten dann aber noch einmal die Mitgliedsstaaten darüber beraten. Etwa die Hälfte der russischen Ausfuhren gehen in die EU. (apa) Aber er gehe sicher davon aus, dass Öl auf die Liste komme, sagte Habeck am Montagabend in Brüssel. Die Ukraine hat offenbar Verständnis für die Position. Außenminister Dmytro Kuleba lobte das Land für die Unterstützung: "Wir sind froh, einen solchen Nachbarn zu haben." Zuvor hatte Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) erklärt, dass sich Österreich einem Import-Stopp von russischem Öl nicht verwehren werde. In der Debatte um ein mögliches Öl-Embargo der EU gegen Russland wird nun der Vorschlag der EU-Kommission erwartet.

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Ungarn lehnt Gas- und Öl-Embargo Russlands weiter ab (Salzburger Nachrichten)

Ungarn bekräftigt seine Ablehnung von Sanktionen gegen die russische Öl- und Gasindustrie. Die Regierung in Budapest werde keinen Strafmaßnahmen zustimmen, ...

Es gelte zu verhindern, dass die Verantwortung auf einzelne Regierungen und Energiekonzerne abgewälzt werde. "Wir sollten bis zur zweiten Hälfte 2024 autonom sein, wir könnten ohne Importe von russischem Gas auskommen", sagt er der Zeitung "La Repubblica". Der Minister hatte sich erst kürzlich zu den Planungen geäußert und erklärt, sein Land werde bis Ende 2023 fast vollständig unabhängig von Gaslieferungen aus Russland sein. Unterdessen strebt Italien Umweltminister Roberto Cingolani zufolge bis Mitte 2024 eine vollständige Unabhängigkeit von russischem Gas an.

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Ukraine-Krieg: Keine Engpässe bei Öl-Embargo befürchtet (ORF.at)

Steirische Experten sehen einem möglichen EU-Embargo auf russisches Öl gelassener entgegen als einem Embargo auf Gas. Öl-Engpässe seien dadurch nicht zu ...

Das heißt aber nicht, dass wir nicht aufgefordert sind, permanent darüber nachzudenken, wo wir einsparen können.“ Jedes Embargo habe zwar Folgen, meinte die Umweltministerin, aber Österreich sei vorbereitet und habe seit März kein russisches Öl mehr verarbeitet. Für Österreich seien die Folgen eines Embargos auf russisches Öl daher leichter zu tragen als eines auf Gas, meint Franz Prettenthaler, Direktor des Instituts für Klima, Energie und Gesellschaft in der steirischen Forschungsgesellschaft Joanneum Research; er nennt in Bezug auf die steirische Industrie ein Beispiel: „Die Energieversorgung der steirischen Industrie hängt nur zu einem Prozent am Öl, während Gas da der intensivste Energieträger ist, der genutzt wird“ – mehr dazu auch in Steirische Industrie von Gas stark abhängig (27.4.2022).

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Gewessler: Österreich will russisches Öl-Embargo mittragen (Neues Volksblatt)

Österreich verwehrt sich nicht gegen ein Import-Stopp von russischem Gas. „Österreich ist bereit, ein Öl-Embargo auch konsequent mitzutragen, ...

Wegen des russischen Kriegs in der Ukraine hatten die EU-Staaten bereits ein Importverbot für russische Kohle beschlossen. FPÖ-Obmann Herbert Kickl forderte unterdessen, dass Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für Österreich einem Embargo eine klare Absage erteilen müsse. „Denn ein solches würde die Kostenlawine weiter anheizen“ und einen Wohlstandsverlust in noch nie da gewesenem Ausmaß verursachen, teilte Kickl in einer Aussendung mit. 596.000 Tonnen der österreichischen Öleinfuhren aus Russland. Datenschutzerklärungentnommen werden. Insidern zufolge könnte es für die besonders auf Importe angewiesenen EU-Mitgliedsländer Ungarn und Slowakei Sonderregelungen geben. Datenschutzerklärungentnommen werden. Gulyas spielte auf Finanzhilfen aus dem Corona-Wiederaufbaufonds an, die die EU-Kommission bisher nicht ausbezahlt, weil sie Bedenken wegen der rechtmäßigen Verwendung hat. Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und „Unmengen von Geld“. Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Datenschutzerklärungentnommen werden. Es müsse eine Lösung für alle gefunden werden. Als Beispiel nannte die Organisation ein Verbot von Kurzstreckenflügen oder der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Datenschutzerklärungentnommen werden.

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Gewessler: Österreich trägt Öl-Embargo mit (kurier.at)

Bei dem Treffen wollen die Minister über die Versorgungssicherheit in der EU sprechen, nachdem Russland Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien gestoppt hatte.

Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und „Unmengen von Geld“. Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht noch keine generelle Festlegung innerhalb der EU auf einen russischen Öl-Boykott. „Ob ein Öl-Embargo insgesamt jetzt ansteht, das weiß ich nicht“, sagte er am Montag in Berlin, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. „Österreich ist bereit, ein Öl-Embargo auch konsequent mitzutragen, wenn die Kommission und die Mitgliedstaaten sich dafür entscheiden“, sagte Gewessler am Rande eines Sondertreffens der EU-Energieminister in Brüssel. Man sei vorbereitet, fügte sie hinzu. Er höre da in der EU Unterschiedliches. Deutschland selbst halte es zwar für handhabbar, andere Länder seien aber noch nicht so weit. Am Rande soll es auch um die Pläne der Europäischen Union für ein mögliches Öl-Embargo gegen Moskau gehen. Die Lage sei aber in den anderen Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich.

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"Österreich bereit, Öl-Embargo mitzutragen" (Wiener Zeitung)

EU-Boykott gegen russisches Öl wird immer wahrscheinlicher und wäre für Österreich verkraftbar.

Dass nach einem Lieferstopp auch tatsächlich gar kein russisches Öl nach Europa fließt, ist übrigens unwahrscheinlich. Nach dem US-Embargo wird es für Russland aber noch schwieriger, im Fall von EU-Sanktionen, sein Öl zu verkaufen. Anders als bei Gas träfe ein Embargo für russisches Erdöl die meisten EU-Länder nicht so hart. Zuletzt hatte die staatliche russische Rosneft Mühe, ihr Erdöl auf den Weltmärkten – trotz deutlichem Preisabschlag – loszuwerden. Öl-Ausfuhren machen rund ein Drittel der russischen Exporte aus. "Österreich ist bereit, ein Öl-Embargo konsequent mitzutragen", sagte etwa Österreichs Energieministerin, Leonore Gewessler (Grüne) am Mittwoch dazu.

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Gewessler: "Österreich bereit, Öl-Embargo mitzutragen" - Ungarn ... (DiePresse.com)

Laut Deutschland gibt es noch keine Einigung in der EU auf neue Russland-Sanktionen. Ungarn stellt sich vehement gegen ein Öl-Embargo und könnte ...

Wegen des russischen Kriegs in der Ukraine hatten die EU-Staaten bereits ein Importverbot für russische Kohle beschlossen. Insidern zufolge könnte es für die besonders auf Importe angewiesenen EU-Mitgliedsländer Ungarn und Slowakei Sonderregelungen geben. FPÖ-Obmann Herbert Kickl forderte unterdessen, dass Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für Österreich einem Embargo eine klare Absage erteilen müsse. "Denn ein solches würde die Kostenlawine weiter anheizen" und einen Wohlstandsverlust in noch nie da gewesenem Ausmaß verursachen, teilte Kickl in einer Aussendung mit. Moskwa rief zudem die anderen EU-Länder dazu auf, sich nicht auf ein neues, von Putin gefordertes Zahlungsverfahren für Gas-Lieferungen in Rubel einzulassen. Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und "Unmengen von Geld". Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Gulyas spielte auf Finanzhilfen aus dem Corona-Wiederaufbaufonds an, die die EU-Kommission bisher nicht ausbezahlt, weil sie Bedenken wegen der rechtmäßigen Verwendung hat. Als Beispiel nannte die Organisation ein Verbot von Kurzstreckenflügen oder der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. In der Debatte um ein Öl-Embargo gegen Russland hat der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) alle EU-Länder dazu aufgerufen, ihre Abhängigkeit von russischer Energie möglichst schnell zu reduzieren. Andere Länder bräuchten mehr Zeit. Trotzdem seien alle Länder gehalten, ihren Beitrag zu leisten und sich nicht auszuruhen sowie nur abzuwarten. Polens Energieversorgung ist laut Umweltministerin Anna Moskwa trotz des russischen Gas-Lieferstopps gesichert, da sich das Land rechtzeitig vorbereitet habe. Es müsse eine Lösung für alle gefunden werden. Die Lage sei aber in den anderen Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich.

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Öl-Embargo: Edtstadler mahnt zu Rücksicht (VIENNA.AT)

Zur Rücksicht auf andere EU-Staaten mahnt die Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in der Diskussion um ein EU-Öl-Embargo gegen Russland.

"Der große Vorteil ist, dass die EU-Staaten auch auf die Situation der anderen schauen. In welcher Form das passiert, und was in den nächsten Wochen ist, ist genauso wenig vorhersehbar, wie wir im Jänner gedacht haben, dass es einen Krieg auf europäischem Boden gibt." Österreich warte auf den Vorschlag der EU-Kommission, der dann in Abstimmung mit den EU-Staaten zu prüfen sei.

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Kreise: Österreich "konstruktiv" in Debatte um Öl-Embargo (Salzburger Nachrichten)

Österreich beteiligt sich nach Angaben aus EU-Kreisen "konstruktiv" an der Debatte der EU-Staaten über einen Stopp russischer Öl-Importe.

Wegen des russischen Kriegs in der Ukraine hatten die EU-Staaten bereits ein Importverbot für russische Kohle beschlossen. Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht noch keine generelle Festlegung innerhalb der EU auf einen russischen Öl-Boykott. "Ob ein Öl-Embargo insgesamt jetzt ansteht, das weiß ich nicht", sagte er am Montag in Berlin, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. FPÖ-Obmann Herbert Kickl forderte unterdessen, dass Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für Österreich einem Embargo eine klare Absage erteilen müsse. "Denn ein solches würde die Kostenlawine weiter anheizen" und einen Wohlstandsverlust in noch nie da gewesenem Ausmaß verursachen, teilte Kickl in einer Aussendung mit. Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und "Unmengen von Geld". Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Insidern zufolge könnte es für die besonders auf Importe angewiesenen EU-Mitgliedsländer Ungarn und Slowakei Sonderregelungen geben. Als Beispiel nannte die Organisation ein Verbot von Kurzstreckenflügen oder der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene.

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EU debattiert Öl-Embargo: Österreich will Importstopp mittragen (Tiroler Tageszeitung Online)

In der EU wird immer konkreter über ein Embargo auf Ölimporte aus Russland diskutiert. Veto-Drohungen kommen weiter a...

"Der große Vorteil ist, dass die EU-Staaten auch auf die Situation der anderen schauen. In welcher Form das passiert, und was in den nächsten Wochen ist, ist genauso wenig vorhersehbar, wie wir im Jänner gedacht haben, dass es einen Krieg auf europäischem Boden gibt." Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) mahnt in der Diskussion um ein EU-Öl-Embargo gegen Russland zu Rücksicht auf andere EU-Staaten. Österreich warte auf den Vorschlag der EU-Kommission, der dann in Abstimmung mit den EU-Staaten zu prüfen sei. Wenn bei uns in Europa wirtschaftlich alles zusammenbricht, hat die Ukraine auch nichts davon", sagte Edtstadler in einem Interview am Montag. Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht noch keine generelle Festlegung innerhalb der EU auf ein Öl-Boykott gegen Russland. "Ob ein Öl-Embargo insgesamt jetzt ansteht, das weiß ich nicht", sagte er am Montag in Berlin, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Wegen des russischen Kriegs in der Ukraine hatten die EU-Staaten bereits ein Importverbot für russische Kohle beschlossen. "Unsere große Abhängigkeit ist im Gasbereich, nämlich zu 80 Prozent", erläuterte Edtstadler am Rande ihres Besuchs in Malta die Situation Österreichs. Ungarn hat sich in der EU bisher klar gegen ein Embargo für russisches Öl ausgesprochen. FPÖ-Obmann Herbert Kickl forderte unterdessen, dass Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für Österreich einem Embargo eine klare Absage erteilen müsse. "Denn ein solches würde die Kostenlawine weiter anheizen" und einen Wohlstandsverlust in noch nie da gewesenem Ausmaß verursachen, teilte Kickl in einer Aussendung mit. Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und "Unmengen von Geld". Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Insidern zufolge könnte es für die besonders auf Importe angewiesenen EU-Mitgliedsländer Ungarn und Slowakei Sonderregelungen geben. Gulyas spielte auf Finanzhilfen aus dem Corona-Wiederaufbaufonds an, die die EU-Kommission bisher nicht ausbezahlt, weil sie Bedenken wegen der rechtmäßigen Verwendung hat. Als Beispiel nannte die Organisation ein Verbot von Kurzstreckenflügen oder der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene.

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Beratungen über Öl-Embargo: Karoline Edtstadler will "sehr ... (PULS 24)

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) mahnt in der Diskussion um ein EU-Öl-Embargo gegen Russland zu Rücksicht auf andere EU-Staaten.

"Der große Vorteil ist, dass die EU-Staaten auch auf die Situation der anderen schauen. Er höre da in der EU Unterschiedliches. Deutschland selbst halte es zwar für handhabbar, andere Länder seien aber noch nicht so weit. Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und "Unmengen von Geld". Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Wenn bei uns in Europa wirtschaftlich alles zusammenbricht, hat die Ukraine auch nichts davon", sagte Edtstadler der APA in einem Interview am Montag. "Unsere große Abhängigkeit ist im Gasbereich, nämlich zu 80 Prozent", erläuterte Edtstadler am Rande ihres Besuchs in Malta die Situation Österreichs. Ungarn hat sich in der EU bisher klar gegen ein Embargo für russisches Öl ausgesprochen. Im Vorfeld der Beratungen in Brüssel mahnte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) aber zu Rücksicht auf andere EU-Staaten. Österreich warte auf den Vorschlag der EU-Kommission, der dann in Abstimmung mit den EU-Staaten zu prüfen sei.

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Was Sie über das Öl-Embargo wissen müssen (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Setzt die EU ein Öl-Embargo gegen Russland um? Deutschland soll mitmachen, aber andere Länder bremsen wohl noch. Habeck warnt vor höheren...

Nur zwei von vielen Schicksalen, die die Kritik an der chinesischen Null-Covid-Strategie lauter werden lassen. 0 0 0 0 Das würde Preissprünge oder auch Engpässe bei der Versorgung auslösen. " und darüber müssen sich einfach alle Menschen bewusst sein. "Ein sofortiger Einfuhrstopp würde aber auch für Deutschland Folgen haben. Das würde Preissprünge oder auch Engpässe bei der Versorgung auslösen. Deutschland hatte seinen Widerstand dagegen aufgegeben, nachdem der Anteil russischen Öls laut Habeck auf fast zwölf Prozent sank. Man wolle keine ökonomischen Katastrophen auslösen. Ein sofortiger Einfuhrstopp würde aber auch für Deutschland Folgen haben. Nach den Gräueltaten in ukrainischen Orten wie Butscha ist der Druck auf kritische Mitgliedstaaten gewachsen. Derzeit debattiert die Europäische Union über ein Öl-Embargo gegen Moskau. Dadurch soll die Kriegskasse von Präsident Wladimir Putin direkt oder indirekt nicht länger gefüllt werden.

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Experte: "Öl-Embargo der EU ist ein Schuss ins Knie" (kurier.at)

Energieexperte Johannes Benigni zerpflückt den von der EU geplanten Importstopp von russischem Erdöl. Befürworter verteidigen zumindest die Symbolik.

Einen Nutzen könnte ein Embargo aber doch haben, meint Klaus Weyerstraß, Außenwirtschaftsexperte am IHS: „Wenn die große Nachfrage der EU ausfällt, dann wird der Preis für russisches Öl fallen.“ Vor dem Krieg lag es gleichauf mit Brent, jetzt ist es um 30 Prozent billiger. Das ist ein Schuss ins Knie“, sagt Benigni. Es könne zwar sein, dass Russland künftig nicht mehr so viel Erdöl absetzen könne, wegen des aktuell höheren Ölpreises, aber genau so viel wie vor dem Krieg damit verdiene. So lange man Russland nicht völlig isoliere – was nicht realistisch sei – sei ein Öl-Embargo der EU sinnlos. Einen Trumpf hat aber auch Russland in der Hand: Ein großer Teil des Öls für Europa kommt aus Kasachstan, muss aber 800 Kilometer durch Russland ans Schwarze Meer transportiert werden. Denn die EU müsse Erdöl nun aus anderen Ländern beziehen und das sei wegen höherer Logistikkosten in der Regel teurer als jenes aus Russland. „Russland wird durch ein Embargo nicht beeinträchtigt, wir erreichen damit gar nichts, zahlen aber mehr. Für sie soll es Sonderregelungen wie Ausnahmen oder eine lange Übergangsperiode geben, um die Einheit der EU-27 zu wahren.

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EU-Embargo gegen russisches Öl: Österreich will mitziehen (trend.at)

Nach einem Embargo gegen Kohle will die EU nun auch Ölimporte aus Russland in die EU stoppen. Österreich will dabei mitziehen.

Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht noch keine generelle Festlegung innerhalb der EU auf einen russischen Öl-Boykott. "Ob ein Öl-Embargo insgesamt jetzt ansteht, das weiß ich nicht", sagte er am Montag in Berlin, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und "Unmengen von Geld". Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Insidern zufolge könnte es für die besonders auf Importe angewiesenen EU-Mitgliedsländer Ungarn und Slowakei Sonderregelungen geben. Gulyas spielte auf Finanzhilfen aus dem Corona-Wiederaufbaufonds an, die die EU-Kommission bisher nicht ausbezahlt, weil sie Bedenken wegen der rechtmäßigen Verwendung hat. Als Beispiel nannte die Organisation ein Verbot von Kurzstreckenflügen oder der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Die EU dreht weiter an der Sanktionsschraube gegen Russland. Nun soll auch die Einfuhr von russischem Erdöl gestoppt werden.

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Beratungen über EU-Sanktionen - Deutschland zu Öl-Embargo ... (Deutschlandfunk)

Innerhalb der Europäischen Union gibt es nach Darstellung von Bundeswirtschaftsminister Habeck noch keine Einigung über ein Öl-Embargo gegen Russland.

Der Linken-Politiker schlug deshalb vor, einen Teil des Geldes statt an Russland zu überweisen der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Für eine Umstellung brauchte es fünf Jahre und – so wörtlich – Unmengen an Geld. Ungarn werde Sanktionen in Hinblick auf Öl- und Gaslieferungen deshalb niemals unterstützen. Habeck wies darauf hin, auch an Deutschland werde ein Embargo nicht spurlos vorbeigehen.

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EU-Sonderrat: Neue Sanktionen: Öl-Embargo nun auch für ... (Kleine Zeitung)

"Österreich trägt Embargo konsequent mit, wenn Einigkeit herrscht", so Energieministerin Leonore Gewessler. Ungarn droht jedoch mit Veto bei Abstimmung.

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Österreich will Öl-Embargo gegen Russland mittragen (Neues Volksblatt)

Die Umweltorganisation Greenpeace begrüßte das Bekenntnis von Gewessler, um „Putin den Geldhahn, der seine Kriegskasse füllt, endlich abzudrehen“. Ebenso klar ...

Wegen des russischen Kriegs in der Ukraine hatten die EU-Staaten bereits ein Importverbot für russische Kohle beschlossen. FPÖ-Obmann Herbert Kickl forderte unterdessen, dass Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für Österreich einem Embargo eine klare Absage erteilen müsse. „Denn ein solches würde die Kostenlawine weiter anheizen“ und einen Wohlstandsverlust in noch nie da gewesenem Ausmaß verursachen, teilte Kickl in einer Aussendung mit. 596.000 Tonnen der österreichischen Öleinfuhren aus Russland. Datenschutzerklärungentnommen werden. Insidern zufolge könnte es für die besonders auf Importe angewiesenen EU-Mitgliedsländer Ungarn und Slowakei Sonderregelungen geben. Datenschutzerklärungentnommen werden. Gulyas spielte auf Finanzhilfen aus dem Corona-Wiederaufbaufonds an, die die EU-Kommission bisher nicht ausbezahlt, weil sie Bedenken wegen der rechtmäßigen Verwendung hat. Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und „Unmengen von Geld“. Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Datenschutzerklärungentnommen werden. Es müsse eine Lösung für alle gefunden werden. Als Beispiel nannte die Organisation ein Verbot von Kurzstreckenflügen oder der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Datenschutzerklärungentnommen werden.

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Europa ringt um Öl-Embargo (ZDFheute)

Die EU streitet über einen Importstopp für russisches Öl. Deutschland will ein Embargo mittragen, andere Staaten sind skeptisch.

EU-Energiekommissarin Kadri Simson warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, mit der Forderung nach Gaszahlungen in Rubel die EU "spalten" zu wollen. Auch Habeck sagte in Brüssel, ohne Folgen für die eigene Wirtschaft sei ein Ausstieg aus russischem Öl nicht machbar. Frankreich als amtierender Ratsvorsitzender hatte das Ministertreffen als Reaktion auf den russischen Gaslieferstopp für Polen und Bulgarien am vergangenen Mittwoch einberufen. Habeck rief skeptische EU-Länder wie Ungarn zu einem raschen Ausstieg aus russischem Öl und Gas auf. Als möglich gilt in Brüssel derzeit eine Ausnahmeklausel für Länder, die besonders stark von russischen Öllieferungen abhängig sind - so wie Ungarn. Es gehe jetzt darum, ein "gemeinsames Konzept" zu finden.

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Habeck in den tagesthemen: Öl-Embargo gegen Russland "sehr ... (tagesschau.de)

Nach einem Treffen der EU-Energieminister rechnet Wirtschaftsminister Habeck mit einem Öl-Embargo gegen Russland. Er gehe davon aus, dass Brüssel am ...

Umgekehrt werde ein Embargo dazu führen, dass die globalen Preise steigen. "Da wird sicherlich einiges zu Öl drin stehen", sagte der Grünen-Politiker. Es brauche dann noch ein paar Tage, damit die Mitgliedstaaten über den Vorschlag für das sechstes Sanktionspaket mit der Kommission abstimmen könnten. Sanktionsmaßnahmen müssen innerhalb der EU in der Regel einstimmig beschlossen werden. Auf die Weigerung Ungarns, ein Embargo mitzutragen, erklärte Habeck: "Es ist geübte Praxis, kluge Wege zu finden, auch widerspenstige Staaten zur Zustimmung zu bewegen."

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