Impfpflicht Deutschland

Die Einführung einer Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren ist gescheitert. Der entsprechende Gesetzentwurf von Ampel-Abgeordneten erhielt nicht die erforderliche ...

Seit Beginn der Pandemie war eine allgemeine Impfpflicht lange über Parteigrenzen hinweg ausgeschlossen worden. Eine Mehrheit der Parlamentarier hatte dies abgelehnt. In einer weiteren Abstimmung wurde auch der Antrag von CDU und CSU im Bundestag abgelehnt.

Die Mehrheit der Abgeordneten stimmt gegen Kompromiss aus den Reihen der Regierungskoalition der eine Impfpflicht ab 60 vorgesehen hat.

Seit Beginn der Corona-Pandemie war eine allgemeine Impfpflicht zunächst über Parteigrenzen hinweg ausgeschlossen worden. Dieser Antrag war das Resultat eines Kompromisses von zwei Gruppen von Abgeordneten, von denen eine ursprünglich eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren vorgesehen hatte, die andere für Menschen über 50. Im Bundestag fand am Donnerstag keiner der Anträge für eine Impfpflicht eine Mehrheit. Nach einer teils hitzig geführten Debatte wurde zunächst über einen Antrag abgestimmt, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren und eine verpflichtende Beratung für alle nichtimmunisierte Erwachsenen vorgesehen hatte.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat zu hoch und falsch gepokert.

Nach dem vorläufigen Aus einer Corona-Impfpflicht im Bundestag zeigen sich Kliniken und Verbände enttäuscht. Der Herbst werde nun "viel schwerer", ...

How will you use zeit.de?zeit.de with adsUm der Nutzung mit Werbung zuzustimmen, muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.zeit.de with adsVisit zeit.de as usual with ads and tracking.

In Deutschland wird es vorerst keine Impfpflicht geben. Sowohl ein Gesetzentwurf aus den Reihen der Koalition als auch ein Antrag von CDU/CSU haben die ...

How will you use zeit.de?zeit.de with adsUm der Nutzung mit Werbung zuzustimmen, muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.zeit.de with adsVisit zeit.de as usual with ads and tracking.

Die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist vorerst gescheitert. Weder der Gesetzentwurf von Ampel-Abgeordneten für eine Impfpflicht ab 60 noch der Entwurf ...

Seit Beginn der Pandemie war eine allgemeine Impfpflicht lange über Parteigrenzen hinweg ausgeschlossen worden. 607 von 686 Abgeordnete stimmten dagegen, 79 votierten mit Ja. Die AfD hatte sich nicht nur gegen eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen, sondern zusätzlich die Abschaffung der seit Mitte März geltenden Impfpflicht für das Personal im Gesundheitswesen beantragt. Für eine allgemeine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte sich auch Kanzler Olaf Scholz ausgesprochen. Eine Mehrheit der Parlamentarier hatte dies abgelehnt. In einer weiteren Abstimmung wurde auch der Antrag von CDU und CSU im Bundestag abgelehnt. Die FDP-Spitze gab eine schriftliche Erklärung zu ihrem Nein zu einer allgemeinen Impfpflicht ab.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach äußerte sich enttäuscht. "Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel ...

Die AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel und der FDP-Abgeordnete Wolfgang Kubicki bekräftigten ihre Ablehnung einer Corona-Impfpflicht. Weidel sagt im Bundestag, eine Impfpflicht sei "verfassungsfeindlich" und eine "totalitäre Anmaßung". Kubicki verwies auf die im Schnitt schwächeren Krankheitsverläufe bei der Infektion mit der Virusvariante Omikron, weshalb keine Grundrechtseingriffe zulässig seien. Sowohl die AfD als auch eine Gruppe Parlamentariern um Kubicki haben Anträge gegen die Impfpflicht vorgelegt. Sie kletterten um 5,7 Prozent oder 25,1 Milliarden Euro auf 465,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in einer Schätzung mitteilte. Maßgeblichen Anteil hätten die Ausgaben für Tests und die Impfkampagne. Detailliertere Zahlen legte die Behörde für 2020 vor, als die Kosten auf 440,6 Milliarden Euro zulegten oder auf 5298 Euro je Einwohnerin und Einwohner. "Damit stiegen die Gesundheitsausgaben pro Kopf erstmals seit Beginn der Berechnungen 1992 auf einen Wert über 5000 Euro." Die Gesamtsumme lag damit 2020 um 6,5 Prozent höher als 2019, dem Jahr vor der Virus-Pandemie. Eine Impfpflicht jetzt sei "weder verhältnismäßig noch geeignet", sagte Müller. Scholz hatte für die Abstimmung eigens Außenministerin Annalena Baerbock vom NATO-Ministertreffen aus Brüssel zurückrufen lassen, um die Chancen für eine Annahme des Kompromissvorschlags zu erhöhen. Vor der Abstimmung hatten die Regierungsparteien wegen ihrer massiven internen Differenzen in der Frage die Fraktionsdisziplin aufgehoben. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag 201.729 Ansteckungen binnen 24 Stunden. Das sind 73.172 Fälle weniger als vor einer Woche, als 274.901 positive Tests gemeldet wurden. , fragte Lauterbach. Die Grünen-Co-Fraktionschef Britta Haßelmann warf der Union vor, aus parteitaktischen Gründen nicht mitstimmen zu wollen. Damit erlitt die Ampelkoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz ihre erste bedeutende Abstimmungsniederlage. Wenig später wurde auch ein Impfpflicht-Antrag der oppositionellen konservativen Union abgelehnt. Dieser sei ein Kompromiss, weil er eine abgestufte Impfpflicht vorsehe, die aber nur bei einer ungünstigen Pandemie-Entwicklung in Kraft treten solle. Unions-Fraktionschef Merz verwies darauf, dass die Regierungskoalition in der Frage keine eigene Mehrheit habe. Lauterbach hatte den Abgeordneten vor der Abstimmung ins Gewissen geredet.

Scholz hatte für die Abstimmung eigens Außenministerin Annalena Baerbock vom Nato-Ministertreffen aus Brüssel zurückrufen lassen. Vor der Abstimmung hatten die ...

Vor der Abstimmung hatten die Regierungsparteien wegen ihrer massiven internen Differenzen in der Frage die Fraktionsdisziplin aufgehoben. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 . In Deutschland ist die Einführung einer Corona-Impfpflicht gescheitert.

Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab ...

Wenn der Bundestag eine Impfpflicht beschließt, müsste auch der Bundesrat zustimmen. Scholz hatte sich als Abgeordneter zunächst für eine Impfpflicht ab 18 starkgemacht. Oktober über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen. Für 18- bis 59 Jährige, die nicht geimpft sind, sollte zunächst eine Beratungspflicht kommen. Konkret sahen die Pläne vor, dass für alle ab 60 Jahren eine Pflicht kommen sollte, bis zum 15. Für eine allgemeine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte sich auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. Berlin.Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert.

378 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Deutschen Bundestag gegen die Impfpflicht ab 60 Jahren, nur 296 Abgeordnete votierten dafür und neun enthielten ...

Die AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel und der FDP-Abgeordnete Wolfgang Kubicki bekräftigten ihre Ablehnung einer Corona-Impfpflicht. Weidel sagt im Bundestag, eine Impfpflicht sei "verfassungsfeindlich" und eine "totalitäre Anmaßung". Kubicki verwies auf die im Schnitt schwächeren Krankheitsverläufe bei der Infektion mit der Virusvariante Omikron, weshalb keine Grundrechtseingriffe zulässig seien. Sowohl die AfD als auch eine Gruppe Parlamentariern um Kubicki haben Anträge gegen die Impfpflicht vorgelegt. Eine Impfpflicht jetzt sei "weder verhältnismäßig noch geeignet", sagte Müller. Scholz hatte für die Abstimmung eigens Außenministerin Annalena Baerbock vom NATO-Ministertreffen aus Brüssel zurückrufen lassen, um die Chancen für eine Annahme des Kompromissvorschlags zu erhöhen. Vor der Abstimmung hatten die Regierungsparteien wegen ihrer massiven internen Differenzen in der Frage die Fraktionsdisziplin aufgehoben. , fragte Lauterbach. Die Grünen-Co-Fraktionschef Britta Haßelmann warf der Union vor, aus parteitaktischen Gründen nicht mitstimmen zu wollen. Damit erlitt die Ampelkoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz ihre erste bedeutende Abstimmungsniederlage. Wenig später wurde auch ein Impfpflicht-Antrag der oppositionellen konservativen Union abgelehnt.

Auch AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel und der FDP-Abgeordnete Wolfgang Kubicki bekräftigten ihre Ablehnung. Weidel sagte, diese wäre verfassungsfeindlich und ...

In einer heftigen, aber sachlich geführten Debatte hatte der Bundestag zuvor stundelang über die Einführung der Impfpflicht gerungen. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Sepp Müller hatte eine jetzige Impfpflicht als „weder verhältnismäßig noch geeignet“ kritisiert. Scholz und andere Spitzenpolitiker hatte sich ursprünglich parteiübergreifend gegen eine Impfpflicht ausgesprochen, diese Meinung dann aber im Lichte der Pandemie-Entwicklung korrigiert. Danach sollte ab Oktober eine Impfpflicht ab 60 Jahren gelten und eine sofortige Beratungspflicht für alle ab 18. In Regierungskreisen wird nach Reuters-Informationen nicht ausgeschlossen, dass es bei wieder stark steigenden Infektionszahlen im Herbst oder dem Auftreten einer neuen Virus-Variante eine erneute Debatte über die Impfpflicht geben wird. Zuletzt hatten sich die Befürworter einer Impfpflicht ab 18 und einer Impfpflicht ab 50 in der Ampel-Koalition zusammengetan und einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt.

Die Ampel hat sich massiv verkalkuliert. Die politische Niederlage wiegt schwer. Es fehlt ein Plan, wie die Impflücke geschlossen werden kann.

Tatsächlich ist das nun ein Tag der herben Niederlagen. Für Kanzler Scholz, der zwar leise, aber stetig seine Unterstützung für die Impfpflicht bekundet hatte. Vor allem ging es ihr darum, die Impfpflicht nicht sofort zu beschließen, sondern nur die Voraussetzungen zu schaffen, dass sie bei Bedarf schnell eingeführt werden kann. In den vergangenen Wochen wurde immer deutlicher, dass es für die Impfpflicht ab 18 keine Mehrheit gibt. Verantwortlich fühlen dürfen sich sowohl die Ampel als auch die Union. Ein Momentum für die Impfpflicht hätte es im vergangenen Herbst gegeben. Im Falle der Impfpflicht war die offene Abstimmung zusätzlich mit Erwartungen aufgeladen: Sie sollte die erhitzte Debatte im Land befrieden und eine breite Akzeptanz für die Entscheidung schaffen. Es wurde gestritten um die Abstimmungsreihenfolge der Anträge – Verfahrensfragen sind schließlich Machtfragen. Am Ende ist die Impfpflicht auch deshalb gescheitert, weil parteipolitischer Streit die Auseinandersetzung in der Sache überlagerte.

Eine Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt aktuell nicht. Nach der Debatte im Bundestag scheitern neben dem Antrag der Ampel auch alle anderen Vorlagen.

Die Abstimmung fällt in eine Zeit, in der die Corona-Pandemie sich noch nicht abgeschwächt hat. Erste Rednerin ist Dagmar Schmidt (SPD). Sie trat für eine allgemeine Impfpflicht ein und war an dem Kompromiss für die Impfpflicht ab 60 beteiligt. Die AfD-Fraktion* will eine allgemeine Impfpflicht ausschließen und die bereits geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht wieder abschaffen. +++ 09.15 Uhr: Die Union will bei Impfpflicht nicht pauschal „ja oder nein“ entscheiden. +++ 09.22 Uhr: Alice Weidel von der AfD stellt den Antrag der Rechten vor. Mit Druck erreiche man nichts, so Luchs. Er plädiert für den Antrag von Kubicki. Der Antrag zielt darauf ab, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ohne eine Verpflichtung zu erhöhen. Paula Piechotte hält es anders als ihr Parteikollege und ruft zur Unterstützung des Antrags der Ampel auf. Die Impfpflicht würde nur debattiert, um die Durchsetzungskraft von Kanzler Olaf Scholz zu demonstrieren: „Und trotzdem halten Sie unbeirrt daran fest, den Menschen eine Impfpflicht aufzuzwingen - weil der Kanzler Durchsetzungsfähigkeit demonstrieren muss?“ Weiter sprach sie von „deutschen Geisterfahrern gegen des Rest der Welt, wo kein Mensch mehr über Impfpflichten nachdenkt und diskutiert“. Die Union sorgte mit der Geschäftsordnungsdebatte für eine Verzögerung, wobei bemerkenswert ist, dass sich die Ampel bereits bei der Abstimmung um die Abstimmungsreihenfolge der Anträge nicht durchsetzen konnte. Die Union setzte sich am Donnerstag mit ihrem Wunsch durch, wonach über den Gesetzentwurf für eine Impfpflicht für alle Menschen ab 60 zuerst abgestimmt werden soll. Sepp Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union, betont die Aktivitäten der Fraktion; insbesondere sei es der Union als Volkspartei gelungen, eine Meinung „zu einen“. +++ 11.05 Uhr: Die Abgeordnete Nina Stahr (Grüne) plädiert für die Zustimmung der vorgestellten Impfpflicht und verweist auf die Not von Schattenfamilien. Diese leben seit Beginn der Corona-Pandemie isoliert, da Familienmitglieder durch Vorerkrankungen besonders gefährdet sind. Eine Mehrheit im Bundestag stimmte am Donnerstag gegen den zuletzt gefundenen Kompromiss, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren vorsah.

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einem möglichen neuen Anlauf für die Einführung einer Corona-Impfpflicht eine Absage erteilt. „Es ...

Lauterbach hatte gleich nach der Abstimmung noch erklärt, um „unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen“. „Wir werden alles dafür tun, dass wir trotzdem noch mehr Bürgerinnen und Bürger dieses Landes davon überzeugen, sich impfen zu lassen“, kündigte Scholz an. Bundestag stimmte gegen Impfpflicht ab 60 Der Bundestag hatte am Donnerstag mehrheitlich gegen eine Impfpflicht ab 60 gestimmt. Die Möglichkeit für weitere Lockerungen sieht Lauterbach daher nicht mehr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nun eine neue Impfkampagne starten. Dies sei nunmehr der „Ausgangspunkt für unser Handeln“, sosehr er das bedaure.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nun eine neue Impfkampagne starten. "Wir müssen noch einmal eine wirklich wirksame Impfkampagne gezielt an die ...

Man müsse allerdings immer gesprächsbereit bleiben, da die Pandemie weiterginge, und hier stehe man nun ohne eine Impfpflicht vor noch größeren Herausforderungen. (apa) Lauterbach will sich nun auch auf eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes umorientieren: "Jetzt sehe ich, dass wir das Infektionsschutz noch mal anpacken müssen", sagte er im Deutschlandfunk. Die Ampel-Koalition hat das Infektionsschutzgesetz gerade erst gelockert. Er finde die Entscheidung des Bundestags "sehr eindeutig", sagte der Kanzler. "Und es wäre nicht sehr demokratisch, so zu tun, es wäre dies ein Unfall oder sowas." September. Diesmal müsse man über eine erneute Änderung frühzeitig nachdenken, forderte Lauterbach. Er sehe die Notwendigkeit, den Instrumentenkasten im Herbst wieder auszuweiten. Die Impfpflicht ab 60 war vor allem von Abgeordneten der SPD und der Grünen unterstützt worden, darunter Scholz und Lauterbach selbst. "Wir werden alles dafür tun, dass wir trotzdem noch mehr Bürgerinnen und Bürger dieses Landes davon überzeugen, sich impfen zu lassen", kündigte Scholz an.

Die Impfpflicht in Deutschland ist vorerst gescheitert. Der Bundestag debattierte heftig und lange - eine Einigung gab es nicht. Was sind die Gründe für das ...

Für die Ampel-Regierung wurde die Impfpflicht zum Spagat: Einerseits die Gegner einer Impfpflicht nicht verprellen, andererseits in den Augen der Wähler im Kampf gegen Corona nicht versagen. Dass sich die Union gegen die Impfpflicht sträubte, sei einzig parteipolitischem Kalkül geschuldet und der Versuch, die Regierung schlecht dastehen zu lassen. Zwar starben und sterben trotzdem weiterhin hunderte Menschen an und mit Covid-19 pro Tag. Aber gefühlt schien das Problem weniger drängend. Diese Argumentation findet sich bei vielen Abgeordneten, die jetzt gegen eine Impfpflicht stimmten, weil noch nicht absehbar sei, ob denn Corona im nächsten Herbst überhaupt zu einer weiteren gefährlichen Welle führen wird. In dieser Lesart trieb der Skeptizismus der FDP gegenüber den Corona-Maßnahmen die Ampelkoalition auseinander und machte die Regierung handlungsunfähig. Dieser scheiterte mit 296 zu 378 Stimmen. Der Vorschlag der Unions-Fraktion zu einem gestuften Impfmechanismus mit Einführung eines Impfregisters scheiterte danach mit 172 zu 496 Stimmen. Die Anträge der Gruppe um den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (85 zu 590) und der AfD-Fraktion (79 zu 606), die beide eine Impfpflicht verhindern wollten, scheiterten jedoch ebenso deutlich. Die Abstimmung des Deutschen Bundestags zur Impfpflicht gegen das Coronavirus gilt schon jetzt als historisch.