Siegfried Wolf

Unternehmer Siegfried Wolf wurde zu Russland, Goldbarren und Politkontakten befragt. Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling hüllte sich in Schweigen.

„Ich lasse mich nicht in die Ecke drängen, ausschließlich mit der ÖVP verbunden zu sein.“ Wolf betonte, dass er SPÖ-Mitglied war und begrüßte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer provokant mit „Freundschaft“. Wolf beantwortete Fragen meist nicht oder nur sehr widerwillig. „Herr Rat, Sie können gerne Sigi zu mir sagen“, sagte Siegfried Wolf nach seinem Eingangsstatement im U-Ausschuss am Mittwoch. Herr Rat, Wolfgang Pöschl, wollte ihn aber lieber nicht duzen und blieb bei „Herr Wolf“. So amikal ging es nicht weiter.

Außerdem gibt es noch „Wahlautokratien“ wie beispielsweise Indien, das im 179 Länder umfassenden Liberal Democratic Index (LDI) auf Platz 93 liegt, und „ ...

Armenien und Bolivien wandelten sich im Vorjahr von einer „Wahlautokratie“ – also einer Staatsform, wo es Pseudo-Urnengänge gibt, um die sich die Herrschenden aber kaum scheren – zu einer „Wahldemokratie“. Und hier findet sich nun Österreich wieder. Im erwähnten Demokratiebericht gehört Russland seit Langem zu den schlimmsten „Wahlautokratien“ der Erde. Es gilt die Unschuldsvermutung. Tatsächlich hat Wolf zu all dem – mit Verweis auf laufende Ermittlungen – so gut wie nichts gesagt. Allerdings: Während Armenien und Bolivien aus finsteren autokratischen Zeiten auftauchen, gehört Österreich – neben Ghana, Portugal, Trinidad und Tobago – zu jener Handvoll Ländern, denen im Ranking die zweifelhafte Ehre zuteil wird, von einer lupenreinen liberalen Demokratie zu einer bloßen Wahldemokratie abgestuft zu werden. In der Ukraine versucht der russische Präsident Wladimir Putin mit verheerender, militärischer Gewalt die gesellschaftlichen und politischen Grundlagen der Demokratie zu vernichten. So der düstere Befund. Die Demokratie hat es dringend nötig, verteidigt zu werden.

Im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ging es bei Siegfried Wolf um reduzierte Steuern, Russland-Kontakte und seine ÖVP-Unterstützung.

Im Laufe seiner Befragung inszenierte sich Siegfried Wolf als Selfmade-Unternehmer, der stets im Dienste der Republik arbeitet und stolz auf seine Leistungen ist. Dass er keine Mitfahrgelegenheit nach St. Petersburg brauchte, unterstrich Wolf mit Nachdruck: Dass Wolf und Kurz in regem Austausch standen, ist bereits durch Chats belegt. In Chats drängte Wolf etwa Ex-Kanzler Sebastian Kurz dazu, in den USA wegen Sanktionen gegen seinen Geschäftspartner Deripaska zu intervenieren. Dass er sehr wohl „mit allen mitteln“ für die ÖVP kämpfe, wie ein Chat nahelegt, stritt er ab. Chats legen nahe, dass manche davon Wolf selbst organisiert hat. „Nicht jeder, der gleich einen Förderantrag stellt, kennt gleich die Ministerin“, entgegnete SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer auf diese Begründung. Auf die Frage des SPÖ-Abgeordneten Jan Krainer, ob es gegen ihn ein Verfahren wegen des Transports von Gold über die österreichische Grenze gebe, entschlug sich Wolf der Aussage – „weil es ein anhängiges Verfahren gibt“. Früheren Ladungen in den Untersuchungsausschuss ist MAN-Investor und ÖVP-Unterstützer Siegfried Wolf nicht gefolgt. Bekannt ist auch, dass Siegfried Wolf als Beschuldigter im Eurofighter-Verfahren geführt wird. April war es schließlich soweit und Wolf war anwesend. In diesem Zusammenhang spiele auch der Transport von Goldbarren eine Rolle.

Beim parlamentarischen ÖVP-U-Ausschuss am Mittwoch zeigte sich Unternehmer Siegfried Wolf eher schweigsam.

Dafür gab es andere Details zu hören - etwa, dass er der ÖVP kein Geld gespendet habe und derzeit kein Mitglied einer politischen Partei sei. Wenig auskunftsfreudig gab sich Wolf auch bezüglich seiner Russland-Kontakte. Der Unternehmer ist ein enger Vertrauter des Oligarchen Oleg Deripaska, dessen Unternehmen seit 2018 - nicht wegen des aktuellen Krieges gegen die Ukraine - auf der US-Sanktionenliste stehen. , schrieb Wolf etwa laut einem Amtsvermerk an Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) . Einen Monat später bat er ihn, den einstigen US-Finanzminister Steve Mnuchin oder Außenminister Mike Pompeo anzurufen: "Ich brauche nochmal deine Hilfe in meiner Angelegenheit." Wolf hatte - letztlich erfolglos - im Finanzministerium wegen einer Steuer-Nachzahlung interveniert. Als Manager habe er zu fast allen politischen Parteien Kontakte gepflegt und für seine wirtschaftlichen Erfolge auch zahlreiche Auszeichnungen erhalten. Eine wahre Entschlagungsorgie hat es bei den Befragungen von Unternehmer Siegfried Wolf und Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Mittwoch im parlamentarischen ÖVP-U-Ausschuss gegeben.

In jeder Sitzung des ÖVP-U-Ausschusses ging es bisher um ihn, anwesend war er selbst noch nie: Für den heutigen Mittwoch hat der Unternehmer Siegfried Wolf ...

Jetzt schaltet sich auch Wolf ein und will auch etwas sagen. Diese Frage müsse Wolf nicht beantworten, meint der Verfahrensrichter. Krainer konkretisiert die Frage, ob Wolf in dieser Wohnung Politiker getroffen habe. Ob Wolf wisse, dass Schelling mit Wein handle? Krainer erklärt, er sei selbst überrascht gewesen, dass es gegen Wof ein Verfahren wegen des Transports von Goldbarren über die Grenze gebe. Er werde im Ibiza-Verfahren als Beschuldigter geführt - "ich werde zu diesem Verfahren nicht aussagen". Ob er Fragen beantworte, wolle er von Fall zu Fall entscheiden. Ihn interessieren die Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit im Finanzministerium. Warum hat Schelling mehr ausgegeben als budgetiert war? Dafür gab es andere Details zu hören - etwa, dass er der ÖVP kein Geld gespendet habe und derzeit kein Mitglied einer politischen Partei sei. Wolf hatte - letztlich erfolglos - im Finanzministerium wegen einer Steuer-Nachzahlung interveniert. Wenig auskunftsfreudig gab sich Wolf auch bezüglich seiner Russland-Kontakte. Der Unternehmer ist ein enger Vertrauter Deripaskas, dessen Unternehmen seit 2018 - nicht wegen des aktuellen Krieges gegen die Ukraine - auf der US-Sanktionenliste stehen. Fragen dazu wollte Wolf nicht beantworten. Als Manager habe er zu fast allen politischen Parteien Kontakte gepflegt und für seine wirtschaftlichen Erfolge auch zahlreiche Auszeichnungen erhalten. Vermutet wird ja, dass Wolf im Gegenzug für einen Steuernachlass in Millionenhöhe eine Finanzbeamtin bestochen haben soll.

Der Millionär Siegfried Wolf und Ex-Finanzminister Schelling (ÖVP) sollen heute dem U-Ausschuss Antworten zu mutmaßlich illegalen Steuernachlässen, ...

Man würde Parteien aber wählen, mit der man etwas gemeinsam habe, sagte das frühere Wiener SPÖ-Mitglied Wolf und sicherte seinem Ex-Parteikollegen Krainer zu: "Mit Ihnen hätte ich sicher keine Unterstützungsleistung. Nicht einmal einer Diskussion mit Ihnen hätte ich mich hingegeben." Warum Wolf gegenüber Schmid von "unserem Staatsfonds" schreibt, wollte die grüne Abgeordnete Nina Tomaselli wissen. Die WKStA vermutet, dass der frühere ÖVP-Chef seine Rolle in der Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef bewusst und fälschlicherweise heruntergespielt haben könnte. Kurz bestreitet diesen Vorwurf, es gilt die Unschuldsvermutung. Chats zeigen, dass Wolf in die Bestellung des ÖBAG-Aufsichtsrats eingebunden war. Wolf kam auch auf das MAN-Werk in Steyr zu sprechen, dessen Übernahme ein Erfolg sei, der auch der Gewerkschaft zu verdanken sei. Nach der Justiz und dem Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) rückte im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss wieder die Finanz in den Fokus. Der steirische Investor Siegfried Wolf und Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sollten vor allem zu dem umstrittenen Steuernachlass für den steirischen Millionär befragt werden. Gleiches galt für genauere Fragen zu einem Treffen mit Kurz in St. Petersburg. Ob er bei der Organisationen von Reisen informiert oder involviert war, seien juristische Spitzfindigkeiten, auf die sich der Millionär als "gelernter Werkzeugmacher" lieber nicht einlassen will. In den Unterlagen dazu werde insinuiert, dass er im Sinne von Kurz Termine wahrgenommen habe, um Begünstigungen wie Steuererleichterungen zu bekommen, begründete Wolf. Die daraus entstandenen Geschichten würden aber in keinster Weise der Realität entsprechen, es gelte wohl das Motto: "gründliche Recherche zerstört jede reißerische Geschichte", so der Investor. Dass Kurz gemeinsame Projekte der Regierung sabotiert habe "entzieht sich meiner Wahrnehmung", sagte Schelling aber im U-Ausschuss. SPÖ-Abgeordnete Herr legt Chats von Schellings Generalsekretär Schmid vor, in denen etwa 1,2 Milliarden Euro für Kinderbetreuung verhindert werden sollten. Er schickte die Nachricht an seinen Generalsekretär Schmid, der das Anliegen an den damaligen Sektionschef im Innenministerium, Michael Kloibmüller, weiterleitete. Auch bei der ersten Frage des nach einer Corona-Infektion wieder genesenen ÖVP-Fraktionsführers Andreas Hanger entschlägt sich der Ex-Finanzminister. Hier darf er es.

Die mit Spannung erwartete Befragung des heimischen Investors Siegfried Wolf hat weniger Antworten geliefert als von einigen wohl erhofft.

Er selbst sei aber nur „gelernter Werkzeugmacher“, er kenne sich bei juristischen Spitzfindigkeiten nicht aus, so Wolf auf die Frage, ob er bei den vier Besuchen von Kurz (als Minister und Bundeskanzler, Anm.) in Russland involviert oder informiert war. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung. Wolf selbst wollte dazu nicht Stellung nehmen, er sagte nur, dass er Vertrauen in den Rechtsstaat habe. Bei vielen Fragen konnte sich Wolf auch nicht erinnern, etwa ob er beim Besuch von Wladimir Putin in Österreich im Juni 2018 dabei war. In Erinnerung war Mayr laut seinen Aussagen auch, dass Schmid einmal bemerkt habe, dass Wolf „in Russland“ nützlich sein könnte. Den späteren ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior habe er als Golfcaddy in Ferialtätigkeit im Golfclub Fontana in Niederösterreich kennengelernt, so Wolf auf eine entsprechende Frage Krainers. Er könne sich nicht erinnern, was er mit Melchior bei einem späteren Mittagessen in ebendiesem Golfclub besprochen haben könnte, antwortete Wolf merkbar enerviert. Er sei nicht pausenlos bei Schelling gewesen, aber er meine sich erinnern zu können, dass dieser zumindest den russischen Finanzminister getroffen habe, wahrscheinlich auch andere Minister. Wolf monierte, es werde ihm unterstellt, dass er für Kurz nur tätig wurde, um persönliche Begünstigungen etwa bei Steuern oder einem weiteren Aufsichtsratsmandat zu erhalten. Er sei auch Mitglied der SPÖ Wien gewesen – auch deshalb sagte er einmal in Richtung Kai Jan Krainer (SPÖ) „in Freundschaft“, wie er auf Nachfrage ausführte. Die Stimmung heizte sich zwischenzeitlich so weit auf, dass Norbert Hofer, der mittlerweile den Vorsitz übernommen hatte, zur allgemeinen Mäßigung aufrief. SPÖ-Fraktionsführer Krainer wollte dann wissen, ob Wolf Wahrnehmungen habe, dass es Ermittlungen oder ein Strafverfahren gegen ihn wegen des Transports von Gold über eine Grenze gibt – Wolf entschlug sich. Pöschl folgerte, dass Wolf sich bei sämtlichen Fragen zur ÖBAG entschlagen werde – so geschah es dann auch. In seiner einführenden Stellungnahme erklärte Wolf, dass er sich einem „Tsunami“ an Falschinformationen über seine Person ausgesetzt sehe.

Unternehmer Siegfried Wolf am Mittwoch im U-Ausschusses in Wien. © APA/Fohringer. ++ Den Live-Ticker zum U-Ausschuss finden Sie ...

Er werde im Ibiza-Verfahren als Beschuldigter geführt - "ich werde zu diesem Verfahren nicht aussagen". Ob er Fragen beantworte, wolle er von Fall zu Fall entscheiden. Dafür gab es andere Details zu hören - etwa, dass er der ÖVP kein Geld gespendet habe und derzeit kein Mitglied einer politischen Partei sei. Wenig auskunftsfreudig gab sich Wolf auch bezüglich seiner Russland-Kontakte. Der Unternehmer ist ein enger Vertrauter Deripaskas, dessen Unternehmen seit 2018 - nicht wegen des aktuellen Krieges gegen die Ukraine - auf der US-Sanktionenliste stehen. , schrieb Wolf etwa laut einem Amtsvermerk an Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) . Einen Monat später bat er ihn, den einstigen US-Finanzminister Steve Mnuchin oder Außenminister Mike Pompeo anzurufen: "Ich brauche nochmal deine Hilfe in meiner Angelegenheit." Als Manager habe er zu fast allen politischen Parteien Kontakte gepflegt und für seine wirtschaftlichen Erfolge auch zahlreiche Auszeichnungen erhalten. Wien – Der Unternehmer Siegfried Wolf hat sich am Mittwoch im parlamentarischen ÖVP-Untersuchungsausschuss eher schweigsam gezeigt.

Unternehmer Siegfried Wolf wurde zu Russland, Goldbarren und Politkontakten befragt. Ex-Finanzminister Hansjörg Schelling hüllte sich in Schweigen.

Ich lasse mich nicht in die Ecke drängen, ausschließlich mit der ÖVP verbunden zu sein.“ Wolf betonte, dass er SPÖ-Mitglied war und begrüßte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer provokant mit „Freundschaft“. Wolf beantwortete Fragen meist nicht oder nur sehr widerwillig. „Herr Rat, Sie können gerne Sigi zu mir sagen“, sagte Siegfried Wolf nach seinem Eingangsstatement im U-Ausschuss am Mittwoch. Herr Rat, Wolfgang Pöschl, wollte ihn aber lieber nicht duzen zu und blieb bei „Herr Wolf“. So amikal ging es nicht weiter.

Der Unternehmer Siegfried Wolf hat sich am Mittwoch im parlamentarischen ÖVP-Untersuchungsausschuss eher schweigsam gezeigt. Immer wieder entschlug er sich ...

Dafür gab es andere Details zu hören - etwa, dass er der ÖVP kein Geld gespendet habe und derzeit kein Mitglied einer politischen Partei sei. In einem Fall ging Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl und Hofer die Aussageverweigerung zu weit. Wenig auskunftsfreudig gab sich Wolf auch bezüglich seiner Russland-Kontakte. Der Unternehmer ist ein enger Vertrauter des Oligarchen Oleg Deripaska, dessen Unternehmen seit 2018 - nicht wegen des aktuellen Krieges gegen die Ukraine - auf der US-Sanktionenliste stehen. , schrieb Wolf etwa laut einem Amtsvermerk an Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) . Einen Monat später bat er ihn, den einstigen US-Finanzminister Steve Mnuchin oder Außenminister Mike Pompeo anzurufen: "Ich brauche nochmal deine Hilfe in meiner Angelegenheit." Als Manager habe er zu fast allen politischen Parteien Kontakte gepflegt und für seine wirtschaftlichen Erfolge auch zahlreiche Auszeichnungen erhalten. Eine wahre Entschlagungsorgie hat es bei den Befragungen von Unternehmer Siegfried Wolf und Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Mittwoch im parlamentarischen ÖVP-U-Ausschuss gegeben.

Steuercausa Wolf und Beinschab-Studien: Diese zwei Themen standen am Mittwoch im Zentrum der Befragungen im ÖVP-U-Ausschuss. Geladen war neben Manager ...

Im „Ibiza“-U-Ausschuss sagte Pierer, dass er keinen Kontakt zu hochrangigen Amtsträgern im Finanzministerium hatte. Hat Krainer jemanden zum Amtsmissbrauch angestiftet?“ Im U-Ausschuss sagte Schelling dazu, dass er mit Pierer „ein-, zweimal“ bei Veranstaltungen Kontakt gehabt habe. Schelling selbst sagte, dass er sich „gar nichts vorzuwerfen“ und auch nichts zu verbergen habe. Dass Kurz ihn nicht in dessen Team haben wollte, habe ihm der spätere Kanzler nicht gesagt. Er rief mich mehrmals an und wollte auf 6 runter.“ Laut Opposition und gemäß Aussagen von hohen Finanzbeamten im U-Ausschuss wurde ein enormer Aufwand betrieben, um Wolf bei dessen Finanzproblemen zu helfen. Zudem habe er keine beruflichen Wahrnehmungen zum Untersuchungszeitraum – Schelling war von April 2014 bis Dezember 2017 Finanzminister. Bei Bedarf werde der Ex-Ressortchef eine Antwort verweigern, weil er in der Steuercausa rund um Manager Wolf als Beschuldigter geführt wird (die Causa ist Teil des großen Casinos-Aktes).

WIEN. Der Unternehmer Siegfried Wolf hat sich am Mittwoch im parlamentarischen ÖVP-Untersuchungsausschuss eher schweigsam gezeigt.

Zu vielen Fragen meinte Schelling auch, keine Wahrnehmung zu haben. Dafür gab es andere Details zu hören - etwa, dass er der ÖVP kein Geld gespendet habe und derzeit kein Mitglied einer politischen Partei sei. Er rief mich mehrmals an und wollte auf 6 runter. Auch Schelling hat sich zu zahlreichen Fragen entschlagen. Am Tag der sogenannten Schlussbesprechung zwischen den Finanzprüfern und Wolfs Steuerberatern hatte der damalige Ministeriums-Generalsekretär Thomas Schmid an Schelling geschrieben: "Haben heute Einigung mit Sigi geschafft. In einem Fall ging Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl und Hofer die Aussageverweigerung zu weit. Wenig auskunftsfreudig gab sich Wolf auch bezüglich seiner Russland-Kontakte. Der Unternehmer ist ein enger Vertrauter des Oligarchen Oleg Deripaska, dessen Unternehmen seit 2018 - nicht wegen des aktuellen Krieges gegen die Ukraine - auf der US-Sanktionenliste stehen. , schrieb Wolf etwa laut einem Amtsvermerk an Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) . Einen Monat später bat er ihn, den einstigen US-Finanzminister Steve Mnuchin oder Außenminister Mike Pompeo anzurufen: "Ich brauche nochmal deine Hilfe in meiner Angelegenheit." Eine wahre Entschlagungsorgie hat es bei den Befragungen von Unternehmer Siegfried Wolf und Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Mittwoch im parlamentarischen ÖVP-U-Ausschuss gegeben. Als Manager habe er zu fast allen politischen Parteien Kontakte gepflegt und für seine wirtschaftlichen Erfolge auch zahlreiche Auszeichnungen erhalten. Wolf hatte - letztlich erfolglos - im Finanzministerium wegen einer Steuer-Nachzahlung interveniert. WIEN. Der Unternehmer Siegfried Wolf hat sich am Mittwoch im parlamentarischen ÖVP-Untersuchungsausschuss eher schweigsam gezeigt.