Sebastian Kurz

2022 - 3 - 24

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Umfrage-Affäre in Österreich: »So mit Sebastian besprochen« (DER SPIEGEL)

Wusste Sebastian Kurz von frisierten Umfragen zu seinen Gunsten? Darauf deuten neu aufgetauchte Chats hin, die dem SPIEGEL und dem STANDARD vorliegen.

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„Mit Sebastian besprochen“: Neue Chats in Inseratencausa (ORF.at)

Die ehemalige ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin befindet sich aufgrund der ÖVP-Inseratencausa weiterhin in U-Haft. Diese Woche kam es offenbar zu ...

Für alle Beschuldigten in der ÖVP-Inseratenaffäre gilt die Unschuldsvermutung. Danach soll Karmasin von Mai 2019 bis Mitte 2021 ebenjene wettbewerbsbeschränkenden Absprachen in mehreren Vergabeverfahren inszeniert haben – und das trotz der laufenden Ermittlungen gegen den früheren Generalsekretär im Finanzministerium, Schmid. Gegen Beinschab wird ebenfalls nach wie vor ermittelt. Karmasin wird verdächtigt, für Meinungsforscherin Beinschab Aufträge beim Finanzministerium und der Tageszeitung „Österreich“ eingefädelt zu haben. In diesem Zusammenhang verwies Karmasin in dem Chat auf Kurz und Fleischmann, zu dem Zeitpunkt Sprecher von Kurz. Auch dazu verweigerte Karmasin die Aussage. So wurde sie von Beinschab immer wieder um Feedback gefragt, aber auch: „Und von wem gibt’s die Kohle? TS?“ Damit dürfte wohl Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium, gemeint gewesen sein.

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Neue Chats bringen Fragen in Sachen Kurz (Salzburger Nachrichten)

Nachdem sich Ex-Kanzler Sebastian Kurz in den ÖVP-Ermittlungen zuletzt entlastet sah, ist nun wieder ein möglicherweise belastendes Aktenstück aufgetaucht.

So wurde sie von B. zu einer Umfrage gefragt: "Und von wem gibt's die Kohle? TS?" Damit dürfte wohl Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium, gemeint gewesen sein. "Es ist ja nichts Neues und auch nichts Ungewöhnliches, dass Sebastian Kurz sich mit Sophie Karmasin über Umfragen ausgetauscht hat, das ist ja bekannt", ließ er die APA auf Anfrage schriftlich wissen: "Entscheidend ist nach wie vor, dass Sebastian Kurz nichts über die mögliche illegale Finanzierung von Umfragen gewusst hat. Ihr wurde ein WhatsApp-Chat aus dem Jahr 2017 vorgehalten, in dem es um eine Umfrage zur SPÖ und deren Koalitionsoptionen mit der FPÖ ging, die aber als Teil der Studie "Wirtschaft- und Budgetpolitik" (Gesamtsumme 155.940 Euro zulasten des Finanzministeriums) abgerechnet worden sein soll.

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WKStA: Chat aus Karmasin-Handy belastet Kurz in Umfragenaffäre (derStandard.at)

Die Ex-Ministerin teilte Sabine B. mit, der Ablauf rund um Umfragen sei "mit Sebastian besprochen" worden.

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