Steinmeier

Die Absage der ukrainischen Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier löst Kritik aus. Die Ukraine verteidigte die Entscheidung.

Die ukrainische Führung hatte am Dienstag einen Besuch Steinmeiers abgelehnt, der gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen nach Kiew reisen wollte. Der ukrainische Präsidentenberater Olexeij Arestowytsch hat um Verständnis für die Absage seiner Regierung an Steinmeier geworben. Und er habe als Außenminister bei den Verhandlungen über das Minsker Abkommen eine Rolle gespielt, wobei die Ukraine den damaligen Prozess lediglich als "Hinhaltetaktik" des russischen Präsidenten Wladimir Putin betrachte. Die Absage der ukrainischen Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier in Kiew löst in der Politik vor allem Kritik aus. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Kanzler einer von der FDP mitgetragenen Regierung in ein Land reist, das das Staatsoberhaupt unseres Landes zur unerwünschten Person erklärt", sagte Kubicki. Auch der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid kritisierte die Absage der Ukraine. "Das ist mehr als ärgerlich. Wir sind befreundete Länder und es wäre ein gutes Zeichen gewesen, wenn zusammen mit den anderen Regierungschefs auch Steinmeier nach Kiew gereist wäre", sagte Schmid im Deutschlandfunk. Die Entscheidung Kiews stoße "bei vielen in Deutschland auf völliges Unverständnis".

Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew ...

Der ehemalige Boxweltmeister Wladimir Klitschko kritisierte die Ausladung Steinmeiers aus Kiew. "Gerade jetzt ist es enorm wichtig, dass die Ukraine gemeinsam mit Deutschland und der gesamten Europäischen Union eine klare gemeinsame Front gegen die russische Invasion zeigt. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat sich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen, Kanzler Scholz hat sich bisher zurückhaltend auf entsprechende Fragen geäußert. Bei dem Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann.

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte bereits am Wochenende deutlich gemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Scholz als von Steinmeier ...

Steinmeier hatte bereits am Freitag signalisiert, dass er Reisepläne für Kiew hat. "Es sollten lieber der Bundeskanzler oder andere Mitglieder der Bundesregierung kommen, die konkrete Entscheidungen über weitere massive Unterstützung für die Ukraine treffen", so Melnyk. Die Ukraine fordert die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschützen. Eine geplante Reise des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist.

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in Kiew unerwünscht, der Regierungschef dagegen soll kommen. Bei dem Besuch solle es darum gehen, ...

Auch drei führende Parlamentarier der „Ampelkoalition“, die am Dienstag Lwiw in der Westukraine besuchten, sprachen sich für weitere Waffenlieferungen, einen schnellstmöglichen Importstopp für russisches Öl und eine klare EU-Perspektive für die Ukraine aus. Und so handeln wir auch“, sagte der für Rüstungsexporte zuständige Wirtschaftsminister am Dienstagabend auf ProSieben und Sat.1. Er sagte aber nicht, was konkret geliefert werden soll. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller sagte, die Lieferung schwerer Waffen sei „derzeit noch keine Option“. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer sagte dem Bericht zufolge dagegen: „Jetzt muss alles getan werden, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnen kann. Aus der SPD kommen auch skeptische Stimmen. Der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten, Mitglied im Verteidigungsausschuss, sagte der „Welt“: „Wir dürfen uns nicht schrittweise in einen Krieg mit Russland treiben lassen. Auch Außenministerin Annalena Baerbock bedauerte die Absage der Steinmeier-Visite. „Wir haben gemeinsam über diese Reise gesprochen, und ich hätte sie für sinnvoll gehalten“, sagte sie. Deutschland muss noch mehr Verantwortung übernehmen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa, Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne). Man müsse aber genau darauf achten, was der Ukraine auch wirklich nutze. Er sei schon früher in der Ukraine gewesen und telefoniere jetzt regelmäßig mit Selenskyj. Nach der Absage an Steinmeier hat die Ukraine Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. Steinmeiers russlandfreundliche Politik in seiner Zeit als Außenminister soll der Grund dafür sein. Zuvor hatte die ukrainische Regierung einen Besuch Steinmeiers in der Hauptstadt abgelehnt. Jede Minute zähle. Das Argument, ukrainische Soldaten müssten erst an solchen Waffen ausgebildet werden, wies Arestowytsch zurück. Ukrainische Soldaten könnten sich den Umgang damit binnen drei Tagen selbst aneignen.

Wolodymyr Selenskyj hat keine Lust auf Symbolpolitik ausgerechnet mit Frank-Walter Steinmeier – verständlich. Die Deutschen sollten sich ihre Kränkung ...

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Die Ukraine will den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier derzeit nicht sehen. Das ist verständlich.

Steinmeier ist einer der Hauptarchitekten des deutschen Kuschelkurses gegenüber Kremlherrscher Wladimir ... Trotzdem ist in Berlin eher Demut am Platz als moralische Entrüstung, wie sie aus der SPD zu vernehmen ist. Ausgeladen. Die Präsidenten der drei baltischen Länder, Polens und Deutschlands waren schon fast unterwegs nach Kiew, als einer von ihnen eine Absage erhielt.

Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Scholz eingeladen.

Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. Zuvor hatte die ukrainische Regierung einen Besuch Steinmeiers in der ukrainischen Hauptstadt abgelehnt. „Darauf freut sich mein Präsident“, sagte Melnyk.

Die Ukraine hat einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier ausgeschlagen. Damit tobt die Debatte über eine mögliche Reise von Kanzler Scholz, ...

Er hat die Richtlinienkompetenz. Er kann vorgeben, wie er sich das vorstellt, dass man die Ukraine unterstützt. Das tun wir, wir machen sehr viel, aber es gibt eben noch deutlich Luft nach oben." Und wie wichtig es ist, dass wir zu einem Energieembargo kommen und endlich deutlich mehr Waffen an die Ukraine liefern", sagte der Grünen-Politiker bei hr info. Roth ist gerade von einer Reise in die Westukraine zurückgekehrt, die er gestern gemeinsam mit dem Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter und der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann unternommen hatte.

Die Absage der ukrainischen Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier löst Kritik aus. Die Ukraine verteidigte die Entscheidung.

Die ukrainische Führung hatte am Dienstag einen Besuch Steinmeiers abgelehnt, der gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen nach Kiew reisen wollte. Der ukrainische Präsidentenberater Olexeij Arestowytsch hat um Verständnis für die Absage seiner Regierung an Steinmeier geworben. Und er habe als Außenminister bei den Verhandlungen über das Minsker Abkommen eine Rolle gespielt, wobei die Ukraine den damaligen Prozess lediglich als "Hinhaltetaktik" des russischen Präsidenten Wladimir Putin betrachte. Die Absage der ukrainischen Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier in Kiew löst in der Politik vor allem Kritik aus. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Kanzler einer von der FDP mitgetragenen Regierung in ein Land reist, das das Staatsoberhaupt unseres Landes zur unerwünschten Person erklärt", sagte Kubicki. Sie hoffe, dass die Diplomatie reiche, das hinter den Kulissen zu klären.

Die Absage der Ukraine für eine Reise von Bundespräsident Steinmeier nach Kiew hat bei der Bundesregierung Verwunderung ausgelöst. Die Verstimmung in der ...

Ein weiterer Grund für das lange Zögern im Kanzleramt könnte sein, dass man sich diplomatische Möglichkeiten nicht verbauen möchte. Doch der Ukraine läuft die Zeit davon. "Die Warnungen, das ist wahr, von unseren osteuropäischen Partnern hätten wir ernster nehmen müssen. Insbesondere was die Zeit nach 2014 anging und den Ausbau der Nord-Stream-2-Pipeline. Und deshalb war das Festhalten sicher ein Fehler," hatte Steinmeier vergangene Woche eingeräumt. Das ist ein Satz, den man von Kanzler Olaf Scholz so noch nicht gehört hat. Umso wichtiger, mahnen Kritiker hierzulande, dass Deutschland aktuell endlich das Image abschüttle, der Ukraine abermals aus Rücksicht auf Russland wichtige Hilfe vorzuenthalten. Deshalb empfehle ich, das in diesem Fall hinter den Kulissen zu klären." Das musste Frank-Walter Steinmeier bestürzt feststellen, wo er doch eigentlich gemeinsam mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten diese Woche in die Ukraine reisen wollte.

Die Absage aus der Ukraine überschattet den Polen-Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. FDP-Vize Kubicki schließt Scholz-Besuch in Kiew aus.

"Eines ist in meinen Augen klar: Eine Rückkehr zur Normalität kann es mit dem Russland unter Putin nicht geben", sagte Steinmeier mit Blick auf den Kreml-Chef. "Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine sind vor den Augen der Welt sichtbar geworden." Erstmeldung, Dienstag, 12.04.2022, 18.50 Uhr: Warschau - Diplomatischer Affront gegen den Bundespräsidenten: Ein Besuch des deutschen Staatsoberhauptes Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Zuerst hatte die Bild berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe. +++ 21.00 Uhr: Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. Mit Blick auf die deutsche Wirtschaftsstruktur gehe es aber „nicht ganz so rasch, wie manche sich das gegenwärtig wünschen“, räumte er ein. Update vom Mittwoch, 13.04.2022, 07.05 Uhr: Nach dem Affront der ukrainischen Führung gegenüber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schließt der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki eine Fahrt von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew vorerst aus.

Selbst in der Ukraine bezweifeln manche, dass die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier klug war. Doch sich nun beleidigt abzuwenden und von eigenen ...

Längst zur Binsenweisheit geworden ist dabei, dass Deutschland damit nicht nur der Ukraine hilft, sondern auch sich selbst: Je geschwächter Putin aus seinem Krieg hervorgeht, umso geringer dürfte anschließend sein Appetit auf mehr sein. Dass Deutschland dies nie wirklich verstanden hat, ist der eigentliche Grund, fassungslos zu sein. Insofern sollten der Kanzler und die Bundesregierung die Absage als das verstehen, was sie ist: Als Weck- und Hilferuf.

Nach dem Affront der ukrainischen Führung gegenüber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schließt der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki eine Fahrt von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew vorerst aus. „Ich kann mir nicht vorstellen, ...

News-Blog zum Ukraine-Krieg: Ex-Boxweltmeister Wladimir Klitschko bemüht sich um Schadensbegrenzung nach dem Steinmeier-Eklat.

Und das würden wir vor dem Winter nicht haben wollen.“ Alles, was heute einen Kubikmeter Gas spart, ist gut.“ Klitschko halte es für „ für dringend erforderlich, dass wir als Ukraine weiterhin Brücken nach Deutschland bauen“. Müller rief Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Industrie erneut dazu auf, deutlich mehr Energie einzusparen als bisher. Februar haben nach UN-Angaben bereits mehr als 4,5 Millionen Menschen das Land verlassen. Davon kamen mehr als 2,6 Millionen Menschen allein im benachbarten Polen an.

Der Druck auf Deutschland wächst: Ein ehemaliger Präsident Litauens macht Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz nach SPIEGEL-Informationen direkt ...

Landsbergis warnt Steinmeier und Scholz, sich »durch Untätigkeit, Gleichgültigkeit, Egoismus oder Angst an diesen Verbrechen mitschuldig« zu machen. Russlands Präsident Wladimir Putin weiß das offensichtlich zu nutzen. Die Kritik daran konzentriert sich aber auf Deutschland.

Eigentlich wollte Bundespräsident Steinmeier die erste Auslandsreise seiner zweiten Amtszeit nach Polen unternehmen. Das verhinderte seine Corona-Infektion.

«Wir lassen, das verspreche ich, Polen und die anderen Nachbarn der Ukraine damit nicht alleine.» Zudem liefere man jetzt Waffen nicht nur in ein Spannungs- sondern ein Kriegsgebiet. Auf die Frage, ob dazu künftig auch schwere Waffen wie Panzer gehörten, antwortete Steinmeier ausweichend. Dieser dankte Polen für die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge aus der Ukraine und sagte dem EU-Partner dafür weitere deutsche Unterstützung zu. «Es sollten lieber der Bundeskanzler oder andere Mitglieder der Bundesregierung kommen, die konkrete Entscheidungen über weitere massive Unterstützung für die Ukraine treffen.» Die Ukraine fordert die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschützen. Ginge es nach ihm, dann würde Deutschland den Bezug von Kohle, Öl und Gas aus Russland sofort stoppen und die Ukraine auch mit schweren Waffen wie Kampfpanzern ausstatten. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte bereits am Wochenende klargemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als von Steinmeier erwartet.

Frank-Walter Steinmeier hat zuletzt wegen seiner Russlandpolitik als Außenminister Fehler eingeräumt. Der Ukraine reicht das nicht: Präsident Selenskyj ...

Der Bundespräsident habe eine mehr als nur bedenkliche politische Nähe zu Russland. Aus Sicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin gebe es kein ukrainisches Volk, keine Sprache, keine Kultur, und daher auch keinen Staat, sagte Melnyk. Zudem hatte er gefordert, den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu bringen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befindet sich derzeit auf Staatsbesuch in Polen, um sich mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu beraten. Demnach plante der Sozialdemokrat eigentlich, gemeinsam mit weiteren Regierungsdelegationen die Hauptstadt der Ukraine zu besuchen. Bei seinem Besuch in Polen sagte Steinmeier zur Absage aus Kiew, dass er gern zusammen mit den Präsidenten Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew gereist wäre, »um ein starkes Zeichen der Solidarität Europas mit der Ukraine zu setzen. Ob sich das noch einmal ändert, werden wir sehen.«

Eine Reise des Bundespräsidenten nach Kiew findet nicht statt, weil er dort nicht willkommen ist. Der Grund dürfte seine bisherige Russland-Politik sein.

„Selbstverständlich denke ich auch darüber nach, wann der richtige Zeitpunkt ist für meinen nächsten Besuch in Kiew.“ Diese Pläne sind jetzt hinfällig. Und das, obwohl sich westliche Spitzenpolitiker beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj inzwischen die Klinke in die Hand geben. Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm im Interview mit dem Tagesspiegel vorgeworfen, „seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“ zu haben. Es sind die hochrangigsten deutschen Politiker, die seit Kriegsbeginn vor sieben Wochen die Ukraine besuchen. Aber offenbar – und ich muss das zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht.“ Melnyk sagte, kaufe Herrn Steinmeier nicht ab, dass er seine Fehler in der Russland-Politik erkannt habe. „Meine Einschätzung war, dass Wladimir Putin nicht den kompletten wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen würde“, sagte Steinmeier. Auch sein Festhalten am Pipelineprojekt Nord Stream 2 sei eindeutig ein Fehler gewesen.

Mit seiner Reise nach Warschau will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Polen seinen Respekt für das Engagement für die Ukraine...

Der Krieg in der Ukraine soll weitergehen. O-Ton FAZ:" Daraufhin hatte der hatte der Bundespräsident vorige Woche Fehler in seiner Russlandpolitik eingestanden..." 0 0 0 0 0 0 In der Nähe von Kiew ist ein weiteres Massengrab entdeckt worden. „Wir sind gegen jede zwangsweise Umverteilung.“ Wer freiwillig weiterreisen wollte, habe dies tun können. Laut Warschauer Behörden sind derzeit etwa 1,5 Millionen Flüchtlinge im Land, nachdem Hunderttausende von Polen aus in andere Länder weitergereist sind. Präsident Andrzej Duda, der Gastgeber des Treffens im Warschauer Schloss Belweder, setzte einige versöhnliche Akzente. Er erinnerte dankbar daran, dass die Ehefrauen der Präsidenten im Stillen die Evakuierung behinderter Kinder aus der Ukraine zu medizinischen Einrichtungen in Deutschland organisiert haben. Dem im Osten Europas verbreiteten Eindruck, gerade in Deutschland wünschten viele eine Rückkehr zur Routine der Zeit vor Russlands Angriffskrieg, versuchte Steinmeier entgegenzuwirken.

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat einem Bericht zufolge einen geplanten Besuch von Bundespräsident Steinmeier abgelehnt. Steinmeier wollte offenbar ...

"Er ist momentan nicht in Kiew willkommen. Ob sich das noch einmal ändert, werden wir sehen.", zitiert die Bild einen Diplomaten. Hintergrund sollen Steinmeiers ...

Steinmeier ist derzeit auf Staatsbesuch in Polen. In der Hauptstadt Warschau wurde er Dienstagmittag von Staatspräsident Andrzej Duda empfangen. Dementsprechend forderte er Russland bei einer Pressekonferenz auf, den Krieg in der Ukraine zu beenden. "Er ist momentan nicht in Kiew willkommen.

Ein Besuch des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden.

Steinmeier hatte bereits am Freitag signalisiert, dass er Reisepläne für Kiew hat. "Es sollten lieber der Bundeskanzler oder andere Mitglieder der Bundesregierung kommen, die konkrete Entscheidungen über weitere massive Unterstützung für die Ukraine treffen", so Melnyk. Die Ukraine fordert die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschützen. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte bereits am Wochenende deutlich gemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Scholz als von Steinmeier erwartet.

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat seit Kriegsbeginn schon Regierungschefs aus sechs ...

Zudem liefere man jetzt Waffen nicht nur in ein Spannungs- sondern ein Kriegsgebiet. Auf die Frage, ob dazu künftig auch schwere Waffen wie Panzer gehörten, antwortete Steinmeier ausweichend. «Wir lassen, das verspreche ich, Polen und die anderen Nachbarn der Ukraine damit nicht alleine.» Dieser dankte Polen für die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge aus der Ukraine und sagte dem EU-Partner dafür weitere deutsche Unterstützung zu. Ginge es nach ihm, dann würde Deutschland den Bezug von Kohle, Öl und Gas aus Russland sofort stoppen und die Ukraine auch mit schweren Waffen wie Kampfpanzern ausstatten. «Selbstverständlich denke ich auch darüber nach, wann der richtige Zeitpunkt ist für meinen nächsten Besuch in Kiew.» Diese Pläne sind jetzt hinfällig. Und das, obwohl sich westliche Spitzenpolitiker bei Selenskyj inzwischen die Klinke in die Hand geben. Melnyk hatte bereits am Wochenende klargemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als von Steinmeier erwartet.

Anders als Bundespräsident Steinmeier wäre Scholz in der Ukraine weiterhin willkommen. Doch der Bundeskanzler äußerte sich nun ausweichend zu einer ...

Man wisse genau, was zu tun sei, um der Ukraine zu helfen, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. "Natürlich ist der Kanzler gefragt. Anders als Bundespräsident Steinmeier wäre Scholz in der Ukraine weiterhin willkommen. Die Frage, ob er selbst die Einladung nach Kiew annehmen werde, ließ der SPD-Politiker im Gespräch mit dem rbb24-Inforadio offen. Scholz äußert sich bisher zurückhaltend dazu. Es müsse genau darauf geachtet werden, was der Ukraine nütze. Deutschland wolle "richtige und vernünftige Waffen" liefern, für die es Munition und Ersatzteile gebe und für die keine Soldaten in die Ukraine reisen müssten. Gleichzeitig wolle Scholz verhindern, dass NATO-Staaten und damit auch die Bundesrepublik Kriegspartei werden. "Der Bundespräsident wäre gerne in die Ukraine gefahren", sagte Scholz. Es wäre gut gewesen, den Bundespräsidenten zu empfangen.

In der Ukraine nimmt man dem Bundespräsidenten seinen Einsatz für die russische Gaspipeline Nord Stream 2 übel. Das lässt man ihn nun...

Der Krieg in der Ukraine soll weitergehen. Der Krieg in der Ukraine soll weitergehen. In der Ukraine geht es um Leben und Tod und hier muss man trainieren. Im Gegenteil würden wir in der Bedeutungslosigkeit und Armut versinken und noch weiter in Abhängigkeit geraten. Die Ukraine muss den Kampf der Bilder gewinnen, das ist für sie existenziell. Ich bin "Russland-und Ukraine-Versteher", soweit das meinen Freundeskreis hier in Berlin angeht, und Steinmeier ist auch mein Staatsoberhaupt. Steinmeier hat es unlängst öffentlich als Fehler eingestanden, dass er sich gegen die Warnungen aus Osteuropa für die Pipeline ausgesprochen hat, die von Russland als Möglichkeit zur Umgehung der Ukraine bei Gaslieferungen nach Europa geplant war. Die ukrainischen Behörden bestätigten einen Bericht über einen möglichen chemischen Angriff durch Russland in Mariupol am Montag zunächst nicht. In der Ukraine nimmt man Steinmeier übel, dass er sich bis unmittelbar vor dem Krieg für die russische Gaspipeline Nord Stream 2 eingesetzt hat. In Warschau sagte Steinmeier, eine Rückkehr zur Normalität mit Russland könnte es unter einem Präsidenten Putin nicht geben. Aber offenbar – und ich muss zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht.“ Die ukrainische Führung hat einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew abgelehnt.

Eigentlich wollte der Bundespräsident mit dem polnischen Präsidenten Duda in die Ukraine reisen. Doch nun wurde Steinmeier überraschend abgesagt.

Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine müssten dokumentiert und aufgeklärt werden. Zuvor hatte er mit Duda über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Die Täter und politisch Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Eigentlich wollte der Bundespräsident mit dem polnischen Präsidenten Duda in die Ukraine reisen. Der polnische Staatspräsident Duda unterstrich dabei, dass die Menschen gekommen seien, weil sie vor dem Krieg flohen; sie hätten das Recht darauf, sich den Ort ihrer Zuflucht auszusuchen. Der Vorwurf drehte sich um Waffenlieferungen genauso wie um Deutschlands Haltung zu den Sanktionen.

Der Bundespräsident wollte in die Ukraine reisen, um "ein starkes Zeichen der europäischen Solidarität" zu setzen. Doch sein Besuch sei unerwünscht, ...

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Es ist ein diplomatischer Affront gegen den Bundespräsidenten: Ein Besuch von Steinmeier in Kiew ist von der Ukraine "nicht gewünscht".

"Wir lassen, das verspreche ich, Polen und die anderen Nachbarn der Ukraine damit nicht alleine." "Ich empfinde wirklich tiefen Respekt und auch große Dankbarkeit für die großzügige und gut organisierte Aufnahme der Geflüchteten hier in Polen", sagte Steinmeier. "Ich weiß, dass das nicht einfach ist." Dieser dankte Polen für die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge aus der Ukraine und sagte dem EU-Partner dafür weitere deutsche Unterstützung zu. Ginge es nach ihm, dann würde Deutschland den Bezug von Kohle, Öl und Gas aus Russland sofort stoppen und die Ukraine auch mit schweren Waffen wie Kampfpanzern ausstatten. Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist. Die Ukraine fordert die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschütze.